Ich bin bei einer Firma abhängig beschäftigt und führe nebenbei noch meine eigene Firma worüber mein Arbeitgeber auch ordnungsgemäß benachrichtigt wurde. ... Danach hörte ich nichts mehr von meiner Firma diesbezüglich. ... 5.Wie wird ein Patent überhaupt formulliert?
Was ist wenn der GF sagt das die Firma nicht an diesem Patent Interesse hat, diese freigibt und er aber ein Teil davon doch benutzt weil dies angeblich sowieso schon so geplant war? ... Zur Not kann man auch einige Schlüsselinformationen zurückhalten um die Haltung der Firma in solchen Dingen besser abschätzen zu können. ... Auch ein Wettbewerbsverbot kann man nicht durchsetzen bei einer Diensteerfindung da es sich bei einer Diensteerfindung um das Eigentum einer Firma handelt.
Hallo,
kann ein Patent aus einer Firma veruntreut werden? ... 1 der ex-GF war nicht berechtigt. 2 wer bommt das patent? ... Wie oder wo stellt man fest, ob ein Patent tatsächlich einen Wert hat???
Auf der Monster.de und com Seite steht ein US Patent Hinweis. ... ( Von der Monster Firma halte Ich nichts...).
Da er es aber nur in Deutschland geschützt hat, kann eine andere Firma z.B. in Frankreich dann doch wieder so eine Software mit dem Namen verkaufen, dies dann aber nicht in Deutschland ?
Hi, hat der ehemalige Arbeitgeber Anspruch auf Patent die nach dem Beschäftigungsverhältnis entstehen. Sagen wir mal, ich scheide jetzt aus der Firma und lasse etwas in einem Jahr patentieren, kann der ehemalige Arbeitgeber das anklagen. Mir hat nämlich mal ein Anwalt gesagt, das der ehemailige Arbeitnehmer Anspruch auf das Patent erheben kann, da das Wissen für das Patent beim Arbeitgeber erlangt wurde auch wenn es nur teilweise ist.
Die ausländische Firma meint, sie haben ein Patent auf diese Uhr. ... Habe die Firma darauf angesprochen, sie meint haben das Design geändert und haben ein Patent drauf. ... Nun hat die ausländische Firma den gleichen Artikel im Angebot.
Nun hat er es geschaft ein Patent zu bekommen.Offenlegungefrist ist abgelaufen und Beschwerde eingelegt es sieht nicht so aus als das es ein Patent wird. ... Er hat ein Patent, baut aber immer noch nach unserem. bis bald! ... Die Staatsanwaltschaft hat diesen Mann hochgenommen Haus und Firma durchsucht die gesammte Buchführung mitgenommen, es ist auch was gefunden worden, doch wegen fehlenden öffentlichem Intresse eingestellt worden.
Da kommt mir doch eine Firma, eigentlich eine recht kleine "um die Ecke" und behauptet frechweg was ich mache habe sie sich schon patentieren lassen bzw. zum Patent angemeldet und ich solle meine Produktion sein lassen sonst würde man nach Patenterteilung "anders mit mir reden". ... Ist die Firma nicht verpflichtet wenn sie mir schon droht mir ein Aktenzeichen etc. zu nennen? Was ist bei einer Patentrecherche wenn das auf einen ganz anderen Namen als die Firma angemeldet wurde?
Hallo, Wenn Firma A ein Patent bzw.
Ich hab eine klitzekleine Frage zu Patentrecht. folgende Situation: Firma B**** stellt eine besondere Art von Strings her (mit Perlen). Diese Art von Strings ist als Patent angemeldet und somit ja geschützt. ... Das ein Patent verletzt wird war uns in KEINER Weise klar.
Person A hat ein eingetragenes und noch gültiges Patent, dessen Wirkungskreis sich auf Deutschland bezieht. ... Person A wollte mit der Erfindung eine Firma aufbauen, die Vorgehensweise von Unternehmen B hat dies jedoch verhindert, weil keine Anfragen kamen.
Falls ein Patent auch fuer die USA eingereicht wird gelten besondere Regeln. Da hat sich schon manche Firma die einen Mitarbeiter verarschen wollte das Gnick gebrochen :-) - Patentrechte s.o. - Gebrauchsmusterschutz Was haben sie eigentlich erfunden ? ... Hier kann glaub ich letztendlich eh nur ein entsprechender Anwalt (Patent- und/oder Urheberrecht) eine verbindliche Aussage machen.