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1.115 Ergebnisse für „Nutzungsrecht“

Leserforumvon jau | Baurecht | 0 Antworten | 04.12.2004 16:59
hallo, ich habe 1995 das grundstück, auf welches meine eltern 1957 ein eigenheim errichtet haben, vom vorbesitzer ( ein bauer der 1945 enteignet wurde und es nach der "wende" 1990 wieder bekam) käuflich erworben. im grundbuch meiner eltern ist ein "nutzungsrecht" eingetragen und bei mir ein "dingliches nutzungsrecht" des jeweiligen gebäuteeigentümer!
Leserforumvon Asker | Erbrecht | 2 Antworten | 29.04.2009 21:43
- und kann man das Nutzungsrecht auf mich übertragen lassen,wenn meine Mutter Nutzungsberechtigte ist?... Am 30.4.2009 von sika0304 Hallo Asker, Nutzungsrecht regelt die Friedhofssatzung.
Leserforumvon Tosca2010 | 123recht.de | 3 Antworten | 22.03.2011 16:14
Ich habe ein Problem mit dem vorrübergehenden Nutzungsrecht nach der Trennung unter Anwendung des GewSchG.
Leserforumvon Charlott121997@aol.com | Erbrecht | 1 Antwort | 08.07.2004 13:06
Aber nun stellt sich heraus, das mein Vater und meine Mutter in diesem Haus ein Nutzungsrecht hatten, welches nach der Scheidung meiner Mutter zugesprochen wurde .
Leserforumvon David23.03 | Urheberrecht | 4 Antworten | 03.05.2022 16:17
und dir das Foto schenkt, wird dir dann das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt? ... Am 3.5.2022 von cirius32832 [quote=David23.03]wird dir dann das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt? ... und dir das Foto schenkt, wird dir dann das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt?
Leserforumvon albert71 | Nachbarschaftsrecht | 5 Antworten | 17.11.2008 07:59
Wer kann mir eine genaue und klare Definition des Wortes Nutzungsrecht geben? ... Schließt der Begriff "Nutzungsrecht" die Mitbenutzung durch den Eigentümer aus? ... Habe ich als Eigentümer denn keine Rechte zur "Mitbenutzung", wenn der Nachbar das "Nutzungsrecht" hat?
Leserforumvon Hausherr | Mietrecht | 10 Antworten | 20.04.2009 16:11
Sie hat ein unmöbliertes Zimmer und das (Mit-)Nutzungsrecht für den Dachboden, der wegen zu geringer Deckenhöhe nicht vermietet werden darf. ... Möblierte Räume können doch schneller gekündigt werden und hier handelt es sich ja zudem sogar nur um ein Nutzungsrecht... ... Schwer vorstellbar, es kann doch schnell mal Veränderungen geben, die Absprachen über ein Nutzungsrecht von etwas betreffen.
Leserforumvon caty38 | Erbrecht | 0 Antworten | 30.03.2009 20:24
Guten Tag, ich habe einmal eine Frage ob hier im Forum vielleicht jemandem schon ähnliches geschehn ist oder sich etwas auskennt mit dem Nutzungsrecht bei Urnen. ... Also wie gesagt sie hat das alles über ihren Namen gemacht und hat das alleinige Nutzungsrecht jetzt an dem Grab und nach der Beerdigung hat sie meine Schwiegermutter aus dem Haus rausgeworfen weil sie es angeblich verkaufen wollte und hat ihr alles genommen was in ihrer Wohnung war.Jetzt verbietet sie ihr sogar Blumen auf das Grab des Vaters zu bringen und da sie das alleinige Nutzungsrecht hätte dürfte meine Schwiegermutter wohl auch wenn sie mal sterben würde nicht neben ihrem Mann bestattet werden weil sie also die Tochter das nicht wolle.Meine Frage ist kann man dieses Nutzungsrecht einklagen das meine Schwiegermutter bestimmen kann über das Grab und oder könnte man die Urne umbetten lassen so das meine Schwiegermutter und mein Schwiegervater dann im Tode vereint sein können.Was ist wohl überhaupt machbar weil meine Schwägerin ja einfach ohne die Einwilligung meiner Schwiegermutter alles in die Wege geleitet hatte.
Leserforumvon kassandra24 | Generelle Themen | 4 Antworten | 18.09.2021 13:24
A bekommt 3 Jahre nach Ableben der Mutter und 1,5 Jahre nach Ableben der älteren Schwester Nachricht, dass das Nutzungsrecht an der Grabstätte der Eltern vom Schwager auf ihn übertragen wurde. ... W. geht das Nutzungsrecht nur dann auf einen Angehörigen über, wenn dieser zustimmt und ist nicht gegen seinen Willen möglich. ... Wobei ein Nutzungsrecht alleine noch keine Pflichten zur Nutzung beinhaltet.
Leserforumvon mellia35 | Generelle Themen | 8 Antworten | 31.01.2010 13:14
Das Nutzungsrecht dort eingetragen in Abteilung II, Nr. 1. ... Das dingliche Nutzungsrecht sagt nichts weiter aus als, das der Eigentümer des Gebäutes dieses Nutzungsrecht für das Flurstück hat ( nur der Eigentümer!). Wer sich nun unsicher fühlt kann ja das Grundstück vom Eigentümer kaufen, oder er lässt es als dingliches Nutzungsrecht im Grundbuchblatt stehen. fertig.
Leserforumvon franzi99 | Baurecht | 4 Antworten | 09.06.2011 21:29
Wobei er ein alleiniges Nutzungsrecht einer maroden Laube und ein Nutzungsrecht des Gartens hat. ... Für das Haus hätten wir das elleinige Nutzungsrecht. ... Ein Nutzungsrecht ist üblicherweise nicht veräußerlich.
Leserforumvon heide.kai | Vertragsrecht | 1 Antwort | 20.02.2014 10:29
Dieser hat daraufhin unter Berufung auf das Urheberrecht das Nutzungsrecht für die von ihm erstellte Homepage entzogen. ... Ist ein eingeräumtes Nutzungsrecht einfach widerrufbar?
Leserforumvon MTAuto | Baurecht | 3 Antworten | 09.10.2009 11:28
Wo kann ich nachlesen wann ein Nutzungsrecht verfällt und wo genau steht das eine Motorradwerkstattnutzung nicht gleich einer Autowerkstattnutzung ist.
Leserforumvon grisur | Arbeitsrecht | 4 Antworten | 03.09.2015 17:10
Am 3.9.2015 von Eidechse Wenn es um Werke geht, die im Rahmen der unmittelbaren Auftragserledigung erstellt wurden, geht, dann ist das Nutzungsrecht des AG umfassend und damit auch ausschließlich. Am 3.9.2015 von grisur Also selbst der Urheber hat dann kein Nutzungsrecht daran (z.B. für eigene Veröffentlichungen)? ... Am 4.9.2015 von drkabo Zitat:Also selbst der Urheber hat dann kein Nutzungsrecht daran (z.B. für eigene Veröffentlichungen)?
Leserforumvon SusiZ | Urheberrecht | 6 Antworten | 23.04.2021 21:16
Die Bilder nutzt er jetzt aber noch immer.... wie mache ich mein Nutzungsrecht nun geltend? ... Der Kunde hat ein Nutzungsrecht. ... Nutzungsrecht zeitlich begrenzt bis Ende 2020 eingeräumt.
Leserforumvon go467833-25 | Internetrecht, EDV-Recht, Fernabsatz | 1 Antwort | 13.06.2017 10:48
Sonst ist nichts weiter über das Eigentum/Nutzungsrecht festgehalten.
Leserforumvon falke93 | Urheberrecht | 3 Antworten | 21.05.2013 18:55
Zwischen einem Künstler und einem Verleger wird ein Nutzungsvertrag mit Einräumung des ausschließlichen Nutzungsrecht geschlossen, in dem es unteranderem heißt: (3) Der Urheber räumt dem Berechtigten gemäß §31 Abs. 3 UrhG das ausschließliche Nutzungsrecht an der Komposition räumlich und zeitlich unbeschränkt ein.
Leserforumvon Mela | Baurecht | 1 Antwort | 13.10.2003 10:22
Nun möchte er uns vorerst das Nutzungsrecht mit übernahme aller öffentlicher Lasten + 100,00 € jährlich ohne Vorkaufsrecht erteilen. Und dann noch der Zusatz : Das Nutzungsrecht endet mit schriftlichem Widerruf drei Monate vor Ablauf des 01.10. eines jeden Jahres. ... Der Eigentümer kann uns das Nutzungsrecht jederzeit zum 01.10 eines Jahres kündigen und das Grundstück zu eigenen Zwecken nutzen, verpachten, oder an jemand anders veräußern, dann wären meine Investitionen vergebens, oder ????
Leserforumvon Ulrich55 | Erbrecht | 3 Antworten | 06.03.2011 08:46
Ich habe als Vermächtnis 1/2 Wohnung geerbt, meine Mutter aber das alleinige Nutzungsrecht.Nun möchte meine Mutter mir ihre 1/2 Wohnung übertragen und auf ihr Nutzungsrecht verzichten. Der Notar hat in seinem Entwurf aber das Nutzungsrecht voll anerkannt. ... Sollte man es nicht streichen können, kann man dann untereinander eine schriftliche Erklärung machen, wo drinsteht, dass meine Mutter auf das Nutzungsrecht verzichtet oder ist das ungültig ?
Leserforumvon Enkel07 | Sozialrecht und staatliche Leistungen | 0 Antworten | 04.05.2016 12:13
Folgende Situation: Ich habe vor 12 Jahren von meinen Vater seine von ihm selbst bewohnte Wohnung geschenkt bekommen, er hat sich ein lebenslanges Nutzungsrecht eintragen lassen. Jetzt da er sich mit dem drohenden Thema Altersheim beschäftigt, möchte er sein Nutzungsrecht in ein Wohnrecht ändern.
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