3 Ergebnisse für „klage vergleich beschluss güteverhandlung“

Leserforumvon Ihr neuer | Verfahrensrecht | 2 Antworten | 24.04.2018 08:01
Moin, In einer Klage wegen ausgebliebener Lohnzahlung wurde von mir Klage eingereicht. In der Güteverhandlung kam es von Seiten des Beklagten zu keiner Einigung. ... Streitwert ist ca. 8000€ Wenn ich diesen VErgleich jetzt annhemen, und die gegenseite auch, wird dann ein Beschluss verkündet?
Leserforumvon Knuffi42 | Verfahrensrecht | 23 Antworten | 06.01.2021 12:42
Ich habe nun endlich einen Termin zur Güteverhandlung erhalten. ... Am 31.1.2021 von Knuffi42 So, am Freitag war nun die Güteverhandlung. ... Diesen Beschluss habe ich bereits erhalten.
Leserforumvon Lene40 | Verfahrensrecht | 67 Antworten | 21.12.2005 20:36
Nach langer Zeit (3 Monate - denn dann kann eBay keine Daten mehr nachvollziehen und ich leider nichts beweisen) kam dann Schreiben vom Gericht, daß Klage erhoben wurde. ... ich bin selbst powerseller und hatte auch schon meine problemchen mit kunden. so wie ich das mitbekommen habe, hat der herr hier einen vergleich gemacht, was zunächst erst mal schlecht ist. hier würde ich gerne mal wissen, ob dieser vergleich unter vorbehalt gemacht wurde oder ob er rechtskräftig ist. ist er rechtskräftig, braucht man über das wie und warum gar nicht mehr zu reden, ich mache es zur info weiter unten aber trotzdem. (fürs nächste mal) also zunächst läuft hier ein festsetzungsverfahren gem §11 RVG, wenn ich alles richtig verstehe. das heisst zunächst einmal gar nichts. hier kann der beklagte ja das gericht innerhalb der gesetzten frist anschreiben und seine gründe darbringen. die fiktive einschätzung auf 4000 euro streitwert muss sich aus der klage ergeben. wenn der kläger nur 1200 euro bezahlen will und deshalb klagt, so müsste der streitwert bei 1200 liegen. wenn der beklagte jedoch sagt, der kläger möge doch 4000 bezahlen.... schwuppdi wupp... streitwert = 4000. hier wäre es informativ, wenn der beklagte mal sagt was genau gegenstand der klage/ des schriftwechsels war (sinngemäß). so, jetzt zu ebay. das man bei SNIPER software trotzdem den vetrag zu erfüllen hat, das ist meiner meinung nach unfug.
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