Thema der Woche im Jahr 2024
- Empfehlung der Redaktion
Das sollten Arbeitnehmer über das Weihnachtsgeld wissen!Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 24.11.2024Weihnachtsgeld: Rechtsanspruch, Arten, Höhe, Kündigung, Rechtsweg / Das Weihnachtsgeld ist eine zusätzliche Zahlung, die von vielen Arbeitnehmern in Deutschland erwartet wird. Oft wird es auch als „ 13. Monatsgehalt " bezeichnet, da es als eine Art Bonus am Ende des Jahres gezahlt wird. Dieses zusätzliche Geld kann für viele Arbeitnehmer eine willkommene Finanzspritze sein, ...WeihnachtsgeldRechtsanspruchRechtswegKündigungArbeitnehmer - Top Thema
Die Sozialversicherungspflicht des ArbeitnehmersLeserwertung: 5,0/5,0
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Im Gespräch: RA Sebastian Braun | Experteninterviews | 27.11.2024Jeder Arbeitnehmer hat die Sozialversicherung anteilig auf der Lohn-/ Gehaltsabrechnung. Aber was genau verbirgt sich dahinter und welche Bedeutung haben z.B. die Beitragsbemessungsgrenzen und die Jahresarbeitsentgeltgrenze? Rechtsanwalt Sebastian Braun erläutert im Interview mit 123recht.de, was Arbeitnehmer beachten müssen.SozialversicherungspflichtArbeitnehmerBeitragsbemessungsgrenzeKrankenversicherungPflegeversicherungRentenversicherungArbeitslosenversicherung - Schönheitsreparaturen bei Beendigung des Mietverhältnisses: Was ist zu beachten?Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Timm Jacobsen | Mietrecht, Pachtrecht | 05.11.2024Vor einem Auszug stellt sich Mietern und Vermietern oft die Frage, ob die Wohnung nun neu gestrichen werden muss oder nur kleine Fehler behoben werden müssen. / Die Frage, ob eine Wohnung beim Auszug komplett renoviert werden muss, führt oft zu Unsicherheiten bei Mietern und Vermietern. Grundsätzlich gilt: Schönheitsreparaturen und Streicharbeiten müssen nicht automatisch ...SchönheitsreparaturenKautionMietwohnungStreichenMieterAuszug - Der EuGH hat entschieden! Datenschutzverstöße können von Wettbewerbern abgemahnt werden!Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Sascha Kugler | Datenschutzrecht | 01.11.2024Der EuGH hat am 04.10.2024 entschieden, dass Datenschutzverstöße von Wettbewerbern abgemahnt werden können. Das Gespenst der Gefahr einer Abmahnwelle geistert wieder herum. Was nun zu beachten ist: / Die jüngste Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) Urteil vom 04.10.2024 zum Aktenzeichen (EuGH – C‑21/23) schafft Klarheit in eine seit 2018 geführte Diskussion: ...AbmahnungDatenschutzverstoßWettbewerberSchadensersatzAbmahnwelle - Neues Unterhaltsrecht
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 16.10.2024Änderungen im Unterhaltsrecht / Geht es nach dem Willen des BMJ, wird voraussichtlich schon im Frühjahr 2025 das Unterhaltsrecht - daneben andere Bereiche des Familienrechts - grundlegend reformiert. Was ist geplant? / Erstmals will der Gesetzgeber im Unterhaltsrecht die Betreuungsmodelle von Kindern, also das Residenzmodell, das asymmetrische Wechselmodell aber auch ...UnterhaltsrechtBetreuungsmodellWechselmodellKindesunterhaltEltern - Hausverkauf unter WertLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Dr. Andreas Neumann | Experteninterviews | 06.11.2024Die Versuchung ist innerhalb von Familien und unter Freunden sicherlich nicht gering - eine Immobilie unter Wert zu verkaufen. Geht das so einfach? Sittenwidrigkeit, Steuer, Schwarzkauf, Wucher - Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann erklärt im Interview die wichtigsten Punkte zum Immobilienverkauf.HausverkaufSittenwidrigkeitSteuerWucherImmobilieWert - Ende 2024 droht bei UDI die Verjährung
von RA Nikolaus F.X. Lutje | Insolvenzrecht | 07.10.2024Schadensersatz außerhalb des Insolvenzverfahrens kann in vielen Fällen nur noch bis Ende des Jahres geltend gemacht werden / Es gibt vielleicht doch noch Hoffnung für Anlegerinnen und Anleger bei der Firmengruppe UDI. Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat im April 2024 einem UDI-Anleger Schadensersatz in Höhe von knapp 10.000 Euro zugesprochen (Az. 8 U 1614/23). ...UDISchadensersatzVerjährungInsolvenzVermittler - Zuständigkeit des Nachlassgerichts bei Versterben im Ausland Artikel 4 Europäische ErbrechtsverordnungLeserwertung: 4,5/5,0
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von RAin Patrycja Lienau | Erbrecht | 04.10.2024Letzter gewöhnlicher Aufenthalt bei neuem Wohnsitz – anwendbares Erbrecht – internationale Gerichtszuständigkeit / Letzter gewöhnlicher Aufenthalt im Sinne des Art. 4 EU-ErbVO muss nicht zwingend der letzte Wohnsitz des Erblassers/Verstorbenen sein Bei Erbfällen mit Auslandsbezug, zum Beispiel bei Versterben im Urlaub oder Versterben nach der Umsiedlung in ein anderes ...internationalesErbrechtPolenErbscheinZuständigkeitNachlassgericht - Erbrecht: Gesetzliche Erbfolge und Enterbung
von RAin Dominique Johanna Popiel | Erbrecht | 02.10.2024Wann sollte man ein Testament machen? / Ein Testament sollte man immer dann machen, wenn man von der gesetzlichen Erbfolge abweichen will. Die gesetzliche Erbfolge ist das Erbrecht, das im Gesetz steht. Nach dem gesetzlichen Erbrecht erben die Erben der jeweiligen Ordnung neben dem Ehegatten. Danach erben zunächst die Kinder und Adoptivkinder, Enkel und Urenkel. ...ErbenEnterbenTestamentPflichtteilErbrecht - LehrkräftearbeitszeitLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Andreas Orth, LL.M. | Arbeitsrecht | 18.09.2024Rechtslage für verbeamtete und angestellte Lehrer im Schuldienst / Lehrkräfte arbeiten inklusive Ferienzeiten übers Jahr gesehen mehr als es tariflich erlaubt ist. Und das nicht nur nur die Schulwochen einbeziehend, sondern übers gesamte Jahr inklusive Ferienzeiten betrachtet. Zu diesem Schluss kommt eine Studie der Robert Bosch Stiftung jedenfalls, die mir hier vorliegt. ...ArbeitszeitErfassungwieundobLehrerLehrkräfte - Die Elternzeit nach der Geburt des KindesLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Hussein Madani | Experteninterviews | 02.10.2024Elternzeit ermöglicht es Arbeitnehmern, durch eine Auszeit vom Job Zeit für ihr Kind zu haben. Kann aber jeder Arbeitnehmer einfach Elternzeit nehmen? Kann der Arbeitgeber Elternzeit auch verweigern und was bedeutet es genau, in Elternzeit zu sein? 123recht.de gibt auf diese und weitere wichtige Fragen im Interview mit Rechtsanwalt Hussein Madani Antworten.ElternzeitArbeitnehmerElterngeldAntragArbeitgeber - Einsatz von Chatbots unter Beachtung der KI Verordnung (AI Act) - Leitfaden für den Einsatz im Unternehmen.Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Sascha Kugler | Internetrecht, Computerrecht | 26.09.2024Chatbots bieten Wettbewerbsvorteile, erfordern aber die Einhaltung des EU AI Acts, der strenge Vorgaben zu Transparenz, Datenschutz und Fairness setzt. Unternehmen müssen diese Vorschriften beachten. / Die rasante Entwicklung künstlicher Intelligenz (KI) hat viele innovative Lösungen hervorgebracht, von denen Unternehmen profitieren können. Eine besonders interessante Anwendung ...KI-VerordnungAI-ActChatbotKünstliche Intelligenz - BEM-Verfahren und leidensgerechter ArbeitsplatzLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Christian Sehn | Arbeitsrecht | 31.08.2024Handlungsmöglichkeiten nach überstandener Erkrankung und Unfällen / Ausgangssituation: Es kommt häufig vor, dass ein Arbeitnehmer oder eine Arbeitnehmerin nach einem Unfall, einem Arbeitsunfall oder einer schwerwiegenden Erkrankung die arbeitsvertraglich vereinbarte Leistung nicht mehr vollständig erbringen kann. Beispiele hierfür wären die Busfahrerin, die nach einem ...BEM-VerfahrenleidensgerechterArbeitsplatzWiedereingliederungArbeitsrecht - Kalkulationsirrtum im Wettbewerb
von RA Dr. Andreas Neumann | Baurecht, Architektenrecht | 14.08.2024Im Gegensatz zum bewussten Unterbieten der Konkurrenz kann ein Kalkulationsirrtum ruinös sein / Heute ist auf der für am Bau Beteiligte unumgänglichen Seite bauprofessor.de ein weiterer Fachartikel von mir erschienen: Es geht hierbei um eine historisch untermauerte Phänomenologie des menschlichen Irrtums und um die Frage der jeweiligen rechtlichen Relevanz, unter besonderer ...KalkulationsirrtumAngebotUnterbietenBauprofessorVertrag - Beratungshilfe und Prozesskostenhilfe im Sozialrecht / SozialversicherungsrechtLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Christian Sehn | Sozialrecht | 18.08.2024Wann und wie können Ratsuchende einen Beratungshilfeschein beantragen? / Was ist Beratungshilfe ? / Beratungshilfe soll die Rechtsuchenden unterstützen, die nicht über die finanziellen Mittel verfügen, eine Rechtsschutzversicherung abzuschließen oder den Anwalt selbst zu bezahlen. Beratungshilfe wird für den außergerichtlichen Umgang mit Sozialversicherungsträgern gewährt. ...SozialrechtSozialversicherungsrechtBeratungshilfeProzesskostenhilfePKH - Insolvenz der itravel S..r.l. - Was Geschädigte wissen müssen!Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Mohamed El-Zaatari | Reiserecht | 23.08.2024Machen Sie Ihre Rechte geltend! / Die Reisegesellschaft itravel S.à.r.l. hat Insolvenz angemeldet und erschüttert damit zahlreiche Kunden, die ihre gebuchten Reisen nun nicht antreten können. Doch wie kam es zu diesem plötzlichen Zusammenbruch des Unternehmens, das bislang als sicherer und verlässlicher Reiseanbieter galt? Hintergründe der Insolvenz und Festnahme des Geschäftsführers ...itravelInsolvenzKlageSicherungsscheinReise - Teilungsversteigerung bei der ErbengemeinschaftLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Cedric Hohnstock | Experteninterviews | 28.08.2024Gerade unter Erbengemeinschaften ist es nicht immer leicht, einen Konsens zu finden, was mit der gemeinschaftlich geerbten Immobilie geschehen soll. Wie aber läuft eine Teilungsversteigerung ab, kann diese auch verhindert werden und was gibt es generell zu beachten? Rechtsanwalt Cedric Hohnstock erklärt im Interview mit 123recht.de, was Erben wissen müssen.TeilungsversteigerungImmobilieErbeErbengemeinschaftVerhinderung - Das Reverse-Charge-VerfahrenLeserwertung: 3,0/5,0
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von RA Timm Jacobsen | Experteninterviews | 07.08.2024Normalerweise liegt die Umsatzsteuer beim Verkäufer einer Ware. Es gibt jedoch auch als Alternative das Reverse-Charge-Verfahren. Was sich genau dahinter verbirgt und was die Unterschiede zum klassischen Verfahren sind, erläutert Rechtsanwalt Timm Jacobsen im Interview mit 123recht.de.Reverse-Charge-VerfahrenUmsatzsteuerVerkäuferKäuferWare - Verwertung von Vermögen aus illegalen Geschäften
von RA Dr. Andreas Neumann | Verfahrensrecht | 21.07.2024Bitcoins sind keine Bananen - Notveräußerungen von Kryptowährungen haben keine gesetzliche Grundlage / Bekanntlich hat der Freistaat Sachsen kürzlich eine erhebliche Menge an beschlagnahmten Bitcoins eilig verkaufen lassen, nachdem der Beschuldigte seine Schlüssel herausgegeben hat. Marktteilnehmer haben dies zum Teil heftig mit einigem Medienecho kritisiert, weil dadurch ...BitcoinNotveräußerungAmtshaftungVerwertungGeldwäsche - Die Haftung des AnwaltsLeserwertung: 4,0/5,0
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von RAin Bianca Vetter | Experteninterviews | 24.07.2024Eine sehr unangenehme Situation. Der Mandant geht mit einem Problem zu seinem Rechtsanwalt und wird falsch beraten. So werden aus einem Rechtsstreit schnell zwei. Was nun? Besteht Anspruch auf Schadensersatz? Was kann der Mandant tun? Rechtsanwältin Bianca Vetter erklärt im Interview, wie der Mandant zu seinem Recht kommt und wie Fehler entsprechend vermieden werden können.AnwaltAnwaltshaftungFalschberatungFristversäumnisHaftung - Vorschlag Award 2024 "einfache Sprache"Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer | Meinung | 15.07.2024Juristen können auch Humor (ertragen?) / Es „obliegt, der betroffenen Person spätestens bei dieser Datenerhebung Informationen über den Zweck der Datenverarbeitung und die Empfänger der Daten in präziser, transparenter , verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache zu übermitteln" . Das fordert jüngst der EuGH mit Urteil vom 11.07.2024 ...DSGVODatenschutzEuGH - Die MarkeLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Stefan Musiol | Experteninterviews | 09.07.2024Egal ob Coca Cola, BMW oder andere bekannte Marken. Oft sind Logos oder Schriftzüge, aber auch Slogans unmittelbar mit einem Unternehmen verknüpft. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz Stefan Musiol erklärt im interview mit 123recht.de das Wesentliche zu Marken und Markenrechten.MarkeMarkenanmeldungEintragungMarkenschutzVerwechslungsgefahr - EM in Deutschland – arbeitsrechtliche FragenLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 19.06.2024Betrunken zur Arbeit? / Spiel schauen während der Arbeitszeit? / Im Trikot zur Arbeit? / Was kann einem Arbeitnehmer drohen, wenn er am Morgen nach einem EM-Spiel noch angetrunken zur Arbeit erscheint? Betrunken am Arbeitsplatz zu erscheinen, kann schwerwiegende arbeitsrechtliche Konsequenzen haben. / Der Arbeitnehmer hat die Pflicht, die ihm übertragenen Arbeiten ...EMEuropameisterschaftFußballArbeitsrechtBetrunkenArbeitnehmer - High Time at Work? Das neue Cannabisgesetz und was es für Ihren Bürostuhl bedeutet!
von RA Jan Gregor Steenberg, LL.M. | Arbeitsrecht | 10.05.2024Wichtige Richtlinien für den Umgang mit Cannabis am Arbeitsplatz: Was Arbeitgeber und Arbeitnehmer jetzt wissen müssen. / Einleitung / Am 23. Februar 2024 hat nach einer lebhaften Diskussion der Bundestag das „Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften", kurz Cannabisgesetz oder CanG, beschlossen. Seit dem 1. April 2024 können Erwachsene ...CannabisArbeitsplatzKündigungSicherheitBeschäftigungsverbot - Die Nebenkostenabrechnung der MietwohnungLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Gerhard Raab | Experteninterviews | 06.06.2024Die Nebenkostenabrechnung hat regelmäßig ein großes Streitpotential zwischen Mieter und Vermieter. Hohe Nachzahlungen, seltsame Positionen, nicht nachvollziehbare Erhöhungen. Welche Rechte haben Mieter, wenn es Anhaltspunkte für Fehler gibt und was müssen Mieter generell beachten? Rechtsanwalt Gerhard Raab erläutert im Interview mit 123recht.de die Nebenkostenabrechnung.NebenkostenabrechnungNebenkostenBetriebskostenMieterMietwohnung - Google Bewertung gegen Gutschein? Landgericht Hildesheim verbietet finanzielle Anreize für Google-BewertungenLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Medienrecht | 28.05.2024Die Gewährung von finanziellen Anreizen für positive Google Bewertungen ist unzulässig / Vielleicht haben Sie auch schon mal so etwas ähnliches erlebt: Sie haben eine Ware bestellt oder eine Dienstleistung in Anspruch genommen und werden von dem betreffenden Unternehmen dazu aufgefordert bzw. höflich darum gebeten, eine Google Bewertung abzugeben. Bis dahin ist noch alles ...GoogleBewertungGutscheinAnreizelöschen - Die BaugenehmigungLeserwertung: 3,8/5,0
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von RA Dr. Andreas Neumann | Experteninterviews | 17.05.2024Kürzlich haben wir hier auf 123recht.de eine Übersicht über Nutzungsänderungen von Bauten gegeben. Heute fragen wir unseren seit 2017 hier tätigen Kollegen Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann, derzeit schwerpunktmäßig in Zürich bei Teichmann International tätig, zum Thema Baugenehmigung im Allgemeinen.BaugenehmigungGenehmigungsverfahrenNachbarnBauamtBauvoranfrage - Legalisierung von Cannabis - Viel Rauch um nichts?Leserwertung: 4,8/5,0
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von RA Martin Kämpf | Experteninterviews | 08.05.2024Was zunächst nach einem Aprilscherz klingt ist Wirklichkeit geworden. Besserer Jugendschutz, die Erhöhung der Sicherheit des Konsums, sowie die Entlastung der Polizei und Justiz soll das Gesetz laut Gesetzgeber angeblich bewirken. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Martin Kämpf erläutert im Interview mit 123recht.de, ob das stimmt und was zu erwarten ist.CannabisVereinJugendschutzKonsumKonsumenten - Pflichtteil - Was Erben und Pflichtteilsberechtigte wissen müssen
von | Erbrecht | 02.05.2024Der Pflichtteil sichert nahen Angehörigen einen Mindestanteil am Erbe zu, auch wenn der Erblasser sie enterbt oder im Testament nicht bedacht hat.PflichtteilAngehörigeErbePflichtteilsberechtigteTestament - Der Pflichtteilsergänzungsanspruch und die VerjährungLeserwertung: 3,0/5,0
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von RAin Elisabeth Aleiter | Erbrecht | 15.03.2024Pflichtteilsberechtigte – es gilt sehr viel zu beachten. / Pflichtteilsrecht - Viele Ansprüche werden oft erst gar nicht erkannt! Sachverhalt: Die Erblasserin Johanna Brösel, verstorben 1.1.2023 (Vermögen 1 Grundstück mit Haus und Baugrund, auf dem Haus ist ein Nießbrauch für die Erblasserin eingetragen). Die Erblasserin hat 2 Töchter, Maike (50 J) und Rosalinde ...ErbrechtPflichtteilsberechtigterPflichtteilsergänzungVerjährungNießbrauch - Einrichtung einer externen Meldestelle zum Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) in der Gemeinde / VerwaltungLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Sascha Kugler | Arbeitsrecht | 16.02.2024Die Einrichtung einer Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) ist ab einer Mitarbeiteranzahl von 50 Personen seit dem 17.12.2023 verpflichtend. / Nach der aktuellen europäischen Whistleblower-Richtlinie sind alle öffentlichen Einrichtungen und Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeitern verpflichtet, eine Meldestelle einzurichten. Dies gilt somit auch für die ...MeldestelleHinweisgeberschutzgesetzGemeindeEinrichtungextern - Der Einfluss von Online-Bewertungen auf Ihre ReputationLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Martin Jedwillat | Internetrecht, Computerrecht | 09.02.2024Leitfaden für Unternehmen / Warum sind Bewertungen wichtig? / Heutzutage kann man kein Business ohne eine Online-Präsenz führen und dazu gehören nun mal auch Bewertungen, sei es in Kommentaren, auf Bewertungsplattformen oder bei Google. Nicht ohne Grund empfehlen Marketingagenturen ihren Kund:innen, ihre Bewertungen immer genau im Blick zu haben. Ganz häufig arbeiten ...GoogleBewertunglöschenBewertungenReputationsmanagement - Die Ausschlagung des ErbesLeserwertung: 5,0/5,0
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von RAin Silke Birkenmaier-Wagner | Experteninterviews | 22.01.2024Etwas erben klingt erstmal nicht schlecht. Was, wenn es aber z.B. nur Schulden sind? Dann doch lieber das Erbe ausschlagen, aber wie funktioniert das und was müssen Erben dabei so alles beachten? Rechtsanwältin Birkenmaier-Wagner erläutert im Interview mit 123recht.de, worauf es ankommt.FristErbeErbausschlagungSchuldenNachlassAusschlagung - Mit Rechtsanwalt Google Bewertungen löschen: Auch in 2024 die bessere WahlLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Medienrecht | 03.01.2024Unternehmen sollten direkt einen spezialisierten Rechtsanwalt kontaktieren, wenn es um das Löschen von unberechtigten Google Bewertungen geht / 1. Warum direkt einen Anwalt einschalten, wenn es um negative Google-Bewertungen geht? / Seit vielen Jahren vertreten wir Klienten aus diversen Branchen, von Ärzten bis hin zu Zimmerei-Betrieben. Unsere bisherige Beratungspraxis ...GoogleBewertungRechtsanwaltlöschenLöschanträge