Thema der Woche im Jahr 2020
Top Thema
Häufige Fragen zum HandwerkerrechtLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
Im Gespräch: RA Dr. Andreas Neumann | Experteninterviews | 19.02.2020Abnahme, Abschlagszahlung, Informationspflichten - Was müssen Handwerker rechtlich beachten? / Als Handwerker hat man es nicht leicht. Kunden, die das Werk nicht abnehmen oder bezahlen wollen, sind in einigen Branchen durchaus verbreitet. Die häufigsten Fragen zur Abnahme und schwierigen Kunden beantwortet Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann im Interview mit 123recht.de.HandwerkerAbnahmeMängelRechnungKunden
Empfehlung der Redaktion
Kinderehegesetz: Ein Lehrbeispiel für die Grenzen des RechtsstaatsLeserwertung: 2,3/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Bernd Fleischer | Meinung | 30.01.2020Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen: Bundesverfassungsgericht entscheidet zur Befangenheit eines Richters / Sehenden Auges verabschiedete der Bundestag 2017 im Rahmen einer aufgebauschten hitzigen Debatte ein Gesetz gegen Kinderehen, das schon damals von Fachverbänden und Rechtsexperten für verfassungswidrig gehalten wurde. Diese Bedenken teilte auch der Bundesgerichtshof ...KindereheKindeswohlVerfassung
Abmahnung der Kanzlei Kuntze, Mayer & Beyer für die AdSimple GmbH
von RA Christian Rebbert | Urheberrecht - Abmahnung | 28.01.2020Grund ist die Verwendung einer von der ADSimple generierten Datenschutzerklärung ohne entsprechenden Urheberhinweis / Mir liegen derzeit verschiedene Abmahnungen der Kanzlei Kuntze, Mayer & Beyer für die AdSimple GmbH vor, in der es um eine Datenschutzerklärung geht. Datenschutz-Generator als Abmahnfalle / Die AdSimple GmbH bietet auf Ihrer Webseite einen so genannten ...AbmahnungUrheberrechtDatenschutzerklärungAdSimpleSchadenersatz
Ich hab den Job! - Oder?Leserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Andreas Lackner | Experteninterviews | 12.02.2020Mündlich, per Mail, mit Vorbehalt - Wann ist eine Jobzusage bindend? / Eigentlich ist alles klar, zum 01.03. soll es losgehen, der alte Job ist gekündigt, doch dann der Anruf: Wechsel in der Geschäftsführung, Einstellungsstopp! Und jetzt? Rechtsanwalt Andreas Lackner weiß, in welchen Fällen eine Zusage schon einen Arbeitsvertrag begründet.JobEinstellungsstopMailZusageArbeitsvertrag-
Kosten eines späten Kinderwunsches
von RA Bernd Fleischer | Familienrecht | 23.01.2020Der BGH urteilt zur Übernahme der Kosten bei künstlicher Befruchtung durch die Versicherung / Für viele, die sich auf natürlichem Weg ihren Kinderwunsch nicht erfüllen können, ist die künstliche Befruchtung der einzige Weg. Es ist aber ein teurer Weg, bei dem mitunter erhebliche Kosten anfallen können. Der oberste Gerichtshof entschied nun, dass auch im hohen Alter diese ...KinderwunschkünstlicheBefruchtungVersicherung 
Zusammengeschlossene Fahrräder - Was tun, wenn jemand Ihr Fahrrad anschließt?Leserwertung: 4,7/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RAin Dr. Stefanie Kremer | Experteninterviews | 05.02.2020Sie wollen Ihr Fahrrad aufschließen und losfahren, doch dann folgt die Ernüchterung: Ihr Rad ist mit einem Schloss an ein anderes Fahrrad gekettet. Sie kommen zu spät zur Arbeit, haben Mehrkosten, weil Sie mit dem Bus fahren müssen oder Sie verpassen einen Termin. Rechtsanwältin Dr. Stefanie Kremer erläutert im Interview mit 123recht.de, was Sie tun können.FahrradangeschlossenPolizeiKostenSchlossAufbruchEigentum
Resturlaub aus 2019 - Wann verfällt er?
von RAin Ann Kathrin Traub | Arbeitsrecht | 15.01.2020Geänderte Voraussetzungen zum Urlaubsverfall / Wieder geht ein Jahr zu Ende. Aber was passiert eigentlich mit nicht genommenen Urlaubstagen? I. Grundsatz: Urlaub muss grundsätzlich im laufenden Jahr genommen werden / Der Urlaub muss nach dem Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) grundsätzlich im laufenden Jahr genommen werden, da er ansonsten verfällt. Er kann auf ...UrlaubResturlaubVerfallRechtsprechung
Neue Düsseldorfer Tabelle 2020
von RA Sascha Steidel | Familienrecht | 10.01.2020Aktuelle Kindesunterhaltsbeträge ab 01.01.2020 / Zum 01.01.2020 gelten neue Beträge zum Kindesunterhalt. Hier sind die wesentlichen Neuerungen! Die Mindestunterhaltssätze in der ersten Altersstufe erhöhen sich auf -369,00 Euro in der ersten Alterstufe ( bis einschliesslich 5 Jahre ) - 424,00 Euro in der zweiten Altersstufe ( bis einschl. 11 Jahre ), - 497,00 EUR ...DüsseldorferTabelleKindesunterhaltSelbstbehalt
Aktuelles zur Strafrechtlichen Rehabilitierung von DDR-Heimkindern
von RAin Diana Blum | Strafrecht | 10.01.2020Änderungen des Rehabilitierungsgesetzes (StrRehaG), Entscheidung des LG Frankfurt/Oder zum Durchgangsheim Bad Freienwalde / Ich möchte Sie hier auf aktuelle Entwicklungen bei der Frage der strafrechtlichen Rehabilitierung von Heimkindern aufmerksam machen. Zum einen auf die Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes , die am 29. November 2019 in Kraft getreten ...RehabilitierungDurchgangsheimFreienwaldeKinderheimDDR
Ist die Impfpflicht gegen Masern verfassungsgemäß?Leserwertung: 4,8/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Nikolaos Penteridis | Experteninterviews | 22.01.2020Am 14.11.2019 hat der Bundestag das so genannte "Masernschutzgesetz" verabschiedet und damit die Impfpflicht gegen Masern in Deutschland eingeführt. Die Impfpflicht tritt zum 1.3.2020 in Kraft. Was ist der Hintergrund und ist die Impfpflicht gegen Masern jetzt unumstößlich? 123recht.de befragte Rechtsanwalt Nikolaos Penteridis, Fachanwalt für Medizinrecht zu der neuen Gesetzeslage.ImpfungImpfpflichtMasernBundesverfassungsgerichtKinder
Mehr Nacktfotos im Netz
von RA Matthias Richter | Zivilrecht | 09.01.2020Kriterien zur Ermittlung der Höhe des Schmerzensgeldes / Sachverhalt / Ein Mann lernt über Tinder eine Frau kennen. Die Frau findet den Mann attraktiv und man versteht sich. Daher wechselt man schnell zu Skype, wo man ein Video-Date macht. Während dieses Dates lässt sich die Frau dazu hinreißen, sich zu entblößen und in verschiedensten Positionen vor dem Bildschirm ...NacktfotosSchmerzensgeldKriterienInternet-
Der Immobilienkaufvertrag - was Sie wissen müssen
von RA Bernd Fleischer | Immobilienrecht, Wohnungseigentum | 21.12.2019Überblick über die wichtigsten Vorschriften und Klauseln / In Zeiten niedriger Zinsen boomt das Immobiliengeschäft. Private und gewerbliche Käufer landen beide zur Beurkundung vor einem Notar. Dabei empfiehlt es sich, sich vorab mit den rechtlichen Hintergründen vertraut zu machen, da der Notar zwar über gewisse Dinge aufklären und auch sicherstellen muss, dass weder Verkäufer ...ImmobilienKaufvertragHausWohnungGrundstück 
Das Visum - Einreise in DeutschlandLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Zaza Koschuaschwili | Experteninterviews | 15.01.2020Was müssen Ausländer beim Visum beachten? / Für die Einreise in fremde Länder wird häufig ein Visum verlangt. Je nach Land gibt es unterschiedliche Arten und Anforderungen sowie Geltungsdauern von Visa. Für die Rechtslage in Deutschland erläutert Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili im Gespräch mit 123recht.de die grundlegenden Fragen.VisumAusländerEinreise,GeltungsdauerAufenthaltserlaubnis
Bei Adoption entfällt das Pflegegeld
von RAin Elisabeth Aleiter | Familienrecht | 06.12.2019Die Pflege bzw. Volladoption nicht leiblicher Kinder und damit einhergehende rechtliche Probleme / Die Verfasserin hat jahrelang einen Verein von Pflegeeltern betreut und versucht aus ihrer Erfahrung in diesem Fall die wichtigsten Schwierigkeiten zu skizzieren, die Pflegeeltern in dem Zusammenhang erfahren können. Besonders ärgerlich ist es, dass in den öffentlichen ...FamilienrechtAdoptionPflegekinderUmgangsrechtEltern-
VC Beteiligungsvertrag
von RA Bernd Fleischer | Gesellschaftsrecht | 09.12.2019Gesellschaftervereinbarung bei Beteiligung von Finanzinvestoren – insbesondere Venture Capital (VC) / Venture Capital (auch Risiko- oder Wagniskapital) als Finanzierungsform für Unternehmen in Frühphasen (Start-Ups) hat in den letzten gut 15 Jahren deutlich an Bedeutung gewonnen. Derartige Finanzinvestoren zeichnen sich dadurch aus, dass sie eine Anlagestrategie ...VentureCapitalBeteiligungsvertrag -
Sonderzuwendungen
von RAin Elisabeth Aleiter | Arbeitsrecht | 05.12.2019Freiwilligkeit von Sonderzuwendungen / Brösel ist Arbeitgeber. Er hat einen metallverarbeitenden Betrieb mit 80 Mitarbeitern. Er beschäftigt sich zu seinem Leitwesen immer wieder mit seinen Arbeitsverträgen und den Formulierungen. Er befragt seinen Rechtsanwalt Kummer, ob er die nachfolgende Klausel bzw. die hier aufgeführten Auszüge dazu ändern sollte. Er hat in ...ArbeitsrechtArbeitsvertragSonderzuwendungFreiwilligkeitAuszahlungsanspruch 
Diskriminierungsfreie Stellenausschreibungen – das männliche TanzmariechenLeserwertung: 5,0/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 10.12.2019Diskriminierung / Gleichberechtigung - diskriminierungsfreie Stellenausschreibungen im Jahr 2019/2020 / Das Arbeitsgericht Jeck hat mit Urteil vom 11.11.2019 zum Aktenzeichen 11 Ca 11/18 entschieden, dass ein Karnevalsverein einem männlichen Tanzmariechen eine Entschädigung wegen Diskriminierung zahlen muss. Tanzmariechen findet man heute in nahezu jedem Karnevals-, ...ArbeitsrechtDiskriminierungGeschlechtAntidiskriminierung
