Thema der Woche im Jahr 2012
Neue GEZ-Gebühren ab 01.01.2013Leserwertung: 4,4/5,0
von 88 Lesern bewertet
von RA Dr. Felix Hoffmeyer, LL.M. | VerwaltungsrechtSo wehren Sie sich! / Sehr geehrte Leserinnen und Leser, die neuen GEZ-Gebühren stehen nunmehr ins Haus. Kern der Änderung bei den Gebühren ...GEZGEZ-GebührHaushalt2013Rundfunkgerät
Blutprobe nach Trunkenheitsfahrt?Leserwertung: 4,0/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RA Thomas Brunow | VerkehrsrechtDarf die Polizei bei Trunkenheit im Verkehr auf eigene Faust eine Blutentnahme durchführen? / Alkohol hat im Straßenverkehr nichts zu suchen. Wird ein Betroffener bei einer Alkoholfahrt erwischt, ...TrunkenheitAlkoholBlutentnahmeBlutprobeFahrerlaubnis
Neue Abofalle: partnersuche.de der Unister GmbHLeserwertung: 4,6/5,0
von 46 Lesern bewertet
von RA Stefan Musiol | VerbraucherschutzWie aus einer "14 Tage Kennenlern Premium Mitgliedschaft" ganz schnell 462 Euro werden können / Die Unister GmbH (fluege.de/ab-in-den-urlaub.de/reisen.de) wird wegen Irreführung ...Abofallepartnersuche.deUnisterAGBInkasso
Eignung und Eignungsmängel von BeamtenLeserwertung: 4,4/5,0
von 19 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | BeamtenrechtWelche Hürden müssen angehende Beamte überwinden? Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amt...BeamterÜbergewichtEignungVerbeamtungEinstellungTätowierungdienstunfähig
Dieses Symbol ist geschützt! Das @-Zeichen als Marke?Leserwertung: 3,7/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Stephan Bartels | ExperteninterviewsEine süddeutsche Firma sorgt derzeit für Aufsehen im Internet. Sie hat sich das @-Zeichen als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen lassen. Die Widerspruchsfrist läuft zwar noch bis zum Februar 2013, doch diskutiert wird bereits angeregt. Ein Interview mit dem Markenrechtsexperten Stephan Bartels.MarkeWortmarkePatentamt@-ZeichenMarkenamtMarkenschutzBildmarkeKlammeraffe- Mietkaution bei WohnungenLeserwertung: 4,5/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RAin Dominique Johanna Popiel | Mietrecht, PachtrechtBedeutung und Folgen der Mietkaution - wann darf sie einbehalten werden? / In letzter Zeit fragen mich immer häufiger Mandanten, was für eine Bedeutung die Mietkaution hat, wann und wie sie einzuzahlen istMieteMietkautionKautionMietsicherheit 
Anzeige gegen den eigenen ArbeitgeberLeserwertung: 4,5/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Serkan Kirli | ArbeitsrechtTreuepflicht: Arbeitnehmer muss zuvor grundsätzlich die direkte Konfrontation mit seinem Arbeitgeber suchen / Anzeige gegen den Arbeitgeber als Ausprägung des Rechts ...AnzeigeArbeitgeberArbeitnehmerTreuepflichtMeinungsäußerung
Ist der Ankauf von Steuer-CDs durch deutsche Behörden rechtlich zulässig?Leserwertung: 4,5/5,0
von 15 Lesern bewertet
von RA Dr. Christian Fuchs | ExperteninterviewsDie Meldungen über immer weitere Ankäufe von Steuer-CDs reißen nicht ab. Aktuell überlegt jetzt auch Rheinland-Pfalz, CDs mit Daten deutscher Steuersünder aus der Schweiz aufzukaufen. Machen sich deutsche Behörden dadurch strafbar, oder nicht? Wie sinnvoll ist der Ankauf überhaupt? Ein Interview mit dem Steuerstrafrechtler Dr. Christian Höll.AnkaufBehördenSteuer-CDsStrafrechtSteuersünderSelbstanzeige-
BAG: Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kann schon am ersten Tag verlangt werdenLeserwertung: 3,8/5,0
von 21 Lesern bewertet
von RA Serkan Kirli | ArbeitsrechtEine Begründung für das ärztliche Attest muss von dem Arbeitgeber nicht genannt werden / Das Bundesarbeitsgericht verhandelte den Fall einer WDR-Journalistin, deren Arbeitgeber schon am ersten Krankheitstag eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung von der Mitarbeiterin verlangte.ArbeitsunfähigkeitsbescheinigungKrankmeldungAttestArbeitgeberKrankheitstagBundesarbeitsgericht 
Wenn der Richter zum Dealer wirdLeserwertung: 4,0/5,0
von 13 Lesern bewertet
von RA Martin Kämpf | Experteninterviews6 Fragen an Strafverteidiger Martin Kämpf zu Absprachen im Strafrecht / Die Süddeutsche berichtete letzte Woche von einer Umfrage unter 330 Richtern, Staatsanwälten und Rechtsanwälten zu Absprachen im Strafrecht. Man kann die Umfrageergebnisse wohl grob so zusammenfassen...AbspracheDealStrafrechtStrafverfahrenFalschaussage
Was tun bei Überschuldung?Leserwertung: 4,3/5,0
von 23 Lesern bewertet
von RA Oliver Gothe-Syren | InsolvenzrechtDie anwaltliche Schuldnerberatung im Praxis-Check - am Beispiel der TV-Sendung "Raus aus den Schulden" / "Das erinnert mich an Peter Zwegat und seine Sendung bei RTL "Raus aus den Schulden" ...ÜberschuldungSchuldnerberatungAnwaltGläubigervergleichRaus aus den Schulden- Keine Personenkontrolle der Bundespolizei aufgrund der HautfarbeLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Philipp Adam | VerwaltungsrechtDiskriminierung: Hautfarbe darf kein ausschlaggebendes Kriterium sein / Polizeibeamten ist es nicht erlaubt, einzig aufgrund der Hautfarbe Personenkontrollen durchzuführen. Dies hatte das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz mit einem Beschluss vom 29.10.2012,PersonenkontrolleHautfarbeDiskriminierungAusweisBundespolizei 
Auseinandersetzung in der Erbengemeinschaft – Streit muss nicht seinLeserwertung: 4,2/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Daniel Hesterberg | Erbrecht | 02.03.2023Die Auseinandersetzung mit den Miterben / Kommt es über den Nachlass zwischen den einzelnen Erben zum Interessenkonflikt, egal, ob gewollt oder ungewollt, ist ein jahrelanger Streit meist vorprogrammiert. ...StreitErbengemeinschaftNachlassMiterbenAuseinandersetzung
