Thema der Woche im Jahr 2019
Empfehlung der Redaktion
EU-Führerscheine und Ablauf (MPU Regelung)
von RA Dr. Felix Hoffmeyer, LL.M. | Verkehrsrecht | 09.07.2019Unterschied zwischen Fahrerlaubnis und Führerschein beachten / Liebe Ratsuchende, viele Menschen versuchen über einen legalen "Umweg" im Ausland, die MPU-Maßnahme zu umgehen. Hierzu melden sie sich in Deutschland ab, begründen im Ausland einen Wohnsitz und lassen sich dort einen EU-Führerschein ausstellen. Diese Fahrerlaubnis ist dann unbegrenzt in Deutschland ...FührerscheinMPUFahrerlaubnisEU-FührerscheinAusland
Top Thema
Seenotrettung von Flüchtlingen - Beihilfe zum Menschenschmuggel?Leserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
Im Gespräch: RAin Anja Heinrich | Experteninterviews | 09.07.2019Unterlassene Hilfeleistung oder illegale Einreise - Rechtliche Informationen zur Rettung von Flüchtlingen auf der Mittelmeerroute/ Kapitänin Carola Rackete von Sea-Watch hat auf hoher See Flüchtlinge aufgenommen und trotz Verbot nach Italien in Sicherheit gebracht. An Land wurde sie von den italienischen Behörden verhaftet. Zu Recht? 123recht.de im Interview mit Rechtsanwältin Anja Heinrich.SeenotFlüchtlingeMittelmeerrouteMenschenschmuggelEinreise
Abmahnung des IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V. wegen Verstoß gegen die DSGVO - SSL Verschlüsselung
von RA Sascha Kugler | Datenschutzrecht | 04.07.2019Vor Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) überschlugen sich die Meldungen vor drohenden Abmahnungen. Bisher blieben diese aus. Nun macht ein neuer Verein mit Abmahnungen von sich reden. / Dabei handelt es sich um den erst am 06.03.2019 gegründeten Verein namens IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V. Noch am Tag der Gründung sprach der Verein die ersten ...AbmahnungDatenschutzDSGVOIGDSSL
Rettung von Tieren im Auto - Wie Sie vorgehen können, wenn Sie leidende Tiere in einem heißen Auto entdeckenLeserwertung: 5,0/5,0
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von RAin Dr. Corina Seiter | Experteninterviews | 05.07.2019Richtiges Verhalten bei Tieren in Notlage / Im Sommer wird das Auto mit den steigenden Temperaturen schnell zum Backofen. Ob und wie man als Helfer in solchen Situationen vorgehen kann, erklärt uns im Folgenden die Fachanwältin für Familienrecht und Strafrecht Frau Dr. Corina Seiter im Interview mit 123recht.de.TiereAutoHitzeRettungHund
Das Arbeitszeugnis im ArbeitsrechtLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Samet Sen, Dipl.-Jur. | Arbeitsrecht | 28.06.2019Welche Besonderheiten sind beim Arbeitszeugnis von Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu beachten? / Arten von Arbeitszeugnissen / Häufig besteht Unsicherheit im Arbeitsrecht hinsichtlich von Arbeitszeugnissen. Man wird hierbei mit zahlreichen offenen Fragen konfrontiert: Wann muss der Arbeitgeber das Arbeitszeugnis ausstellen? Mit welchem Inhalt muss das Arbeitszeugnis ...ArbeitsrechtArbeitszeugnisZeugnisBAGKorrektur
Werberecht – Influencer fordern verbindliche gesetzliche Vorgaben
von RA Bernd Fleischer | Medienrecht | 24.06.2019Kommt ein Influencer-Gesetz? / Viele betroffene Influencer fordern es schon lange – jetzt wird auch innerhalb der Bundesregierung die Debatte über eine einheitliche gesetzliche Regelung zur Werbekennzeichnung in sozialen Medien gestartet. Steht nun das Influencer-Gesetz in den Startlöchern? Online Werbung - Verunsicherung bei Fragen der richtigen Kennzeichnung ...InfluencerSocial-Media-RechtWerbungPrivatsphäreInfluencer-Gesetz
Darf ich in kurzen Hosen zur Arbeit?Leserwertung: 4,7/5,0
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von | Arbeitsrecht | 12.06.2018Hitze bei der Arbeit: Was muss ich als Arbeitnehmer über Kleidervorschriften wissen? / Die Sonne scheint und es ist angenehm warm draußen. Während man sich zu Hause einfach sommerlich kleiden kann, muss man auf der Arbeit in langer Arbeitskleidung schwitzen. Rechtsanwalt Andreas Orth erklärt im Interview mit 123recht.net, was beim Dresscode durch den Arbeitgeber erlaubt ist und was nicht. ...KleidungSommerFrisurArbeitgeberArbeitnehmerArbeitsvertragKleidervorschriften
Besonderheiten beim ArbeitgeberwechselLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Elmar Dolscius | Experteninterviews | 26.06.2019Kündigungsfristen, Boni, Wettbewerbsverbote - was müssen Arbeitnehmer beim Wechsel des Arbeitgebers beachten? / Man ist unzufrieden mit dem aktuellen Job oder hat ein lukratives Jobangebot erhalten. Muss man den Arbeitgeber unterrichten? Was ist mit dem Urlaub und Bonuszahlungen? Rechtsanwalt Elmar Dolscius erklärt im Interview mit 123recht.de, was es beim Jobwechsel alles zu beachten gibt.ArbeitgeberwechselUrlaubBoniArbeitgeberArbeitnehmer
Wir wollen Hitzefrei!Leserwertung: 3,9/5,0
von 16 Lesern bewertet
von RA Tamás Asthoff | Experteninterviews | 30.07.2018Haben Schüler und Arbeitnehmer ein Recht auf Hitzefrei? / Und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen? Wir haben mit Rechtsanwalt Asthoff gesprochen:HitzefreiSchülerUnterrichtsausfallArbeitnehmerArbeitsstättenrichtlinieUniformträger
Kontopfändung - was ist das und was können Betroffene machen?Leserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Nicolas Reiser, LL.M., MLE | Experteninterviews | 19.06.2019Wann kommt es zu einer Pfändung und Sperre des Kontos? / Wer Schulden hat und nicht zahlen kann oder will, dem droht eine Pfändung. Der Gerichtsvollzieher kann beim Schuldner zu Hause nach Wertsachen suchen oder aber auch das Konto pfänden und Geld direkt dem Gläubiger überweisen. Wann das der Fall ist und was da genau passiert, verrät Rechtsanwalt Nicolas Reiser im Gespräch mit 123recht.de.KontoPfändungSchuldnerGläubigerKontopfändungKontosperre
Gibt es einen Anspruch auf Brückentage?Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Martin Bechert | Experteninterviews | 12.06.2019Muss mein Arbeitgeber mir meinen Urlaub zu dem gewünschten Zeitpunkt gewähren? / Um den eigenen Urlaub zu verlängern, setzen viele Arbeitgeber auf die Kombination von Urlaub, Feiertagen und Brückentagen. Was ist jedoch, wenn der Arbeitgeber diese Brückentage nicht gewähren will? Fragen rund um das Thema Urlaub und Brückentage beantwortet uns Fachanwalt für Arbeitsrecht Martin Bechert.BrückentageUrlaubArbeitgeberArbeitnehmerFeiertage-
DSGVO Datenschutz – Anrufe der deutschen Umwelthilfe (DUH)Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Datenschutzrecht | 30.05.2019Der Landesverband des KFZ-Gewerbes Sachsen e.V. warnt vor Abmahnanrufen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) / Es gab in letzter Zeit vermehrt Meldungen, dass eine Person, die sich als Mitarbeiter der DUH ausgegeben hat, in verschiedenen Autohäusern angerufen und Auskunft über die Verarbeitung von Daten zu einer privaten Person im Unternehmen gefordert hat. Unabhängig vom Sinn ...DSGVODatenschutzAbmahnungAuskunftBußgeldDHUUmwelthilfe -
"GEZ" und die (Un-)Abhängigkeit der GerichteLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Dr. Felix Hoffmeyer, LL.M. | Meinung | 13.05.2019Sind die "GEZ" Urteile allesamt rechtswidrig? / Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hatte sich im Vorlagebeschluss des Verwaltungsgerichts (VG) Wiesbaden an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) mit dem Aktenzeichen 6 K 1016/15 gewandt und sich mit dem Petitionsausschuss und der Datenschutzgrundverordnung auseinandergesetzt, der sich allerdings thematisch auch leicht auf die Entscheidungen ...GEZRundfunkbeitragUnabhängigkeitGerichteAbhängkeit 
Kurzzeitvermietung von Eigentumswohnungen - Was darf die WEG verbieten?Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Jörn Blank | Experteninterviews | 27.05.2019Wohnungseigentümer können die Kurzvermietung an Feriengäste nur mit Zustimmung jedes einzelnen Eigentümers untersagen / Die Kurzzeitvermietung der eigenen Wohnung wird vor allem in Großstädten immer beliebter. Im Folgenden erklärt Rechtsanwalt Jörg Blank im Interview mit 123recht.de, ob die Miteigentümer die Untervermietung dulden müssen oder ob sie diese gar verbieten können.UntervermietungKurzvermietungMiteigentümerTeilungserklärungEigentümerVerbotFeriengäste
Ausschlagung des Erbes als Mittel zum Steuernsparen
von RAin Elisabeth Aleiter | Erbrecht | 13.05.2019Die Ausschlagung ist ein Gestaltungsmittel / Brösel und seine Berta sind schon lange verheiratet. Beide haben 3 Kinder. Das meiste Vermögen hat sich bei der Berta angesammelt. Die Berta hat nicht unerheblichen Grundbesitz und ein gewerbliches Einzelunternehmen, als diese plötzlich verstirbt. Brösel und Berta haben nur ein Berliner Testament, indem erst der überlebende ...ErbrechtErblasserErbeTestamentFreibetrag
Bausparvertrag: auch keine Kontoführungsgebühr in Ansparphase zulässig
von RA Johannes Kromer | Bankrecht | 21.05.2019OLG Celle bestätigt Unwirksamkeit von Kontoführungsgebühr in der Ansparphase / Seit einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Jahr 2017 steht fest, dass die von vielen Bausparkassen verlangten Kontoführungsgebühren in der Darlehensphase unzulässig sind. Das Landgericht Hannover hatte dies in seinem Urteil vom 08.11.2018, Az.: 74 O 19/18 auch auf die Sparphase übertragen. ...BausparkasseKontogebührKontoführungsgebührSparphase
Hat der Mieter ein Rücktrittsrecht vom Mietvertrag?Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Leon Beresan | Experteninterviews | 20.05.2019Wie können Mieter sich von einem bestehenden Mietvertrag lösen? / Ein Mietvertrag ist unterschrieben oder per Handschlag besiegelt - und dann ist auf einmal doch alles ganz anders. Und nun? Kann man vom frisch abgeschlossenen Mietvertrag einfach zurücktreten oder diesen auf andere Art und Weise auflösen? Rechtsanwalt Leon Beresan erklärt im Interview mit 123recht.de, was es zu beachten gibt.MietvertragRücktrittMieterVermieterKündigung
Anwaltsfortbildung Erste-Hilfe in PsychologieLeserwertung: 5,0/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Meinung | 13.05.2019Anwältinnen und Anwälte benötigen mehr psychologische Kompetenzen / Hier auf der Plattform kam es vor einiger Zeit zu einer sehr interessanten Rechtsberatung. Es ging dabei vordergründig um Nachbarrecht, eher allerdings um Paranoia und Psychose. Was übrigens im Anwaltsgeschäft gar nicht so selten ist. Letztlich bin ich sogar der Auffassung, dass eine ...BerufspflichtKompetenzGesundheitErkennenHandeln-
Das Berliner Testament ist steuerlich nachteilig
von RAin Elisabeth Aleiter | Erbrecht | 13.05.2019Wie kann man die Nachteile des Berliner Testaments abschwächen? / Ehegatten EM und EF sind Eltern von 2 Kindern. Die Eltern fassen ein Berliner Testament ab. Die Kinder haben schriftlich vorweg auf die Auszahlung der Pflichtteile verzichtet. EM verfügt über ein Immobilienvermögen von 5 Mio EUR, EF verfügt über ein Geldvermögen von 3 Mio EUR. Ein Versorgungsfreibetrag ...ErbrechtErblasserErbeTestamentFreibetrag -
EuGH entschied über den deutschen Rundfunkbeitrag - Ernüchterung für GEZ-Gegner?Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Dr. Felix Hoffmeyer, LL.M. | Experteninterviews | 13.05.2019Der Rundfunkbeitrag ist laut höchstrichterlicher Rechtsprechung rechtmäßig / Der Europäische Gerichtshof überprüfte, ob der deutsche Rundfunkbeitrag gegen das EU-Recht verstößt. Rechtsanwalt Dr. Felix Hoffmeyer erklärt im Interview mit 123recht.de, zu welchem Urteil der EuGH gekommen ist und welche Folgen diese Entscheidungen mit sich bringt. ...GEZRundfunkgebührenRundfunkbeitragBeitragsservicestaatliche Beihilfe 
Turboklausel im Kündigungsprozess – Bedeutet nicht ein Mehr in der VergütungLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Artur Korn | Anwaltsrecht, Gebührenrecht | 09.05.2019Erhöhung der Abfindung ändert nicht die Berechnungsgrundlage der Anwaltsvergütung / Nicht selten enden Kündigungsprozesse vor dem Arbeitsgericht mit einem Vergleich. Gut für den Anwalt, ärgerlich – unter Umständen – für den Mandanten; denn vor den Arbeitsgerichten in erster Instanz trägt jede Partei ihre Kosten selbst und somit trägt der Mandant auch die sog. Vergleichsgebühr. ...ArbeitsrechtTurboklauselVergleichsmehrwertVergütung
Rechtsfolgen bei fehlender oder fehlerhafter Bestellung eines Datenschutzbeauftragten.
von RA Bernhard Schulte | Datenschutzrecht | 07.05.2019Meldepflicht eines Datenschutzbeauftragten. Was kann passieren, wenn man keinen Datenschutzbeauftragten hat? / Kein Datenschutzbeauftragter: Rechtsfolgen bei gänzlich fehlender oder fehlerhafter Bestellung trotz Bestellungspflicht / Seit europaweiter Einführung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und der Anpassung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sind in ...BestellungspflichtDatenschutzbeauftragterRechtsfolgenfehlerhafterBestellung-
Rückforderung von Vorschüssen nach MandatsendeLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Artur Korn | Anwaltsrecht, Gebührenrecht | 03.05.2019Zuviel gezahlten Vorschuss zurück bekommen / Es ist nicht selten, dass ein Anwalt während eines Beratungsmandats Vorschusszahlungen verlangt. Gerade im Fall einer länger währenden Beratung und Auseinandersetzung ist dies nachvollziehbar, hat doch auch der Anwalt laufende Kosten zu tragen. Dennoch darf der Vorschuss letztlich nicht die eigentlichen Gebührenforderungen ...AbrechnungAnwaltVorschussMandatsende 
BAG zu AGG-Hopping: Entschädigungsanspruch bei rechtsmissbräuchlicher BewerbungLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA B. Alexander Koll | Experteninterviews | 06.05.2019Scheinbewerber haben keinen Anspruch auf Schmerzensgeld wegen Diskriminierung / Seit dem Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) besteht die Möglichkeit, auf Entschädigung klagen zu können, wenn Bewerber aufgrund diskriminierender Umstände abgelehnt wurden. Wie sich das Bundesarbeitsgericht zu dem so genannten AGG-Hopping äußert, erklärt uns Rechtsanwalt B. Alexander Koll.ScheinbewerberSchmerzensgeldAnspruchGleichbehandlungsgesetzDiskriminierung
Das Führungszeugnis - was gibt es bei Einträgen zu beachten?Leserwertung: 5,0/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RAin Alexandra Braun | Experteninterviews | 29.04.2019Was ist das Führungszeugnis und was ist der Unterschied zum Bundeszentralregister? Den Begriff Führungszeugnis kennt sicher jeder. Aber was verbirgt sich dahinter und was wird im Führungszeugnis überhaupt eingetragen? Wann werden die Einträge im Führungszeugnis wieder gelöscht? Rechtsanwältin und Fachanwältin für Strafrecht Alexandra Braun bringt im Interview mit 123recht.de Licht ins Dunkel.FührungszeugnisStraftatBundeszentralregisterEinträgeEinsicht
Behandlungsfehler - Verzehnfachung des Schmerzensgeldes durch Berufung zum Oberlandesgericht KölnLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Bernd Brandl | Medizinrecht, Arztrecht | 26.04.2019Häufig übersehene Chancen für Patienten im Arzthaftungsrecht / Der Fall - Fußfehlstellung / Der Mandant war wegen einer Fußfehlstellung, sog. Halux valgus, operiert worden. Angewandt wurde eine Methode, bei der die Fehlstellung durch Korrektur und Fixierung des Knochens mittels Schrauben und Platten in einer neuen Position behoben wird (Open-Wedge-Methode). Die ...BehandlungsfehlerArzthaftungSchmerzensgeldOberlandesgerichtOperation
Lebenspartner/in in die Mietwohnung aufnehmen? Nur mit Zustimmung des Vermieters!Leserwertung: 4,1/5,0
von 16 Lesern bewertet
von RA Michael Dligatch | Mietrecht, Pachtrecht | 18.04.2019Nur mit Zustimmung des Vermieters! / Wer alleine in einer gemieteten Wohnung wohnt, kann nach Abschluss des Mietvertrages den Wunsch haben, seine/n Lebenspartner/in in die Wohnung aufzunehmen. Aber ist ...MietwohnungAufnahmeLebenspartnerErlaubnisVermieter
Streitpunkt Unterhalt: Wann besteht eine Auskunftspflicht?Leserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RAin Andrea Brümmer | Experteninterviews | 10.04.2019Die Offenlegung des Einkommens im Rahmen von Unterhaltsforderungen / Unterhaltsverpflichtungen sind oft ein Streitpunkt, da Unterhaltsverpflichtete häufig Einkünfte und Vermögen nicht offenlegen möchten. Haben Unterhaltsberechtigte ein Auskunftsanspruch? Wie können Sie Unterhaltsforderung durchsetzen? Antworten gibt Rechtsanwältin Andrea Brümmer im Interview mit 123recht.de.AuskunftUnterhaltEinkommenVermögenAnspruch
Fotografen haben bei Bilderklau einen Anspruch Unterlassung und SchadensersatzLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Urheberrecht | 06.04.2019Bilderklau ist kein Kavaliersdelikt. Bei unerlaubter Verwendung eines Fotos/Bildes ohne Nachweis einer Lizenz im Internet oder in Printmedien hat der Fotograf als Urheber das Recht auf seiner Seite. / Immer öfter sehen sich Fotografen ihrer Arbeit beraubt. Sie haben im Rahmen ihrer Tätigkeit eine Fotografie gefertigt und entdecken dieses Foto meist per Zufall beim Durchblättern ...BilderklauFotoklauAbmahnungSchadensersatzFotografBildFotoUrheber
Kindesunterhalt für Volljährige?Leserwertung: 5,0/5,0
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von RAin Bianca Vetter | Experteninterviews | 03.04.2019Wann müssen Eltern ihren volljährigen Kindern Unterhalt zahlen? / Minderjährige Kinder sind unterhaltsberechtigt. Entweder leben sie bei ihren Eltern und werden dort versorgt, oder der getrennte Elternteil überweist, dem betreuenden Elternteil monatlich den Unterhalt. Aber was ändert sich, wenn das Kind volljährig wird? Wir fragen bei Rechtsanwältin Bianca Vetter nach.KinderUnterhaltElternVolljährigeKindesunterhalt
Urlaubstage verfallen nicht automatisch am JahresendeLeserwertung: 5,0/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RAin Anja Möhring | Experteninterviews | 26.03.2019Urlaubsanspruch: BAG setzt EuGH-Vorgaben zum Arbeitnehmerschutz um / Ansprüche von Arbeitnehmern auf Urlaub dürfen nicht mehr automatisch verfallen. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG). Nach dem deutschen Bundesurlaubsgesetz verfiel der Urlaubsanspruch bisher, wenn der Arbeitnehmer bis zum Jahresende keinen Urlaub nahm. Dies sei aber nicht mit dem Arbeitnehmerschutz vereinbar.UrlaubArbeitnehmerArbeitgeberVerfallUrlaubsanspruch
Steinhoff International Holding - Schadensersatz für AktionäreLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Roman Podhorsky | Bankrecht | 18.03.2019Anmeldung zum Musterverfahren in 2019 / Veröffentlichung des unabhängigen Prüfungsberichts / Am 18.03.2019 wurde der lang erwartete Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfer von PricewaterhouseCoopers (PwC) zur Steinhoff International Holding veröffentlicht. Wie bereits im Vorfeld erwartet, wurden Manipulationen der Finanzberichterstattung für die Jahre 2009 bis 2017 festgestellt. ...SteinhoffInternationalMusterverfahrenAktionäreAnleger-
Gerichte stärken die Urheberrechte von Fotografen beim sog. "Bilderdiebstahl / Fotoklau"Leserwertung: 5,0/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Urheberrecht | 17.03.2019Wer Bilder von Fotografen auf der Homepage oder Printmedien für seine Zwecke nutzt, muss technische Möglichkeiten ergreifen, um Urhebervermerk im Bild sicherzustellen. / Der Name in Verbindung mit seinem Bild ist das Kapital des Fotografen. Ein Fotograf steckt in den meisten Fällen viel Arbeit in seine Bilder und ist natürlich auch stolz, wenn diese im Netz verwendet werden. ...FotorechtRechtsanwaltDiebstahlBilderklauSchadensersatz 
Tattoo: Was für Motive sind erlaubt?Leserwertung: 5,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Daniel Baumgärtner | Experteninterviews | 11.03.2019Urheberrechtverletzungen bei Tätowierung? Dürfen Motive aus dem Internet unter die Haut gebracht werden? Wir haben das Thema Tätowierungen mal unter urheberrechtlichen Gesichtspunkten unter die Lupe genommen und mit Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner darüber gesprochen. ...TattooTätowierungMotivUrheberrechtSchutzrechtTätowiererUrheberrechtsverletzungWerkKopieVorlage- Vergütung bei KrankheitLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RAin Dr. Stefanie Kremer | Arbeitsrecht | 01.03.2019Wie verhalte ich mich als Arbeitnehmer im Krankheitsfall richtig? Was ist bei Feiertagen, Teilzeitarbeit oder Streik zu berücksichtigen? Kann man teilweise krankgeschrieben sein? / Ein Arbeitgeber muss einem Arbeitnehmer, der krankheitsbedingt nicht arbeiten kann, die Vergütung sechs Wochen lang (42 fortlaufende Kalendertage) weiterbezahlen. Das auch dann, wenn es ...VergütungKrankheitLohnfortzahlungVergütungsfortzahlungArbeitsrecht -
DSGVO 2019 – Das Jahr der Kontrolle steht an
von RA Bernd Fleischer | Datenschutzrecht | 01.03.2019Datenschutzbehörden drohen mit Sanktionen und Bußgeldern / Im Mai 2018 wurde die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wirksam. Die Verordnung sieht vor, dass datenschutzrechtliche Verstöße mit hohen Bußgeldern sanktioniert werden können. Dennoch kommen deutsche Unternehmen der Einhaltung beziehungsweise der Umsetzung der DSGVO nicht nach – zu diesem Ergebnis kommt ...DSGVOBußgeldDatenschutzKontrollenDatenschutzbehörden 
Das Umgangsrecht des Kindes nach Trennung der ElternLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Steffan Schwerin | Experteninterviews | 01.03.2019Kindeswille, Kindeswohl, Kosten - was Eltern beim Umgang beachten müssen / Eine Trennung allein bringt schon viele Probleme mit sich. Unumgänglich ist nach erfolgter Trennung dann die Regelung des Umgangs. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht Steffan Schwerin erklärt im Interview mit 123recht.de, was es mit dem Umgangsrecht auf sich hat.UmgangKindKindeswohlKindeswilleFamiliengericht
Der Dienstweg braucht manchmal einen Ausweg...Leserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Robert Hotstegs, LL.M. | Beamtenrecht | 21.02.2019Projektbeispiel: Ombudsstelle Feuerwehr / Wenn es im Amt knallt, wenn sich Mitarbeitende über Vorgesetze ärgern, wenn Vorgesetzte an Schichtplänen verzweifeln, wenn bestimmte Arbeitsgeräte fehlen, wenn wichtige Informationen nicht alle Betroffenen erreichen... die Liste ist unendlich lang, warum es Grund genug geben kann, sich zu beschweren. Verwaltungen und Behörden ...OmbudsstelleFeuerwehrDienstwegWhistleblowingWhistleblower-
Erste Bußgelder wegen Verstößen gegen die DSGVO!Leserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Datenschutzrecht | 20.02.2019Datenschutzbehörde verhängt 5000 Euro Bußgeld wegen fehlendem Auftragsdatenverarbeitungsvertrag oder Verarbeitungsverzeichnis / Langsam machen die Landesdatenschutzbehörden als Hüter des Datenschutzes und der Einhaltung der DSGVO ernst. Die Schonfrist ist vorbei und es werden vermehrt erste Bußgelder bei Verstößen verhängt. Seit Einführung der DSGVO Ende Mai 2018 ...DSGVOBußgeldVerarbeitungsverzeichnisBehördeAuftragsdatenverarbeitung -
Anspruch auf Erstattung von Kosten für das VorstellungsgesprächLeserwertung: 4,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | Arbeitsrecht | 15.02.2019Wann kann man sich die Kosten für ein Bewerbungsgespräch erstatten lassen? / Welche Kosten muss der Arbeitgeber übernehmen? / Lädt der Arbeitgeber potentielle Bewerber auf einen Arbeitsplatz zu einem Vorstellungsgespräch ein, ist er grundsätzlich zur Übernahme der anfallenden Kosten des potentiellen Bewerbers verpflichtet. Hierbei ist allerdings zu differenzieren. ...ArbeitsrechtArbeitgeberArbeitnehmerVorstellungsgesprächAnfahrtskosten 
Die Bewährung im Strafrecht - eine zweite Chance für StraftäterLeserwertung: 5,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Mathias Grasel | Experteninterviews | 15.02.2019Voraussetzungen, Auflagen, Widerruf - Was ist bei einer Bewährungsstrafe zu beachten? / Dem Gefängnis nochmal gerade so entgangen... Wann kann eigentlich eine Strafe zur Bewährung ausgesetzt werden, was muss der Verurteilte dabei beachten und und kann die Bewährungsstrafe auch widerrufen werden? Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Mathias Grasel steht 123recht.de Rede und Antwort:BewährungBewährunsgwiderrufAuflagenFreiheitsstrafeBewährungshelfer-
Legal Tech und DauermandateLeserwertung: 5,0/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Meinung | 11.02.2019Anwaltsportale sind zweifellos nützlich, fördern aber den Rückgang dauerhafter vertrauensvoller Mandatsbeziehungen / Zu den zahlreichen Vorzügen von Legal Tech und Anwaltsportalen habe ich mich vor einiger Zeit in einem Vortrag in meiner Heimatstadt und Kanzleistandort Münster in Westfalen geäußert, über den die Online-Zeitschrift Business On berichtete. Meine seither ...AnwaltsportaleLegalTechMandatsbeziehungAnwaltMandant 
Fernwärme: Unwirksamkeit von Preisfestsetzungen nach der Rechtsprechung des BGHLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Steffen Bayer | Vertragsrecht | 05.02.2019Betroffene Kunden sollten gegen Wärmversorger vorgehen / Bereits in seinem Abschlussbericht zur Sektorenuntersuchung Fernwärme im August 2012 stellte das Bundeskartellamt fest, dass im Vergleich der Preise zwischen den teuersten und den günstigsten Netzgebieten Unterschiede von mehr als 100% bestehen. Aufgrund des Anfangsverdachts missbräuchlich überhöhter Preise wurden ...FernwärmeContractingUnwirksamkeitPreiserhöhungBilligkeit
Was macht und darf das Jugendamt?Leserwertung: 4,3/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RAin Miriam Möller | Experteninterviews | 06.02.2019Amt für Kinder, Jugend und Familie - Was steckt hinter der Behörde "rund ums Kind"? / Viele Menschen wissen nicht so recht, was sie vom Jugendamt halten sollen. Doch was ist das Jugendamt eigentlich, was darf es und wofür ist es zuständig? Darf das Jugendamt Eltern und Kinder trennen? Rechtsanwältin Miriam Möller im Gespräch zum Thema Jugend, Familie und die Rechte und Pflichten der Behörden.JugendamtKinderElternAufgabeKindeswohlgefährdungErmessen-
Findet die DSGVO auch für personenbezogene Daten von Verstorbenen Anwendung?Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Bernhard Schulte | Datenschutzrecht | 05.02.2019Praktische Fragen und Antworten aus dem Bereich des Datenschutzes und seinem Alltag / Gilt die EU-DSGVO auch für Verstorbene? / Im Rahmen meiner anwaltlichen Beratungstätigkeit im Datenschutzrecht als auch im Rahmen meiner Tätigkeit als externer Datenschutzbeauftragter (TÜV) bzw. Datenschutzauditor (TÜV) werden immer wieder alltägliche Fragen zum Datenschutz und ...DSGVOpersonenbezogeneDatenVerstorbene -
Individualverfassungsbeschwerde: „NRW gönnt sich 2019 ein neues Rechtsgebiet"Leserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Robert Hotstegs, LL.M. | Experteninterviews | 29.01.2019Landesverfassungsbeschwerden in Nordrhein-Westfalen - Was Bürger nun wissen müssen / Der nordrhein-westfälische Landtag hat die einer Landesverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster beschlossen. Rechtsanwalt Robert Hotstegs erklärt im Gespräch mit 123recht.de die Hintergründe.LandesverfassunsgbeschwerdeNordrhein-WestfalenBürgerIndividualverfassungsbeschwerdeVerfassungsgerichtshof -
Die fristlose Kündigung - Arbeitnehmer sind nicht wehrlosLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Martin Bechert | Arbeitsrecht | 28.01.2019Fristlos gekündigt? Das sind die Folgen und so können Sie dagegen vorgehen / Auch im Arbeitsrecht gibt es die Möglichkeit, sich von einem Arbeitnehmer sofort zu trennen - also ohne Einhaltung einer Frist. Die fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers ist gedacht für Fälle, in denen eine weitere Zusammenarbeit für den Arbeitgeber nicht mehr zumutbar ...KündigungfristlosaußerordentlichKündigungsschutzklageKündigungsschutz -
Überwachung des Arbeitnehmers am PCLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | Arbeitsrecht | 18.01.2019Darf der Arbeitgeber den Arbeitnehmer am Computer überwachen? / Der Blick in den Arbeitsvertrag zeigt: Wer den PC am Arbeitsplatz auch privat nutzen darf, darf nicht überwacht werden. Wer seinem Arbeitnehmer die private Nutzung nicht gestattet, hat dagegen ein Interesse zu wissen, was dieser am Arbeitsplatz tut. Ein Generalverdacht mit Rundumüberwachung ist aber auch ...ArbeitsrechtArbeitgeberArbeitnehmerArbeitsplatzÜberwachung 
Scheinselbständigkeit: Arbeitsgericht stuft Gefängnisseelsorger als arbeitnehmerähnliche Person einLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy | Experteninterviews | 18.01.2019Antidiskriminierungsrechtsanwalt Dr. Dr. Iranbomy: Urteil stärkt Rechte vieler Scheinselbständiger / Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat einem "Scheinselbständigen" des Landes Hessen, der seit Jahren als Gefängnisseelsorger tätig war, Recht gegeben. Ihm ist laut Frankfurter Arbeitsgericht den Rechtsweg zu dem Arbeitsgericht gegeben. (Az 4 Ca 4636-18)GefängnisseelsorgerScheinselbständigerKündigungSozialversicherungsanspruchKrankentagsentgeldanspruch
Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft, Arbeit auf AbrufLeserwertung: 5,0/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RAin Claudia Uhr | Experteninterviews | 17.01.2019Was sind die Unterschiede und was ist in Bezug auf Vergütung und Arbeitszeit zu beachten? / Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat 2018 entschieden: Bereitschaftszeit zählt zur Arbeitszeit. Geklagt hatte ein belgischer Feuerwehrmann. Was bedeutet das für Ärzte, Feuerwehrleute und Co. hierzulande? Rechtsanwältin Claudia Uhr war so nett, uns Rede und Antwort zu stehen. ...BereitschaftsdienstRufbereitschaftArbeit auf AbrufVergütungArbeitszeit-
Aufsichtsbehörde verhängt milde Strafe wegen Verstoß gegen DSGVOLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Bernd Fleischer | Datenschutzrecht | 08.01.2019Erstes DSGVO-Bußgeld verhängt / Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI) hat kürzlich das erste Bußgeld wegen eines Verstoßes gegen die Datenschutzgrundverordnung verhängt. Die Aufsichtsbehörde reagierte damit auf einen DSGVO-Verstoß des sozialen Netzwerks „Knuddels“. Die Plattform war Ziel eines Hackerangriffs ...DSGVOBußgeldDatenschutzStrafeHackerangriff -
Daimler AG - Kapitalmarktrechtlicher Schadensersatz für geschädigte AktionäreLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Dr. Roman Podhorsky | Bankrecht | 05.01.2019Sammelklage für Aktionäre wird voraussichtlich im Jahre 2019 eröffnet / Das Landgericht Stuttgart hat das Musterverfahren gegen die Daimler AG für geschädigte Aktionäre mit Beschluss vom 27.12.2018 für zulässig erklärt. Somit erhalten Aktionäre, die im Jahre 2018 einen Kursverlust bei ihren Daimler-Aktien erlitten haben, die Möglichkeit, diesen im Wege des Schadensersatzes ...DaimlerMusterverfahrenAktionärSchadensersatzKlage -
Der Bausparkassenvertreter als besondere Form des HandelsvertretersLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | Experteninterviews | 04.01.2019Provisionsberechnung, Ausgleichszahlungen, Kündigungsschutz - welche Besonderheiten gibt es beim Bausparkassenvertreter? / Wer als selbstständiger Handelsvertreter bei einer Bausparkasse unter Vertrag steht, gilt als so genannter Bausparkassenvertreter. 123recht.de im Interview mit Rechtsanwalt Johannes Kromer, der mehrere Jahre als Syndikusrechtsanwalt einer Bausparkasse war.ProvisionAusgleichszahlungenKündigungsschutzBausparkassenvertreterBausparkasse
