Thema der Woche im Jahr 2018
Empfehlung der Redaktion
Schmerzensgeld im Rahmen der DSGVO
von RA Bernd Fleischer | Datenschutzrecht | 05.12.2018Die unlautere Zusendung von Werbung / Die Datenschutzgrundverordnung wurde im Mai 2018 wirksam. Seither wurde eine Abmahnwelle befürchtet, die allerdings bislang ausblieb. Dies könnte sich aber zukünftig ändern, da das Amtsgericht Diez sich kürzlich als erstes deutsches Gericht mit Schadensersatzansprüchen aufgrund von unzulässiger Werbung per Mail beschäftigen musste. ...DSGVOSchmerzensgeldNewsletterDatenschutzWerbung
Entschädigung für fluglärmbedingte Einschränkung der Nutzung des Außenwohnbereichs
von RA Matthias M. Möller-Meinecke | Verwaltungsrecht | 30.11.2018Keine Nachteile aus vorweggenommener Erbfolge / Fluglärm stört die Erholungsruhe und die Verständlichkeit der Kommunikation und schränkt damit die Nutzung von Balkonen, Terrasse oder Freisitz ein. Der Gesetzgeber eröffnet den am stärksten betroffenen Eigentümern eine einmalige Entschädigung in der Regel von 1,48 % des Verkehrswerts des Wohngrundstücks. Dieser Verkehrswert ...WohnrechtFluglärmEntschädigungAußenwohnbereichErbe
Die Umsetzung der DSGVO in der ArztpraxisLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Datenschutzrecht | 28.11.2018Vom Datenschutzbeauftragten bis zum Verarbeitungsverzeichnis - die neuen Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Was habe ich als niedergelassener Arzt in meiner Praxis oder MVZ zu beachten? / Mit der Einführung der DSGVO (Datenschutzgrundverordnung) sind niedergelassene Ärzte seit dem 25. Mai 2018 verpflichtet, gegenüber den Datenschutzbehörden nachzuweisen, ...DSGVODatenschutzbeauftragterVerarbeitungsverzeichnisArztPraxis-
Beitrag für Straßenausbau
von RA Matthias M. Möller-Meinecke | Verwaltungsrecht | 30.11.2018Trennende Wirkung eines Bachlaufs macht Satzung angreifbar / Die korrekte Abrechnung eines Beitrags für den Straßenausbau erfordert bei größeren Gemeinden auch die richtige örtliche Abgrenzung solcher durch die Gemeinde in der Satzung gebildeter Abrechnungseinheiten. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland – Pfalz prüfte im Urteil vom 13. Oktober 2018 eine solche ...StraßenausbauBeitragtrennendeWirkungBescheid -
Bußgeldbescheid und Fahrverbot wegen Missachtung des Verkehrsverbots eines LKW auf der KnobelsdorffbrückeLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Verkehrsrecht | 29.11.2018Die Überschreitung des zulässigen Gesamtgewicht von 7,5 t auf der Knobelsdorffbrücke in Berlin ahndet die Polizei mit 2 Punkten, 500,00 Bußgeld und einem Fahrverbot. Was können die betroffenen LKW-Fahrer tun? / Seit dem 18.06.2018 ist die Knobelsdorffbrücke in Charlottenburg für Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 t gesperrt.KnobelsdorffbrückeLKWBußgeldbescheidFahrverbotEinspruch -
Es ist nie zu spät einen Gesellschafterbeschluss nachzuholen?
von RA Bernd Fleischer | Gesellschaftsrecht | 26.11.2018Gesellschafterbeschluss nachgeholt – Klage zulässig! / In einem Rechtsstreit mit Seifenoper-Qualitäten hat das Oberlandesgericht Hamm vergangene Woche ein erstinstanzliches Urteil aufgehoben und an das Landgericht Dortmund zurückverwiesen. Streitpunkt war die Zulässigkeit der Klage. Der als Kommanditgesellschaft (KG) eingetragene Adlon-Immobilienfonds hatte geklagt, ...GesellschafterbeschlussImmobilienfondsVollmachtKomplementärGesellschafterversammlung 
Top Thema
Was kostet ein Anwalt?Leserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
Im Gespräch: RAin Doreen Bastian | Experteninterviews | 28.11.2018Streitwert, Gebühren, RVG, Erfolgshonorar, Prozesskostenhilfe - hat man alles schon mal gehört, aber wie soll ein Laie das verstehen? / Viele Menschen scheuen den Besuch beim Anwalt, weil sie Angst vor hohen Kosten haben. Doch was kostet die Beauftragung wirklich? 123recht.de im Gespräch über Kosten und Gebühren mit Rechtsanwältin Doreen Bastian.AnwaltKostenRechtsanwaltsvergütungsgesetzStreitwertRechnung-
So wird der Rufname offiziellLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Bernd Fleischer | Familienrecht | 15.11.2018Gesetzesänderung im Namensrecht erleichtert die Änderung des Vornamens / Dass der eigene Rufname mit dem tatsächlichen Vornamen nicht immer übereinstimmt, ist keine Seltenheit. Viele verwenden ihren zweiten Vornamen als Rufnamen. Eine Gesetzesänderung macht es nun möglich, die Reihenfolge mehrerer Vornamen zu verändern. Vorschriften des Namensrechts / Eigentlich ...NamensänderungNamensrechtEheVorname 
Verkehrskontrolle, Hausdurchsuchung, Drogenkontrollen – Was darf die Polizei?Leserwertung: 5,0/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer | Experteninterviews | 21.11.2018Ihre Rechte und Pflichten bei polizeilichen Maßnahmen / Was darf die Polizei überhaupt, muss ich jede Frage beantworten und den Anweisungen der Polizei immer Folge leisten? Was gilt bei einer Hausdurchsuchung und was kann ich machen, wenn ich mich ungerecht behandelt fühle? Rechtsanwalt und Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer bringt Licht ins Dunkel.PolizeiVerkehrskontrolleHausdurchsuchungDrogenkontrollenSchnelltestFragenGefahr im Verzug
Zu viel bezahlter UnterhaltLeserwertung: 3,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | Familienrecht | 07.11.2018Was tun bei zu viel bezahltem Unterhalt? / Sachverhaltsschilderung: Unterhaltsschuldner soll mehr Kindesunterhalt zahlen / Brösel hat einen 6-jährigen Sohn, der bereits zur Schule geht. Die Eltern sind geschieden, das Kind lebt bei der Mutter. Für den Sohn bekommt die Mutter zunächst Regelunterhalt, gemäß den Einkommensverhältnissen des Vaters. Kurz darauf, als ...FamilienrechtUnterhaltUnterhaltsschuldnerUnterhaltsgläubigerUnterhaltsforderung
Kindergeld - wer bekommt wieviel?Leserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RAin Thurid Neumann | Experteninterviews | 12.11.2018Unterhalt, Wechselmodell, Ausland - Wer bekommt Kindergeld und welche Bedingungen müssen erfüllt sein? / Dass Familien mit Kindern für diese Kindergeld beziehen können, dürfte den meisten Lesern bekannt sein. Doch auf welcher Grundlage wird es eigentlich gezahlt und wie ist es bei getrennten Eltern geregelt? Rechtsanwältin Thurid Neumann weiß mehr:KinderKindergeldGrundlageElternAuslandKindesunerhalt
Arbeitsvertragliche Ausschlussklauseln nach dem 31.12.2014 überwiegend unwirksamLeserwertung: 3,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | Arbeitsrecht | 03.11.2018Nach dem Bundesarbeitsgericht sind zahlreiche Ausschlussklauseln unwirksam / Ausschlussklauseln oder auch Verfallklauseln sind ein übliches Mittel im Arbeitsvertrag. Durch eine solche Klausel wird geregelt, dass Ansprüche innerhalb einer bestimmten Zeit geltend zu machen sind. Wird diese Zeit überschritten, dann verfallen alle nicht geltend gemachten Ansprüche. Zwei ...VerfallklauselAusschlussklauselunwirksamMindestlohn-
Hilfe, ich habe eine verhaltensbedingte Kündigung vom Arbeitgeber erhaltenLeserwertung: 3,6/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | Arbeitsrecht | 01.11.2018Was ist eine verhaltensbedingte Arbeitgeberkündigung? / Die verhaltensbedingte Kündigung - Was ist das eigentlich? / Brösel, geb. am 15.8.70, arbeitet seit 2 Jahren in seiner Firma und hat ein "loses Mundwerk“, wie man umgangssprachlich sagt. Er ist Außendienstmitarbeiter im Vertrieb in einer Firma mit rund 600 Mitarbeitern. Ein Tarifvertrag findet keine Anwendung. ...ArbeitsrechtSozialrechtArbeitgeberArbeitnehmerKündigungverhaltsbedingt -
Verstöße gegen die DSGVO - Webseite muss schließenLeserwertung: 3,5/5,0
von 20 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Datenschutzrecht | 26.10.2018Das Landgericht Würzburg hat wegen eines Verstoßes gegen die Datenschutzgrundverordnung den Betrieb einer Website untersagt. Ist das der Beginn einer Abmahnwelle? In jedem Fall besteht Handlungsbedarf! / Seit 25. Mai 2018 gilt in Deutschland die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Zusammengefasst beinhaltet diese EU-weit geltende Regelung umfangreiche Änderungen im Datenschutz. ...DSGVODatenschutzbeauftragterAbmahnungBußgeldDatenschutzDatenschutzgrundverordnungWebseite 
Abzocke durch SchlüsseldienstLeserwertung: 3,4/5,0
von 14 Lesern bewertet
von RA Christian Joachim | Experteninterviews | 26.10.2018Wie kann ich mich vor überteuerten Schlüsseldiensten schützen? / Es geht schnell, ein Windstoß und die Tür ist zu. Der Schlüssel liegt in der Wohnung. Schnell einen Schlüsseldienst angerufen, dieser verschafft Ihnen wieder Zugang zur Wohnung. Die böse Überraschung kommt dann mit der Rechnung. Rechtsanwalt Joachim erklärt, wie Sie die schwarzen Schafe erkennen können...SchlüsseldienstSchlüsselnotdienstRechnungWucherTüröffnungWohnungstür-
Die Abfindung im ArbeitsrechtLeserwertung: 3,0/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | Arbeitsrecht | 15.10.2018Die Abfindung ist kein Rechtsgrundsatz / Steht dem Arbeitnehmer nach erfolgter Kündigung in jedem Fall eine Abfindung zu? Die Antwort ist nein. Nur in ganz speziellen Fällen kann der Arbeitnehmer eine Abfindung verlangen. Dies gilt z.B. in den besonders speziellen Fällen des Kündigungsschutzrechtes ab einer bestimmten Betriebsgröße, d.h. Anzahl von Arbeitnehmern (mehr ...ArbeitsrechtSozialrechtArbeitnehmerArbeitgeberAbfindungAnspruch -
Diesel-Deal – ein Vorschlag mit vielen FragezeichenLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | Experteninterviews | 17.10.2018Was Sie als Dieselbesitzer nun wissen müssen / Die Bundesregierung hat eine „Lösung" präsentiert, die nach ersten Umfragen keine breite Zustimmung findet und zahlreiche Fragen aufwirft. 123recht.de hat mit Herrn Rechtsanwalt Johannes Kromer darüber gesprochen, was der Diesel-Deal rechtlich bedeutet. ...DieselbesitzerDieselDiesel-DealNachrüstungUmtauschPrämieRabatt -
Fristlose Kündigung bei AlkoholabhängigkeitLeserwertung: 3,0/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | Arbeitsrecht | 12.10.2018Alkohol- und Drogenabhängigkeit kann zur fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen. / Arbeitnehmer, die drogenabhängig oder alkoholabhängig sind, riskieren fristlose Kündigung. Alkohol am Arbeitsplatz / Brösel ist schon seit 10 Jahren bei der X-GmbH als Einkäufer beschäftigt. Es ist im Betrieb bekannt, dass Brösel dem Alkohol schon sehr zuspricht. ...ArbeitsrechtSozialrechtArbeitgeberArbeitnehmerKündigung 
Trickformulare der Datenschutzauskunfts-ZentraleLeserwertung: 3,3/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Bernhard Schulte | Datenschutzrecht | 10.10.2018Datenschutzauskunfts-Zentrale versendet Trickformulare / Formularschreiben der Datenschutzauskunfts-Zentrale - DAZ Vorsicht vor Formularschreiben der so genannten Datenschutzauskunfts-Zentrale (DAZ) mit ihrer "zentralen Postverteilerstelle" in Oranienburg (Lehnitzstrasse 11, 16515 Oranienburg)!Datenschutzauskunfts-ZentraleTrickformulareDAZBasisdatenschutzDSGVO
Kita und Datenschutz: Geschwärzte Kindergesichter in der AbschiedsmappeLeserwertung: 4,0/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RAin Anna Olegowna Orlowa | Experteninterviews | 08.10.2018Geht die DSGVO zu weit? / Kürzlich machte eine Kita Schlagzeilen, weil sie in den Abschiedsmappen der ausscheidenden Kinder den jeweils anderen Kindern und Erziehern die Gesichter aus datenschutzrechtlichen Gründen geschwärzt hat. Muss das datenschutzrechtlich wirklich sein, oder haben die Erzieher da über das Ziel hinausgeschossen? Rechtsanwältin Anna Olegowna Orlowa weiß mehr:KitaDSGCOKinderFotosSchwärzungEinwilligungAufnahmen-
Das Homeoffice - Arbeitsplatz der Zukunft?Leserwertung: 4,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | Arbeitsrecht | 24.09.2018Ist jedes Arbeitsverhältnis und jede Form der Arbeit für Heimarbeit geeignet? / Hat die Heimarbeit im Homeoffice noch Zukunft? Welche Personen und welche Tätigkeiten sind tatsächlich für Heimarbeit geeignet? Heimarbeit hat keine Zukunft in Deutschland? / Teleheimarbeit oder E-Work bedeutet, dass der Arbeitnehmer ausschließlich oder zeitweise von einem Büroplatz, ...ArbeitsrechtSozialrechtArbeitgeberArbeitnehmerHomeofficeHeimarbeitArbeitsplatz 
Abmahnungen von Influencern wegen fehlendem Impressum?Leserwertung: 3,4/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RAin Daniela Riedmayr | Experteninterviews | 26.09.2018Wie kann ich mich als Influencer vor einer kostenpflichtigen Abmahnung schützen? / Aktuell sehen sich viele Influencer einer Abmahnung wegen eines fehlenden Impressums auf Instagram ausgesetzt. Rechtsanwältin Daniela Riedmayr erklärt im Interview mit 123recht.de, worauf Influencer achten müssen und wie sie sich schützen können.InfluencerInstagramAbmahnungImpressumKostenAnwaltSchutz
Betäubungsmitteldelikte mit Auslandsbezug
von RA Volker Dembski | Strafrecht | 14.09.2018Schengener Durchführungsübereinkommen / Gemäß § 9 Abs. 1 StGB kann Tatort für einen Täter sowohl der Handlungsort als auch der Erfolgsort einer Straftat sein. Beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln ist der Handlungsort überall dort gegeben, wo der Täter einen Teilakt verwirklicht hat. Nachdem es sich insoweit um ein schlichtes Tätigkeitsdelikt handelt, gibt es keinen Erfolgsort. ...Schengener DurchführungsübereinkommenBetäubungsmittelDrogenAuslandSchengen
Stressfrei einen Neuwagen kaufen - Was müssen Sie beim Autokauf beachten?Leserwertung: 3,8/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Lars Liedtke | Experteninterviews | 19.09.2018Der Kauf eines Neuwagens ist eine wichtige Entscheidung, schließlich will man möglichst lange etwas davon haben. Neben dem Modell oder der Ausstattung gibt es aber auch Rechtliches zu beachten. Wie läuft der Kauf ab, welche Rechte hat man bei Mängeln und wer ist der Ansprechpartner? Rechtsanwalt Lars Liedtke erklärt Ihnen im Interview mit 123recht.net, was Sie beim Neuwagenkauf beachten müssen.KaufNeuwagenAutokaufMängelAuslieferungsterminGewährleistungsrechte-
Aufhebungsvereinbarung mit Geschäftsführer kann auch mündlich erfolgenLeserwertung: 3,6/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | Gesellschaftsrecht | 12.09.2018Anders als ein Arbeitsverhältnis kann ein Geschäftsführervertrag auch mündlich beendet werden / Im Arbeitsrecht regelt § 623 BGB ausdrücklich, dass jede Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung oder Aufhebungsvertrag der Schriftform bedarf. Der GmbH-Geschäftsführer hat aber keinen Arbeitsvertrag, sondern einen Anstellungsvertrag.AnstellungsvertragAufhebungGeschäftsführerKündigung 
Dieselskandal bei VW - Mündliche Verhandlung beginnt in Braunschweig am 10.09.2018Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Roman Podhorsky | Bankrecht | 10.09.2018Klageeinreichung gegen die Volkswagen AG bis Ende 2018 möglich / Mittlerweile sind fast drei Jahre vergangen, seit dem die Volkswagen AG im Rahmen einer Ad-hoc-Mitteilung den Kapitalmarkt über den Dieselskandal informiert hat. Ab dem 10.09.2018 finden nun die mündlichen Verhandlungen im laufenden Musterverfahren (sog. Sammelklage) statt.VolkswagenAGMusterverfahrenAktionäreKlage
Wann haben Sie einen Anspruch auf einen Pflichtverteidiger?Leserwertung: 5,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Jannis Geike | Experteninterviews | 10.09.2018Die Pflichtverteidigung im Strafrecht - Was müssen Sie als Beschuldigter im Strafverfahren wissen? / In Fernsehkrimis wird der Pflichtverteidiger meist als eher unmotiviert oder sogar als Anwalt zweiter Klasse dargestellt, der nur beigeordnet wird, damit der Angeklagte überhaupt einen Verteidiger hat. Rechtsanwalt Jannis Geike räumt im Interview mit 123recht.net mit den Vorurteilen auf.PflichtverteidigungStrafrechtBeschuldigterStrafverfahrenAnwalt-
Wann wähle ich Rechtsanwalt und wann den Notar?
von RAin Elisabeth Aleiter | Anwaltsrecht, Gebührenrecht | 31.08.2018Bei komplexen Fällen kann ein Anwalt sinnvoll sein / Rechtsanwalt und Notar - beide Berufsgruppen sind Juristen, beide gestalten Verträge und Verfügungen. Zu wem soll man gehen? / Grundsätzlich gibt es Situationen, in denen man in jedem Fall einen Notar aufsuchen muss, weil das Gesetz die notarielle Form des Vertrages positiv verlangt, wie z.B. in folgenden Fällen ...ZivilrechtNotarRechtsanwaltTestamentVertrag -
Wann ist ein befristeter Arbeitsvertrag nicht erlaubt?Leserwertung: 5,0/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | Experteninterviews | 31.08.2018Bundesverfassungsgericht sieht sachgrundlose Befristung eines Arbeitsvertrages kritisch / Das Bundesarbeitsgericht hatte bislang sachgrundlose Befristungen weitgehend gebilligt. Dem ist nun das Bundesverfassungsgericht entgegengetreten. 123recht.net hat mit Rechtsanwalt Johannes Kromer gesprochen, wie Betroffene nun weiter vorgehen sollen und ob Hoffnung auf eine unbefristete Anstellung besteht.ArbeitsvertragBefristungsachgrundlosArbeitnehmerArbeitgeberArbeitsverhältnis 
Die EU-Pauschalreiserichtlinie - das ist neu im ReiserechtLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Andreas Krueckemeyer | Experteninterviews | 22.08.2018Was bedeutet das neue Reiserecht für Reisende? / Ab Juli 2018 gibt es für Reisende Neuerungen bei Pauschalreisen und verbundenen Reisen. Grund für die Änderungen war unter anderem die zunehmende Digitalisierung von Reisebuchungen. Wir haben Rechtsanwalt Andreas Krueckemeyer gefragt, was die EU-Pauschalreiserichtlinie regelt, wer betroffen ist und ob sich für Urlauber überhaupt etwas ändert.ReiserechtReisendeEU-PauschalreiserichtlinieReisebürosUrlauberBuchung
Schimmel, Lärm, kaputte Heizung - So mindern Sie die Miete richtigLeserwertung: 4,2/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Marko Liebich | Experteninterviews | 13.08.2018Das müssen Sie bei einer Mietminderung wegen Mängeln an der Mietwohnung beachten / Jeder Mieter möchte eine schöne, ruhige Wohnung. Was aber, wenn plötzlich Schimmel an der Wand auftritt, die Fenster undicht sind oder Baulärm unerträglich ist? Die volle Miete möchte man dafür nicht bezahlen, also wird die Miete gemindert...MietminderungmindernMinderungMietmangelMangel-
Neuigkeiten zum Abgasskandal - Jetzt vom Kauf zurücktreten!Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Jannis Geike | Kaufrecht | 09.08.2018Trotz Software-Update - Nutzen Sie Ihren Rücktrittsanspruch noch vor der Verjährung / Der Rücktritt vom Kaufvertrag ist auch dann möglich, wenn bereits ein Softwareupdate vorgenommen und das Fahrzeug anschließend weiter genutzt wurde. Diese Entscheidung des Oberlandesgericht Köln vom 28.06.2018 hat bundesweit erstmalig eine Signalwirkung für viele Autokäufer, die von dem ...AbgasskandalBetrugRücktrittRückabwicklungVWVolkswagenDiesel 
Direkte Demokratie durch VolksentscheideLeserwertung: 5,0/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Robert Hotstegs, LL.M. | Experteninterviews | 31.07.2018"Wenn sich die Bevölkerung mehrheitlich positioniert hat, ist das keine beliebige Meinungsumfrage." / Direkte Demokratie gibt Bürgern ein Gefühl, sich an der Gestaltung ihres Landes selbst beteiligen zu können. Wie funktioniert ein Volksentscheid in der Praxis? Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Robert Hotstegs erklärt im Interview mit 123recht.net die Abläufe. ...VolksentscheidBürgerDemokratieStimmenMitbestimmungGesetz
Reisemangel und das Vorgehen, wenn es Probleme im Urlaub gibtLeserwertung: 3,0/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Oliver Munz | Reiserecht | 25.07.2018Wenn eine Reisemangel auftritt ist es oft ärgerlich - jedoch bedarf es vor allem hier ein richtiges Vorgehen, um sich später nicht noch mehr zu ärgern / Der Urlaub ist gebucht und alle freuen sich darauf. Doch nicht selten kommt es zu Problemen während der Reise (z.B. Bahn oder Flug) oder auch bei der gebuchten Unterkunft oder dem gebuchten Hotel. ...ReisenUrlaubMangelLärmFlug-
Beteiligung an einer Straftat
von RA Volker Dembski | Strafrecht | 06.07.2018Täterschaft und Teilnahme / Bei der gemeinschaftlichen Begehung einer Straftat wird jedem Tatbeteiligten gemäß § 25 Abs. 2 StGB die Handlung des anderen wie eine eigene zurechnet. Wenn jeder Täter für sich alle Tatbestandsmerkmale eigenhändig verwirklicht, liegt zwar Mittäterschaft vor, eine Zurechnung ist aber nicht erforderlich. Anders verhält es sich, wenn die Beteiligten ...MittäterAnstifterGehilfeStraftatBeteiligung 
Die neue Musterfeststellungsklage - Was müssen Verbraucher beachten?Leserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Stefan Pieperjohanns | Experteninterviews | 17.07.2018Können sich Verbraucher zukünftig besser gegen Großkonzerne wehren? / Zum 1. November 2018 tritt das Gesetz zu Musterfeststellungsklagen in Kraft. Ziel ist die Stärkung von Verbraucherrechten, besonders vor dem Hintergrund des Dieselskandals. Rechtsanwalt Stefan Pieperjohanns erläutert im Interview mit 123recht.net, was Sie als Verbraucher zur Musterfeststellungsklage wissen müssen.MusterfeststellungsklageVerbraucherVerbändeKlageDieselskandalKonzerne-
Wann ist der Musiklehrer Arbeitnehmer?Leserwertung: 4,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | Arbeitsrecht | 26.05.2018Arbeitnehmertätigkeit bei freier Einteilung der Tätigkeit? / Sachverhalt: Musiklehrer unterrichtet in Musikschule / Brösel ist Musiklehrer und erteilt Unterricht (er hat befristeten freien Jahresdienstvertrag) in den Räumen einer nicht allgemeinbildenden Musikschule. Nach seinen Verträgen ist Brösel in der Gestaltung der Inhalte frei und auch in der Zeiteinteilung. Ob ...ArbeitsrechtSozialrechtArbeitsvertragfreier MitarbeiterMusiklehrer -
Eine unvollständige Anklageschrift ist unwirksam und führt zur Einstellung des Strafverfahrens
von RAin Elisabeth Aleiter | Strafrecht | 26.05.2018Prüfen Sie genau Ihre Anklageschrift / Jeder kann Beschuldigter in einem Strafverfahren werden. Mit Erhalt einer Anklageschrift und der verbundenen Eröffnungsverfügung zu einem Hauptverfahren sollte jede Anklage genau geprüft werden.StrafrechtStrafprozessrechtAnklageschriftAngeklagterSitzungshoheit 
Die Heirat in Deutschland - Was müssen Paare beachten?Leserwertung: 4,5/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RAin Anke Schüler | Experteninterviews | 04.07.2018Unterlagen, Alter, Untersagungsgründe - Welche Voraussetzungen müssen Sie für eine Hochzeit erfüllen? / Die Hochzeit gilt für viele Menschen immer noch als schönster Tag des Lebens. Wie ist der Ablauf, was benötigen Sie und welche Rechtsfolgen hat eine Hochzeit? Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht Anke Schüler erklärt, was Sie zum Thema Eheschließung wissen müssen.HeiratEheschließungUnterlagenVoraussetzungenStandesamtAusländer-
Verfahrenskostenhilfe - Vorsicht vor falschen oder unvollständigen AngabenLeserwertung: 4,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | Familienrecht | 26.05.2018Anforderungen der Verfahrenskostenhilfe / Prozesskostenhilfe im Familienverfahren - Was muss der Antragssteller beachten? / Wer eine Prozesskostenhilfe oder Verfahrenskostenhilfe anstrebt, muss zunächst die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse ausfüllen und mit Belegen versehen. ...FamilienrechtZivilprozessVerfahrenskostenhilfeAntragWahrheitspflicht 
Einsatz von Dashcams im Straßenverkehr – Was hat sich nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs geändert?Leserwertung: 4,4/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Hans-Christoph Hellmann | Experteninterviews | 27.06.2018Dürfen Dashcams zur Beweissicherung laufen? / Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Aufnahmen von Minikameras beim Autofahren, also von so genannten Dashcams, als Beweismittel vor Gericht verwendet werden dürfen. Wir sprachen mit Rechtsanwalt Hans-Christoph Hellmann über Dashcams im Auto, Persönlichkeitsrechte und was das in Zukunft für uns alle bedeutet.DashcamAutoBeweisPersönlichkeitsrechteAutofahren-
Was Sie über die Änderungskündigung des Arbeitgebers wissen müssenLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | Arbeitsrecht | 26.05.2018Welche Arten von Kündigungen gibt es? / Was ist eine Änderungskündigung? Das bestehende Arbeitsverhältnis wird durch Kündigung beendet. Gleichzeitig erteilt der Arbeitgeber ein Angebot für ein neues Arbeitsverhältnis mit anderen Bedingungen.ArbeitsrechtSozialrechtArbeitgeberArbeitnehmerÄnderungskündigung 
Die Betreuung: entmündigt und ausgeliefert?Leserwertung: 3,3/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RA Guido C. Bischof | Experteninterviews | 20.06.2018Wenn plötzlich ein Betreuer über das eigene Leben bestimmt / Manche Menschen werden so aus der Bahn geworfen, dass sie nicht mehr "Herr ihrer Sinne sind". Das kann z.B. durch Unfälle, Krankheiten oder Altersdemenz der Fall sein. Unter Umständen kann es dann nötig sein, dass ein Betreuer wichtige Entscheidungen für diese Menschen übernimmt. Doch wovon ist das abhängig und wer bestimmt darüber?BetreuerBetreuungFixierungBetreuungBetreuungsverfügung
Strafrechtliche Verfolgung bei Medikamentenbestellungen im Ausland - drohen Ihnen als Besteller Konsequenzen?Leserwertung: 3,6/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Stefan Musiol | Medizinrecht, Arztrecht | 05.06.2018Bestellungen im EU-Ausland gesetzeswidrig? Regierungspräsidium Darmstadt kündigt Verfolgung von Bestellungen durch Verbraucher als Ordnungswidrigkeit an / Was viele nicht wissen: Die Zulassung von Arzneimitteln ist entgegen vieler anderer Produkte nicht einheitlich in der EU geregelt, sondern nach wie vor rein nationales Recht.VerwarnungBestellungMedikamenteAuslandOrdnungswidrigkeit-
Längere Fristen in Arbeitsverträgen für die Arbeitnehmerkündigung - Was müssen Sie beachten?Leserwertung: 3,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | Arbeitsrecht | 26.05.2018Arbeitnehmer können sich gemäß § 622 I BGB innerhalb eines Monats von ihrem Arbeitgeber durch Kündigung trennen. / Arbeitsverträge sehen u.U. für die Kündigung eines Arbeitnehmers längere Fristen vor. Meist sind diese nicht zulässigArbeitsrechtSozialrechtArbeitgeberArbeitnehmerArbeitnehmrkündigung 
Darf ich in kurzen Hosen zur Arbeit?Leserwertung: 4,6/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Andreas Orth, LL.M. | Experteninterviews | 12.06.2018Hitze bei der Arbeit: Was muss ich als Arbeitnehmer über Kleidervorschriften wissen? / Die Sonne scheint und es ist angenehm warm draußen. Während man sich zu Hause einfach sommerlich kleiden kann, muss man auf der Arbeit in langer Arbeitskleidung schwitzen. Rechtsanwalt Andreas Orth erklärt im Interview mit 123recht.net, was beim Dresscode durch den Arbeitgeber erlaubt ist und was nicht. ...KleidungSommerFrisurArbeitgeberArbeitnehmerArbeitsvertragKleidervorschriften-
Achtung bei der Abfassung von Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen - Es können Regelungslücken für Senioren drohenLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | Erbrecht | 30.05.2018Worauf Sie bei Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen zwingend achten sollten / Diese Verfügungen sind inzwischen in aller Munde. Die meisten Senioren sind inzwischen flächendeckend mit diesen Verfügungen eingedeckt.ErbrechtFamilienrechtVorsorgevollmachtBetreuungsverfügungPatientenverfügung 
Neues zum Rundfunkbeitrag (GEZ) - Verstößt der Beitrag gegen Europarecht?Leserwertung: 4,7/5,0
von 14 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | Verwaltungsrecht | 28.05.2018Können Privatpersonen argumentieren, der Beitrag sei europarechtswidrig? / Der Rundfunkbeitrag (früher GEZ) wurde bereits in unzähligen Verfahren von Verwaltungsgerichten und Oberverwaltungsgerichten behandelt. Derzeit steht der Beitrag vor dem Bundesverfassungsgericht auf dem Prüfstand.RundfunkbeitragGEZBundesverfassungerichtBeitragsbescheidRundfunkgebühren-
Müssen Sie als Unterhaltspflichtiger das ganze Einkommen für Unterhalt verwenden?Leserwertung: 2,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | Familienrecht | 26.05.2018Die Bereinigung des Unterhaltseinkommens / Für die Berechnung von Unterhalt wird nur ein Teil des Einkommens verwendet. Das Nettoeinkommen wird zunächst bereinigt.FamilienrechtUnterhaltsrechtUnterhaltsberechnungUnterhaltsgläubigerUnterhaltsschuldner -
Erste Abmahnung nach UWG wegen Verstoß gegen die DSGVO - Wie Sie sich vor Abmahnungen schützen können!Leserwertung: 4,4/5,0
von 20 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Datenschutzrecht | 31.05.2018Unternehmen sollten Vorgaben der DSGVO unverzüglich umsetzen, um wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zu vermeiden / Die fehlerhafte oder unzureichende Umsetzung der DSGVO hat eine erste Abmahnwelle ausgelöst. Dabei werden nicht die Aufsichtsbehörden sondern Kanzleien im Auftrag von Mitbewerbern tätig.AbmahnungDSGVOUWGUnterlassungDatenschutz -
Eheverträge können sittenwidrig sein - Was müssen Ehegatten wissen?
von RAin Elisabeth Aleiter | Familienrecht | 26.05.2018Eheverträge sind sittenwidrig bei Ausnutzung einer Zwangslage eines Ehegatten / Ein beispielhafter Sachverhalt: Partnerin droht ohne Ehe Abschiebung Brösel ist deutscher Beamter mit einem Jahresgehalt von 85.000 EUR. Er hat Eigenheim und kann als wohlhabend bezeichnet werden.FamilienrechtSozialrechtUnterhaltsrechtEhemannEhefrau 
Vorsorge, Betreuung, Erbe - Was Patchwork-Familien bei Todesfällen beachten solltenLeserwertung: 3,9/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RAin Miriam Möller | Erbrecht | 19.05.2018Was können Sie regeln? Nutzen Sie Vorsorgevollmacht, Erbvertrag, Sorgerechtsverfügung / Familie besteht heute oft neben Vater, Mutter, Kind auch aus Stiefpapa, Stiefschwester, Papas Freundin, Halb-Bruder und weiteren Personen. Der Begriff Familie wird also seltener durch DNS, sondern durch gelebte Beziehungen definiert.PatchworkTestamentErbePflichtteilStiefvater
Nutztierhaltung im eigenen Garten. Was ist erlaubt, was geht zu weit?Leserwertung: 3,9/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Guido Matthes | Experteninterviews | 23.05.2018Welche Tiere sind auch im Garten hinterm Haus zu halten und was kann der Nachbar mir verbieten? / Ausgelöst durch die Diskussionen ums Bienensterben, möchte ich mir Bienen anschaffen. Der Imkerkurs ist absolviert, ich fühle mich bereit. Jedoch habe ich jetzt Sorge, dass das meinem Nachbarn nicht gefallen könnte. Rechtsanwalt Guido Matthes erklärt, was zu beachten ist. ...Nutztierhaltung,Bienen,Hühner,NachbarGrundstück,Garten-
Notfallplan für Ihr Unternehmen zur Umsetzung der DSGVOLeserwertung: 3,6/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Datenschutzrecht | 22.05.2018Unternehmen können durch mangelhafte Umsetzung teure Konsequenzen drohen / Laut IT-Branchenverband Bitkom sind zum Stichtag der neuen DSGVO am 25. Mai 2018 lediglich ein Viertel der Unternehmen in Deutschland ausreichend vorbereitet. Deshalb ist schnelles Handeln gefragt!DSGVONotfallplanBußgeldDatenschutzHilfe -
Die Änderungen zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zum 25. Mai 2018Leserwertung: 3,8/5,0
von 12 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Datenschutzrecht | 17.05.2018Unternehmen, Freiberufler, Ärzte und Kaufleute sollten auf die Anforderungen der DSGVO vorbereitet sein, um sich vor den drohenden erheblichen Bußgeldern zu schützen. / Ab dem 25. Mai 2018 gilt in der Europäischen Union ein einheitliches Datenschutzrecht. Es ist in der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) geregelt. Diese Verordnung bringt eine ganze Reihe an neuen Anforderungen ...DSGVODatenschutzBußgeldDatenschutzbeauftragterDatenschutzgrundverordnung 
Soll Ihre Krankentagegeldversicherung wegen Berufsunfähigkeit beendet werden?Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Almuth Arendt-Boellert | Versicherungsrecht | 27.04.2018Versicherung von Krankentagegeld: Keine Berufsunfähigkeit, wenn zukünftige Arbeitsfähigkeit möglich ist / Berufsunfähigkeit in der Krankentagegeldversicherung - was ist das? / Die Versicherungsbedingungen in der Krankentagegeldversicherung (KTG-V) sehen vor, dass die Versicherung endet, wenn die versicherte Person nach medizinischem Befund...KrankentagegeldBerufsunfähigkeitKTG-VSachverständigengutachtenKrankentagegeldversicherung
Der Elternunterhalt - Wenn Kinder für ihre Eltern aufkommen müssenLeserwertung: 4,6/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RAin Susanne Tanja Schwinn | Experteninterviews | 09.05.2018Was müssen Kinder beim Unterhalt für die Eltern beachten? / Der bekannteste Fall des Unterhalts ist wohl der Kindesunterhalt. Aber das Unterhaltsrecht ist keine Einbahnstraße, es gibt auch den umgekehrten Fall der Unterhaltspflicht von Kindern für ihre Eltern. Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht Susanne Tanja Schwinn erläutert im Interview mit 123recht.net die wichtigsten Fragen.ElternunterhaltUnterhaltsanspruchSozialamtUnterhaltEltern
Wie kann ich meine Privatinsolvenz auf drei Jahre verkürzen?Leserwertung: 4,2/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RAin Verena Vogt | Insolvenzrecht | 26.04.2018Verkürzung der Restschuldbefreiung, richtige Berechnung der Kostendeckung und der 35 % Quote, Fristen - Was muss ich als Schuldner beachten / Bei meiner Tätigkeit als Insolvenzverwalter / Berater von Schuldnern in der Privatinsolvenz wird mir häufig die Frage gestellt, wie die Privatinsolvenz verkürzt werden kann.PrivatinsolvenzvorzeitigschuldenfreiverkürzenInsolvenz- Urheberrecht in der Schule - Was ist erlaubt?Leserwertung: 4,8/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Henning Twelmeier | Experteninterviews | 30.04.2018Worauf müssen Lehrer achten, wenn sie urheberrechtlich geschütztes Material im Unterricht verwenden wollen? / Kopierte Texte aus einem Buch, einer Zeitung oder dem Internet - sicher jeder Schüler wurde in seiner Schullaufbahn schon mit solchen ergänzenden Unterrichtsmaterialien konfrontiert. Aber dürfen Lehrer das einfach so? 123recht.net hat bei Rechtsanwalt Henning Twelmeier nachgefragt.SchuleUrheberrechtLiederNotenTexteLehrer -
Rechtswidrige Versetzung - Wieviel Schadenersatz steht Ihnen zu?
von RA Johannes Kromer | Arbeitsrecht | 25.04.2018Arbeitnehmer kann nach unwirksamer Versetzung umfangreicher Schadensersatzanspruch zu stehen / Ein Arbeitnehmer wurde vom Arbeitgeber aus Südhessen in eine sächsische Niederlassung versetzt.VersetzungSchadensersatzFahrtkostenMietkostenrechtswidrig 
Schluss mit den lästigen Spam-MailsLeserwertung: 3,3/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Dr. Felix Hoffmeyer, LL.M. | Verbraucherschutz | 13.04.2018Wie können sich Verbraucher vor Spam schützen? / Nichts ist nerviger als unerwünschte Werbung per E-Mail. Die sogenannten Spam oder auch Junk-Mails sind eindeutig illegal und nicht erlaubt. Trotzdem waren im Jahr 2016 mehr als ¾ der Mails Spam und die Rate scheint nicht zurückzugehen. Gerade als Privatperson können Sie leicht von Spamming verschont bleiben. Wie Sie sich ...VerbraucherschutzSpam-MailsSchadensersatz-
Asylantrag – Ihre RechteLeserwertung: 2,7/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Dr. Felix Hoffmeyer, LL.M. | Ausländerrecht | 13.04.2018Was Flüchtlinge bei der Beantragung von Asyl in Deutschland beachten müssen / Jeder Mensch hat das Recht, vor Verfolgung über Landesgrenzen hinweg in ein anderes Land zu fliehen und dort Asyl zu beantragen. Das Asylrecht ist ein Menschenrecht, das im Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankert ist. Wo beantrage ich Asyl?AsylantragAsylFlüchtlingAusländerrechtAntrag 
Die Kündigung wegen Eigenbedarf - müssen Mieter immer ausziehen?Leserwertung: 5,0/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RAin Doreen Prochnow | Experteninterviews | 16.04.2018Zulässigkeit, Voraussetzungen, Rechte - Was muss ich als Mieter bei der Eigenbedarfskündigung wissen? / Die Eigenbedarfskündigung kommt oft sehr überraschend und stellt den Mieter vor einige Probleme. Ist so eine Kündigung immer ohne Weiteres möglich? Rechtsanwältin Doreen Prochnow erklärt im Interview mit 123recht.net, dass Mieter nicht ganz so hilflos sind wie viele vielleicht gedacht haben.EigenbedarfskündigungMieterVermieterKündigungSchadenersatzMissbrauchWohnung
Krankenversicherung: Versorgung mit CannabisLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Guido C. Bischof | Versicherungsrecht | 29.03.2018Anträge werden häufig durch Krankenkasse abgelehnt / Wer gesetzlich krankenversichert ist, hat Anspruch auf Versorgung mit medizinischem Cannabis. Die Voraussetzungen hierfür sind zusammengefasst schwerwiegende Erkrankung, keine allgemein anerkannte, dem medizinischen Standard entsprechende Therapie verfügbar, nicht ganz entfernt liegende Aussicht auf eine spürbar ...CannabisTHCRezeptAblehnungWiderspruchKlage
Erbfälle mit Bezug zu Deutschland und SpanienLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Robert Engels | Internationales Recht | 20.03.2018Eine erste Bilanz der Anwendung der EU Erbrechtsverordnung in der Praxis / Die Abwicklung deutsch-spanischer Erbfälle ist schwieriger geworden. Denn auf alle Erbfälle mit internationalem Bezug, bei denen der Erblasser nach dem 17.08.2015 verstorben ist, wird die Europäische Erbrechtsverordnung (Verordnung EU Nr. 650/2012, im Folgenden EuErbVO) angewendet. Dies hat im Bereich ...EUErbVOSpanienRechtswahlErbrechtErbrechtsverordnungErbe
Mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderung?Leserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Pierre Aust | Experteninterviews | 19.03.2018Inklusion - was bringt das Bundesteilhabegesetz? / Behinderte Menschen sollen einen besseren und selbstbestimmten Zugang zum Leben in der Gesellschaft haben. Der Gesetzgeber hat dazu das Bundesteilhabegesetz erlassen, das den Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention gerecht werden soll. Ist das gelungen?BundesteilhabegesetzBehinderungBehindertenrechtskonventionInklusionPoolingSelbstbestimmung
Grundsätze zum ScheinvaterregressLeserwertung: 3,0/5,0
von 14 Lesern bewertet
von RA Sascha Steidel | Familienrecht | 20.02.2018Unterhaltsrückforderungen des "scheinbaren Vaters" gegenüber dem "tatsächlichen Vater" / Zu einem Scheinvaterregress kommt es, wenn der rechtliche Vater erfährt, dass ein anderer Mann der biologische Vater eines Kindes ist, für das er in der Vergangenheit Unterhalt geleistet hat.UnterhaltRückforderungScheinvaterRegress
Schützen Sie sich vor Abmahnungen - Das sind die neuen Datenschutz Regeln ab MaiLeserwertung: 3,6/5,0
von 17 Lesern bewertet
von RA Nicolas Reiser, LL.M., MLE | Experteninterviews | 06.03.2018Die Datenschutzgrundverordnung wird europaweit scharf gestellt. Was ändert sich und worauf müssen Unternehmen achten? Ab Mai wird es nun ernst. Wer bis dahin die Änderungen nicht umgesetzt hat, muss mit hohen Bußgeldern rechnen. 123recht.net hat bei Rechtsanwalt Nicolas Reiser nachgefragt, was auf Anbieter im Internet und Unternehmen zukommt und wie sie nun vorgehen müssten.DatenschutzAbmahnungÄnderungenUnternehmenWebseitenbetreiberRegelungen-
Autofinanzierung – durch Widerruf den Autokauf rückgängig machenLeserwertung: 3,6/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | Kaufrecht | 05.03.2018Widerrufsjoker richtig ausspielen: insbesondere in Zeiten des Dieselgates lohnt ein Blick in die Vertragsunterlagen / Ein Fahrzeugkauf ist nicht selten mit einer Finanzierung verbunden. Insbesondere kann eine solche Finanzierung in der Regel bequem beim Verkäufer im Autohaus „mitgemacht" werden. ...WiderrufDieselFinanzierungAutokaufKäufer -
Ausschluss der "Ultras"Leserwertung: 4,5/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RA Nicolas Reiser, LL.M., MLE | Meinung | 28.02.2018Ist der Ausschluss von unerwünschten Fangruppen aus einem Stadion rechtlich möglich? / Als in Hannover ansässiger Anwalt und Fußballfan bieten sich derzeit ungewohnte rechtliche Schauspiele.UltrasStadionverbotAusschlussFussballFangruppen -
Welche Rechte haben Kassenpatienten?Leserwertung: 4,4/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RAin Almuth Arendt-Boellert | Experteninterviews | 28.02.2018Was können Patienten machen, wenn die Wartezeiten beim Arzt zu lang sind oder sie gar nicht aufgenommen werden? / Lange Wartezeiten auf Facharzttermine, wohin im Notfall, kann der Arzt die Behandlung verweigern? Oft sind nur Monate im Voraus Termine zu buchen. Erst Recht als Kassenpatient. Hat das alles so seine Richtigkeit? Wir fragten bei Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert nach.Wartezeiten,FacharztterminePatientenNotfallArztKassenpatient -
Sich als geblitzter Temposünder "freikaufen"?Leserwertung: 3,7/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Oliver Munz | Meinung | 22.02.2018Einem Mann ist es mit einem (noch) legalen Trick gelungen, einem gegen ihn ergangenen Bußgeldbescheid zu entgehen. / Nach dem Urteil des OLG Stuttgarts (AZ: 4 Rv 25 Ss 982/17) mag es einem so vorkommen, man könne sich durch einen Dienstleister von der Strafe "freikaufen", wenn man aufgrund von Fahren von zu hoher Geschwindigkeit geblitzt wurde.StrafrechtBußgeldGeschwindigkeitsüberschreitunggeblitztFahrverbot -
Schadensersatzanspruch wegen verbotener Kartellabsprachen der LKW-Hersteller - Speditionen sollten jetzt tätig werdenLeserwertung: 3,6/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Wirtschaftsrecht | 20.02.201814 Jahre lang hat das LKW-Kartell verbotene Preisabsprachen bei mittelschweren (6-16 t) und schweren (über 16 t) LKWs zum Nachteil von Speditionen und Unternehmen getroffen.SchadensersatzKartellAbspracheLKWHersteller 
Rechnungen und Mahnungen - was Verbraucher wissen solltenLeserwertung: 3,8/5,0
von 12 Lesern bewertet
von RAin Sabine Raeves | Experteninterviews | 21.02.2018Welche Form muss bei einer Rechnung eingehalten werden, sind Mahngebühren rechtens? / Rechnungen hat niemand wirklich gern in seinem Briefkasten. Doch wenn man auch noch für das ungeliebte Stück Papier extra zahlen soll, hört der Spaß auf. Wir haben mit Rechtsanwältin Sabine Raeves besprochen, was Verbraucher zum Thema Rechnungen und Mahnungen wissen sollten. ...MahngebührenRechnungenRechnungspflichtVerbraucherHändler-
Die Mietpreisbremse – Flop oder Top?Leserwertung: 4,0/5,0
von 15 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Mietrecht, Pachtrecht | 15.02.2018Die Mietpreisbremse soll Mieter vor überhöhten Mieten schützen und den Anstieg der Mieten dämpfen. Sie gilt nunmehr seit zwei Jahren. Eine Zwischenbilanz! / Ziel der Mietpreisbremse war gerade in Ballungsräumen eine Entlastung von Mietern bei steigenden Mieten.MietpreisbremseMietspiegelRügeMietdrosselMietverhältnisMieter 
Die Abfindung im Arbeitsrecht - das müssen Arbeitnehmer wissenLeserwertung: 4,3/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RAin Dr. Elke Scheibeler | Experteninterviews | 12.02.2018Wann und wie entsteht ein Anspruch auf Abfindung und was muss der Arbeitnehmer dabei beachten? / Streit mit dem Arbeitgeber und schon flattert eine Kündigung ins Haus. Und nun? Was ist mit einer Abfindungen? Wann und wie bekommt man diese überhaupt? Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht Dr. Elke Scheibeler erklärt, worauf es bei einer Abfindung ankommt ...AbfindungArbeitnehmerAnspruchHöchstgrenzenKündigungSozialleistungen-
Die Kosten der Kinderbetreuung im Unterhaltsrecht - Was müssen Sie wissen?Leserwertung: 3,3/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Sascha Steidel | Familienrecht | 09.02.2018Welcher Elternteil ist für welche Betreuungskosten zuständig? / Gegenstand von Unterhaltsstreitigkeiten ist häufig die Frage, welcher Elternteil für die Kosten der Kinderbetreuung aufkommen muss oder wie solche Kosten zwischen den Eltern aufzuteilen sind. ...UnterhaltBetreuungskostenTagesmutterMehrbedarf 
Als Druckmittel die Abnahme bei Werkverträgen verweigern? So einfach ist es nicht (mehr)Leserwertung: 4,3/5,0
von 18 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Vertragsrecht | 06.02.2018Neuregelungen zur Abnahme im neuen Werkvertragsrecht Zum 01.01.2018 ist das Gesetz zur Reform des zivilen Bauvertragsrechts in Kraft getreten. Dadurch sind zahlreiche neue Regelungen zum Bauvertrag ins BGB aufgenommen worden. ...AbnahmeWerkvertragAbnahmefiktionBelehrungVerbraucherschutz
Was ist an Karneval erlaubt und was nicht?Leserwertung: 4,4/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Andreas Schwartmann | Experteninterviews | 31.01.2018Kamelle, Alkohol und Küsse - Was müssen Sie beim Karneval und Fasching beachten? / Karneval gilt nicht umsonst als die fünfte Jahreszeit mit den Rosenmontagsumzügen als Höhepunkt. Aber was ist alles erlaubt und wo kann man Ärger bekommen? Rechtsanwalt Andreas Schwartmann aus Köln erklärt, worauf man als Karnevalist in der Hochphase achten muss. ...KarnevalAlkoholWeiberfastnachtArbeitgeberKarnevalistKravattenBüttenrede-
Wann müssen Eltern ihr Vermögen für Unterhalt einsetzen?Leserwertung: 3,3/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | Familienrecht | 22.01.2018Unterhaltspflichtige haben bei Ehegatten- und Kindesunterhalt eine Verwertungspflicht / Grundsätzlich gilt: Wer Vermögen besitzt, hat zunächst das schutzwürdige Interesse, es für Alter – und Notzeiten behalten zu dürfen. Er muss aber auch selbst leistungsfähig bleiben und seinen finanziellen Verpflichtungen nachkommen.FamilienrechtKindesunterhaltEhegattenunterhaltEinkünfteVermögen -
Der Firmenwagen ist unterhaltsrelevantes EinkommenLeserwertung: 3,1/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | Familienrecht | 18.01.2018Auch der Firmenwagen gehört zum Einkommen, wenn er privat genutzt werden darf / Alle Arten von Zuwendungen durch den Arbeitgeber, die dem Arbeitnehmer eigenen Aufwand erspare., sind Einkommen des Arbeitnehmers und im Rahmen einer Unterhaltsberechnung zu berücksichtigen, z.B. Essen, Auto, Bücher.FamilienrechtArbeitsrechtArbeitgeberEinkommenUnterhalt -
Erwerbsunfähigkeit wegen CFS/ME in der Rentenversicherung (DRV) - So erhalten Sie Ihre RenteLeserwertung: 4,7/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RAin Almuth Arendt-Boellert | Sozialrecht | 17.01.2018Berufsunfähigkeit in der privaten Versicherung - siehe dazu meinen Beitrag aus November 2017 Chronisches Fatigue-Syndrom CFS /ME - So setzen Sie Ihre Rente durch - ist etwas völlig anderes als teilweise oder volle Erwerbsunfähigkeit in der gesetzlichen Rentenversicherung (DRV).ErwerbsminderungsrenteWiderspruchKlageBerufsunfähigkeitCFS 
Kündigungsschreiben erhalten? Erste Hilfe für ArbeitnehmerLeserwertung: 3,2/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RA Alexander Dietrich | Experteninterviews | 17.01.2018Welche Fristen müssen eingehalten werden, welchen Fehler sollte der gekündigte Arbeitnehmer jetzt nicht begehen? / Erste-Hilfe-Tipps hat Rechtsanwalt Alexander Dietrich im Interview ...KündigunggekündigtArbeitnehmerArbeitgeberArbeitsagenturKündigungsschutzklagearbeitssuchendArbeitsamtarbeitsunfähigKündigungsfrist-
Was ist ein Haftaufschub?Leserwertung: 4,3/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Jannis Geike | Strafrecht | 08.01.2018Die Voraussetzungen zur Gewährung von Haftaufschub für verurteilte Straftäter Für viele Verurteilte stellt sich nach Verurteilung häufig die Frage, ob der Haftantritt aufgeschoben werden kann. Grund dafür sind häufig persönliche oder finanzielle Umstände, die aus Sicht der Betroffenen einen sofortigen Haftantritt unmöglich machen. ...HaftaufschubStraftäterVollstreckungsaufschubSicherheitsleistungenAntrag -
Bewerbung bei der Polizei? Was tun, wenn der Traum vom Polizisten geplatzt ist?Leserwertung: 3,3/5,0
von 15 Lesern bewertet
von RA Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer | Experteninterviews | 03.01.2018Wie komme ich nach Ablehnung zu meinem gewünschten Traumberuf Polizist? / Der Beruf als Polizist erfreut sich weiterhin großer Beliebtheit. Hat man eine Chance trotzdem einen Platz zu bekommen? Lohnt sich eine Klage? 123Recht.net im Interview mit Rechtsanwalt und Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer.BewerbungAblehnungPolizeiAnspruchWiderspruchKlage -
Vorsicht bei Dating-PortalenLeserwertung: 3,8/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Jannis Geike | Vertragsrecht | 02.01.2018Wie kann man den Vertrag kündigen? / Das Angebot an Online-Dating-Plattformen ist immens. Viele dieser Flirtportale sind allerdings trickreich aufgebaut. Sie locken die Nutzer mit kostenlosen Testphasen, die später in kostspieligen Abonnements enden.DatinportaleVertragKündigungWiderrufE-Mail
