128 Ergebnisse für „jahr verfahren“

Leserforumvon Don Quichote | Verfahrensrecht | 2 Antworten | 11.08.2005 10:38
Dies alles ist jetzt mehr als ein Jahr her ohne jeglichen Bescheid !! ... Es ist allerdings davon auszugehen, dass die Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt hat, wenn Sie nach über einem Jahr noch nichts wieder davon gehört haben.
Leserforumvon Windbergs | Verfahrensrecht | 12 Antworten | 11.09.2008 20:18
Nach einem Jahr (V gilt nach wie vor als einziger Verdächtiger)plant Richterin R das Verfahren gegen V nach § 153b StPO einzustellen. ... Richter R bietet dem V an, dass Verfahren nach StPO 153 b (2) einzustellen. ... Zum Beispiel das, daß eben von Staatsseite nichts an dir hängen bleibt, wenn ein Verfahren gegen dich eingestellt wird.
Leserforumvon Javun | Verfahrensrecht | 5 Antworten | 08.02.2013 03:23
Vor ca. einem Jahr hat DHL ein versichertes Paket auf dem Weg zum Empfänger verloren. Nachdem die Regulierung über ein Jahr von DHL hinausgezögert wurde und letztlich immer willkürlichere Fragen auftauchten, habe ich mich entschlossen einen Mahnantrag zu stellen. ... Wird das Verfahren dann eingestellt?
Leserforumvon kai_aus_hawaii | Verfahrensrecht | 7 Antworten | 05.07.2007 17:36
Er schaffte alle Prüfungen im ersten Durchlauf, und machte sogar letztes Jahr mit Zertifikat ein teures Sicherheitstraining für Motorradfahrer, hätte er dies nicht gemacht, so sagte er es auch dem Polizisten hätte er auch tot sein können und sie hätten den Täter und nen Toten mehr in der Unfallstatistik. ... Wenn beide Varianten, sprich die des Pkw-Fahrers als auch die des Motorradfahrers möglich sind, wird das Verfahren gegen den Motorradfahrer vermutlich sogar eingestellt.
Leserforumvon J.B. | Verfahrensrecht | 4 Antworten | 20.12.2004 11:35
Ich habe Angst wegen der Verjährung der Ansprüche und deshalb müssen wir noch in diesem Jahr klagen.
Leserforumvon Markus1403 | Verfahrensrecht | 2 Antworten | 04.09.2021 11:19
Schönen Samstag Vormittag allen Lesern, Im Jahr 2020 wurde ich Opfer eines Identitätsdiebstahls.
Leserforumvon go615067-11 | Verfahrensrecht | 3 Antworten | 16.03.2023 14:12
Heute - fast 1 Jahr später - kam ein Schreiben vom Amtsgericht (mit Datum vom 13.03.2023) in dem steht: [b]Die Voraussetzungen für die Abgabe des Verfahrens liegen nunmehr vor.
Leserforumvon papalagi | Verfahrensrecht | 12 Antworten | 22.08.2019 12:27
Nun habe ich das Verfahren verloren (es ging um 5000€, viel Geld für mich) weil die Zustellung nicht demnächst erfolgen konnte weil ich zu lange für die Zahlung gebraucht hätte. ... Das erneute Verfahren bezog sich auf den Schaden, der mir durch die Kündigung des Untermieters entstanden ist, der nach Zustellung der Räumungsklage auszog und ich keinen neuen Untermieter fand. ... Das andere Papier hat er ein Jahr später signiert.
Leserforumvon wronglyNeo | Verfahrensrecht | 0 Antworten | 25.09.2017 18:35
Hallo, ich habe letztes Jahr einen Bußgeldbescheid wegen einer Ordnungswidrigkeit bekommen, für die ich meiner Meinung nach so nicht verantwortlich gemacht werden kann. ... Nun, mehr als ein Jahr später, wurde auf Grund meines Einspruchs ein Termin für eine Hauptverhandlung angesetzt, zu der mein Erscheinen erforderlich ist.
Leserforumvon rechtsvorlinks | Verfahrensrecht | 0 Antworten | 06.02.2011 09:11
Deshalb noch einmal hier meine Frage: Was kann man tun um ein familienrechtliches Verfahren zu beschleunigen, wenn ein Richter sich nicht an die Prozessordnung hält? Angenommen ein Verfahren um Aufenthaltsbestimmungsrecht und Umgangsregelung für ein Kind wird nach dem Stichtag für die Anwendung des geänderten Familienrechts im Jahr 2009 begonnen. Wir nehmen weiter an der Richter führt trotz Mahnung über 1 Jahr lang keine Anhörung der Eltern nach §160 FamFG durch, beauftragt ohne Anhörung nach mehr als einem Jahr einen Gutachter, weigert sich aber entgegen §163 FamFG dem Gutchter eine Frist zu setzen, was zu weiterer erheblicher Verzögerung des Verfahrens durch anhaltende Untätigkeit des angefragten Gutachters führt.
Leserforumvon baxter123 | Verfahrensrecht | 2 Antworten | 13.06.2012 16:38
Guten Tag, angenommen ein Beschuldigter sitzt in Untersuchungshaft )seit über 1 Jahr). Das Verfahren hat begonnen und im Laufe des Verfahren ist das Gericht gezwungen das Verfahren auszusetzen (Zeugen verweigern Aussagen und erinnern sich nicht mehr) und die Staatsanwaltschaft wird angehalten die Ermittlungen weiter zu führen bzw. neue Recherchen zu betreiben. ... Wie lange kann in so einem Fall ein Verfahren ausgesetzt werden?
Leserforumvon Tokenizer | Verfahrensrecht | 2 Antworten | 15.01.2009 18:24
Hallo, ist es möglich das die Staatsanw. ein Verfahren gegen einen Beschuldigten einstellt ohnen den Beschuldigten darüber zu informieren? ... Und über ein Jahr später immer noch nichts erhalten. Jetzt meinte eine Person, die auch in diesem Verfahren involviert ist, dass das Verfahren eingestellt wurde.
Leserforumvon fridolin501 | Verfahrensrecht | 6 Antworten | 05.05.2008 15:32
Ich habe diese Frage auch schon bei den Verfahrens- Rechtsanwaltskosten etc. eingestellt, weil es sich darauf auch auswirkt: Kann der Streitwert in einem Verfahren (LG) noch nach einem Jahr nach dem Urteil geändert werden? ... Am 5.5.2008 von guest123-1698 --- editiert vom Admin Am 5.5.2008 von fridolin501 gemäß § 63 Abs. 3 GKG: "Die Festsetzung kann von dem Gericht, das sie getroffen hat, und, wenn das Verfahren wegen der Hauptsache oder wegen der Entscheidung über den Streitwert, den Kostenansatz oder die Kostenfestsetzung in der Rechtsmittelinstanz schwebt, von dem Rechtsmittelgericht von Amts wegen geändert werden. 2 Die Änderung ist nur innerhalb von sechs Monaten zulässig, nachdem die Entscheidung in der Hauptsache Rechtskraft erlangt oder das Verfahren sich anderweitig erledigt hat." ... Was ist, wenn seit dem erstinstanzlichen Urteil mehr als ein Jahr vergangen ist?
Leserforumvon Matlock | Verfahrensrecht | 5 Antworten | 21.09.2006 12:07
Auch hier kam der Kläger ins grübeln warum die beiden Verfahren nicht zusammengefasst werden konnten. ... Am 27.9.2006 von Rechtspfleger Hi, welche Art von Verfahren, welche gerichtsbarkkeit? ... Am 28.9.2006 von Matlock Beide Verfahren vor dem Verwaltungsgericht zielten auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung, im Jahr 2006.
Leserforumvon berton | Verfahrensrecht | 18 Antworten | 25.12.2011 08:46
Die Klägerin nahm deshalb das Verfahren in Deutschland zurück. ... I.Ü. wurde das Verfahren ja weiterbetrieben. ... Ich habe die Information gefunden, das Forderungen aus dem Jahr 2000 nicht wie hier erwähnt wurde statt 31.12.2003 erst am 31.12.2004 verjährt sind.
Leserforumvon happy2 | Verfahrensrecht | 10 Antworten | 08.10.2022 23:07
Der Prozess läuft seit einem Jahr. ... Gericth können Verfahren abgeben. ... Der Prozess läuft seit einem Jahr.
Leserforumvon bobbyhallel | Verfahrensrecht | 2 Antworten | 20.06.2007 14:48
Ich habe vor Jahren PKH beantragt und genehmigt bekommen in einem Verfahren, das 2001 beendet wurde. ... Nun könnte ich es zwar zurückzahlen (wenn auch mit erheblichen Einschränkungen), habe allerdings seit über einem Jahr nicht mehr vom Gericht gehört. ... Bei einem Verfahren, dass 2001 abgeschlossen wurde, können also keine Nachforderungen mehr kommen.
Leserforumvon Qwert123456 | Verfahrensrecht | 14 Antworten | 15.08.2020 20:28
Hallo, ich habe letztes Jahr ein Mahnverfahren gegen einen Mieter durchgeführt. ... So wie du eim EP schreibst wohl letztes jahr oder? ... Das Verfahren wurde nicht in der gesetzlichen Frist von sechs Monaten aufgenommen. wirdwerden Am 16.8.2020 von Qwert123456 Zitat (von lesen-denken-handeln):Wenn das letztes Jahr war, wie kommt man dann auf den Gedanken, dass das auch jetzt noch so sein muss?
Leserforumvon namenlos79 | Verfahrensrecht | 16 Antworten | 18.08.2016 20:45
Oder das Verfahren ist im Hinblick auf andere Verfahren eingestellt worden. ... Ein Staatsanwalt hat in einem allgmeinen Dezernat etwa 170 Neuzugänge im Jahr. Selbst in einer kleinen Staatsanwaltschaft kommen da tausende von neuen Verfahren pro Jahr dazu.
Leserforumvon bücherwurm74 | Verfahrensrecht | 5 Antworten | 18.10.2008 22:28
Wegen eines Betrugsdeliktes wurde Anklage gegen eine Person erhoben, dies war bereits im Jahr 2007.Die Hauptverhandlung fand aufgrund verschiedener Umstände bisher nicht statt.Unter anderem waren die Gründe Terminsverschiebungen und Verhandlungsunfähigkeit der beklagten Person. Gibt es eine Rechtsgrundlage, auf der das Verfahren eingestellt wird oder werden muss, wenn es innerhalb einer bestimmten Zeit nicht zur Hauptverhandlung kommt? ... Natürlich kann das Verfahren eingestellt werden.
123·5·7