Gegen das Urteil kann binnen einer bestimmten Frist Einspruch eingelegt werden usw. Frage: Was zählt nun, das Urteil oder die Vereinbarung? ... Die Vereinbarung an sich duerfte hierdurch nicht angreifbar geworden sein.
Mit welcher Frist kann er diesen "Vertrag" kündigen? ... Zitat (von Master P):Mit welcher Frist kann er diesen "Vertrag" kündigen? ... Vereinbarung zur Stromabnahme,Strasse,Ort Sehr geehrte Frau...
Folgender Passus zur Kündbarkeit: "Die vorliegende Vereinbarung ist durch beide Parteien mit einer Frist von drei Monaten jeweils zum Ende eines Kalenderhalbjahres ordentlich kündbar" heißt A kündbar zum 31.03. und wirksam zum Ende Juni B kündbar zum 30.06. und wirksam zum Ende September Dank Am 19.3.2020 von Ratsuchender@123net Die Antwort lautet C.
Hallo zusammen, vor circa einem Monat habe ich mit einer Instagram Bloggerin eine Vereinbarung getroffen. ... Sollte die Frist verstreichen ist die Drohung in die Tat umzusetzen. ... Am 21.7.2016 von Harry van Sell Diese Vereinbarung - was genau könnte man davon denn überhaupt beweisen?
bei der Vereinbarung der Anzahlung! ... bei der Vereinbarung der Anzahlung! ... bei der Vereinbarung der Anzahlung!
Beim Vertrag zwischen den Eltern und der Stadt wegen der Bezahlung des Mittagessens handelt es sich wohl um eine zivilrechtliche Vereinbarung (Paragraph 9), auch wenn die anderen Paragraphen im Vertrag wohl ansonsten Verwaltungsrecht sind, gerade hinsichtlich des ebenfalls kraft desselben Vertrages erhobenen Elternbeitrags (Gebühr für den Kindergartenbesuch). ... [editmessage]-- Editiert von Alfrecht2020 am 27.02.2021 22:18[/editmessage] [editmessage]-- Editiert von Alfrecht2020 am 27.02.2021 22:23[/editmessage] [editmessage]-- Editiert von Alfrecht2020 am 27.02.2021 22:23[/editmessage] Am 27.2.2021 von Harry van Sell [quote=Alfrecht2020]Hierbei handelt es sich wohl um eine zivilrechtliche Vereinbarung, auch wenn der Vertrag ansonsten Verwaltungsrecht ist,[/quote] Finde den Widerspruch ...
Die Vereinbarung kann mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Laufzeit gekündigt werden. ... Im Rahmen einer Testphase erhält Vp2 (meine Frau) das Recht, die Vereinbarung nach vier Monaten (ab Vertragsbeginn) mit einer Frist von einem Monat zu kündigen. ... ----------------- " MfG Ingo_Z" Am 25.7.2004 von MichiM Verstehe ich genauso. die Vereinbarung nach vier Monaten (ab Vertragsbeginn) mit einer Frist von einem Monat zu kündigen.
Jeder sollte merken, dass diese Vereinbarung zwar möglich, aber wirtschaftlich für den A unsinnig ist. ... A schrieb sie daruf an und erklärte: (sinngemäß)"..setze ich eine letzte Frist für die Raten aus November und Dezember bis 10.01.2008. ... Kann er nach fruchtlosem Ablauf der Frist den gesamten Restbetrag (ca. 21000€) fordern??
Als Grundlage für die Zusammenarbeit existiert eine schriftliche "Vereinbarung". ... Es steht nur "Diese Vereinbarung ist für beide Seiten jederzeit unter Angabe von Gründen mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende kündbar, wonach alle künftigen Honoraransprüche entfallen."
Hallo zusammen, hallo liebe Anwälte, ich schildere die derzeitige Situation erst einmal kurz und knapp: - Kündigung des Studiovertrags am 26.03.2019 zum 30.06.2019 wegen Umzugs - Eingang der Meldebestätigung am 30.06.2019 - AGB-Eintrag: "Bei Umzug an einen anderen Ort, welcher mehr als 30 km vom Studio entfernt liegt, kann die Vereinbarung schriftlich mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden. ... Am 4.7.2019 von Harry van Sell Zitat (von Zimtblüte15):AGB-Eintrag: "Bei Umzug an einen anderen Ort, welcher mehr als 30 km vom Studio entfernt liegt, kann die Vereinbarung schriftlich mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden. ... Am 4.7.2019 von Zimtblüte15 Zitat (von Harry van Sell):Zitat (von Zimtblüte15):AGB-Eintrag: "Bei Umzug an einen anderen Ort, welcher mehr als 30 km vom Studio entfernt liegt, kann die Vereinbarung schriftlich mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
Meine Frage: Kann man sich aus einer vertraglichen Vereinbarung so herausreden, - trotz Unterschrift und relativ ausführlicher Begründung im Vertrag? Muß ich rein formal nach Ende der Frist ersteinmal mahnen, bevor ich "offiziell" tätig werde? Gilt die von mir festgelegte Frist bis Dezember 2006 überhaupt?
Am 01.01.02 Vertragsschluss mit Fitnessstudio, mit der vertraglichen Vereinbarung "Raten werden monatlich im voraus abgebucht". Schon zu Beginn der Vereinbarung wurden die Raten jedoch erst nachtraglich, also z.B. für den Monat Januar erst im Februar abgebucht. Nach dem Ablauf der Festlaufzeit von 12 Monaten, ist nach Vertrag eine Kündigung mit "einem Monat Frist" möglich.
Hallo allerseits, ein Unternehmen setzt in einer Abrechnung Kunden, bei denen es eine Forderung hat, eine 7 Tage-Frist für die Zahlung. ... Wenn ja, dann gilt diese Vereinbarung, sofern sie nicht gegen das AGB-Recht verstößt, was z. ... Das dürfte bei der 6-wöchigen Frist noch nicht anzunehmen sein, solange der Vertragspartner z.
. ----------------- "" -- Editiert didaz am 23.07.2013 18:51 Am 24.7.2013 von JuBiPe Eine Pflicht zur Vereinbarung einer außerordentlichen Kündigung gibt es nicht. ... Meine Idee war folgende: Im Sinne einer "kundenunfreundlichen Auslegung" könnte die Klausel "Ein Kündigung ist nur mit einer Frist von 3 Moanten zum Monatsende möglich" doch dahingehend ausgelegt werden, dass es eben immer nur mit Dreimonatsfrist möglich ist und daher die fristlose (außerordentliche) ausgeschlossen ist.
Die Vereinbarung über den zu zahlenden Betrag wurde zwar nur mündlich, aber unter Zeugen getroffen. ... Ich habe der entsprechenden Person bereits eine Frist mit Androhung auf ein gerichtliches Mahnverfahren gestellt - keine Reaktion.
Zur Kündigung steht im Vertrag folgende Vereinbarung: Der Vertrag ist auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. ... Welche Frist ist das?
Gemäß der Vereinbarung war der Ehemann verpflichtet die einbehalten 250 Euro monatlich zur Rückzahlung des Darlehens zu verwenden. ... Wenn ja, entspricht diese Summe beinahe dem Saldo, was dann ausgeglichen werden könnte. 2) kann der ExEhemann per Frist zum Ausgleich des Kontos aufgefordert werden? ... Lediglich der Wortlaut gemäß der mit der Ehefrau gehaltenen Vereinbarung...
Ich hatte in der Rechnung eine Frist genannt (14 Tage), heute dann eine Zahlungserinnerung geschrieben und bekam eine ziemlich pampige Antwort, dass sie grundsätzlich versuchen, innerhalb von 6 Wochen zu zahlen, und sie keine Ahnung hätten, wie ich auf das von mir genannte Datum käme. ... Angestellte stellen normalerweise keine Rechnung, die erhalten Gehalt gemäß vertraglicher Vereinbarung. ... Würde es an einer gesetzlichen Regelung und einer Vereinbarung fehlen, dann gilt zwar die Auffangregelung der im Zweifel sofortigen Fälligkeit nach § 271 BGB, aber die Rechnungstellung ist hier ja Voraussetzung dafür, dass die Firma überhaupt weiß, was sie zahlen muss.
Tritt bei der Verlängerung ebenfalls eine 12 Monats Preisgarantie in Kraft, angelehnt an die ursprüngliche Vereinbarung? ... Der Vertrag verlängert sich jeweils um 12 Monate, wenn er nicht vom Kunden oder der xxx mit einer Frist von sechs Wochen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit in Textform gekündigt wird. 1.3. ... Gruß cuxtown Am 21.1.2022 von Harry van Sell [quote=cuxtown]Tritt bei der Verlängerung ebenfalls eine 12 Monats Preisgarantie in Kraft, angelehnt an die ursprüngliche Vereinbarung?
Frist nach Datum (mindestens 14 Tage) zur Rückzahlung setzen, das ganze per Einschreiben. ... -- Editiert von go449042-50 am 04.09.2016 11:50 Am 4.9.2016 von Sir Berry Hallo, bei einem Darlehnsvertrag unter Freunden gehe ich von einer nicht schriftlichen Vereinbarung aus. Falls diese Vermutung falsch ist, kommt es natürlich auf den Wortlaut der Vereinbarung an.