Thema der Woche im Jahr 2021
Empfehlung der Redaktion
Umgangspflicht von Eltern
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 27.04.2021Umgang mit dem Kind / In der Praxis sind familienrechtliche Auseinandersetzungen, bei denen es um den nicht gewährten Umgang mit dem Kind durch ein Elternteil geht, der Regelfall. Tatsächlich häufig sind aber auch die Fälle, in denen sich ein Elternteil weigert, Umgang mit dem Kind auszuüben, obwohl man ihm dies anbietet. In diesen Fällen wird von der Justiz sehr selten ...UmgangspflichtElternKinderUmgang
Die verhaltensbedingte Kündigung im Arbeitsrecht
von RAin Elisabeth Aleiter | Arbeitsrecht | 13.04.2021Wieviel Abmahnungen sind vor einer verhaltensbedingten Kündigung erforderlich? / Die verhaltensbedingte Kündigung im Großbetrieb Sachverhalt: Wann erfolgt eine verhaltensbedingte Kündigung? / Arbeitgeber Brösel ist ratlos. Sein Mitarbeiter Bernd hat eine neue Liebe und ist seit daher sehr unpünktlich. So hat dieser Mitarbeiter mehrfach z.B. 9 KW, 10 KW und 11. ...ArbeitsrechtArbeitgeberArbeitnehmerverhaltensbedingteKündigung
Top Thema
Plagiate aus dem InternetLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
Im Gespräch: RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Experteninterviews | 05.05.2021Kauf von Fälschungen auf Amazon eBay und Co - was tun? / Es gibt nichts im Internet, was nicht irgendwo als Plagiat angeboten wird. Adidas Schuhe mit vier statt drei Streifen sind dabei sicherlich noch am einfachsten zu erkennen. Was kann man machen, wenn man auf ein Plagiat reinfällt? Fachanwalt für Gewerblichen Rechtschutz Dr. Danjel Newerla zeigt, worauf Käufer im Internet achten sollten.PlagiateeBayGewährleistungFälschungVerkäufer-
Neuberechnung Ehegattenunterhalt notwendig
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 05.04.2021Ehegattenunterhalt / Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 16.09.2020 (BGH 16.9.20, XII ZB 499/19 ), bislang wenig beachtet, neue Grundsätze aufgestellt, die nicht nur eine Fortschreibung der Düsseldorfer Tabelle über die 10. Stufe ermöglichen, sondern auch in manchen Fällen eine Neuberechnung des Kindesunterhaltes, aber insbesondere auch des Ehegattenunterhaltes ...EhegattenunterhaltUnterhalt 
Erhaltungsrücklage beim ImmobilienkaufLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Immobilienrecht, Wohnungseigentum | 11.04.2021Ende der Berücksichtigung bei der Grunderwerbsteuer und Konsequenzen für die notarielle Praxis / Ab der Veröffentlichung des aktuellen Urteils des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 16. September 2020 - II R 49/17 - im Bundessteuerblatt wird die seit 1.12.20 vom Gesetz so genannte Erhaltungsrücklage (früher richtiger Instandhaltungsrückstellung und bekannt als Instandhaltungsrücklage) ...InstandhaltungsrücklageGrunderwerbsteuerHaftungBeschaffenheitsvereinbarung
Ausgangssperren wegen Corona rechtswidrig (Am Beispiel der Region Hannover)
von RA Dr. Felix Hoffmeyer, LL.M. | Verwaltungsrecht | 08.04.2021Gewonnen vor dem VG Hannover und OVG Lüneburg / Die Ausgangssperre stellt einen direkten und sehr harten Grundrechtseingriff dar. Die Behörden haben in der Regel hierbei weder die Geeignetheit, noch die Erforderlichkeit noch die Angemessenheit beachtet. Auch ist die Allgemeinverfügung zu unbestimmt. Geeignetheit: Die Maßnahme ist schon nicht geeignet, um das Infektionsgeschehen ...AusgangssperreCoronaKlageAusgangsbeschränkungHannoverVerwaltungsgericht-
Umgangsvereitelung während Corona
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 04.03.2021Schadensersatz durch betroffenen Elternteil möglich / In Coronazeiten wurde die Pandemie, sei es berechtigt oder nicht, des Öfteren dazu genutzt, das Umgangsrecht des anderen Elternteil eigenmächtig selbst zu regeln oder auszusetzen. Die Rechtsprechung hat inzwischen mehrfach entschieden, dass die Coronapandemie kein Grund ist, das Umgangsrecht zu beeinflussen und ...Umgangsrecht 
Kurzarbeitergeld und (betriebsbedingte) Kündigung
von RA Helge Müller-Roden | Arbeitsrecht | 09.03.2021Arbeitgeber können trotz CORONA Kurzarbeitergeld eine Kündigung aussprechen / Aufgrund der CORONA-Pandemie befinden sich viele Arbeitnehmer in Kurzarbeit, teilweise sogar in KuG „0“. Wenn Arbeitgeber trotzdem eine Kündigung aussprechen und neben der des gekündigten Mitarbeiters keine weiteren Kündigungen ausgesprochen wurden, liegt die Vermutung nahe, dass die ...KurzarbeitergeldBetriebsbedigteKündigungCoronaUrlaubsanspruch-
Neues Kaufrecht ist auf dem Weg...
von RA Thomas Klein | Kaufrecht | 20.02.2021Kaufrecht - Der Regierungsentwurf zur geplanten Umsetzung der Warenkaufrichtlinie liegt vor. / Anfang 2019 wurde auf europäischer Ebene die Warenkaufrichtlinie verabschiedet, die die mehr als 20 Jahre alte Verbrauchsgüterkaufrichtlinie ablösen wird. Das Gesetz wird zum 1.1.2022 in Kraft treten. Was ändert sich zukünftig? / Die wichtigsten Elemente im Gesetzesentwurf ...NeuesKaufrechtSachmangelBeweislastumkehrVerbraucher digitale Inhalte 
Wohnen mit BahnlärmLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Matthias M. Möller-Meinecke | Experteninterviews | 01.04.2021Wieviel Lärm durch Züge muss man hinnehmen und wie kann man sich gegen Lärm durch die Bahn wehren? / Das Wohnen in der Nähe von Bahnstrecken hat für die Anwohner meist nichts mehr mit Eisenbahnromantik zu tun. Was kann man aber gegen den permanenten Lärm unternehmen und was muss man dulden? Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Matthias M. Möller-Meinecke im Interview mit 123recht.de.LärmBahnAnwohnerBahnlärmLärmminderung-
Wann verfallen Urlaubsansprüche?
von RAin Elisabeth Aleiter | Arbeitsrecht | 19.02.2021Verfall von Urlaub auch im Krankheitsfall? / Wann verfallen Urlaubstage bei laufenden Arbeitsverhältnissen und bei Langzeiterkrankten? Kurzer Sachverhaltsabriss: Brösel ist Mitarbeiter (Sachbearbeiter) bei der Obelix-GmbH mit 300 Mitarbeitern. Er hatte im Jahr 2019 viel zu arbeiten und keine Zeit für Urlaub, daher reichte er zum 20.4.2020 seinen gesamten ...ArbeitsrechtArbeitsvertragArbeitgeberArbeitnehmerUrlaub -
Neues vom BGH bei gehobenen Einkünften und dem Kindesunterhalt
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 10.02.2021Bedarfsrechnung des Kindesunterhalts / Der BGH hat die Ermittlung des Kindesunterhalts seiner Berechnung des Ehegattenunterhalts bei gehobenen Einkünften angepasst (Beschluss vom 16. September 2020 – XII ZB 499/19 –). Dies begründet er zu Recht damit, dass das Kind seine Lebensstellung von den Eltern ableitet und insoweit keine Besonderheiten gelten dürfen. Im Ehegattenunterhalt ...UnterhaltEinkünfteKindesunterhaltEinkommenKinder 
Strafanzeigen CoronaLeserwertung: 1,8/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Matthias Richter | Strafrecht | 01.03.2021Verantwortlichkeit von Schulleitern / Als Anwalt für Aufklärung sehe ich während der sog. Corona-Pandemie immer das gleiche Szenario: Schulen lehnen kategorisch jedes Attest zur Befreiung der Maskenpflicht ab und ziehen sich darauf zurück, dass es keine ausreichende Diagnose enthält. Eltern sind verzweifelt und suchen einen Arzt nach dem anderen auf, um ein ausreichend ...SchuleMaskenpflichtStrafanzeigeAttestCorona
Den Bürgen sollst du würgen?Leserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Dr. Tim Greenawalt | Experteninterviews | 18.03.2021Was gibt es für Schuldner, Gläubiger und Bürgen bei einer Bürgschaft zu beachten? / Jemanden für die Schulden eines Dritten einstehen zu lassen, ist eine gängige Art, seine Forderung abzusichern. Was es dabei so alles zu beachten gibt, wie z.B. Formvorschriften, und welchen Schutz der Bürge hat, erklärt Rechtsanwalt Dr. Tim Greenawalt im Interview.BürgeBürgschaftSchuldnerGläubigerBank-
Der Mehrbedarf des Kindes
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 08.02.2021Unterschied zwischen Regelbedarf und Mehrbedarf / Beim Kindesunterhalt gibt es neben dem Regelbedarf, der durch die Tabellenbeträge der Düsseldorfer Tabelle abgedeckt ist, auch den sog. Mehrbedarf. Mehrbedarf ist der Teil des Lebensbedarfs, der regelmäßig, jedenfalls während eines längeren Zeitraums, anfällt und das Übliche derart übersteigt, dass er mit Regelsätzen ...UnterhaltMehrbedarfRegelbedarfKindKindesunterhalt 
Strafverfahren eingeleitet: Lizengos Microsoft Keys werden für Käufer zum BumerangLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Christian Rebbert | Strafrecht | 10.03.2021Staatsanwaltschaften ermitteln wegen Geldwäsche und Hehlerei gegen Käufer von Microsoft Product-Keys des Anbieters Lizengo. / Wer billig kauft, kauft zweimal oder muss ins Gefängnis. Derzeit gibt es Berichte über tausende Ermittlungsverfahren gegen Käufer von Microsoft Lizenz Keys. Hintergrund des Ganzen ist der Fall Lizengo. Lizengo hatte haufenweise Lizenzkeys u.a. ...LizengoMicrosoftUrheberrechtKeyStrafverfahren
Covid-19 / Coronavirus – Handlungs- und Testpflichten für UnternehmenLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Medizinrecht, Arztrecht | 08.03.2021Welche Pflichten haben Unternehmer ggü. Arbeitnehmern, um kein Bußgeld oder die Betriebsschließung wegen Verstoßes gegen die Arbeitsschutzverordnung oder das Infektionsschutzgesetz zu riskieren? / Das Ende der Pandemie ist langfristig nicht abzusehen. Es werden ständig neue Regeln, Verordnungen und Beschlüsse gefasst, an die sich die Unternehmen halten und ihre Organisation ...CovidCoronaPflichtTestpflichtUnternehmen-
Corona: Schule erkennt Attest zur Befreiung von der Maskenpflicht nicht anLeserwertung: 4,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Matthias Richter | Experteninterviews | 04.03.2021Liegt eine Verletzung der Schulpflicht vor, wenn Eltern ihre Kinder zuhause lassen? / Wer durch das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung physische Schäden erleidet, kann sich durch ein ärztliches Attest von der Maskenpflicht befreien lassen. Was aber, wenn die Befreiung von der Maskenpflicht bei Kindern von der jeweiligen Schule nicht anerkannt wird?MaskenpflichtCoronaCovid-19KinderSchule -
Corona Schutzimpfung bei Kindern
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 16.02.2021Elterliche Sorge / Die Coronaschutzimpfungen werden zur Zeit deutschlandweit durchgeführt. Hierbei wird nach einem festen Plan vorgegangen, der bestimmte Bevölkerungsgruppen, die besonders schutzbedürftig sind, zunächst zur Impfung zulässt. Um einen umfassenden Schutz der Bevölkerung zu erreichen und die Pandemie in den nächsten Jahren in den Griff zu bekommen, ...ElterlicheSorgeCoronaCovid-19ImpfungKinder -
35 ist das neue 50?
von RA Thomas Klein | Meinung | 13.02.2021Grundrechte in Zeiten der Corona-Pandemie / Der Lockdown wird erneut verlängert. Ausnahmen sind ab dem 1.3.2021 vorgesehen. Aus der Politik hört man, dass 35 das neue 50 ist. Gemeint sind die Inzidenzwerte. Der Jurist reibt sich einmal mehr verwundert die Augen. Existieren Grundrechte nicht mehr? Die Pandemie ist nicht vorbei und wird uns noch Jahre beschäftigen. ...GrundrechteCoronaCovid-19EinschränkungInzidenzwert -
Abgasskandal reloaded...
von RA Thomas Klein | Zivilrecht | 06.02.2021Abgasskandal - Rechte von Verbrauchern werden gestärkt / Im Abgasskandal scheint sich die rechtliche Lage für betroffene Verbraucher erneut zu verbessern. Bislang ist der Bundesgerichtshof davon ausgegangen, dass die Fahrzeugkäufer, die nach dem 31.12.2015 von VW und Co. einen vom Abgasskandal betroffenen Pkw gekauft haben, sich nicht mehr auf sittenwidriges Handeln ...AbgasVerbraucherRechteVWAbgasskandal -
Jerusalema Challenge wird zum Bumerang. Warner Music mahnt ab und verlangt Schadensersatz.Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Christian Rebbert | Urheberrecht | 17.02.2021Abmahnung und Unterlassungserklärung durch Rechteinhaber / In der Pandemie sollte sie Spaß und ein Gemeinschaftsgefühl vermitteln, die "Jerusalema Challenge". Vereine, Behörden, Firmen und Privatpersonen tanzten zum Song des Künstlers Master KG und stellten Videos der Performance über YouTube, TikTok oder Facebook ins Internet. Wenn es nach dem Musik-Label Warner Music ...AbmahnungJerusalemaChallengeSchadensersatz 
Der Pflichtteil im ErbrechtLeserwertung: 4,8/5,0
von 4 Lesern bewertet
von Notarin und RAin Anja Holzapfel | Experteninterviews | 17.02.2021Verwirkung, Schenkung, Höhe - Was müssen Pflichtteilsberechtige wissen? / Bei erbrechtlichen Fragen fällt oft der Begriff Pflichtteil. Was ist ein Pflichtteil und wem steht dieser Pflichtteil eigentlich zu? Rechtsanwältin und Notarin Anja Holzapfel erläutert im Interview mit 123recht.de, worum es sich bei dieser erbrechtlichen Thematik handelt und was es zu beachten gibt.ErbePflichtteilSchenkungStiefkinderErbteil-
Elternunterhalt - Ab welchem Einkommen beginnt die Unterhaltspflicht?
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 05.02.2021Unterhalt für pflegebedürftige Eltern / Der Bundestag hat das Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe – das sog. Angehörigen-Entlastungsgesetz – am 7.11.19 verabschiedet. Der Bundesrat hat am 29.11.19 die Zustimmung erklärt. Das Gesetz ist zum 1.1.20 in Kraft getreten. Mit dem Gesetz sollen Kinder ...UnterhaltElternKinderEinkommenUnterhaltspflicht -
Unterhalt aufgrund fiktiver Einkünfte
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 29.01.2021Unterhaltspflicht ... neues vom Bundesverfassungsgericht / Es ist in familiengerichtlichen Verfahren (leider) Standard geworden: Das minderjährige Kind macht Unterhaltsansprüche gegen den Elternteil geltend, bei dem es nicht lebt. Dieses Elternteil geht nicht vollschichtig arbeiten und kann aufgrund seiner Ausbildung, Bildung und Gesundheit auch nicht vollschichtig ...UnterhaltEinkünfteUnterhaltsschuldnerKindfiktiv -
Der Abgasskandal und das Thermofenster... Aktuelles vom BGH
von RA Thomas Klein | Verbraucherschutz | 28.01.2021Abschaltvorrichtung, Thermofenster - was müssen Verbraucher zum Abgasskandal wissen / Der Automobilkonzern VW offenbarte vor über 5 Jahren, dass er Manipulationen an einem Motor mit der Bezeichnung EA 189 vorgenommen hat. Hier wurde vom Konzern bewusst eine von der Bosch GmbH entwickelte Software eingesetzt, die im Ergebnis dazu führte, dass der Stickoxidausstoß auf ...AbgasAbgasskandalVWAbschaltvorrichtungThermofenster -
Handy und co. am Steuer
von RA Thomas Klein | Verkehrsrecht | 22.01.2021Mobiltelefon, Navigationsgerät, Touchscreens, Tablets, Fernseher - Was ist beim Autofahren verboten? / Die Neuregelung des § 23 1 a StVO ist jetzt schon einige Jahre in Kraft. Seitdem mehren sich die Gerichtsentscheidungen zu dieser Thematik. Am 19.10.2017 wurde die Vorschrift mit folgendem Wortlaut in Kraft gesetzt: (1a) Wer ein Fahrzeug führt, darf ein ...Handyverstoß 
Wer muss die Maklerprovision bezahlen?Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | Experteninterviews | 02.02.2021Neuregelung der Maklerprovision - Endlich gleichmäßige Kostenverteilung für Käufer und Verkäufer? / Der Gesetzgeber hat in letzter Zeit mehrfach neue Regelungen über die Provision des Immobilienmaklers eingeführt. Wer muss die Provision bezahlen und was ändert sich nun alles? Ein Interview über die gesetzliche und praktische Lage mit Rechtsanwalt Johannes Kromer.MaklerMaklerprovisionProvisionVerkäuferKäufer-
Handyverstoß im Auto
von RA Thomas Klein | Verkehrsrecht | 21.01.2021Handy am Steuer, das wird teuer / Seit Einführung des neuen § 23 I a StVO nimmt die Rechtsprechung zur Frage der Anwendung der Vorschrift drastisch zu. Die Vorschrift belegt bekanntlich mit Geldbuße, wenn ein elektronisches Gerät benutzt wird, wobei das Aufnehmen des Gerätes oder das Halten verboten sind. Aber was ist „Halten"? / Hierzu aktuell das OLG Köln (Az. ...HandyHandyverstoßFahrtAutoHalten -
Der verlorene Schlüssel
von RA Thomas Klein | Mietrecht, Pachtrecht | 20.01.2021Der verlorene Wohnungsschlüssel - Was Mieter bei Verlust beachten müssen / Ein nicht seltener Fall, jüngst einem unserer Mandanten passiert: Er wohnte in einem 8 Parteienhaus, das der Vermieter mit einer Schließanlage ausgestattet hatte. Ein Schlüssel ging dem Mandanten verloren. Er zeigte dies dem Vermieter an. Dieser holte einen Kostenvoranschlag für eine ...DerverloreneWohnungschlüssel -
Corona im Familienrecht
von RAin Elisabeth Aleiter | Familienrecht | 30.12.2020Überlastungen der Behörden durch Covid-19 / Corona hat viele Veränderungen in der Gesellschaft erbracht. Die Nachteile sind, dass viele Kontakte nicht mehr so zeitnah und wie man möchte stattfinden. Andererseits ist auch eine wesentliche Beruhigung in allen Lebensbereichen eingetreten. Familienverfahren, bei denen das Jugendamt, Beistände und Gutachter ...FamilienrechtScheidungTrennungZugewinnVersorgungsausgleich 
Trennung und Scheidung in Deutschland
von RAin Patrycja Lienau | Familienrecht | 13.01.2021Trennung und Scheidung in Deutschland Zweisprachiger Artikel zu den Unterschieden des deutschen und polnischen Scheidungsrechts Deutsche Fassung: Ist eine Ehe gescheitert, kann sie in Deutschland nach mindestens 12 Monaten Trennungszeit geschieden werden. Auch für polnische Staatsangehörige ist das deutsche Scheidungsrecht anwendbar, wenn sie ihren dauerhaften ...SeparacjaNiemcypraworozwodoweniemieckie-
Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch
von RAin Elisabeth Aleiter | Sozialrecht | 29.12.2020Kampf gegen die Scheinselbständigkeit / Das Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch seit dem 18.07.2019 in Kraft Achtung Unternehmer: ein weiterer Schlag gegen die (Schein)-Selbständigkeit Diese Abhandlung soll einen ersten Abriss über dieses Gesetz geben. Die Finanzkontrolle (FKS), zu der vor allem der Zoll zählt, hat über dieses ...SozialrechtUnternehmerWeisungSelbständigkeitArbeitsvertrag -
AG Würzburg - Kein Schadensersatz für "geklaute" Bilder unter CC-LizenzLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Christian Rebbert | Urheberrecht | 12.01.2021Urheber ist kein Schaden entstanden / Mal wieder etwas Neues aus dem Bereich Urheberrecht an Bildern im Internet. Das Amtsgericht Würzburg ( Urteil v. 23.07.2020 – Az.: 34 C 2436/19 ) hatte einen Fall zuz Entscheidung vorliegen, in dem ein Bild unter der Creative-Commons Lizenz online zum Download angeboten wurde. Die CC-Lizenz besagt, dass das Bild kostenlos verwendet werden ...UrheberrechtAbmahnungSchadensersatzBilderklauCC-Lizenz -
Der MietnomadeLeserwertung: 3,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | Mietrecht, Pachtrecht | 30.12.2020Wie mit Mietnomaden umgehen? / Mietnomaden sind eine sehr eigenwillige aber sehr destruktive Spezies. Es sind zum einen Personen, die sich einmieten, um dann die monatlich fällig werdende Miete nicht zu bezahlen und gleichzeitig gehen diese dann auch dazu über, die Mietimmobilie zu zerstören. Ein Kündigungs- und Räumungsverfahren ist kostspielig und dauert Zeit. In dieser ...MietrechtVermieterMieterMietvertragKündigung 
Restschuldbefreiung in jetzt nur noch drei Jahren
von RAin Beate Kolar | Insolvenzrecht | 04.01.2021Das neue Gesetz ist jetzt da: die Verfahrensdauer ist verkürzt / Neuregelung tritt zum Jahreswechsel 20/21 in Kraft, betrifft aber alle Verfahren ab 10/2020!! Nun ist es Gesetz: die Dauer der Restschuldbefreiung ist von vormals sechs Jahren Laufzeit auf nur mehr drei Jahre verkürzt worden. Damit setzt die Bundesregierung eine bereits lange bestehende Forderung ...RestschuldbefreiungDauerVerkürzung-
Das notarielle TestamentLeserwertung: 1,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | Erbrecht | 29.12.2020Wie muss die Unterschrift auf dem notariellen Testament aussehen? / Es genügt eine Unterschrift mit Anfangsbuchstaben des Nachnamens und anschließender Schleife Sachverhalt: Berta Brösel ist 85 Jahre und schon sehr geschwächt von ihrer Krebserkrankung. Sie weiß, dass sie bald sterben muss. Sie möchte ihr Testament machen. Sie ist aber zu schwach es selbst zu schreiben. ...ErbrechtErblasserErbeTestamentUnterschrift
