AKZ=018504264&CURSOR=23 Am 20.7.2023 von Harry van Sell [quote=Grubinator]Wäre es legal diesen Name Reco zu verwenden auch wenn er in derselben Nizza-Klasse ist.[/quote] Diese Frage sollte man einem versierten Fachanwalt für (internationales) Markenrecht stellen. Am 20.7.2023 von cirius32832 [quote=Grubinator]Wäre es legal diesen Name Reco zu verwenden auch wenn er in derselben Nizza-Klasse ist.
Person A wurde daraufhin aufgefordert den Name nicht mehr zu verwenden. ... Oder ist dies bereits eine aktive Nutzung und verstösst gegen Markenrecht? ... Oder ist dies bereits ein Verstoß gegen Markenrecht?
hallo darf ich zb.bei ebay einen artikel einstellen mit dem name "boss". oder ist der name urheberrechtlich geschützt? es wird nirgends in der auktion erwähnt das es sich um einen hugo boss artikel handelt. auf dem artikel steht lediglich der name "boss"(nicht hugo boss). wenn ich es nicht darf, ist es dann möglich "star boss" zu schreiben ? für eine antwort wäre ich ihnen dankbar ----------------- "" -- Editiert am 08.10.2009 06:21
Genau davor schützt das Markenrecht den Markeninhaber - daß irgendwelche Leute irgendwelche No-Name-Ware mit ihrem Logo versehen und als Markenware verkaufen. ----------------- "" Am 12.7.2011 von Heidrich_G Ich will es ja nicht als Markenware verkaufen.
Am 5.4.2015 von Harry van Sell Sofern A fremde Logos/Marken verwenden will benötigt er dazu die Erlaubnis. Entweder diese ergibt sich aus Urheber-/Markenrecht (z.B. ... Zitat:Ob er da nun schreibt: "Das Hamburger Abendblatt berichtet über uns: blablabla" oder ob er statt "Hamburger Abendblatt" den bekannten Zeitungskopf einblendet ist unerheblich, das Markenrecht ist insoweit erschöpft, da es hier nur beschreibend für die Quelle genutzt wird.
In dem Einschreiben von Herr Schmid steht, dass Herr Meier gegen sein Markenrecht verstoßen würde. ... Herrn Meier wird untersagt diese Markennamen auf der Webseite zu verwenden bzw. für Werbezwecke ein zu setzen FRAGEN 1. ... Darf er "EDV Computer Service in Musterhausen" nie verwenden in Kombination?
Mal angenommen es existiert ein Getränk mit dem namen " Einfach lecker" , darf ich dann nur "Lecker" als meinen namen verwenden?
Am 3.11.2018 von RrKOrtmann Zitat (von Shizedone): Hätte ich hier eine Chance mir die Marke zu kaufen/eintragen zu lassen Auch wenn bereits eine identische Marke eingetragen sein sollte ( oder ein Markenrecht durch Benutzung und Verkehrsgeltung erlangt worden wäre ), besteht ein Rechtsanspruch auf Eintragung der Neuanmeldung. ( Der Inhaber der vermeintlich älteren Markerechte muß dann selbst gegen die Eintragung vorgehen. ) Ausnahme: die Anmeldung/Eintragung von Marken, die mit NOTORISCH BEKANNTEN Marken identisch sind, ist nach § 10 MarkenG ausgeschlossen. ... Der Beklagte hat bei der Geltendmachung seiner Rechte aus der Marke "Classe E" gegenüber DaimlerChrylser mißbräuchlich gehandelt, da er eine Vielzahl von Marken für unterschiedliche Waren und Dienstleistungen ohne ernsthaften Benutzungswillen und im wesentlichen zu dem Zweck gehortet habe, Dritten, die identische oder ähnliche Bezeichnungen verwenden, mit Geldforderungen entgegenzutreten. (....)
Da wir Adidas zu Abidas umgeändert haben und die legendäre Blume verwenden wollen, haben wir bei Adidas PR angerufen und eine mündliche Bestätigung bekommen. ... Lg Am 8.1.2011 von Gerd aus Berlin Wenn man Shirts mit einem Markenlogo - verfremdet oder im Original - nicht verkaufen will und auch sonst nicht im "geschäftlichen Verkehr" verwenden will, sondern nur mit Mitabiturienten darin herumtollen will, dann gilt dies Verbot gar nicht: "(2) Dritten ist es untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr (...)" § 14 Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch Und selbst wenn, dann hat man bei Scherz, Satire, Ironie, Persiflage auch ohne tiefere Bedeutung einen großen Freiheitsraum, vgl. mal Lila-Milka-Urteile und B ummsM alW ieder und so da: Was müssen sich Markeninhaber gefallen lassen?
Markenrecht Firmenname
5 von 5 Sterne
Hallo, bin auf der suche nach geeignetem Firmennamen, habe einen passendne gefunden der schon eingetragen ist, aber in einém anderen Beich (Überschneidungsfrei) : Kann ich diesen Namen verwenden?
Markenrecht Name Schreibweise
1,5 von 5 Sterne
Insgesamt gibt es hierzu 7 geschützte DE-Marken: Unter anderem "fotobox" ..und 1EU-Marke: FotoBox Darf man jetzt als Phantasienamen für das Kleinunternehmen beispielsweise den Namen "Fotobox Stadt XY" verwenden und eine entsprechende Domain erstellen (fotobox-stadtxy.de)? ... Insgesamt gibt es hierzu 7 geschützte DE-Marken: Unter anderem "fotobox" ..und 1EU-Marke: FotoBox Darf man jetzt als Phantasienamen für das Kleinunternehmen beispielsweise den Namen "Fotobox Stadt XY" verwenden und eine entsprechende Domain erstellen (fotobox-stadtxy.de)? ... Also dürfte denke ich jeder das word als Logo verwenden, sofern es nicht gleich aussieht.
Zu diesem Zweck wollte ich Markenlogos aus dem Mode-, Kosmetik- und Restaurantberreich verwenden und ´grafisch einbauen.Nun meinte Jemand zu mir dass ich rechtliche Probleme damit bekommen könnte, weil ich das Markengesetz verletzen würde.
Ich möchte anmerken das es sich um ein Wort-Bildmarke handelt, welches auf der Internetseite des Konkurrenten veröffentlicht wurde und diese das als Logo verwenden.
Darf ich das so verwenden/verkaufen?
Wir sind einen Erzeugergemeinschaft in Griechenland des Dorfes xY und wollen unsere Produkte uebers Internet anbieten.Unse'r" Nachbar",ein Deutscher,der seit einigen Jahren" seine"Produkte,die er angeblich auf seinem bewirtschafteten Grundsueck erzeugt,was aber nicht stimmt,da es seit einigen Jahren verwildert,mahnt uns jetzt staendig ab,(sein Anwalt-der jetzige LG seiner EX-Frau),weil wir seinen Namen verwenden.Wir verwenden nicht genau denselben Namen,sondern ..-.Name desDorfes-.... Dieder "Nachbar"ist sehr gut im Internetgeschaeft,wir wurden auch schon abgemeldet auf einigen Seiten,weil wir "seinen"Namen verwenden. ... Vielen Dank schon mal im Voraus fuer Eure Ideen Wilma2 ----------------- "" Am 27.6.2010 von Salvatori quote:Wir verwenden nicht genau denselben Namen,sondern ..-.Name desDorfes-....
Wir sind gerade dabei uns eine Firma damit aufzubauen und wollten gerne auch Fussballmotive verwenden z.B. ein Werder Bremen Schild.
Wenn wir den Namen nun aber verwenden und er ja ähnlich klingt wie der bereits geschützte Name, auch wenn die vielleicht keine Taschen herstellen, könnten wir dann Probleme bekommen? ... Macht also durchaus Sinn. quote:Wenn wir den Namen nun aber verwenden und er ja ähnlich klingt wie der bereits geschützte Name, auch wenn die vielleicht keine Taschen herstellen, könnten wir dann Probleme bekommen?
Widerspricht es dem Marken- oder sonstigem Recht, das Logo zu verwenden?
Wenn ich mit einer bestimmten Software ein Eigenständiges Werk kreiere und davon ein Screenshot mache, darf ich dieses Bild kommerziell verwenden ohne den Softwareherdteller zu informieren Unlogich, warum einen Screenshot von dem Bild machen statt das Bild selber verwenden? Aber egal, da man Urheber des Bildes ist, darf man das auch verwenden, egal mit welcher Software das erstellt wurde. ... Wenn ich mit einer bestimmten Software ein Eigenständiges Werk kreiere und davon ein Screenshot mache, darf ich dieses Bild kommerziell verwenden ohne den Softwareherdteller zu informieren.
Die Frage: Dürfen wir den Namen als Portal-Name verwenden? ... D.h. wir dürfen den Portalnamen nicht verwenden?!