Thema der Woche im Jahr 2020
Empfehlung der Redaktion
Straftat, Bußgeld und Ordnungsgeld bei Verstößen gegen Corona-VerhaltensregelnLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Strafrecht | 29.05.2020Bürgern, Unternehmen und Freiberuflern, egal ob Ladengeschäft im Einzelhandel oder Gastronom, drohen bei Verstößen gegen die Corona Beschränkungen erhebliche Bußgelder oder Strafen / Die Corona Krise verlangt den Bürgern vieles ab. Im Gegensatz zu Schweden scheint der deutsche Staat den Bürgern nicht zu vertrauen und hat im Eiltempo eine Vielzahl von neuen Verhaltensregeln ...CoronaBußgeldStraftatUnternehmenGastronom
Top Thema
Die Patientenverfügung - für wen ist sie bindend?Leserwertung: 5,0/5,0
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Im Gespräch: RAin Anette Oberhauser | Experteninterviews | 03.06.2020Form, Widerruf, Bestimmtheit einer Patientenverfügung - Was ist dabei zu beachten? / Rechtsanwältin und Fachanwältin für Medizinrecht Anette Oberhauser erklärt im Interview mit 123recht.de, was es beim Thema Patientenverfügung zu beachten gilt.PatientenverfügungArztärztlicheMaßnahmeBehandlung
Entschädigung für MAXDA Kunden!Leserwertung: 5,0/5,0
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von RAin Valeska Tkotsch | Verbraucherschutz | 12.05.2020Rechtswidrige Auslagen und Fahrtkosten für Außendienstmitarbeiter / Die MAXDA Darlehensvermittlungsgesellschaft mbH (MAXDA) hat über viele Jahre zu Unrecht von ihren Kunden Auslagen und Fahrtkosten für Außendienstmitarbeiter verlangt. Nun hat das Amtsgericht Kaiserslautern von dem Unternehmen Beträge in Höhe von mehreren Millionen Euro rechtskräftig eingezogen. Die betroffenen ...MaxdaKreditvermittlungDarlehenEntschädigungVerbraucherschutz
Was bringt die Reform des Stiftungsrechts?
von RA Bernd Fleischer | Gesellschaftsrecht | 28.03.2020Gespanntes Warten auf den Referentenentwurf / Das deutsche Stiftungsrecht ist derzeit noch zum Teil im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), zum Teil in den jeweiligen Stiftungsgesetzen der Bundesländer geregelt. Diese Zersplitterung belastet nach Einschätzung des Bundesverbands Deutscher Stiftungen (BVDS) die Arbeit der Stiftungen und erschwert damit das gemeinnützige Engagement. ...StiftungStiftungsrechtStiftungsrechtsreformVorstandKontrollorgan
Kurzarbeit wegen Covid 19Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Michael Krämer | Experteninterviews | 20.05.2020Was sind die Voraussetzungen und wer hat Anspruch auf Kurzarbeitergeld während der Corona-Krise? / Einige kennen es aus der Baubranche, doch zur Zeit der Corona-Krise taucht der Begriff "Kurzarbeit" auch in vielen anderen Branchen auf. Aber was ist Kurzarbeit eigentlich genau? Wir haben Rechtsanwalt Michael Krämer gefragt:KurzarbeitCoronaCovid19AnspruchArbeitnehmer
Corona Soforthilfe von Bund und Ländern
von RA Helge Müller-Roden | Strafrecht | 14.05.2020Was tun bei unberechtigter Soforthilfe? / Viele Unternehmen haben zu Beginn der Corona-Krise Soforthilfen beantragt und erhalten, könnten aber die tatsächlichen Voraussetzungen bei näherer Prüfung doch nicht erfüllt haben. Denkbar ist aber auch, dass sich die Auftragslage wider Erwarten positiv verändert hatte. Was wäre nunmehr zu unternehmen, um eine denkbare Strafverfolgung ...CORONASoforthilfeDarlehenErstattungspflichtBetrug
Die VereinsgründungLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Marko Setzer | Experteninterviews | 13.05.2020Organe, Gründung, Satzung - Was gibt es bei Vereinen zu beachten? / Egal ob Sportverein oder gemeinnützige Vereine, jede Vereinsgründung muss gewisse Voraussetzungen erfüllen. Wofür brauche ich z.B. eine Satzung und welche Organe muss der Verein zwingend haben und wie geht eine Löschung von statten? Rechtsanwalt Marko Setzer erläutert uns im Interview, was es dabei so alles zu beachten gibt.VereinGründungSatzungOrganeLöschung-
Ausnahme zur strengen Form des GrundbuchsLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Bernd Fleischer | Immobilienrecht, Wohnungseigentum | 02.03.2020Zur Grundbuchberichtigung nach dem Tod eines BGB-Gesellschafters / Wenn Gesellschaften des bürgerlichen Rechts (GbR) Immobilien halten, kann der Tod eines Gesellschafters schnell zu einem grundbuchrechtlichen Albtraum werden – insbesondere dann, wenn die Beteiligten diesen Fall nicht ausdrücklich in einem notariellen Gesellschaftsvertrag geregelt haben oder die Erbfolge unklar ...ImmobilieGesellschaftGrundbuchErbfolgeTestament -
Corona-Krise und ReiserechtLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Helge Müller-Roden | Reiserecht | 01.05.2020Stornierung von Urlaubsreisen und deren Folgen / Leider hat das Coronavirus die gesamte Welt fest im Griff. Nicht nur die Bundesrepublik Deutschland hat seine Außengrenzen geschlossen, sondern viele anderen Länder auch, so dass abgesehen von der Reise faktisch weder Ausreisen noch Einreisen möglich sind, soweit nicht ein „triftiger Grund“ nachgewiesen werden kann. ...CoronaKriseReiserechtStornierungStornokosten 
Corona und das Reisefieber
von RA Christian Rebbert | Reiserecht | 17.04.2020Reichen Gutscheine als Erstattung bei Ausfall einer Reise wegen Covid-19? / Der Sommerurlaub wird für viele von uns dieses Jahr ins Wasser fallen. Aufgrund der Corona-Krise sind Reisen ins In- und Ausland im Moment tabu. Das Auswärtige Amt hat - Stand jetzt - eine weltweite Reisewarnung bis 14.06.2020 herausgegeben. Außenminister Heiko Maas macht aber wenig Hoffnungen, ...CoronaReisenStornierung
Umgangsverweigerung während der Corona-Epidemie zulässig?Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Dr. Corina Seiter | Familienrecht | 09.04.2020Darf ein Elternteil dem anderen das Kind unter Berufung auf die Corona-Pandemie verweigern? / Corona - oder Covid-19 - das geht uns leider alle an und sorgt bei vielen Menschen für Unsicherheit. Vielfach werden bei getrenntlebenden Eltern dem anderen Teil die Kinder vorenthalten und es wird sich auf Corona und deren Risiken berufen. Doch ist dies überhaupt zulässig? ...CoronaUmgangcovidUmgangsverweigerungUmgangsrecht-
Coronavirus: Homeoffice, Kurzarbeit oder KündigungLeserwertung: 3,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Helge Müller-Roden | Arbeitsrecht | 28.03.2020Arbeitnehmer aufgepasst - Kurzarbeit oder Kündigung wegen Corona / Durch das Coronavirus ist die Arbeitswelt in einen Ausnahmezustand geraten. Durch verordnete Quarantäne oder geltende Ausgangsbeschränkungen wird das Home-Office zum Standard. Doch welche Pflichten gelten für Arbeitnehmer, welche Befugnisse haben die Arbeitgeber? / Stichworte der Woche sind ...CoronavirusHomeofficeKurzarbeitKündigungArbeitnehmer 
Checkliste für Hinterbliebene bei Tod eines Verwandten
von RA Lars Winkler | Experteninterviews | 29.04.2020Was müssen Hinterbliebene tun, wenn es zu einem Todesfall gekommen ist? / Der Tod eines Familienmitglieds oder Partners ist ein schmerzhaftes Ereignis. Trotzdem gibt es danach viel zu regeln. Was Hinterbliebene zu erledigen haben, erklärt Rechtsanwalt Lars Winkler im Interview mit 123recht.deHinterbliebeneTodVerwandteTodesfallBestatter
In drei Jahren schuldenfrei?
von RA Johannes Dietze | Experteninterviews | 23.04.2020Verkürzung der Verbraucherinsolvenz auf drei Jahre - Was müssen Verbraucher nun wissen? / Der neue Gesetzentwurf zur Verkürzung der Restschuldbefreiung bei Privatinsolvenzen liegt vor. Was ändert sich für Verbraucher und wann sollte man tätig werden? Rechtsanwalt Johannes Dietze betrachtet im Interview mit 123recht.de den neuen Gesetzentwurf und gibt Tipps, was Verbraucher nun beachten sollten.RestschuldbefreiungInsolvenzVerkürzungVerbraucherSchuldner
Corona im Arbeitsverhältnis - was der Arbeitgeber machen kann!Leserwertung: 5,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 18.03.2020Arbeitgeber können in der Corona-Krise mit vier Reaktionen reagieren: Kündigung, Aufhebungsvertrag, Änderungskündigung oder Kurzarbeit / Arbeitgeber könnten mit folgenden vier Reaktionen auf die Corona Pandemie reagieren: 1. Kündigung / Soweit ein Arbeitgeber eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit einem Arbeitnehmer mit Verweis auf die Corona ...KündigungÄnderungskündigungAufhebungsvertragKurzarbeitCorona
Coronavirus - Betriebsschließung und Entschädigungsansprüche für Unternehmer
von Notarin und RAin Andrea Fey | Haftpflicht, Schadensersatz | 13.03.2020Entschädigungsansprüche für Gewinneinbußen, Arbeitsentgelt der Arbeitnehmer und fortlaufende Betriebsausgaben / Sofern Ihnen aufgrund behördlicher Anordnung die Fortführung Ihrer unternehmerischen Tätigkeit nach dem Infektionsschutzgesetz verboten ist, stehen Ihnen umfangreiche Entschädigungsansprüche nach § 56 Infektionsschutzgesetz zu. So haben Sie nicht nur Anspruch ...CoronavirusBetriebsschließungEntschädigungVerlust
Kurzarbeit während CoronaLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Simone Sperling | Arbeitsrecht | 06.04.2020Antworten für Arbeitnehmer / Aufgrund der aktuellen Krise durch den Coronavirus haben viele Unternehmen bei der Bundesagentur für Arbeit Anträge auf Kurzarbeit gestellt. Für die Arbeitnehmer ergeben sich dadurch viele Fragen, von denen einige nachfolgend beantwortet werden sollen. 1) Anordnung von Kurzarbeit / Die Anordnung von Kurzarbeit kann nur erfolgen, wenn es ...KurzarbeitCoronavirusArbeitnehmerArbeitsvertragAntrag
Coronakrise: Gutscheinlösung statt Erstattung des ReisepreisesLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Andreas Krueckemeyer | Experteninterviews | 08.04.2020Was müssen Reisende beim Ausfall der Reise wegen Corona / Covid 19 beachten? Die Reisebranche ist von der Coronakrise schwer getroffen. Der Gesetzgeber fordert Solidarität und plant nun Gutscheinlösungen, um Reiseveranstalter finanziell zu helfen. Vorerst kein Geld zurück, dafür Gutscheine für die Verbraucher, so der Plan. Rechtsanwalt Andreas Krueckemeyer...CoronaReisegutscheineVerbraucherReiseveranstalterErstattung
Insolvenzberatung wegen Corona-EpidemieLeserwertung: 5,0/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RA Oliver Gothe-Syren | Insolvenzrecht | 16.03.2020Vorsorge wegen der restriktiven Maßnahmen aufgrund des Corona-Virus / In den letzten Tagen erreichen mich viele Anrufe und Zuschriften aufgrund der Umsatzeinbrüche – ausgelöst durch die rigiden Maßnahmen der Behörden und die ausgelösten Ängste. Folgen der Corona-Maßnahmen: Umsatzeinbrüche – Liquiditätsverlust – wirtschaftliche Krise / Wirtschaftliche Folgen sind bei Dienstleistern ...CoronawirtschaftlicheKriseInsolvenzInsolvenzanwaltCoronavirus
Maßnahmen zum Schutz von Unternehmen und Gewerbetreibenden sowie Verbrauchern durch das COVID-19-Insolvenz-Aussetzungsgesetz (COVInsAG)Leserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Dr. Holger Traub, Dipl. Kfm. | Experteninterviews | 01.04.2020Hintergrund der aktuellen Gesetzgebung - Was müssen Unternehmer bei drohender Insolvenz durch die Corona-Pandemie wissen? / Um Unternehmen zu schützen, hat die Bundesregierung im Eilverfahren das COVID-19-Insolvenz-Aussetzungsgesetz durch den Bundestag gepeitscht. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Insolvenzrecht, Dr. Holger Traub, analysiert im Interview mit 123recht.de das neue Gesetz.COVID-19-Insolvenz-AussetzungsgesetzCOVID-19CoronavirusInsolvenzUnternehmenSanierung
Corona: Massive Einschränkungen von FreiheitsrechtenLeserwertung: 3,8/5,0
von 8 Lesern bewertet
von | Grundrechte, Verfassung | 25.03.2020Sind die Eingriffe in die Grundrechte der Bürger wegen Covid-19 verfassungsgemäß? / Deutschland erlebt in der Coronakrise Einschränkungen von Grundrechten in nicht bekanntem Ausmaß. Sind die Einschränkungen legitim und verhältnismäßig? Rechtsanwältin und Verfassungrechtlerin Elisabeth v. Dorrien untersucht im Interview mit 123recht.de die Vorgehensweise der Regierung zur Eindämmung der Pandemie.CoronavirusGrundrechteEinschränkungverfassungsgemäßCovid-19
Erhebliche Gesetzesänderungen aufgrund CoronaLeserwertung: 4,2/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | Experteninterviews | 25.03.2020Was ändert sich durch die Coronakrise für Verbraucher und Unternehmer? / In bislang beispielloser Geschwindigkeit werden zahlreiche Gesetzesänderungen beschlossen, die erhebliche Auswirkungen auf einen breiten Kreis von Personen haben. 123recht.de hat mit Rechtsanwalt Johannes Kromer gesprochen, der sich für seine Mandanten bereits eingehend mit den geänderten Gesetzestexten befasst hat.CoronakriseGesetzesänderungenInsolvenzrechtMietrechtVerbraucherUnternehmer-
Coronavirus - Absage von Veranstaltungen, Schließung von Unternehmen und BürosLeserwertung: 2,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von Notarin und RAin Andrea Fey | Haftpflicht, Schadensersatz | 13.03.2020Veranstaltungsabsage / Büroschließung aufgrund Corona-Virus / Die Absage von Veranstaltungen wegen des Corona-Virus ist inzwischen Tagesgeschäft. Welche Rechte Verbraucher, Künstler und Unternehmer herleiten bzw. beachten müssen, hängt von einigen Faktoren ab. So ist in Fällen behördlicher Veranstaltungssperren von sog. höherer Gewalt auszugehen, mit der Folge, ...CoronavirusCoronaVeranstaltungBüroSchließung -
Coronavirus - Arbeitgeber schließt das Unternehmern
von Notarin und RAin Andrea Fey | Arbeitsrecht | 13.03.2020Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers, wenn die Firma wegen Corona schließen muss / Arbeitnehmer haben sechs Wochen Anspruch auf Entgeltfortzahlung / Wenn Arbeitnehmer mit einer behördlichen Quarantänemaßnahme belegt werden, besteht ihr Anspruch auf Entgeltfortzahlung für die Dauer von sechs Wochen fort. So bestimmt § 56 Abs. 5 Infektionsschutzgesetz Folgendes: ...CoronavirusArbeitnehmerSchließungUnternehmenQuarantäne -
Arbeitsrecht und CoronaLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Dr. Corina Seiter | Arbeitsrecht | 08.03.2020Wichtige Hinweise für Arbeitnehmer / Corona ist in aller Munde – schnell kommt man in die Gefahr, in Quarantäne gesteckt zu werden oder aber Schulen und Kitas schließen und man weiß nicht, wie man diese Quarantänezeit überbrücken soll. Welche Rechte habe ich als Arbeitnehmer, was muss ich beachten? Wie verhalte ich mich, um nicht gekündigt zu werden? https://youtu.be/ekBruREaVLk ...CoronaArbeitnehmerArbeitsrechtQuarantäneLohnCoronavirus 
Stornierung einer Reise durch das CoronavirusLeserwertung: 4,2/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RAin Anja Merkel, LL.M. | Experteninterviews | 11.03.2020Urlaubsreisen, Messeabsagen, Stornierungen - Was müssen von Covid-19 betroffene Reisende nun wissen? / Die Angst vor Corona geht um und macht auch vor der Reisebranche nicht halt. Wer möchte schon im Urlaub krank werden? Können Reisende Hotelbuchungen wegen der Corona Epidemie stornieren? Was gibt es dabei zu beachten? Rechtsanwältin Anja Merkel im Interview mit 123recht.de.CoronavirusReisendeStornierungCoronaCovid-19Reiseveranstalter
Überfall im eigenen Garten - wenn ein Hund wildertLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RAin Dr. Johanna Feßler | Experteninterviews | 06.03.2020Tierhalterhaftung - Welche Rechte haben Geschädigte? Im eigenen Haus und Garten sollte man sich eigentlich sicher fühlen können. Man selbst, die Kinder, aber auch die geliebten Haustiere, die ja oft ein Teil der Familie sind. Was aber, wenn in diese sichere Zone eingedrungen wird?TierhalterHaftungTierhalterhaftungGeschädigteSchadenersatzTierarztkosten-
Ankündigung Abmahnung wegen Verstoss gegen DSVGO Artikel 83 – Email von Rechtsanwalt Stephan KönickeLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Datenschutzrecht | 02.03.2020Unternehmen sollten dennoch wachsam bezüglich Abmahnungen bleiben / In den letzten Tagen wurden eine Vielzahl von E-Mails mit dem Betreff Ankündigung Abmahnung wegen Verstoß gegen DSVGO Artikel 83 versandt, die für Verunsicherung gesorgt haben. Der Adressat war ein Rechtsanwalt, der sich zwischenzeitlich bereits ausdrücklich von dem Inhalt der E-Mail distanziert ...VerstoßDSGVORechtsanwaltKönickeAbmahnung -
Verkürzung Insolvenz: schuldenfrei in drei JahrenLeserwertung: 5,0/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RA Oliver Gothe-Syren | Insolvenzrecht | 19.02.2020Gesetzesentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Verkürzung der Insolvenzverfahren bzw. Zeit bis zur Restschuldbefreiung (Privatinsolvenzen/Verbraucherinsolvenzen) auf drei Jahre / Nachdem viele Jahre die Lobbyarbeit von Inkasso- und Bankenverbänden sowie Insolvenzverwaltern eine Verkürzung der 6 Jahre verhindert hatte, ist über die EU das 3-Jahres-Insolvenzverfahren ...3JahreInsolvenzRestschuldbefreiungVerkürzung -
Schlichtungsverfahren im Nachbarschaftsrecht
von RA Helge Müller-Roden | Nachbarschaftsrecht | 14.02.2020Keine Klage ohne Schlichtungsversuch / Im Nachbarschaftsrecht ist es in einigen Bundesländern vorgeschrieben, dass eine sofortige Klage unzulässig ist, wenn kein Schlichtungsverfahren gem. einem Landes-SchlichtungG durchgeführt oder ernsthaft versucht wurde. Über den (gescheiterten) Schlichtungsversuch ist das Zeugnis einer anerkannten Schlichtungsstelle vorzulegen. ...NachbarschaftsrechtSchlichtungKlage -
Arglistige Täuschung beim ImmobilienkaufLeserwertung: 5,0/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | Experteninterviews | 26.02.2020Was können Käufer bei verschwiegenen Mängeln an der Immobilie tun? / Der Erwerb einer Immobilie ist oft ein einschneidendes Erlebnis und für viele die Erfüllung eines Traums. Umso bitterer ist dann, wenn sich nach dem Kauf Mängel am Haus oder an der Wohnung herausstellen. 123recht.de hat mit Herrn Rechtsanwalt Johannes Kromer gesprochen, der als Berater häufig mit diesen Themen zu tun hat.ImmobilenKaufMaklerVerkäuferArglistigeTäuschung 
Rechtliche und steuerliche Aspekte beim Erwerb von Immobilien in den Niederlanden (Ferienhaus in Holland)Leserwertung: 5,0/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RA Nils Hoefer | Immobilienrecht, Wohnungseigentum | 06.02.2020Ferienhaus Niederlande - Einkommensteuer, Umsatzsteuer, Erbschaftsteuer und weitere steuerliche Aspekte beim Kauf / Bei Immobilieninvestitionen in den Niederlanden (Holland) kann es sich um reine Anlageobjekte mit Renditeabsichten oder privat motivierte Anschaffungen handeln, wie ein eigenes Ferienhaus oder eine Ferienwohnung in den Niederlanden (Holland) zur privaten ...NiederlandeImmobilieHausHollandFerienimmobilieSteuerberatungKaufvertrag
Häufige Fragen zum HandwerkerrechtLeserwertung: 4,8/5,0
von 13 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Experteninterviews | 19.02.2020Abnahme, Abschlagszahlung, Informationspflichten - Was müssen Handwerker rechtlich beachten? / Als Handwerker hat man es nicht leicht. Kunden, die das Werk nicht abnehmen oder bezahlen wollen, sind in einigen Branchen durchaus verbreitet. Die häufigsten Fragen zur Abnahme und schwierigen Kunden beantwortet Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann im Interview mit 123recht.de.HandwerkerAbnahmeMängelRechnungKunden-
Kinderehegesetz: Ein Lehrbeispiel für die Grenzen des RechtsstaatsLeserwertung: 3,2/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Bernd Fleischer | Meinung | 30.01.2020Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen: Bundesverfassungsgericht entscheidet zur Befangenheit eines Richters / Sehenden Auges verabschiedete der Bundestag 2017 im Rahmen einer aufgebauschten hitzigen Debatte ein Gesetz gegen Kinderehen, das schon damals von Fachverbänden und Rechtsexperten für verfassungswidrig gehalten wurde. Diese Bedenken teilte auch der Bundesgerichtshof ...KindereheKindeswohlVerfassung -
Abmahnung der Kanzlei Kuntze, Mayer & Beyer für die AdSimple GmbHLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Christian Rebbert | Urheberrecht - Abmahnung | 28.01.2020Grund ist die Verwendung einer von der ADSimple generierten Datenschutzerklärung ohne entsprechenden Urheberhinweis / Mir liegen derzeit verschiedene Abmahnungen der Kanzlei Kuntze, Mayer & Beyer für die AdSimple GmbH vor, in der es um eine Datenschutzerklärung geht. Datenschutz-Generator als Abmahnfalle / Die AdSimple GmbH bietet auf Ihrer Webseite einen so genannten ...AbmahnungUrheberrechtDatenschutzerklärungAdSimpleSchadenersatz 
Ich hab den Job! - Oder?Leserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Andreas Lackner | Experteninterviews | 12.02.2020Mündlich, per Mail, mit Vorbehalt - Wann ist eine Jobzusage bindend? / Eigentlich ist alles klar, zum 01.03. soll es losgehen, der alte Job ist gekündigt, doch dann der Anruf: Wechsel in der Geschäftsführung, Einstellungsstopp! Und jetzt? Rechtsanwalt Andreas Lackner weiß, in welchen Fällen eine Zusage schon einen Arbeitsvertrag begründet.JobEinstellungsstopMailZusageArbeitsvertrag-
Kosten eines späten Kinderwunsches
von RA Bernd Fleischer | Familienrecht | 23.01.2020Der BGH urteilt zur Übernahme der Kosten bei künstlicher Befruchtung durch die Versicherung / Für viele, die sich auf natürlichem Weg ihren Kinderwunsch nicht erfüllen können, ist die künstliche Befruchtung der einzige Weg. Es ist aber ein teurer Weg, bei dem mitunter erhebliche Kosten anfallen können. Der oberste Gerichtshof entschied nun, dass auch im hohen Alter diese ...KinderwunschkünstlicheBefruchtungVersicherung 
Zusammengeschlossene Fahrräder - Was tun, wenn jemand Ihr Fahrrad anschließt?Leserwertung: 4,8/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RAin Dr. Stefanie Kremer | Experteninterviews | 05.02.2020Sie wollen Ihr Fahrrad aufschließen und losfahren, doch dann folgt die Ernüchterung: Ihr Rad ist mit einem Schloss an ein anderes Fahrrad gekettet. Sie kommen zu spät zur Arbeit, haben Mehrkosten, weil Sie mit dem Bus fahren müssen oder Sie verpassen einen Termin. Rechtsanwältin Dr. Stefanie Kremer erläutert im Interview mit 123recht.de, was Sie tun können.FahrradangeschlossenPolizeiKostenSchlossAufbruchEigentum
Resturlaub aus 2019 - Wann verfällt er?
von RAin Ann Kathrin Traub | Arbeitsrecht | 15.01.2020Geänderte Voraussetzungen zum Urlaubsverfall / Wieder geht ein Jahr zu Ende. Aber was passiert eigentlich mit nicht genommenen Urlaubstagen? I. Grundsatz: Urlaub muss grundsätzlich im laufenden Jahr genommen werden / Der Urlaub muss nach dem Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) grundsätzlich im laufenden Jahr genommen werden, da er ansonsten verfällt. Er kann auf ...UrlaubResturlaubVerfallRechtsprechung
Neue Düsseldorfer Tabelle 2020
von RA Sascha Steidel | Familienrecht | 10.01.2020Aktuelle Kindesunterhaltsbeträge ab 01.01.2020 / Zum 01.01.2020 gelten neue Beträge zum Kindesunterhalt. Hier sind die wesentlichen Neuerungen! Die Mindestunterhaltssätze in der ersten Altersstufe erhöhen sich auf -369,00 Euro in der ersten Alterstufe ( bis einschliesslich 5 Jahre ) - 424,00 Euro in der zweiten Altersstufe ( bis einschl. 11 Jahre ), - 497,00 EUR ...DüsseldorferTabelleKindesunterhaltSelbstbehalt
Aktuelles zur Strafrechtlichen Rehabilitierung von DDR-Heimkindern
von RAin Diana Blum | Strafrecht | 10.01.2020Änderungen des Rehabilitierungsgesetzes (StrRehaG), Entscheidung des LG Frankfurt/Oder zum Durchgangsheim Bad Freienwalde / Ich möchte Sie hier auf aktuelle Entwicklungen bei der Frage der strafrechtlichen Rehabilitierung von Heimkindern aufmerksam machen. Zum einen auf die Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes , die am 29. November 2019 in Kraft getreten ...RehabilitierungDurchgangsheimFreienwaldeKinderheimDDR
Ist die Impfpflicht gegen Masern verfassungsgemäß?Leserwertung: 4,5/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Nikolaos Penteridis | Experteninterviews | 22.01.2020Am 14.11.2019 hat der Bundestag das so genannte "Masernschutzgesetz" verabschiedet und damit die Impfpflicht gegen Masern in Deutschland eingeführt. Die Impfpflicht tritt zum 1.3.2020 in Kraft. Was ist der Hintergrund und ist die Impfpflicht gegen Masern jetzt unumstößlich? 123recht.de befragte Rechtsanwalt Nikolaos Penteridis, Fachanwalt für Medizinrecht zu der neuen Gesetzeslage.ImpfungImpfpflichtMasernBundesverfassungsgerichtKinder
Mehr Nacktfotos im Netz
von RA Matthias Richter | Zivilrecht | 09.01.2020Kriterien zur Ermittlung der Höhe des Schmerzensgeldes / Sachverhalt / Ein Mann lernt über Tinder eine Frau kennen. Die Frau findet den Mann attraktiv und man versteht sich. Daher wechselt man schnell zu Skype, wo man ein Video-Date macht. Während dieses Dates lässt sich die Frau dazu hinreißen, sich zu entblößen und in verschiedensten Positionen vor dem Bildschirm ...NacktfotosSchmerzensgeldKriterienInternet-
Der Immobilienkaufvertrag - was Sie wissen müssen
von RA Bernd Fleischer | Immobilienrecht, Wohnungseigentum | 21.12.2019Überblick über die wichtigsten Vorschriften und Klauseln / In Zeiten niedriger Zinsen boomt das Immobiliengeschäft. Private und gewerbliche Käufer landen beide zur Beurkundung vor einem Notar. Dabei empfiehlt es sich, sich vorab mit den rechtlichen Hintergründen vertraut zu machen, da der Notar zwar über gewisse Dinge aufklären und auch sicherstellen muss, dass weder Verkäufer ...ImmobilienKaufvertragHausWohnungGrundstück 
Das Visum - Einreise in DeutschlandLeserwertung: 4,7/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Zaza Koschuaschwili | Experteninterviews | 15.01.2020Was müssen Ausländer beim Visum beachten? / Für die Einreise in fremde Länder wird häufig ein Visum verlangt. Je nach Land gibt es unterschiedliche Arten und Anforderungen sowie Geltungsdauern von Visa. Für die Rechtslage in Deutschland erläutert Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili im Gespräch mit 123recht.de die grundlegenden Fragen.VisumAusländerEinreise,GeltungsdauerAufenthaltserlaubnis
Bei Adoption entfällt das Pflegegeld
von RAin Elisabeth Aleiter | Familienrecht | 06.12.2019Die Pflege bzw. Volladoption nicht leiblicher Kinder und damit einhergehende rechtliche Probleme / Die Verfasserin hat jahrelang einen Verein von Pflegeeltern betreut und versucht aus ihrer Erfahrung in diesem Fall die wichtigsten Schwierigkeiten zu skizzieren, die Pflegeeltern in dem Zusammenhang erfahren können. Besonders ärgerlich ist es, dass in den öffentlichen ...FamilienrechtAdoptionPflegekinderUmgangsrechtEltern-
VC Beteiligungsvertrag
von RA Bernd Fleischer | Gesellschaftsrecht | 09.12.2019Gesellschaftervereinbarung bei Beteiligung von Finanzinvestoren – insbesondere Venture Capital (VC) / Venture Capital (auch Risiko- oder Wagniskapital) als Finanzierungsform für Unternehmen in Frühphasen (Start-Ups) hat in den letzten gut 15 Jahren deutlich an Bedeutung gewonnen. Derartige Finanzinvestoren zeichnen sich dadurch aus, dass sie eine Anlagestrategie ...VentureCapitalBeteiligungsvertrag -
Sonderzuwendungen
von RAin Elisabeth Aleiter | Arbeitsrecht | 05.12.2019Freiwilligkeit von Sonderzuwendungen / Brösel ist Arbeitgeber. Er hat einen metallverarbeitenden Betrieb mit 80 Mitarbeitern. Er beschäftigt sich zu seinem Leitwesen immer wieder mit seinen Arbeitsverträgen und den Formulierungen. Er befragt seinen Rechtsanwalt Kummer, ob er die nachfolgende Klausel bzw. die hier aufgeführten Auszüge dazu ändern sollte. Er hat in ...ArbeitsrechtArbeitsvertragSonderzuwendungFreiwilligkeitAuszahlungsanspruch -
Diskriminierungsfreie Stellenausschreibungen – das männliche TanzmariechenLeserwertung: 5,0/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 10.12.2019Diskriminierung / Gleichberechtigung - diskriminierungsfreie Stellenausschreibungen im Jahr 2019/2020 / Das Arbeitsgericht Jeck hat mit Urteil vom 11.11.2019 zum Aktenzeichen 11 Ca 11/18 entschieden, dass ein Karnevalsverein einem männlichen Tanzmariechen eine Entschädigung wegen Diskriminierung zahlen muss. Tanzmariechen findet man heute in nahezu jedem Karnevals-, ...ArbeitsrechtDiskriminierungGeschlechtAntidiskriminierung
