Thema der Woche im Jahr 2021
Empfehlung der Redaktion
Homeoffice-Pflicht und 3G am ArbeitsplatzLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 26.11.2021Seit dem 24. November ist das neue Infektionsschutzgesetz in Kraft. / Im Infektionsschutzgesetz sind viele wichtige Regelungen enthalten, die das Infektionsrisiko für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer senken sollen – etwa die Homeoffice-Pflicht und die 3G-Regelung am Arbeitsplatz. 3G am Arbeitsplatz / Das müssen Arbeitnehmer beachten: Zugang zum Arbeitsplatz ...3GArbeitsplatzHomeofficeInfektionsschutzArbeitgeberArbeitnehmer
Top Thema
Bitcoin und SteuerLeserwertung: 4,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
Im Gespräch: RA Dr. Christian Fuchs | Experteninterviews | 01.12.2021Was für die Mehrheit ein Buch mit sieben Siegeln ist, ist für andere eine spannende Technologie und Investition. Was aber passiert, wenn Bitcoin und andere Kryptowährungen steigende Kurse verzeichnen - muss man die Gewinne daraus versteuern, und wenn ja, wann? 123recht.de sprach mit Rechtsanwalt Dr. Christian Fuchs über Krypto und die steuerlichen Auswirkungen.KryptoBitcoinSteuerKryptowährungenGewinn
Gesetz für faire Verbraucherverträge - Kündigungsfristen, Abtretungsausschluss
von RA Herwig Schöffler | Verbraucherschutz | 17.11.2021AGB jetzt anpassen, Kündigungsfristen beachten / Zum 01.März 2022 wird das Gesetz für faire Verbraucherverträge vom 10.August 2021 in Kraft treten . Der Bundesregierung ist hier ein längst überfälliger Entwurf geglückt. Das Gesetz wird für viele von Dauerschuldverhältnissen lebenden Unternehmen eine Anpassung der AGB in Bezug auf Kündigungsfristen zwingend erforderlich ...KündigungsschutzAGBVerbraucherKündigungsfristAbonnement- Flughafen Frankfurt: Keine Arbeitnehmerüberlassung an Gemeinschaftsbetriebe
von RA Volkan Ulukaya | Arbeitsrecht | 26.10.2021LAG Hessen untersagt Arbeitnehmerüberlassung des Verleihers an einen von ihm mitkontrollierten Gemeinschaftsbetrieb am Frankfurter Flughafen. / Die Arbeitnehmerüberlassung ist inzwischen ein fester Bestandteil des deutschen Arbeitsmarkts geworden. Zeitarbeitsfirmen (sog. Verleiher) überlassen anderen Unternehmen (sog. Entleiher) zu günstigen Konditionen Leiharbeitnehmer*innen ...AÜGLeiharbeitFlughafenFrankfurt 
Neuer Führerschein für AutofahrerLeserwertung: 4,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Thomas Klein | Experteninterviews | 14.10.2021Viele Autofahrer müssen sich zukünftig um einen neuen Führerschein kümmern, da der alte Führerschein seine Gültigkeit verliert. Was ist der Grund für die Umtauschaktion, welche Fristen sind dabei zu beachten und gibt es Änderungen für den Führerscheininhaber? Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Thomas Klein im Interview.FührerscheinFahrerlaubnisAutofahrerGeburtsjahrFührerscheinklassen
BGH bestätigt Relevanz von Werbung mit Mitgliedschaften
von RA Bernd Fleischer | Wettbewerbsrecht | 05.10.2021Rechtsanwältin wirbt mit Vorstandsposition in Anwaltskammer / Eine Juristin hatte jüngst mit einer Unterlassungsklage zu kämpfen. Sie behauptete, derzeit Vorstandsmitglied der Rechtsanwaltskammer München zu sein. Tatsache ist jedoch, dass sie bereits 2012 dort ausgeschieden war. Unter Angabe von „besonderen Aktivitäten“ warb sie auf ihrer Internetseite mit der Mitgliedschaft. ...IrreführendeWerbungRechtsanwaltWettbewerbsrecht
Die Spekulationssteuer beim ImmobilienverkaufLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Michael Krämer | Experteninterviews | 24.09.2021Die Spekulationssteuer hat bestimmt schon jeder einmal gehört. Besonders beim Verkauf von Immobilien findet sie oft Erwähnung. Aber was genau ist die Spekulationssteuer und wann wird diese fällig? Rechtsanwalt Michael Krämer erklärt im Interview mit 123recht.de, was Verkäufer beachten müssen.SpekulationssteuerVerkaufImmobiliePrivate VeräußerungsgeschäfteGewinn
3G - Impfzwang durch die Hintertür?Leserwertung: 3,7/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Matthias Richter | Verwaltungsrecht | 10.09.2021Ungeimpfte gefährden Geimpfte? / Die 3-G-Regelung richtet sich vordergründig an alle Bürger. Sie besagt, dass Geimpfte und Genesene ihren Ausweis herzeigen müssen, Ungeimpfte jedoch einen schriftlichen oder elektronischen negativen Testnachweis hinsichtlich einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (also PCR oder Antigentest), um bestimmte öffentliche Einrichtungen und ...3-G-RegelCoronaMaßnahmenCovidQuerdenker-
Widerruf von Finanzierungen
von RA Thomas Klein | Bankrecht | 10.09.2021Widerruf trotz Ablauf der Widerrufsfrist möglich / Der EuGH hat in drei Entscheidungen am 9.9.2021 den Weg für den Widerruf von Finanzierungsverträgen, insbesondere Kfz-Finanzierungen, wieder geöffnet. Dies entgegen der Rechtsprechung des BGH, der nunmehr gezwungen ist, seine bankenfreundliche Rechtsprechung zu ändern. Nach ersten Schätzungen sind fast 95 % der ...AutofinanzierungWiderrufFinanzierungenWiderrufsfristVerbraucher 
Mehr Sensibilität im SprachgebrauchLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Mietrecht, Pachtrecht | 28.08.2021Stereotypen vermeiden - Mietbetrüger sind keine Nomaden / Ein großes Problem in der Kommunikation sind die Automatismen im Sprachgebrauch. Was schon den Eltern locker von den Lippen ging, bekommt man nicht so leicht wieder abgewöhnt. Viele Wörter sind vorbelastet, nicht nur die im Zentrum der alltäglichen Diskussion stehenden. Warum ist "dämlich" immer noch negativ besetzt, ...DiskriminierungSprachgebrauchSensibilisierung
Kündigung in Folge von Kurzzeiterkrankungen?Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Andreas Schröder , Dipl.-Jur. | Arbeitsrecht | 25.08.2021In der arbeitsrechtlichen Praxis ist die krankheitsbedingte Kündigung der relevanteste Fall der personenbedingten Kündigung. Eine Faustregel oder starre Voraussetzungen, wann eine Kündigung infolge einer Krankheit zulässig ist, gibt es jedoch nicht. Ob die Krankheit eine Kündigung rechtfertigt, muss daher für jeden Fall gesondert festgestellt werden. Das Bundesarbeitsgericht ...KündigungArbeitsrechtKurzzeiterkrankungenKündigungsschutz
Verhaltenstipps im Ermittlungs- und Strafverfahren
von RA Mag. iur. Timo Müller, Wirtschaftsjurist | Strafrecht | 16.08.2021Werden Sie beschuldigt, angeklagt oder findet eine Durchsuchung bei Ihnen statt? Frühzeitig zum Anwalt! / Wird gegen Sie ermittelt? / Werden Sie beschuldigt, angeklagt oder findet eine polizeiliche Durchsuchung bei Ihnen statt? Werden Sie des Diebstahls bezichtigt oder wird Ihnen Alkohol am Steuer vorgeworfen? Oder sind Sie mit Betäubungsmitteln angetroffen worden? ...StrafverfahrenPolizeiStaatsanwaltschaftDiebstahlBeschuldigter-
Aktuelles zum HaushaltsführungsschadenLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Thomas Klein | Verkehrsrecht | 15.08.2021Schadenersatz, wenn das Führen des Haushalts nach einem Verkehrsunfall Probleme bereitet / Eine bei der Regulierung von Verkehrsunfällen oft unterschätzte Position: Der Haushaltsführungsschaden. Was bedeutet der Haushaltsführungsschaden? / Kurz erklärt: Jeder, der bei einem Verkehrsunfall verletzt worden ist und dadurch seine Arbeiten im Haushalt nicht mehr voll oder ...HaushaltsführungsschadenVerkehrsunfallHaushaltSchadenersatzAusfall -
Das Vorkaufsrecht und die Auflassungsvormerkung beim GrundstückskaufLeserwertung: 4,8/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Experteninterviews | 10.08.2021Der Verkauf eines Grundstücks ist ein komplexer Vorgang. Gerade unerfahrene Verkäufer werden dabei mit vielen unbekannten Vorgängen konfrontiert. Zwei wichtige Bestandteile sind dabei das Vorkaufsrecht und die Auflassungsvormerkung. Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann erläutert im Interview mit 123recht.de was es dabei zu beachten gibt.VorkaufsrechtAuflassungsvormerkungGrundstückskaufGrundstückeVerkäufer -
Ausgleichsansprüche beim Scheitern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 01.08.2021Schriftliche Vereinbarung zur Wahrung von Ausgleichsansprüchen / Ausgleichsansprüche beim Scheitern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft sind häufig Gegenstand von außergerichtlichen und gerichtlichen Auseinandersetzungen. Die Grundauffassung der Rechtsprechung hierzu ist jedoch eindeutig: Es gibt keine Ausgleichsansprüche (BGH, Urteil vom 31. 10. 2007 - XII ZR 261/04) ...NichtehelicheLebensgemeinschaftAusgleichsansprücheVereinbarungScheitern 
Generelle Testpflicht für Reiserückkehrer! Wie rechtssicher ist ein online Coronatest?Leserwertung: 4,8/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Reiserecht | 28.07.2021Schock für alle Urlauber. Die Bundesregierung verhängt eine generelle Testpflicht für alle Reiserückkehrer. Reichen die Testergebnisse von Anbietern wie www.onlinecoronatest.de aus? / Die Nachricht sorgt in den Sommerferien bei Urlauber für Verunsicherung. Die Bundesregierung plant zum 1. August 2021 eine Verschärfung der Einreiseverordnung mit einer generellen Testpflicht ...OnlinecoronatestUrlaubCoronatestRückreiseTestpflicht
Der Vollstreckungsbescheid
von RA Dr. Holger Dinkhoff | Experteninterviews | 27.07.2021Zahlungsunfähige oder unwillige Kunden sind für jedes Unternehmen ein Problem. Doch wie geht es weiter, wenn der Nutzer trotz Mahnungen einfach nicht zahlt? Dann hilft das gerichtliche Mahnverfahren an deren Ende dann der Vollstreckungsbescheid steht. Rechtsanwalt Dr. Dinkhoff erläutert im Interview mit 123recht.de die einzelnen Schritte.VollstreckungsbescheidForderungSchuldnerGläubigerMahnverfahren
Zahlreiche namhafte Wohnmobilhersteller im Dieselskandal verwickeltLeserwertung: 3,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Johannes von Rüden | Haftpflicht, Schadensersatz | 12.07.2021Ein Großteil der deutschen Reisemobilhersteller nutzt seit Jahren Basisfahrzeuge bekannter Automobilbauer, deren Dieselmotoren manipuliert sind. Damit sind die Camping-Busse der Freizeitfahrzeughersteller nun auch Teil des Wohnmobil-Dieselskandals – darunter bekannte Marken wie Dethleffs, Hymer, Hobby, Pössl, Knaus oder Bürstner. Der Abgasskandal nahm 2015 seinen Anfang, ...AbgasskandalWohnmobilRückrufDieselskandalDiesel-
Facebook: Account gesperrt - was tun?
von RA Matthias Richter | Internetrecht, Computerrecht | 09.07.2021Rechtsschutz gegen willkürliche Sperrungen und Löschungen / 1. Problembeschreibung Im Zuge der Polarisierung der politischen Debatte haben es sich die sozialen Medien, allen voran Facebook, auf die Fahnen geschrieben, rigoros gegen „fake news“ und „hate speech“ im Netz vorzugehen. Kritiker behaupten dagegen, dass so lediglich der liberale Mainstream gegen Andersdenkende ...FacebookSperrungLöschungAccountKommentar -
Das Firmenfahrzeug des Unterhaltspflichtigen. Ist dieses Einkommen und falls ja, wie ist dies zu berücksichtigen?Leserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 29.06.2021Sachzuwendungen durch den Arbeitgeber / Ein häufiges Streitthema bei der Unterhaltsberechnung: Das Firmenfahrzeug des Unterhaltspflichtigen Ist dieser Einkommen und falls ja, wie ist dies zu berücksichtigen? / Wenn dem Unterhaltsschuldner ein Firmenfahrzeug zur privaten Nutzung zur Verfügung steht, ist dies Einkommen des Unterhaltsschuldners. Dieser Einkommensbestandteil ...UnterhaltFirmenfahrzeugKindScheidungEinkommen -
Mindestunterhalt und Vermögen
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 22.06.2021Der Mindestunterhalt ist immer zu zahlen! / Dies hört und liest man in sehr vielen Gerichtsentscheidungen und entspricht auch im Grundsatz der Rechtsprechung des BGH. Sehr häufig ist dies Unterhaltspflichtigen aber nicht möglich, da entweder Ihr Einkommen aufgrund einer nicht ausreichenden Ausbildung es nicht erlaubt, den Mindestunterhalt zu zahlen oder aber bestehende ...UnterhaltMindestunterhaltVermögenUnterhaltspflichtKind -
Umgangsrechtsvereinbarungen
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 17.06.2021Ein häufiger Streitpunkt: Das Umgangsrecht / Die Praxis zeigt, dass beim Umgang selten vernünftige Vereinbarungen zwischen den Kindeseltern geschlossen werden und meist auch beim Gericht nicht alles geregelt wird. Woran sollte man denn hier denken? / Folgende Punkte sollten - um Streit zu minimieren- angesprochen und geregelt werden: Besuchstage und Dauer der ...UmgangsvereinbarungenUmgangsrechtKinderElternStreit -
Scheidung bei Auslandsbezug
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 06.06.2021Scheidung von Eheleuten aus verschiedenen Staaten / Eine Scheidung mit Auslandsbezug ist nicht selten. Immer wieder stellt sich dann die Frage, welches Recht hier eigentlich Anwendung findet. Für die Scheidung von Eheleuten aus verschiedenen EU-Staaten gilt die Rom III-VO (= VO [EU] Nr. 1259/2010 des Rates vom 20.12.10 zur Durchführung einer verstärkten Zusammenarbeit ...ScheidungAuslandsbezugEhegattenRom III-VORechtswahl -
Nutzungsentschädigung nach Scheidung
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 23.05.2021Auszug eines Ehepartners aus der gemeinsamen Immobilie / Eine in der Praxis häufig vorkommende Konstellation: Nach der Ehescheidung verbleibt einer der Ehepartner in der den Ehegatten je zur Hälfte gehörenden Immobilie. Muss dann dafür gezahlt werden? Wenn nicht schon eine Lösung im Rahmen des nachehelichen Unterhaltes gefunden worden ist, so gilt für eine Nutzungsentschädigung ...NutzungsentschädigungScheidung -
Verkehrsunfall - HWS - Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
von RA Thomas Klein | Verkehrsrecht | 13.05.2021HWS-Verletzung / Der Standardfall in der Praxis: Bei einem Verkehrsunfall - meist Auffahrunfall - wird der Fahrer verletzt. Er verspürt Schmerzen im Nacken und in den Schultern und geht zum Arzt. Kopfschmerzen kommen hinzu. Da die heutige Abrechnungspraxis es dem Arzt nicht möglich macht, bei einem einfachen "Schleudertrauma" umfangreiche Untersuchungen anzustellen, ...VerkehrsunfallHWSArbeitsunfähigkeitsbescheinigungSchleudertrauma -
Corona, Verkehrsunfall und die Desinfektionskosten
von RA Thomas Klein | Verkehrsrecht | 24.05.2021Desinfektionskosten / Seit der Coronapandemie ein Dauerbrenner in der Auseinandersetzung mit der gegnerischen Haftpflichtversicherung bei einem Verkehrsunfall: Die Desinfektionskosten Nach Untersuchungen einschlägiger Verbände steht jedenfalls fest, dass 3 AW = 18 Arbeitsminuten und 7,50 Euro Materialkosten hierfür angesetzt werden können. Aber sind diese Kosten, die ...Desinfektionskosten 
Die GrenzbebauungLeserwertung: 4,8/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Daniel Hesterberg | Experteninterviews | 09.06.2021Was müssen Eigentümer bei Bauten an der Grenze zum Nachbarn beachten? Grenzstreitigkeiten sind einer der größten Konfliktbereich zwischen Nachbarn überhaupt. Wie nah an die Grenze ist noch erlaubt, was droht, wenn man buchstäblich über das Ziel, die Grenze, hinaus schießt? Rechtsanwalt Daniel Hesterberg erläutert im Interview mit 123recht.de, was es alles zu beachten gibt.GrenzeNachbarBauGrenzbebauungEigentümer
Arbeitsrecht und Corona - Für Arbeitnehmer
von RAin Elisabeth Aleiter | Arbeitsrecht | 28.05.2021Wichtige Fragestellungen in Coronazeiten für Arbeitnehmer / Wann darf ein Arbeitnehmer zuhause bleiben, um eine Ansteckung mit dem Corona-Virus zu vermeiden? / Grundsätzlich besteht auch mit Corona die Verpflichtung, am Arbeitsplatz zu erscheinen. Der Vertrag wird nicht automatisch aufgehoben. Grundsätzlich bieten zwar schon viele Arbeitgeber Homeofficeplätze an, ...ArbeitgeberArbeitnehmerArbeitsvertragCoronaHomeoffice-
Sonderbedarf im Unterhaltsrecht
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 04.05.2021Wo überall gibt es Sonderbedarf? / Der Sonderbedarf. Ein Begriff, den viele in Verbindung bringen mit dem Unterhaltsanspruch des Kindes. Was ist Sonderbedarf? / Sonderbedarf ist nach der Legaldefinition des § 1613 BGB ein unregelmäßiger außergewöhnlich hoher Bedarf. Er darf nicht auf Dauer angelegt sein und kann zu einem einmaligen, jedenfalls aber zeitlich begrenzten ...SonderbedarfKindElternUnterhaltKindesunterhalt 
Minderjährige schulden bei Schwarzfahrten kein erhöhtes BeförderungsentgeltLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Diplom Kaufmann Peter Fricke | Vertragsrecht | 15.05.2021Anwaltliche Anspruchsabwehr gegen unzulässige Zahlungsaufforderungen der Dresdner Verkehrsbetriebe AG nach Schwarzfahrten Minderjähriger / Mehrfach müssen die Dresdner Verkehrsbetriebe AG schon von Rechtsanwälten auf die gesetzeswidrige Vorgehensweise zu ihrem erhöhten Beförderungsentgelt bei Schwarzfahrten Minderjähriger hingewiesen worden sein. Auch hat das Amtsgericht ...DresdnerVerkehrsbetriebeerhöhtesBeförderungsentgeltSchwarzfahren-
Kindesunterhalt während der Ferien
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 02.05.2021Kann Unterhalt gekürzt werden? / Wenn die Eltern das so genannte Residenzmodell ausüben, also das Kind überwiegend nach der Trennung bei einem Elternteil lebt, so ist der andere Elternteil verpflichtet, Kindesunterhalt zu zahlen. Dieser wird anhand der Düsseldorfer Tabelle ermittelt und setzt die Berechnung des unterhaltsrechtlichen Einkommens des Elternteils voraus. ...UnterhaltKinderFerienKürzung 
Pferdekauf mit Mangel
von RAin Birgit Raupers | Kaufrecht | 06.05.2021Der Zungenfehler beim Reitpferd / Wer beim Probereiten einen leichten Zungenfehler des Pferdes wahrnimmt, kann sich nach Vertragsschluss nicht mehr auf den Zungenfehler als Sachmangel berufen, auch wenn sich dieser nach der Übergabe erheblich verschlimmert hat. Achtsamkeit ist beim Pferdekauf immer angesagt. So helfen in der Regel Videoaufnahmen beim Ausprobieren des Pferdes ...ZungenfehlerPferdVerhaltensauffälligkeitProbereiten-
Umgangspflicht von Eltern
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 27.04.2021Umgang mit dem Kind / In der Praxis sind familienrechtliche Auseinandersetzungen, bei denen es um den nicht gewährten Umgang mit dem Kind durch ein Elternteil geht, der Regelfall. Tatsächlich häufig sind aber auch die Fälle, in denen sich ein Elternteil weigert, Umgang mit dem Kind auszuüben, obwohl man ihm dies anbietet. In diesen Fällen wird von der Justiz sehr selten ...UmgangspflichtElternKinderUmgang 
Plagiate aus dem InternetLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Experteninterviews | 05.05.2021Kauf von Fälschungen auf Amazon eBay und Co - was tun? / Es gibt nichts im Internet, was nicht irgendwo als Plagiat angeboten wird. Adidas Schuhe mit vier statt drei Streifen sind dabei sicherlich noch am einfachsten zu erkennen. Was kann man machen, wenn man auf ein Plagiat reinfällt? Fachanwalt für Gewerblichen Rechtschutz Dr. Danjel Newerla zeigt, worauf Käufer im Internet achten sollten.PlagiateeBayGewährleistungFälschungVerkäufer-
Die verhaltensbedingte Kündigung im Arbeitsrecht
von RAin Elisabeth Aleiter | Arbeitsrecht | 13.04.2021Wieviel Abmahnungen sind vor einer verhaltensbedingten Kündigung erforderlich? / Die verhaltensbedingte Kündigung im Großbetrieb Sachverhalt: Wann erfolgt eine verhaltensbedingte Kündigung? / Arbeitgeber Brösel ist ratlos. Sein Mitarbeiter Bernd hat eine neue Liebe und ist seit daher sehr unpünktlich. So hat dieser Mitarbeiter mehrfach z.B. 9 KW, 10 KW und 11. ...ArbeitsrechtArbeitgeberArbeitnehmerverhaltensbedingteKündigung -
Neuberechnung Ehegattenunterhalt notwendig
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 05.04.2021Ehegattenunterhalt / Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 16.09.2020 (BGH 16.9.20, XII ZB 499/19 ), bislang wenig beachtet, neue Grundsätze aufgestellt, die nicht nur eine Fortschreibung der Düsseldorfer Tabelle über die 10. Stufe ermöglichen, sondern auch in manchen Fällen eine Neuberechnung des Kindesunterhaltes, aber insbesondere auch des Ehegattenunterhaltes ...EhegattenunterhaltUnterhalt -
Erhaltungsrücklage beim ImmobilienkaufLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Immobilienrecht, Wohnungseigentum | 11.04.2021Ende der Berücksichtigung bei der Grunderwerbsteuer und Konsequenzen für die notarielle Praxis / Ab der Veröffentlichung des aktuellen Urteils des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 16. September 2020 - II R 49/17 - im Bundessteuerblatt wird die seit 1.12.20 vom Gesetz so genannte Erhaltungsrücklage (früher richtiger Instandhaltungsrückstellung und bekannt als Instandhaltungsrücklage) ...InstandhaltungsrücklageGrunderwerbsteuerHaftungBeschaffenheitsvereinbarung 
Ausgangssperren wegen Corona rechtswidrig (Am Beispiel der Region Hannover)
von RA Dr. Felix Hoffmeyer, LL.M. | Verwaltungsrecht | 08.04.2021Gewonnen vor dem VG Hannover und OVG Lüneburg / Die Ausgangssperre stellt einen direkten und sehr harten Grundrechtseingriff dar. Die Behörden haben in der Regel hierbei weder die Geeignetheit, noch die Erforderlichkeit noch die Angemessenheit beachtet. Auch ist die Allgemeinverfügung zu unbestimmt. Geeignetheit: Die Maßnahme ist schon nicht geeignet, um das Infektionsgeschehen ...AusgangssperreCoronaKlageAusgangsbeschränkungHannoverVerwaltungsgericht-
Umgangsvereitelung während Corona
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 04.03.2021Schadensersatz durch betroffenen Elternteil möglich / In Coronazeiten wurde die Pandemie, sei es berechtigt oder nicht, des Öfteren dazu genutzt, das Umgangsrecht des anderen Elternteil eigenmächtig selbst zu regeln oder auszusetzen. Die Rechtsprechung hat inzwischen mehrfach entschieden, dass die Coronapandemie kein Grund ist, das Umgangsrecht zu beeinflussen und ...Umgangsrecht 
Kurzarbeitergeld und (betriebsbedingte) Kündigung
von RA Helge Müller-Roden | Arbeitsrecht | 09.03.2021Arbeitgeber können trotz CORONA Kurzarbeitergeld eine Kündigung aussprechen / Aufgrund der CORONA-Pandemie befinden sich viele Arbeitnehmer in Kurzarbeit, teilweise sogar in KuG „0“. Wenn Arbeitgeber trotzdem eine Kündigung aussprechen und neben der des gekündigten Mitarbeiters keine weiteren Kündigungen ausgesprochen wurden, liegt die Vermutung nahe, dass die ...KurzarbeitergeldBetriebsbedigteKündigungCoronaUrlaubsanspruch-
Neues Kaufrecht ist auf dem Weg...
von RA Thomas Klein | Kaufrecht | 20.02.2021Kaufrecht - Der Regierungsentwurf zur geplanten Umsetzung der Warenkaufrichtlinie liegt vor. / Anfang 2019 wurde auf europäischer Ebene die Warenkaufrichtlinie verabschiedet, die die mehr als 20 Jahre alte Verbrauchsgüterkaufrichtlinie ablösen wird. Das Gesetz wird zum 1.1.2022 in Kraft treten. Was ändert sich zukünftig? / Die wichtigsten Elemente im Gesetzesentwurf ...NeuesKaufrechtSachmangelBeweislastumkehrVerbraucher digitale Inhalte 
Wohnen mit BahnlärmLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Matthias M. Möller-Meinecke | Experteninterviews | 01.04.2021Wieviel Lärm durch Züge muss man hinnehmen und wie kann man sich gegen Lärm durch die Bahn wehren? / Das Wohnen in der Nähe von Bahnstrecken hat für die Anwohner meist nichts mehr mit Eisenbahnromantik zu tun. Was kann man aber gegen den permanenten Lärm unternehmen und was muss man dulden? Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Matthias M. Möller-Meinecke im Interview mit 123recht.de.LärmBahnAnwohnerBahnlärmLärmminderung-
Wann verfallen Urlaubsansprüche?
von RAin Elisabeth Aleiter | Arbeitsrecht | 19.02.2021Verfall von Urlaub auch im Krankheitsfall? / Wann verfallen Urlaubstage bei laufenden Arbeitsverhältnissen und bei Langzeiterkrankten? Kurzer Sachverhaltsabriss: Brösel ist Mitarbeiter (Sachbearbeiter) bei der Obelix-GmbH mit 300 Mitarbeitern. Er hatte im Jahr 2019 viel zu arbeiten und keine Zeit für Urlaub, daher reichte er zum 20.4.2020 seinen gesamten ...ArbeitsrechtArbeitsvertragArbeitgeberArbeitnehmerUrlaub -
Neues vom BGH bei gehobenen Einkünften und dem Kindesunterhalt
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 10.02.2021Bedarfsrechnung des Kindesunterhalts / Der BGH hat die Ermittlung des Kindesunterhalts seiner Berechnung des Ehegattenunterhalts bei gehobenen Einkünften angepasst (Beschluss vom 16. September 2020 – XII ZB 499/19 –). Dies begründet er zu Recht damit, dass das Kind seine Lebensstellung von den Eltern ableitet und insoweit keine Besonderheiten gelten dürfen. Im Ehegattenunterhalt ...UnterhaltEinkünfteKindesunterhaltEinkommenKinder -
Strafanzeigen CoronaLeserwertung: 2,4/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Matthias Richter | Strafrecht | 01.03.2021Verantwortlichkeit von Schulleitern / Als Anwalt für Aufklärung sehe ich während der sog. Corona-Pandemie immer das gleiche Szenario: Schulen lehnen kategorisch jedes Attest zur Befreiung der Maskenpflicht ab und ziehen sich darauf zurück, dass es keine ausreichende Diagnose enthält. Eltern sind verzweifelt und suchen einen Arzt nach dem anderen auf, um ein ausreichend ...SchuleMaskenpflichtStrafanzeigeAttestCorona 
Den Bürgen sollst du würgen?Leserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Dr. Tim Greenawalt | Experteninterviews | 18.03.2021Was gibt es für Schuldner, Gläubiger und Bürgen bei einer Bürgschaft zu beachten? / Jemanden für die Schulden eines Dritten einstehen zu lassen, ist eine gängige Art, seine Forderung abzusichern. Was es dabei so alles zu beachten gibt, wie z.B. Formvorschriften, und welchen Schutz der Bürge hat, erklärt Rechtsanwalt Dr. Tim Greenawalt im Interview.BürgeBürgschaftSchuldnerGläubigerBank-
Der Mehrbedarf des Kindes
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 08.02.2021Unterschied zwischen Regelbedarf und Mehrbedarf / Beim Kindesunterhalt gibt es neben dem Regelbedarf, der durch die Tabellenbeträge der Düsseldorfer Tabelle abgedeckt ist, auch den sog. Mehrbedarf. Mehrbedarf ist der Teil des Lebensbedarfs, der regelmäßig, jedenfalls während eines längeren Zeitraums, anfällt und das Übliche derart übersteigt, dass er mit Regelsätzen ...UnterhaltMehrbedarfRegelbedarfKindKindesunterhalt 
Strafverfahren eingeleitet: Lizengos Microsoft Keys werden für Käufer zum BumerangLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Christian Rebbert | Strafrecht | 10.03.2021Staatsanwaltschaften ermitteln wegen Geldwäsche und Hehlerei gegen Käufer von Microsoft Product-Keys des Anbieters Lizengo. / Wer billig kauft, kauft zweimal oder muss ins Gefängnis. Derzeit gibt es Berichte über tausende Ermittlungsverfahren gegen Käufer von Microsoft Lizenz Keys. Hintergrund des Ganzen ist der Fall Lizengo. Lizengo hatte haufenweise Lizenzkeys u.a. ...LizengoMicrosoftUrheberrechtKeyStrafverfahren-
Covid-19 / Coronavirus – Handlungs- und Testpflichten für UnternehmenLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Medizinrecht, Arztrecht | 08.03.2021Welche Pflichten haben Unternehmer ggü. Arbeitnehmern, um kein Bußgeld oder die Betriebsschließung wegen Verstoßes gegen die Arbeitsschutzverordnung oder das Infektionsschutzgesetz zu riskieren? / Das Ende der Pandemie ist langfristig nicht abzusehen. Es werden ständig neue Regeln, Verordnungen und Beschlüsse gefasst, an die sich die Unternehmen halten und ihre Organisation ...CovidCoronaPflichtTestpflichtUnternehmen -
Corona: Schule erkennt Attest zur Befreiung von der Maskenpflicht nicht anLeserwertung: 4,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Matthias Richter | Experteninterviews | 04.03.2021Liegt eine Verletzung der Schulpflicht vor, wenn Eltern ihre Kinder zuhause lassen? / Wer durch das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung physische Schäden erleidet, kann sich durch ein ärztliches Attest von der Maskenpflicht befreien lassen. Was aber, wenn die Befreiung von der Maskenpflicht bei Kindern von der jeweiligen Schule nicht anerkannt wird?MaskenpflichtCoronaCovid-19KinderSchule -
Corona Schutzimpfung bei Kindern
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 16.02.2021Elterliche Sorge / Die Coronaschutzimpfungen werden zur Zeit deutschlandweit durchgeführt. Hierbei wird nach einem festen Plan vorgegangen, der bestimmte Bevölkerungsgruppen, die besonders schutzbedürftig sind, zunächst zur Impfung zulässt. Um einen umfassenden Schutz der Bevölkerung zu erreichen und die Pandemie in den nächsten Jahren in den Griff zu bekommen, ...ElterlicheSorgeCoronaCovid-19ImpfungKinder -
35 ist das neue 50?Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Thomas Klein | Meinung | 13.02.2021Grundrechte in Zeiten der Corona-Pandemie / Der Lockdown wird erneut verlängert. Ausnahmen sind ab dem 1.3.2021 vorgesehen. Aus der Politik hört man, dass 35 das neue 50 ist. Gemeint sind die Inzidenzwerte. Der Jurist reibt sich einmal mehr verwundert die Augen. Existieren Grundrechte nicht mehr? Die Pandemie ist nicht vorbei und wird uns noch Jahre beschäftigen. ...GrundrechteCoronaCovid-19EinschränkungInzidenzwert -
Abgasskandal reloaded...
von RA Thomas Klein | Zivilrecht | 06.02.2021Abgasskandal - Rechte von Verbrauchern werden gestärkt / Im Abgasskandal scheint sich die rechtliche Lage für betroffene Verbraucher erneut zu verbessern. Bislang ist der Bundesgerichtshof davon ausgegangen, dass die Fahrzeugkäufer, die nach dem 31.12.2015 von VW und Co. einen vom Abgasskandal betroffenen Pkw gekauft haben, sich nicht mehr auf sittenwidriges Handeln ...AbgasVerbraucherRechteVWAbgasskandal -
Jerusalema Challenge wird zum Bumerang. Warner Music mahnt ab und verlangt Schadensersatz.Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Christian Rebbert | Urheberrecht | 17.02.2021Abmahnung und Unterlassungserklärung durch Rechteinhaber / In der Pandemie sollte sie Spaß und ein Gemeinschaftsgefühl vermitteln, die "Jerusalema Challenge". Vereine, Behörden, Firmen und Privatpersonen tanzten zum Song des Künstlers Master KG und stellten Videos der Performance über YouTube, TikTok oder Facebook ins Internet. Wenn es nach dem Musik-Label Warner Music ...AbmahnungJerusalemaChallengeSchadensersatz 
Der Pflichtteil im ErbrechtLeserwertung: 4,8/5,0
von 4 Lesern bewertet
von Notarin und RAin Anja Holzapfel | Experteninterviews | 17.02.2021Verwirkung, Schenkung, Höhe - Was müssen Pflichtteilsberechtige wissen? / Bei erbrechtlichen Fragen fällt oft der Begriff Pflichtteil. Was ist ein Pflichtteil und wem steht dieser Pflichtteil eigentlich zu? Rechtsanwältin und Notarin Anja Holzapfel erläutert im Interview mit 123recht.de, worum es sich bei dieser erbrechtlichen Thematik handelt und was es zu beachten gibt.ErbePflichtteilSchenkungStiefkinderErbteil-
Elternunterhalt - Ab welchem Einkommen beginnt die Unterhaltspflicht?
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 05.02.2021Unterhalt für pflegebedürftige Eltern / Der Bundestag hat das Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe – das sog. Angehörigen-Entlastungsgesetz – am 7.11.19 verabschiedet. Der Bundesrat hat am 29.11.19 die Zustimmung erklärt. Das Gesetz ist zum 1.1.20 in Kraft getreten. Mit dem Gesetz sollen Kinder ...UnterhaltElternKinderEinkommenUnterhaltspflicht -
Unterhalt aufgrund fiktiver Einkünfte
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 29.01.2021Unterhaltspflicht ... neues vom Bundesverfassungsgericht / Es ist in familiengerichtlichen Verfahren (leider) Standard geworden: Das minderjährige Kind macht Unterhaltsansprüche gegen den Elternteil geltend, bei dem es nicht lebt. Dieses Elternteil geht nicht vollschichtig arbeiten und kann aufgrund seiner Ausbildung, Bildung und Gesundheit auch nicht vollschichtig ...UnterhaltEinkünfteUnterhaltsschuldnerKindfiktiv -
Der Abgasskandal und das Thermofenster... Aktuelles vom BGH
von RA Thomas Klein | Verbraucherschutz | 28.01.2021Abschaltvorrichtung, Thermofenster - was müssen Verbraucher zum Abgasskandal wissen / Der Automobilkonzern VW offenbarte vor über 5 Jahren, dass er Manipulationen an einem Motor mit der Bezeichnung EA 189 vorgenommen hat. Hier wurde vom Konzern bewusst eine von der Bosch GmbH entwickelte Software eingesetzt, die im Ergebnis dazu führte, dass der Stickoxidausstoß auf ...AbgasAbgasskandalVWAbschaltvorrichtungThermofenster -
Handy und co. am Steuer
von RA Thomas Klein | Verkehrsrecht | 22.01.2021Mobiltelefon, Navigationsgerät, Touchscreens, Tablets, Fernseher - Was ist beim Autofahren verboten? / Die Neuregelung des § 23 1 a StVO ist jetzt schon einige Jahre in Kraft. Seitdem mehren sich die Gerichtsentscheidungen zu dieser Thematik. Am 19.10.2017 wurde die Vorschrift mit folgendem Wortlaut in Kraft gesetzt: (1a) Wer ein Fahrzeug führt, darf ein ...Handyverstoß 
Wer muss die Maklerprovision bezahlen?Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Johannes Kromer | Experteninterviews | 02.02.2021Neuregelung der Maklerprovision - Endlich gleichmäßige Kostenverteilung für Käufer und Verkäufer? / Der Gesetzgeber hat in letzter Zeit mehrfach neue Regelungen über die Provision des Immobilienmaklers eingeführt. Wer muss die Provision bezahlen und was ändert sich nun alles? Ein Interview über die gesetzliche und praktische Lage mit Rechtsanwalt Johannes Kromer.MaklerMaklerprovisionProvisionVerkäuferKäufer-
Handyverstoß im Auto
von RA Thomas Klein | Verkehrsrecht | 21.01.2021Handy am Steuer, das wird teuer / Seit Einführung des neuen § 23 I a StVO nimmt die Rechtsprechung zur Frage der Anwendung der Vorschrift drastisch zu. Die Vorschrift belegt bekanntlich mit Geldbuße, wenn ein elektronisches Gerät benutzt wird, wobei das Aufnehmen des Gerätes oder das Halten verboten sind. Aber was ist „Halten"? / Hierzu aktuell das OLG Köln (Az. ...HandyHandyverstoßFahrtAutoHalten -
Der verlorene Schlüssel
von RA Thomas Klein | Mietrecht, Pachtrecht | 20.01.2021Der verlorene Wohnungsschlüssel - Was Mieter bei Verlust beachten müssen / Ein nicht seltener Fall, jüngst einem unserer Mandanten passiert: Er wohnte in einem 8 Parteienhaus, das der Vermieter mit einer Schließanlage ausgestattet hatte. Ein Schlüssel ging dem Mandanten verloren. Er zeigte dies dem Vermieter an. Dieser holte einen Kostenvoranschlag für eine ...DerverloreneWohnungschlüssel -
Corona im Familienrecht
von RAin Elisabeth Aleiter | Familienrecht | 30.12.2020Überlastungen der Behörden durch Covid-19 / Corona hat viele Veränderungen in der Gesellschaft erbracht. Die Nachteile sind, dass viele Kontakte nicht mehr so zeitnah und wie man möchte stattfinden. Andererseits ist auch eine wesentliche Beruhigung in allen Lebensbereichen eingetreten. Familienverfahren, bei denen das Jugendamt, Beistände und Gutachter ...FamilienrechtScheidungTrennungZugewinnVersorgungsausgleich 
Trennung und Scheidung in Deutschland
von RAin Patrycja Lienau | Familienrecht | 13.01.2021Trennung und Scheidung in Deutschland Zweisprachiger Artikel zu den Unterschieden des deutschen und polnischen Scheidungsrechts Deutsche Fassung: Ist eine Ehe gescheitert, kann sie in Deutschland nach mindestens 12 Monaten Trennungszeit geschieden werden. Auch für polnische Staatsangehörige ist das deutsche Scheidungsrecht anwendbar, wenn sie ihren dauerhaften ...SeparacjaNiemcypraworozwodoweniemieckie-
Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch
von RAin Elisabeth Aleiter | Sozialrecht | 29.12.2020Kampf gegen die Scheinselbständigkeit / Das Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch seit dem 18.07.2019 in Kraft Achtung Unternehmer: ein weiterer Schlag gegen die (Schein)-Selbständigkeit Diese Abhandlung soll einen ersten Abriss über dieses Gesetz geben. Die Finanzkontrolle (FKS), zu der vor allem der Zoll zählt, hat über dieses ...SozialrechtUnternehmerWeisungSelbständigkeitArbeitsvertrag -
AG Würzburg - Kein Schadensersatz für "geklaute" Bilder unter CC-LizenzLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Christian Rebbert | Urheberrecht | 12.01.2021Urheber ist kein Schaden entstanden / Mal wieder etwas Neues aus dem Bereich Urheberrecht an Bildern im Internet. Das Amtsgericht Würzburg ( Urteil v. 23.07.2020 – Az.: 34 C 2436/19 ) hatte einen Fall zuz Entscheidung vorliegen, in dem ein Bild unter der Creative-Commons Lizenz online zum Download angeboten wurde. Die CC-Lizenz besagt, dass das Bild kostenlos verwendet werden ...UrheberrechtAbmahnungSchadensersatzBilderklauCC-Lizenz -
Der MietnomadeLeserwertung: 3,0/5,0
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von RAin Elisabeth Aleiter | Mietrecht, Pachtrecht | 30.12.2020Wie mit Mietnomaden umgehen? / Mietnomaden sind eine sehr eigenwillige aber sehr destruktive Spezies. Es sind zum einen Personen, die sich einmieten, um dann die monatlich fällig werdende Miete nicht zu bezahlen und gleichzeitig gehen diese dann auch dazu über, die Mietimmobilie zu zerstören. Ein Kündigungs- und Räumungsverfahren ist kostspielig und dauert Zeit. In dieser ...MietrechtVermieterMieterMietvertragKündigung 
Restschuldbefreiung in jetzt nur noch drei Jahren
von RAin Beate Kolar | Insolvenzrecht | 04.01.2021Das neue Gesetz ist jetzt da: die Verfahrensdauer ist verkürzt / Neuregelung tritt zum Jahreswechsel 20/21 in Kraft, betrifft aber alle Verfahren ab 10/2020!! Nun ist es Gesetz: die Dauer der Restschuldbefreiung ist von vormals sechs Jahren Laufzeit auf nur mehr drei Jahre verkürzt worden. Damit setzt die Bundesregierung eine bereits lange bestehende Forderung ...RestschuldbefreiungDauerVerkürzung-
Das notarielle TestamentLeserwertung: 1,0/5,0
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von RAin Elisabeth Aleiter | Erbrecht | 29.12.2020Wie muss die Unterschrift auf dem notariellen Testament aussehen? / Es genügt eine Unterschrift mit Anfangsbuchstaben des Nachnamens und anschließender Schleife Sachverhalt: Berta Brösel ist 85 Jahre und schon sehr geschwächt von ihrer Krebserkrankung. Sie weiß, dass sie bald sterben muss. Sie möchte ihr Testament machen. Sie ist aber zu schwach es selbst zu schreiben. ...ErbrechtErblasserErbeTestamentUnterschrift
