Thema der Woche im Jahr 2017
Gnadengesuch – Aussicht auf Strafmilderung?Leserwertung: 4,7/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Jannis Geike | StrafrechtDie Voraussetzungen für einen Gnadengesuch im Strafvollzug / Ein rechtskräftig verhängtes Urteil kann in der Praxis bestimmte Härten und Missstände verkennen, da bestimmte Umstände des Verurteilten in rechtlicher Hinsicht nicht berücksichtigt werden können.StraftäterGnadengesuchStrafvollzugStrafmilderungAntrag
Dreijährige Kündigungsfrist für Arbeitnehmer zu langLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | ArbeitsrechtBAG sieht unangemessene Benachteiligung / Bezüglich der Kündigungsfristen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer sieht das Gesetz grundsätzlich nur zu Lasten des Arbeitgebers eine Verlängerung der Kündigungsfrist vor. § 622 BGB knüpft diese Verlängerung an die Beschäftigungsdauer.KündigungKündigungsfristzulangArbeitgeberArbeitnehmer
QR-Code Erpresserschreiben - die Klebebuchstabentexte der digitalen ZeitLeserwertung: 3,7/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RA Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer | Experteninterviews | 13.12.2019Wie das digitale Zeitalter die klassische Erpressung beeinflusst / So wie aktuell bei der Erpressung der DHL werden Erpresserschreiben nicht mehr nur klassisch per Brief, sondern immer häufiger in Form von so genannten QR-Codes verfasst. Grund genug für 123recht.net, das einmal mit dem Sprachprofiler Professor Dr. Drommel und Rechtsanwalt und Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer zu beleuchten. ...ErpressungQR-CodeBitcoinsKrypto-WährungErpresserschreibenCodierungGeldübergabe
Fahrerlaubnis-Entzug: Ist beim Kiffen grundsätzlich der Führerschein weg?Leserwertung: 4,4/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Guido C. Bischof | VerkehrsrechtGerichte entscheiden unterschiedlich Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs München soll bei einem gelegentlichen Cannabiskonsumenten die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis nicht ohne weiteres entziehen dürfen. ...THCCannabisFahrerlaubnisFührerscheinEntzugKiffen
Darf man zu schnell fahren, wenn man dringend aufs Klo muss?Leserwertung: 5,0/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | VerkehrsrechtIst dringender Harndrang eine wirksame Ausrede oder droht dennoch ein Fahrverbot? / Verstöße gegen gesetzliche Regelungen hängen auch immer von den Bedingungen ab, unter denen sie stattgefunden haben. Teils gibt es nämlich Begebenheiten, die die Strafe abmildern oder sie sogar komplett ausschließen.GeschwindigkeitsüberschreitungFahrverbotStrafmilderungStrafeHarndrang
Neuerungen zur Düsseldorfer Tabelle 2018Leserwertung: 2,9/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Sascha Steidel | FamilienrechtZum 01.01.2018 gelten neue Beträge zum Kindesunterhalt / Die Richtlinie zur Höhe des Kindesunterhaltes – die sog. Düsseldorfer Tabelle – wurde ab dem kommenden Jahr 2018 neu strukturiert. Die Kindesunterhaltsbeträge für minderjährige Kinder wurden um monatlich 5,00 bis 11,00 Euro angehoben. ...KindesunterhaltDüsseldorferTabelle2018Zahlbeträge
Toleranz fördern und Diskriminierung bekämpfenLeserwertung: 4,9/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy | ExperteninterviewsWie können sich Opfer von Diskriminierung wehren? / Am 10. Dezember ist der UN-Tag der Menschenrechte. Was aber ist Diskriminierung überhaupt und wie kann man diese wirksam bekämpfen? 123recht.net im Interview mit Anwalt für Antidiskriminierung Dr. Dr. Iranbomy, einer der wenigen Rechtsanwälte in Deutschland, der sich im Bereich Antidiskriminierungsrecht und Strafrecht spezialisiert hat. ...AntidiskriminierungsrechtDiskriminierungOpferSchutzAnsprücheSchadenersatz
Wenn Mieter verkaufswillige Vermieter ausbremsenLeserwertung: 3,4/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | Mietrecht, PachtrechtWie kann der Vermieter sein Recht durchsetzen, die Wohnimmobilie mit Interessenten zu betreten? / Vermieterin Wilma ist entsetzt. Sie möchte ihre Eigentumswohnung dringend verkaufen. Dazu schreibt sie ihre Mieterin an. Sie möchte mit dem Makler in ca. 2-3 Wochen eine Besichtigung vornehmen.MietrechtVermieterMieterAbmahnungRechtsschutz
Beiträge sparen in der privaten Krankenversicherung (PKV) ohne Wechsel des VersicherersLeserwertung: 3,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RAin Maren S. Pfeiffer | VersicherungsrechtTarifwechsel bei gleichen Leistungen und Erhalt aller Altersrückstellungen ohne Gesundheitsprüfung / Kaum ein privat Versicherter beklagt nicht im Alter die hohen bzw. steigenden Beiträge der privaten Krankenversicherung (PKV).PKVBeitragreduzierenWechselTarif
Scheinselbstständig oder nicht? Die Höhe des Honorars kann entscheidend seinLeserwertung: 4,4/5,0
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von RA Benno Lehmann, Dipl.-Jur. | WirtschaftsrechtDie Honorarhöhe ist ein wichtiges Kriterium zur Abgrenzung der Selbstständigkeit zu der Scheinselbstständigkeit / Selbstständige sind für den Betrieb meist günstiger als ein angestellter Arbeitnehmer. Es müssen keine Sozialabgaben, Versicherungen, Urlaubs- oder Krankheitstage gezahlt werden.ScheinselbstständigkeitStatusfeststellungBetriebsprüfungDeutscheRentenversicherung
Vermieter können aufatmen – „hilfsweise" ordentliche Kündigung" bleibt wirksamLeserwertung: 3,4/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RA Jörn Blank | Mietrecht, Pachtrecht | 27.01.2020Landgericht Berlin stellt mit seinem Urteil den BGH und jahrzehntelange Praxis in Frage / Wenn man als Mieter seine Miete nicht bezahlt, dann droht die Kündigung. Ab einer Summe von zwei Monatsmieten und mehr wird dann regelmäßig gleich „außerordentlich fristlos" gekündigt. ...hilfsweiseKündigungZahlungsverzugMieteRäumung
Die Untervermietung von WohnraumLeserwertung: 4,3/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Jörg Braun, Dipl.-Jur. | ExperteninterviewsWie kann ich meine Wohnung ohne Probleme mit dem Vermieter untervermieten? / Wohnraum ist knapp, was liegt daher näher als ein überflüssiges Zimmer unterzuvermieten. Welche Voraussetzungen müssen nun aber für eine rechtlich einwandfreie Untervermietung vorliegen? 123recht.net im Interview mit Rechtsanwalt Jörg Braun, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht. ...UntervermietungMieterVermieterUntervermieterWohnungKündigungberechtigtes InteresseUntersagung
Gekauft wie gesehen - Haftungsbeschränkung im ImmobilienkaufvertragLeserwertung: 4,5/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Bernd Fleischer | Immobilienrecht, WohnungseigentumBeim Kauf eines Hauses, einer Wohnung oder sonstigen Grundeigentum wird der Verkäufer stets versuchen, seine Haftung zu beschränken. Das Immobilienrecht kennt hierfür verschiedene Möglichkeiten...ImmobilienrechtImmobilienkaufvertragHaftungBeschränkung-
Rundfunkbeitrag für GästezimmerLeserwertung: 5,0/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | VerwaltungsrechtHotelbetreiberin erringt Teilerfolg / Der Rundfunkbeitrag, der für Hotel- oder Gästezimmer entrichtet werden muss, ist nur unter bestimmten Voraussetzungen mit dem Grundgesetz vereinbar.RundfunkbeitragHotelGEZBeitragsserviceGaststätte -
Grad der Behinderung (GdB): Häufige Fehler bei der FeststellungLeserwertung: 3,5/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Guido C. Bischof | SozialrechtWie wird der Grad der Behinderung („GdB") festgestellt? / Der so genannte „Grad der Behinderung" (GdB) wird durch das Versorgungsamt nach einem entsprechenden Antrag festgestellt. In Schwerbehindertenangelegenheiten ist dieser entscheidend darüber, was für Nachteilsausgleiche in Anspruch genommen werden können.SchwerbehinderungGdBBescheidVersorgungsamtFehler -
Scheinselbstständigkeit oder Selbstständigkeit?Leserwertung: 3,8/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Benno Lehmann, Dipl.-Jur. | WirtschaftsrechtScheinselbstständigkeit - Statusfeststellung - DRV - Deutsche Rentenversicherung - Betriebsprüfung / Die Grenzen zwischen einer abhängigen Beschäftigung und einer selbstständigen Tätigkeit zu erkennen und Beschäftigungsverhältnisse richtig zu beurteilen, stellt für Auftraggeber eine große Herausforderung dar.ScheinselbstständigkeitStatusfeststellungBetriebsprüfungDeutscheRentenversicherung -
Wird die "GEZ" jetzt endlich für verfassungswidrig erklärt?Leserwertung: 4,0/5,0
von 12 Lesern bewertet
von RA Jannis Geike | Grundrechte, VerfassungSeit der GEZ-Reform zum 01.01.2013 ist der Rundfunkbeitrag (früher: GEZ-Gebühren) nicht wie gewohnt an das Vorliegen von Empfangsgeräten wie Radio, TV oder Internet-Empfang geknüpft, sondern lediglich an die Wohnung. Somit gilt die Beitragspflicht grundsätzlich für jeden. ...GEZRundfunkbeitragBeitragspflichtGebührenbescheidBeitragsservice 
Der Lehrer hat mir gar nichts zu sagen! - Oder?Leserwertung: 3,9/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RA Gero Geißlreiter | Experteninterviews | 30.10.2019Welche Rechte und Pflichten haben Schüler in der Schule? / Auf dem Pausenhof gibt es viele Gerüchte darüber, was Schüler dürfen und was nicht. Darf man rauchen, trinken, das Schulgelände verlassen oder anziehen was man will? Ein paar dieser Meinungen wollen wir mal aus Schülersicht mit Hilfe von Rechtsanwalt Gero Geißlreiter unter die Lupe nehmen. ...SchülerRechtePflichtenSchuleLehrerAlkoholKlassenfahrtRauchenKleiderordnung
Abmahnungen der DigiRights Adminstration GmbHLeserwertung: 4,9/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Christoph M. Huppertz | Urheberrecht - Abmahnung | 06.10.2019Es gibt kein ausschließliches Recht, ein Werk im Internet in File-Sharing-Netzwerken, sog. Tauschbörsen, öffentlich zugänglich zu machen / Die DigiRights Adminstration GmbH mahnt angebliche Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen im Internet ab, zum Beispiel Musiktitel bzw. -alben betreffend. ...AbmahnungTauschbörseFilesharingDigiRightsAdminstration-
Versetzung aus gesundheitlichen Gründen ohne BEM möglichLeserwertung: 4,3/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | Arbeitsrecht | 21.10.2019Ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) muss vor einer Versetzung nicht zwingend durchgeführt werden / Ein Arbeitnehmer wehrte sich gegen eine Versetzung aus gesundheitlichen Gründen, u.a. weil der Arbeitgeber kein BEM anbot.BEMVersetzungEingliederungVoraussetzungKündigung 
Mietrecht: Darf der Vermieter einen Zweitschlüssel zur Wohnung behalten?Leserwertung: 4,1/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Thorsten Haßiepen | Mietrecht, PachtrechtIrrtümer des Mietrechts / Darf der Vermieter einen Zweitschlüssel für die von mir angemietete Wohnung behalten? Manche Vermieter halten einfach einen solchen Schlüssel zurück.MietrechtZweitschlüsselWohnungsschlüsselVermieter-
Neue Kennzeichnungspflicht für DrohnenpilotenLeserwertung: 4,6/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RA Christoph M. Huppertz | Experteninterviews | 18.10.2019Was sich durch das neue Drohnengesetz 2017 ändert / Drohnen erfreuen sich immer stärkerer Beliebtheit, jedoch gibt es bei der auch Nutzung einiges zu beachten. Wo darf ich fliegen usw.? Seit dem ersten Oktober wurden die Vorschriften für Hobbypiloten noch einmal verschärft. Grund genug einmal mit Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz die Neuerungen zu durchleuchten. ...DrohnenKennzeichnungspflichtDrohnenpilotenKenntnisnachweisGeldbußenÜberflugverbot -
Kündigungsgrund verweigerte UntermieteLeserwertung: 4,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Jörn Blank | Mietrecht, PachtrechtWenn der Vermieter Untermieter zu Unrecht verbietet, können auch langfristige Mietverträge vorzeitig beendet werden / Die Notwendigkeit, sich einen Untermieter zu suchen, kann sich schnell ergeben – man verliert seinen Job und kann sich die Miete nicht mehr alleine leisten, der Partner verlässt die gemeinsame Wohnung oder man benötigt eine Betreuungsperson in unmittelbarer räumlicher Nähe.UntermieteMieteKündigungKündigungsgrundErlaubnis -
Unternehmensverkauf - Der KaufvertragLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Bernd Fleischer | WirtschaftsrechtPraxishinweise vom Rechtsanwalt Aus der Sicht des Verkäufers sind in dem Prozess eines Unternehmensverkaufs sehr viele Aspekte zu beachten. Jeder Unternehmensverkauf wirft diverse rechtliche und steuerliche Fragen auf. ...UnternehmensverkaufVerkaufFirmaVerkäuferKäufer 
Haftung und Schadensersatz bei Sturm- oder Orkanschäden durch XavierLeserwertung: 4,3/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | VersicherungsrechtAn wen muss ich mich wenden, wenn ich durch einen Sturm oder Orkan einen Schaden erlitten habe. Welche Versicherung deckt welchen Schaden ab? Hab ich möglicherweise einen Anspruch gegen einen Dritten? Der Sturm „Xavier" ist nicht ohne Folgen über Teile Nord- und Ostdeutschlands hinweg gezogen. Teilweise hat er eine Schneise der Verwüstung hinterlassen.SturmOrkanSchadenSchadensersatzVersicherung-
Werbung via Facebook-Nachrichten ohne ausdrückliche Einwilligung unzulässigLeserwertung: 4,2/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RA Christoph M. Huppertz | Internetrecht, Computerrecht | 06.10.2019Kein Unterschied zwischen Facebook Nachricht und E-Mail / Dass Werbung mittels E-Mail ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung unzulässig ist, steht seit Langem fest.E-MailFacebookNachrichtWerbungAbmahnung -
Kekshersteller klagt gegen Uni-ShopLeserwertung: 3,0/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RA Bernd Fleischer | MarkenrechtVerletzung von Markenrechten durch Verkauf von Souvenirs? / Der bekannte deutsche Kekshersteller Bahlsen will gegen den Souvenir-Shop der Universität Hannover klagen. Durch den Verkauf von Souvenirs mit dem Namen Leibniz sieht Bahlsen eine Verletzung seiner Markenrechte.MarkenrechtLeibnizMarkenrechtVerletzungName 
Pflegeversicherung - das müssen Sie wissenLeserwertung: 4,8/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Jan Bergmann | ExperteninterviewsAlles über die Pflegeversicherung und mögliche Probleme, die auf Pflegefälle zukommen können / Die Anzahl der Pflegebedürftigen und Dauer der Pflegebedürftigkeit sind in den letzten Jahrzehnten immer mehr gestiegen. Mit Einführung der Pflegeversicherung sollte das finanzielle Pflegerisiko und die Beantragung von Sozialhilfe verringert werden...PflegePflegeversicherungPflegebedürftigkeitPflegegradPflegesachleistung
Bahnlärm erfolgreich abwehren - Ihr Anspruch auf Schutz gegen ein Aufwachen durch GüterzuglärmLeserwertung: 3,7/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Matthias M. Möller-Meinecke | Immobilienrecht, WohnungseigentumWann übernimmt eine Rechtsschutzversicherung die Risiken einer Klage gegen den Lärm einer Bahn? / Wohnanlieger einer Bahnstrecke mit Güterzugverkehr haben Ansprüche auf Schutz gegen Bahnlärm / An den Schlafraumfenstern vieler Wohnhäuser entlang von Güterzugstrecken überschreitet der Lärm den Grenzwert eines Mischgebietes von gemittelt 54 dB(A)LärmBahnSchieneGüterzugRechtsschutz
Fiktive MängelbewertungLeserwertung: 4,2/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Baurecht, Architektenrecht | 17.09.2019Beseitigungskosten nicht vorhandener Mängel beim selbständigen Beweisverfahren / Mitunter stellt sich im Rahmen von Ortsterminen oder anschließend bei der Auswertung der Untersuchungsergebnisse bei einem selbständigen Beweisverfahren herausselbständigesBeweisverfahrenMängelKosten-
Die Abschichtung – Ausweg aus der Erbengemeinschaft?Leserwertung: 4,4/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Bernd Fleischer | Erbrecht | 13.09.2019So können Sie Ihren Erbteil vorzeitig zu Geld machen / Erbengemeinschaften sind für die Betroffenen häufig keine schöne Sache. Man streitet sich darüber, was zum Nachlass gehört, wie er verwaltet werden soll und wem was zusteht.ErbrechtErbengemeinschaftAbschichtungErbteilNachlass -
Akteneinsicht kann teuer werdenLeserwertung: 4,8/5,0
von 12 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | Verwaltungsrecht500 Euro für eine Akteneinsicht beim Amt? / Wer Einsicht in die Unterlagen einer Behörde nehmen möchte, dem werden in der Regel Kosten für Kopien in Rechnung gestellt. Was ist aber wenn der Behörde bei der Vorbereitung der Akte ein hoher Aufwand entsteht? Muss ein Bürger diese Kosten ebenfalls tragen?AkteneinsichtGebührenKopienInformationsanspruchKosten -
Problemfall ErbengemeinschaftLeserwertung: 3,4/5,0
von 16 Lesern bewertet
von RA Bernd Fleischer | Erbrecht | 13.09.2019Was Erblasser über die Erbengemeinschaft wissen sollten und wie sie einen Erbstreit verhindern können / Wer seinen letzten Willen schreibt, überlegt sich in der Regel sorgfältig, wer zu welchem Anteil Erbe werden bzw. wer welchen Vermögenswert erhalten soll.ErbengemeinschaftErbrechtTestamentErbeErbstreit -
Massiver Flugausfall bei Ryanair – Ryanair streicht kurzfristig bis zu 2500 Flüge!Leserwertung: 4,3/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | ReiserechtWelche Ansprüche auf Entschädigung hat ein betroffener Passagier bei Flugausfall aufgrund einer kurzfristigen Stornierung des Fluges gegen Ryanair? / Bei der Fluggesellschaft Ryanair kommt es bis Ende Oktober zu einer großen Zahl von Flugausfällen. Über die Gründe für die massiven Flugausfälle durch Streichungen der Flüge herrscht Unklarheit. Offizielle Begründung des ...RyanairFlugausfallEntschädigungStornierunggestrichen 
Der Arbeitsunfall - wenn sich Arbeitnehmer verletzenLeserwertung: 4,1/5,0
von 18 Lesern bewertet
von Notarin und RAin Anja Barth | ExperteninterviewsWas müssen Arbeitnehmer wissen und welche Ansprüche bestehen bei Verletzungen während der Arbeit? / Auf dem Weg zur Arbeit ausgerutscht oder bei der Arbeit nicht aufgepasst - Verletzungen können schnell passieren. 123recht.net im Interview mit Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht Anja Barth zum Thema Arbeitsunfall. ...ArbeitnehmerArbeitsunfallWegeunfallAnsprücheVerletzungVersicherungUnfall-
Facebook Party und ihre FolgenLeserwertung: 4,4/5,0
von 12 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | VerwaltungsrechtÖffentliche Party kann teure Nachwirkungen haben / Immer mal wieder hört man von Facebook Partys, die eskalieren. Dabei verschicken Personen online Einladungen und übersehen dabei, wie groß die Zielgruppe eigentlich ist, die sie ansprechen. Letztlich erscheinen dann etliche Gäste, darunter auch zahlreiche Fremde, die das Anwesen demolieren und einen Großeinsatz der ...FacebookPartyÖffentlichOrdnungsamtKostenbescheid 
Kindergeld für Volljährige?Leserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Kay Fietkau | ExperteninterviewsNicht nur Auszubildende und Schüler sind kindergeldberechtigt / Dass es für minderjährige Kinder von der Kindergeldkasse so genanntes Kindergeld gibt, dürfte jeder wissen. Doch können auch Volljährige diese Leistung beziehen und unter welchen Umständen? Rechtsanwalt Kay Fietkau hat uns erklärt, welche Voraussetzungen unsere großen Kinder erfüllen müssen, ...KindergeldVolljährigeFamilienkasseKindergeldkasseSchülerAuszubildendeStudentenAusbildungStudiumarbeitssuchend
Der Schaden durch den Rückstau im Abwasserkanal durch BaumwurzelnLeserwertung: 4,2/5,0
von 17 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Haftpflicht, Schadensersatz | 25.08.2019Wenn durch einen Baum von einem Grundstück ein Abwasserkanal durch eindringende Baumwurzeln ganz oder teilweise verstopft wird und es zu einem Rückstau kommt, kann der Baumbesitzer haftbar sein / Eigentümer eines Grundstücks mit Bäumen haften nur unter besonderen Umständen für Schäden...BaumwurzelAbwasserkanalRückstauSchadensersatzEigentümerGrundstück
Eintragungspflicht TransparenzregisterLeserwertung: 3,3/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RA Hans-Jochen Boehncke | GesellschaftsrechtBis 01. Oktober 2017 läuft die Frist für juristische Personen des Privatrechts und eingetragene Personengesellschaften. / Zum 27. Juni 2017 hat der Gesetzgeber die 4. EU-Geldwäscherichtlinie (RL 2015/849) umgesetzt. ...TransparenzregisterwirtschaftlichBerechtigterfiktiverGeldwäschegesetz-
GEZ - Barzahlung zulässig?Leserwertung: 4,1/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | VerwaltungsrechtDarf man den Rundfunkbeitrag auch in bar begleichen - Gericht hat entschieden Der Rundfunkbeitrag wird normalerweise per Bankeinzug eingezogen oder überwiesen. Schließlich ist das für beide Seiten am leichtesten. ...GEZBeitragsserviceBarzahlungRundfunkgebührenRundfunkbeitrag -
Erbpacht, was ist das denn?Leserwertung: 4,2/5,0
von 12 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Experteninterviews | 28.08.2019Ein kleiner Überblick für Hauskäufer über das Erbbaurecht / Manchmal stechen auf dem Immobilienmarkt Häuser mit auffällig günstigen Preisen hervor. Einige von ihnen stehen auf so genannten Erbpachtgrundstücken. Doch was bedeutet das eigentlich und worauf müssen Käufer achtgeben? Wir haben bei Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann nachgefragt. ...ErbbauErbbaurechtErbpachtGrundstückErbpachtgrundstückErbbauzinsGrundstückseigentümerHausbesitzerHauskäuferErbbaurechtsvertrag -
Bauen in BaugemeinschaftLeserwertung: 4,4/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Baurecht, Architektenrecht | 12.08.2019Alternative zum Bauherrenmodell und Bauträgermodell / Ein weiterer Weg zu den eigenen vier Wänden ist das Baumodell der „Bauherrengemeinschaft", kürzer „Baugemeinschaft" oder „Baugruppe" genannt. Dieses verspricht u.a., günstiger, sozialer und innovativer zu sein als der Schlüsselfertigbau, das Bauträgermodell, das Bauen in Eigenregie oder mit Generalunternehmer (Bauherrenmodell).BaugemeinschaftBauherrengemeinschaftBaumodellHaftungEigenregie -
Legal TechLeserwertung: 4,3/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Internetrecht, Computerrecht | 11.08.2019Einführung in ein Feld vielversprechender Innovationen / Neue Rechtsprodukte im Internet sind bekannt unter dem Schlagwort Legal Tech. Worum geht es dabei eigentlich?LegalTechInnovationenInternetOnline 
Arzthaftung - schwerer Behandlungsfehler führt zu hohem Schmerzensgeld - hoch genug?Leserwertung: 3,5/5,0
von 15 Lesern bewertet
von RAin Almuth Arendt-Boellert | Medizinrecht, Arztrecht | 07.08.2019200.000 Euro Schmerzensgeld für folgenschwere Hirnverletzung - Kritik zum Urteil OLG Köln 5 U 107/15 / Einem aus seinem normalen Leben gerissenem Mann wurden 200.000 € Schmerzensgeld zugesprochen, weil er während einer Operation falsch behandelt wurde und hierdurch einen folgenschweren Hirnschaden erlitt. ...ArzthaftungSchmerzensgeldHirnschadenOperationsfehler
Der Strafvollzug - Rechte und Pflichten im GefängnisLeserwertung: 4,0/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RAin Diana Blum | ExperteninterviewsWelchen Zweck verfolgt der Strafvollzug in Deutschland und welche Rechte haben Gefangene? / Eine Gefängnisstrafe in Deutschland verfolgt das Ziel der Resozialisierung des Straftäters. Was heißt das? Darf oder muss ein Gefangener arbeiten, gibt es einen Anspruch auf Rechtsschutz, wer darf in den offenen Vollzug? 123recht.net im Interview mit Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Diana Blum. ...StrafvollzugGefangeneGefängnisstrafeRechteResozialisierungRechtsschutz
Rechtliche Konsequenzen der AbgasmanipulationLeserwertung: 4,5/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Dr. Felix Hoffmeyer, LL.M. | VerbraucherschutzRechtliche Konsequenzen der Abgasmanipulation sowie des möglichen Kartellrechtsverstoßes der Autokonzerne für Verbraucher / Der medial kontrovers diskutierte Abgasmanipulationsskandal des Autokonzerns VW sowie der aktuelle Kartell-Vorwurf gegen VW und weitere Autobauer wirft weiterhin Fragen für die Verbraucher auf.AbgasmanipulationVerbraucherBetrugSchadensersatzRücktritt
Entscheidung des BGH: Bearbeitungsgebühr beim Unternehmerkredit unzulässigLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Dr. Ulrich Schulte am Hülse | BankrechtBanken drohen Rückforderungen in Milliardenhöhe / Von der Medienlandschaft weitgehend unbemerkt urteilte der Bundesgerichtshof am 04. Juli 2017, dass Bearbeitungsgebühren oder Kreditentgelte auch bei Unternehmenskrediten unzulässig sind.BearbeitungsgebührUnternehmerBankentgelt-
Gerichtssprache ist deutsch - nicht immerLeserwertung: 4,2/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | MeinungFinanzgericht lässt Klage in polnischer Sprache zu / Wie es § 184 GVG belegt, ist die Gerichtssprache hierzulande eigentlich deutsch. Dies muss aber nicht zwangsläufig zutreffen, wie der folgende Artikel zeigen soll, bei dem es um ein überraschendes Urteil des FG Hamburg geht.KlagepolnischGerichtsspracheÜbersetzungdeutsch -
Bausummenüberschreitung - wann haftet der ArchitektLeserwertung: 4,5/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Baurecht, Architektenrecht | 07.08.2019Hohe Hürden einer Haftung des Architekten für eine Bausummenüberschreitung / Was der Architekt schuldet, ergibt sich aus dem Architektenvertrag. Oftmals erfolgt eine Inbezugnahme der Grundleistungen der HOAI. Im Übrigen ist eine interessengerechte Auslegung erforderlich.BaukostenArchitektKostenkontrolleHaftung 
Sommerferien - FluggastrechteLeserwertung: 2,8/5,0
von 16 Lesern bewertet
von RA Daniel Hesterberg | Reiserecht | 03.09.2019Wie man sich bei Flugverspätungen und -annullierungen zur Wehr setzen kann / In vielen Bundesländern haben die Sommerferien bereits begonnen, weshalb viele Reisende nunmehr Ihre Flüge in die Ferne antreten. Überlastung an Flughäfen befreien nicht von Entschädigungen / Aufgrund der Überlastungen an den Flughäfen führt das mitunter dazu, dass Flüge ausfallen ...FluggastFlugannullierungFlugverspätungaußergewöhnlicheUmstände
Was dürfen Lehrer - und was ist nicht erlaubt?Leserwertung: 4,5/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RA Thomas Herz | ExperteninterviewsBestrafung, Verbote, Maßnahmen: Was dürfen Lehrer und wie können Schüler sich wehren? / Den Schüler über das Knie legen - das gibt es schon lange nicht mehr. Trotzdem greifen Lehrer auch heute noch zu Strafen, wenn sie sich nicht anders zu helfen wissen. Wann dürfen Lehrer Schüler strafen, in welchem Rahmen? 123recht.net im Interview mit Rechtsanwalt Thomas Herz. ...LehrerStrafenSchülerElternVerboteMaßnahmenEinziehungHandy-
Baubeschreibung - seit 2018 gelten neue Informationspflichten für Verbraucher!Leserwertung: 5,0/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Baurecht, Architektenrecht | 21.08.2019Beim Bauträgervertrag wird eine beurkundete Baubeschreibung oft durch Verweisung mit in den Notarvertrag einbezogen und als Anlage beigefügt, daher ist § 650k Abs. 1 BGB n.F. insofern nicht erforderlich. Anwendbar werden aber die Absätze 2 und 3 dieser neuen Vorschrift auch auf den Bauträgervertrag sein. Danach gehen etwaige Unklarheiten zu Lasten des Bauträgers. ...NeuesBauvertragsrechtBauunterlagenBaubeschreibungInformationspflichten 
Rund ums Familienrecht - Fragen bei Trennung und ScheidungLeserwertung: 3,6/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RAin Brigitte Draudt | FamilienrechtWas tun, wenn die Beziehung gescheitert ist?Ich möchte einen kurzen Überblick über die Fragen bei Trennung und Scheidung geben. / Man hört viel von allen Seiten und braucht dennoch einen klaren Kopf, um die für sich rechtlichen und auch privaten Entscheidungen treffen zu können. ...FamilienrechtScheidungTrennungUnterhaltUmgang-
Das neue StalkinggesetzLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | FamilienrechtWie steht das neue Stalkinggesetz zum Gewaltschutz? / Stalking - ein immer größer werdendes gesellschaftliches Problem nimmt mit den zunehmenden technischen Möglichkeiten immer neue Züge an. Die Frage bleibt, was können die Opfer tun? Die Stimmen in der Öffentlichkeit verlangen schon lang eine überfällige Gesetzesänderung. Diese ist nun zum 10. März 2017 über § 238 ...StalkingStalkinggesetzGewaltschutzgesetzHilfeNachbarn 
Die Behinderung von RettungskräftenLeserwertung: 4,1/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RA Ralf Hauser, LL.M. | Experteninterviews | 17.07.2019Wer lieber filmt anstatt zu helfen, macht sich strafbar / Das Elend und Leid Dritter hat seit jeher eine magische Anziehungskraft auf Menschen. Was genau ist dabei strafbar und was für Folgen drohen Gaffern und Schaulustigen? 123recht.net im Interview mit Rechtsanwalt Ralf Hauser zur Behinderung von Rettungskräften.RettungskräfteUnfallGafferSchaulustigeRettungsgasseBehinderungFotosfilmen
Bundesgerichtshof kippt Bearbeitungsgebühren auch bei UnternehmernLeserwertung: 4,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Andrej Dippel | VertragsrechtBearbeitungsgebühren in Darlehensverträgen zwischen Banken und Unternehmern unzulässig / Die Berechnung von Bearbeitungsgebühren bzw. "Bearbeitungsentgelten" in Unternehmerdarlehensverträgen ist unwirksam. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am 04.07.2017 in drei Fällen...BearbeitungsgebührenUnternehmerDarlehenunwirksamBGHDarlehensvertrag-
Die Ehe für alle!Leserwertung: 4,7/5,0
von 34 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | MeinungDer Bundestag stimmt für die Ehe durch homosexuelle Paare / Zukünftig können zwei sich liebende Menschen in Deutschland die Ehe eingehen – das Geschlecht ist dabei egal. Der Bundestag verabschiedete am Freitag, 30. Juni 2017, den unveränderten Gesetzentwurf des Bundesrates „zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“ in namentlicher Abstimmung. ...LebenspartnerschaftEhehomosexuellGleichstellung -
BU-Rente muss auch bei Wiedereinstieg in Teilzeit weitergezahlt werdenLeserwertung: 3,9/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RAin Almuth Arendt-Boellert | VersicherungsrechtOLG Stuttgart: Vor Erkrankung Vollzeit, nach Erkrankung nur noch Teilzeit - das ist leidensbedingte Herabsetzung der Arbeitszeit und Verweisung scheidet aus / Berufsunfähigkeit liegt vor, wenn Versicherten diejenigen Tätigkeiten, die ihre frühere Arbeitstätigkeit ausgemacht habenBerufsunfähigkeitTeilzeitVerweisungRenteNachprüfung 
Schüler-BAföGLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Carolin Richter | Experteninterviews | 19.06.2019BAföG Ausbildungsförderung auch für Schüler einer förderfähigen Schulart / Studenten können BAföG beziehen, das ist kein Geheimnis. Doch unter gewissen Umständen können auch Schüler ein Anrecht auf BAföG haben. Welche das sind, erklärt Rechtsanwältin Carolin Richter im Interview ...BAföGSchüler-BAföGAusbildungsförderungAusbildungsstätteFachschuleBerufsfachschuleFachoberschuleberufsqualifizierender Abschluss-
Akquise oder ArchitektenvertragLeserwertung: 4,3/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Baurecht, Architektenrecht | 29.05.2019Wann liegt ein Vertragsschluss vor und wann bloße Akquise des Architekten? / Die Abgrenzung zwischen bloßer akquisitorischer Tätigkeit des Architekten und der Erteilung eines verbindlichen Auftrags eines Bauwilligen ist mitunter schwierig.AkquiseVertragsschlussWillenserklärungAufklärungWettbewerb 
Die doppelte Staatsbürgerschaft in Deutschland - Welche Rechte und Pflichten bestehen für Bürger?Leserwertung: 3,3/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RAin Isabelle Wachter | ExperteninterviewsDer Doppelpass - diese Möglichkeiten gibt es / Während der Wahlen zum Verfassungsreferendum in der Türkei wurde verstärkt Kritik an der doppelten Staatsbürgerschaft laut. Ein häufiger Vorwurf: "Rosinenpickerei." Grund genug, die doppelte Staatsbürgerschaft einmal genauer zu betrachten. 123recht.net im Interview mit Rechtsanwältin Isabelle Wachter. ...DoppelpassStaatsangehörigkeitStaatsbürgerschaftDoppelstaatlerTürkeiDeutschland-
Kitaplatz einklagen - rechtliche Möglichkeiten für Eltern ohne KitaLeserwertung: 3,6/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RA Jannis Geike | FamilienrechtVoraussetzungen für eine Kitaplatzklage In der heutigen Zeit ist es nicht immer einfach, einen Platz in einer Kindertagesstätte zu bekommen, insbesondere in Ballungszentren. ...KitaKitaplatzKlageRechtsanspruchEltern -
Sicherheitsleistung bei AbschlagszahlungLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Dr. Andreas Neumann | Baurecht, Architektenrecht | 24.05.2019Die Verbraucher-Vertragserfüllungs-Sicherheit / Zum Schutze des Verbrauchers insbesondere vor einer Insolvenz des Bauunternehmers bzw. Bauträgers und eines Steckenbleibens des Baus wurde durch das Forderungssicherungsgesetz (in Kraft getreten 01.01.2009) die Vorschrift des § 632a Abs. 3 BGB eingefügt. ...AbschlagszahlungSicherheitsleistungBauträgerZurückbehaltungsrechtVertragserfüllung -
Schulrecht: Kein Handy am Wochenende: Schüler nicht in Grundrechten verletztLeserwertung: 3,8/5,0
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von RA Daniel Hesterberg | Meinung | 06.09.2019Klage des Schülers abgewiesen - Maßnahme des Lehrers aber unverhältnismäßig / Der tägliche Handygebrauch von Schülern ist sicherlich ein alltägliches Problem in der heutigen Welt, für Lehrer, Eltern und nicht zuletzt für Schüler.SchuleSchülerHandyOrdnungsmaßnahmeErziehungsmaßnahme -
Kündigung des Vertrages bei Insolvenz des BauträgersLeserwertung: 4,3/5,0
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von RA Daniel Hesterberg | Baurecht, Architektenrecht | 06.09.2019Bauträgervertrag kündigen - was dafür spricht, was dagegen / Kündigung des Bauträgervertrages - ist das möglich? Zunächst ist festzuhalten, dass es eine genau definierte gesetzliche Möglichkeit dazu nicht gibt. Schon allein die außerordentliche Kündigung des Werkvertragsverhältnisses ist nicht (mehr) ausdrücklich im Gesetz geregelt, aber nach allgemeiner ...BauträgerBestellerWerkvertragInsolvenzKündigung -
Rückforderung von Beitragserhöhung bei privater Krankenversicherung (PKV)Leserwertung: 4,6/5,0
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von RA Dr. Felix Hoffmeyer, LL.M. | VersicherungsrechtUnwirksame Beitragserhöhung der AXA / Das Amtsgericht Potsdam hat im Oktober 2016 die Beitragserhöhung der Axa für unwirksam erklärt. In dem Verfahren ging es um die Frage der Rechtmäßigkeit von Prämienerhöhungen, hier speziell der AXA-Versicherung. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht muss jede Erhöhung genehmigen, wobei bestimmte gesetzliche Regelungen einzuhalten sind...KrankenversicherungRückforderungPrivatBeiträgeAXABeitragserhöhung 
Berufsausbildungshilfe: Wenn die Ausbildungsvergütung nicht reichtLeserwertung: 5,0/5,0
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von RAin Sylvia True-Bohle | ExperteninterviewsWer hat Anspruch auf die BAB und wie sind die Voraussetzungen? / Immer mehr junge Menschen stehen schon während ihrer Ausbildung auf eigenen Beinen. Sei es, weil sie am Heimatort keinen Ausbildungsplatz gefunden haben oder aus familiären oder persönlichen Gründen nicht mehr bei den Eltern wohnen können oder wollen. Oft reicht die Ausbildungsvergütung für den Lebensunterhalt aber nicht aus...BerufsausbildungshilfeBABAusbildungsbeihilfeAzubiUnterhaltAusbildungsvergütungUnterstützungAusbildung-
BaugefährdungLeserwertung: 4,9/5,0
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von RA Dr. Andreas Neumann | Baurecht, Architektenrecht | 04.05.2019Straftat Baugefährdung: Konkrete Gefahr für Leib oder Leben reicht aus / Die Baugefährdung gemäß § 319 StGB ist echtes Sonderdelikt und konkretes Gefährdungsdelikt. Rechtsgut der Baugefährdung sind Leib und Leben anderer Menschen. Der Tatbestand kann verwirklicht werden, ohne dass es tatsächlich zu einem Baustellenunfall gekommen sein muss. Ein „Beinahe-Unfall” reicht aus. ...BaugefährdungFahrlässigkeitBauplanerBauleiterBauherrGefährdung 
Verdachtskündigung: Was Sie als Arbeitgeber und Arbeitnehmer wissen solltenLeserwertung: 4,0/5,0
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von RA Oliver Kranz | ExperteninterviewsVerdachtsmomente, Vertrauensverhältnis, Aufklärungspflicht, Vermutung, Anhörung - welche Voraussetzungen sind an eine Verdachtskündigung durch den Arbeitgeber geknüpft und wann ist sie zulässig? / Gewöhnlich muss dem Arbeitnehmer ein Verstoß gegen arbeitsrechtliche Pflichten nachgewiesen werden, wenn dieser Pflichtverstoß eine Kündigung begründen soll...VerdachtskündigungVerdachtKündigung-
Auswirkungen eines erweiterten UmgangsrechtesLeserwertung: 4,2/5,0
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von RA Sascha Steidel | Familienrecht | 25.04.2019Wie wirkt sich ein erweitertes Umgangsrecht auf die Höhe des Kindesunterhalts aus? / Das gemeinsame Kind bleibt im Falle einer Trennung seiner Eltern in der Regel bei einem Elternteil, während der andere Elternteil lediglich noch ein Besuchsrecht (Umgangsrecht) ausübt.UmgangUmgangsrechtUnterhaltHöheAuswirkung -
Bombenanschlag auf BVB-Bus - eine kriminalistische AnalyseLeserwertung: 4,4/5,0
von 19 Lesern bewertet
von RA Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer | Experteninterviews | 21.04.2019Der Anschlag auf Mannschaft und Bus von Borussia Dortmund (BVB) aus der Sicht eines Sprachprofilers und eines Strafverteidigers / Am Gespräch beteiligt ist außerdem Rechtsanwalt Kriminaldirektor a.D. Willy Burgmer, der neben anderen Ämtern für mehr als 15 Jahre als Kripochef in Großstädten wirkte und Vorgesetzter zahlreicher Mord- und Sonderkommissionen und Großeinsatzlagen war.BVBAnschlagBombeMordversuchTäterBekennerschreiben -
Reduktion von Haftungsrisiken insbesondere beim BauvertragLeserwertung: 4,7/5,0
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von RA Dr. Andreas Neumann | Vertragsrecht | 08.04.2019Haftungsbeschränkung durch Vereinbarung? / Haftungsbeschränkungen sind an hohe Voraussetzungen gebunden. Dies gilt insbesondere für solche am Bau. Zu unterscheiden ist die Vereinbarung von Haftungsbeschränkungen ...HaftungsbeschränkungIndividualvereinbarungAGBHaftungsausschlussKlauselverbot -
Einspruch gegen einen Verfallbescheid im selbstständigen Verfallverfahren gegen das TransportunternehmenLeserwertung: 4,7/5,0
von 18 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | VerkehrsrechtWelche Möglichkeiten habe ich als Betroffener eines Transport- und Logistikunternehmens oder Spedition gegen einen Verfallbescheid im selbstständigen Verfallsverfahren nach § 29a OWiG? / In der Vergangenheit ist vermehrt festzustellen, ...VerfallbescheidOrdnungswidrigkeitÜberladungTransportBußgeld -
Eigentumsarten im WohnungseigentumsrechtLeserwertung: 4,7/5,0
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von RA Dr. Andreas Neumann | Baurecht, Architektenrecht | 29.03.2019Man unterscheidet im Wohnungseigentumsrecht zwischen Gemeinschaftseigentum und Sondereigentum einerseits, Wohnungseigentum und Teileigentum andererseits. / Das Gemeinschaftseigentum ist nach § 1 Abs. 5 Wohnungseigentumsgesetz (WEG) das Grundstück sowie die Teile, Anlagen und Einrichtungen des Gebäudes, die nicht im Sondereigentum oder im Eigentum eines Dritten stehen.WohnungseigentumGemeinschaftseigentumSondereigentumTeilungserklärungGemeinschaftsordnung 
Wohngeld für alle?Leserwertung: 3,6/5,0
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von RA Jürgen Vasel | ExperteninterviewsWer hat Anspruch auf staatliche Zuschüsse für Wohnraum? / Wohnraum muss bezahlbar sein. Aber was soll man machen, wenn das Geld auch für eine einfache Wohnung nicht ausreichend ist? Was für Möglichkeiten gibt es? 123recht.net im Interview über Wohngeld mit Rechtsanwalt Jürgen Vasel. ...WohngeldWohnraumMieteEigentumSchülerAuszubildendeEinkünfte-
Schlüsselfertigbau im BaurechtLeserwertung: 4,5/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Baurecht, Architektenrecht | 20.03.2019Was bedeutet Schlüsselfertigkeit? / Schlüsselfertigbau bezeichnet als Unterform des Pauschalpreisvertrags die vollständige Erstellung eines Objekts durch einen Unternehmer zu einer pauschalen Vergütung. Vereinbart sind in der Regel alle Leistungen, ...SchlüsselfertighausSchlüsselfertigbaupauschalvollständigfunktionsfähig -
Abnahmereife im WerkvertragsrechtLeserwertung: 4,3/5,0
von 14 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Baurecht, Architektenrecht | 19.03.2019Wann wird das Werk abgenommen? / Abnahmereife bezeichnet den Zeitpunkt, zu dem das Werk ohne wesentliche Mängel vertragsgemäß hergestellt ist.AbnahmereifeAbnahmeFertigstellungHerstellungMangel -
Die Patientenverfügung – wenn Sie entscheiden, wann ihr Leben endet und wie!Leserwertung: 4,5/5,0
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von RA Jens Usebach, LL.M. | Medizinrecht, ArztrechtDer Bundesgerichtshof hat eine wichtige Entscheidung getroffen, die Sie kennen sollten! / Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem ganz aktuellen Beschluss vom 8. Februar 2017 zum Aktenzeichen XII ZB 604/15 die Voraussetzungen einer Patientenverfügung festgelegt, nach der lebenserhaltender Maßnahmen abgebrochen werden können.PatientenverfügungVorsorgevollmachtBetreuungsrechtBetreuungPatientAngehörige 
Cannabis auf RezeptLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Jan Gregor Steenberg, LL.M. | ExperteninterviewsWelche Vorraussetzungen müssen Patienten erfüllen, um Marihuana vom Arzt verschrieben zu bekommen? / Seit dem 1.März 2017 darf Cannabis von Ärzten als Medikament verschrieben werden. Wie genau funktioniert das, gibt es Ausnahmen? Was müssen Patienten wissen? 123recht.net im Interview mit Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht Jan Gregor Steenberg. ...CannabisRezeptPatientenArztKrankheitBehandlungMedizin-
Makler- und BauträgerverordnungLeserwertung: 4,4/5,0
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von RA Dr. Andreas Neumann | Immobilienrecht, Wohnungseigentum | 18.03.2019Reformbedarf im Bauträgerrecht / Die Makler- und Bauträgerverordnung (MaBV) verbietet es dem Bauträger, Vorauszahlungen ohne Vorliegen der besonderen Sicherungspflichten entgegenzunehmen...MaBVBauträgerrechtMakler- und BauträgerverordnungBauträgerverordnung -
Abnahme des GemeinschaftseigentumsLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Dr. Andreas Neumann | Baurecht, Architektenrecht | 16.03.2019Fallstrick des Bauträgervertrags / Der Bauträger oder Projektentwickler ist wegen der ihn entlastenden Abnahmewirkungen an einem möglichst frühen und einheitlichen Abnahme-Termin interessiert. Insbesondere bei ...AbnahmeGemeinschaftseigentumBauträgervertragVerjährungMängel -
Zur Anordnung eines Wechselmodells auch gegen den Willen eines Elternteils durch das FamiliengerichtLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Sascha Steidel | Familienrecht | 11.03.2019Aktuelle BGH-Entscheidung zum Umgangsrecht / Auf Antrag eines Elternteils kann auch gegen den Willen des anderen Elternteils ein Wechselmodell angeordnet werden.FamilienrechtUmgangWechselmodellResidenzmodellElternKindeswohl 
Illegales Autorennen: Raser wegen Mordes verurteiltLeserwertung: 3,8/5,0
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von RAin Alexandra Braun | StrafrechtDas Landgericht Berlin hat zwei "Autoraser" wegen Mordes verurteilt. Bisher wurde in ähnlichen Fällen meist wegen fahrlässiger Tötung verurteilt. / Das Landgericht Berlin hat gestern zwei Männer wegen Mordes zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. ...MordfahrlässigeTötungVorsatzRaser
Zu kalt am Arbeitsplatz?Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Tobias Michael, LL.M. oec. | ExperteninterviewsWelche Temperaturen müssen Arbeitnehmer bei der Arbeit hinnehmen? Gerade in den letzten Wochen während der Frostperiode mussten wieder einige Arbeitnehmer zähneklappernd ihre Jobs verrichten. Doch muss das sein, ist man den Sparmaßnahmen des Chefs hilflos ausgeliefert? Ein Gespräch mit Rechtsanwalt Michael....ArbeitsplatzTemperaturzu kaltArbeitsstättenverordnungArbeitsstättenregelnKälteArbeitsschutzgesundheitsgefährdend-
Reform des UnterhaltsvorschussgesetzesLeserwertung: 4,0/5,0
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von RA Sascha Steidel | FamilienrechtDie geplante Reform des Unterhaltsvorschusses soll nun zum 01.07.2017 in Kraft treten. / Was gilt bisher: Nach dem „UVG“ erhalten Alleinerziehende staatliche Unterhaltsleistungen als sogenannten ...UnterhaltsleistungenUnterhaltsvorschussReformUnterhaltsbeträge 
Neue Strafvorschrift gegen Stalking verabschiedetLeserwertung: 4,8/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Stefan Musiol | MeinungDer Bundesrat hat der wichtigen Initiative zur Verschärfung der Strafdrohung gegen Stalking am 10.02.2017 zugestimmt. / Damit ist insbesondere der Opferschutz durch eine frühzeitigere Verfolgung der Tathandlungen ...StalkingNachstellungGewaltschutzStrafeVerschärfung
Das Verbraucherinsolvenzverfahren - Schnell raus aus den Schulden?Leserwertung: 4,8/5,0
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von RA Michael Wübbe | Experteninterviews | 22.02.2019Das müssen Verbraucher bei der Verbraucherinsolvenz beachten / Allein im Jahr 2014 stellten Verbraucher 86.298 mal einen Insolvenzantrag. Im Schnitt geht es dabei um 25.000 Euro pro Fall. Keine kleinen Summen also. Zusammen mit Rechtsanwalt Michael Wübbe werfen wir einen Blick ins Insolvenzrecht und erläutern Ihnen die wichtigsten Punkte zum seit 1999 bestehenden Verbraucherinsolvenzverfahren. ...VerbraucherinsolvenzVerbraucherInsolvenzSchuldenTilgungsplanRestschuldbefreiungSelbständigeExistenzminimum-
Mahnungen der Pay Online 24 AG oder Pay Online GmbHLeserwertung: 4,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Jannis Geike | ZivilrechtVorsicht vor möglichem Betrugsversuch / Zahlreiche Internetbenutzer bekommen momentan Mahnungen der Pay Online 24 AG oder der Online Pay GmbH per Email. Hierbei handelt es sich trotz des seriös anmutenden Erscheinungsbildes um eine möglicherweise ...PayOnlineEbayMahnungAmazon 
Marken- und Wettbewerbsverstöße im Bereich von Autoersatzteilen. Vorsicht! Teure Abmahnungen drohen!Leserwertung: 3,5/5,0
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von RA Bernhard Schulte | MarkenrechtEinfuhr und/oder Verkauf von nicht originalen Autoersatzteilen kann sehr teuer werden. / Markenrecht & Wettbewerbsrecht Abmahnungen deutscher Autohersteller:MarkenrechtMarkenrechtsverletzungMarkenverstoßAutoersatzteileEinfuhr
Das Berliner Testament: Vor- und NachteileLeserwertung: 3,0/5,0
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von RAin Karin Plewe | Experteninterviews | 13.02.2019Steuern, Auslandsbezug, Bindungswirkung, Vermächtnis - darauf sollten Sie beim gemeinschaftlichen Berliner Testament achten / Das Berliner Testament ist bei Ehepaaren besonders beliebt, denn es bietet ihnen gegenseitig Sicherheit. Aber stimmt das auch wirklich immer, oder kann das gemeinschaftliche Berliner Testament auch Fallstricke bilden?TestamentEhegattentestamentPflichtteileigenhändigAbänderungWiderrufVermächtnis-
Kürzung des Schadensersatz nach Verkehrsunfall wegen Abzug neu für altLeserwertung: 3,7/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | VerkehrsrechtDie Versicherer kürzen neuerdings nach einem unverschuldetem Verkehrsunfall trotz Sachverständigengutachten immer häufiger den Anspruch des Geschädigten wegen eines Abzuges Neu für Alt. / Ein Verkehrsunfall ist grundsätzlich immer ärgerlich. Trifft einen selbst am Verkehrsunfall keine Schuld...VerkehrsunfallSchadensersatzReparaturkostenKürzungSachverständigengutachten -
Einstellung nach Blitzer und Bußgeldbescheid - Geschwindigkeitsüberschreitung mit Messgerät Poliscan SpeedLeserwertung: 3,8/5,0
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von RA Sascha Kugler | VerkehrsrechtEinstellung eines Bußgeldverfahrens wegen Geschwindigkeitsüberschreitung mit Messgerät PoliScan Speed nach Beschluss des Amtsgerichts Mannheim / Wer kennt es nicht, das rote Licht auf der Autobahn und schon wieder kommt ein kostenpflichtiges Foto samt Bußgeld ins Haus...BlitzerGeschwindigkeitBußgeldbescheidFahrverbotPoliscanspeed 
Waffenrecht: Deutschland rüstet aufLeserwertung: 3,6/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Nicolas Reiser, LL.M., MLE | ExperteninterviewsWas Sie über Waffenscheine und den Besitz, Erwerb und das Mitführen von Waffen wissen müssen / In den vergangenen Monaten wurden vermehrt "Kleine Waffenscheine" beantragt. Doch was beinhalten diese überhaupt, wer darf sie haben und was unterscheidet sie vom großen, normalen Waffenschein? Ein Gespräch von 123recht.net mit Rechtsanwalt Nicolas Reiser...WaffeWaffenscheinMesserPfefferspraySchreckschusswaffeLuftgewehr-
Stalking gegen Unternehmerinnen – eine mehrfach existenzielle BedrohungLeserwertung: 5,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Stefan Musiol | MeinungWas kann die geplante Verschärfung des Nachstellungsparagraphen § 238 StGB bewirken? / Systematische, agressiv-psychopathologische Nachstellungen können für die Opfer massive Einschränkungen ihrer beruflichen ...StalkingNachstellungUnternehmerinnenGewaltschutz 
Religionsfreiheit - ein Grundrecht wie kein anderes...Leserwertung: 4,3/5,0
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von RAin Vicky Neubert, Dipl.-Jur. | MeinungWer sich schon einmal gefragt hat, was passiert, wenn man in einer Kirche zu sportlicher Höchstform aufläuft, der hat nun endlich die Antwort. Man wird verurteilt. Von einem staatlichen Gericht. Wenn sich jenes ...StrafbefehlReligionGeldstrafeKircheKunstfreiheit
Sind Winterreifen Pflicht?Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Thomas Lustenberger | Experteninterviews | 24.01.2019Winterreifen, M+S-Reifen, Ganzjahresreifen: Welche Reifen sind die richtigen bei Glätte durch Schnee und Eis und welche Strafen drohen bei falscher Bereifung? Ein Interview mit Rechtsanwalt Lustenberger ...WinterreifenM+S-ReifenGanzjahresreifenWinterreifenpflichtGlatteisSchneeglätteSchneematschEisglätteReifglätteStVOStraßenverkehrsordnung-
Verschärfung des Sexualstrafrechts bei sexueller BelästigungLeserwertung: 4,0/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RAin Alexandra Braun | StrafrechtDie Verschärfung des Sexualstrafrechts hat zur Einfügung des neuen § 184 i StGB geführt. In besonders schweren Fällen droht hier eine Freiheitsstrafe von mindestens drei Monaten. ...sexuelleBelästigungStrafverteidigerFreiheitsstrafeVerschärfung 
Neuwagenkauf: Reimporte und EU-ImporteLeserwertung: 4,0/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Jannis Geike | ExperteninterviewsWorauf müssen Autokäufer bei importierten Neuwagen achten? Gibt es rechtliche Unterschiede zum "normalen" Autokauf? / Bei Reimporten oder EU-Importen kommt man billiger weg und hat keine Nachteile, so versprechen es die Autohändler ihren Kunden. Stimmt das eigentlich, oder gibt es tatsächliche und rechtliche Unterschiede?ReimportEU-ImportAutoNeuwagenKauf-
Neue Informationspflichten bei AGB und InternetseitenLeserwertung: 3,7/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Jannis Geike | Internetrecht, ComputerrechtNeue Regelung tritt zum 01.02.2017 in Kraft / Ab dem 01.02.2017 gelten für Betreiber von Webseiten und Unternehmer, welche eine Internetseite betreiben oder AGB verwenden neue Informationspflichten gemäß §§ ...InformationspflichtAGBImpressumOnline-Streitschlichtung01.02.2017
