Thema der Woche im Jahr 2018
Kündigung erhalten? Die häufigsten Fragen und Antworten für ArbeitnehmerLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Martin Bechert | ArbeitsrechtWas kann ein Arbeitnehmer im Falle einer Kündigung machen? Greift Kündigungsschutz, besteht ein Anspruch auf eine Abfindung? / "Hiermit kündigen wir den mit Ihnen geschlossenen Arbeitsvertrag." Ob unerwartet oder herbeigesehnt: Wer seine Kündigung in den Händen hält, hat viele Fragen. Ist die Kündigung so wirksam, was kann man dagegen tun und überhaupt, ...KündigungKündigungsschutzAbfindungbetriebsbedingt
Kinder bei der Ehescheidung!
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | FamilienrechtKinder können am wenigsten für die Scheidung. Um aber mit ihnen diese schwierige Zeit gemeinsam durchzustehen, ist es sinnvoll, dass sich beide Elternteile über den Verbleib der Kinder einigen...ScheidungKinderSorgerechtUmgangsrechtAufenthaltebestimmungsrecht
Die Rechte und Pflichten beim WohnrechtLeserwertung: 4,7/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RAin Simone Sperling | ExperteninterviewsBestellung, Nebenkosten, Erlöschen - Was müssen Berechtigte bei Wohnrecht beachten? / Ein Wohnrecht dient in erster Linie der Absicherung eines Partners oder Familienmitglieds im Todesfall oder bei der Schenkung einer Immobilie. Dabei gibt es aber einiges zu beachten. Rechtsanwältin und Fachanwältin für Erbrecht Simone Sperling erläutert die wichtigsten Rechte und Pflichten.BestellungNebenkostenWohnrechtGrundbuchSteuernTod
Schmerzensgeld im Rahmen der DSGVOLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Bernd Fleischer | DatenschutzrechtDie unlautere Zusendung von Werbung / Die Datenschutzgrundverordnung wurde im Mai 2018 wirksam. Seither wurde eine Abmahnwelle befürchtet, die allerdings bislang ausblieb. Dies könnte sich aber zukünftig ändern, da das Amtsgericht Diez sich kürzlich als erstes deutsches Gericht mit Schadensersatzansprüchen aufgrund von unzulässiger Werbung per Mail beschäftigen musste. ...DSGVOSchmerzensgeldNewsletterDatenschutzWerbung
Die Umsetzung der DSGVO in der ArztpraxisLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Sascha Kugler | DatenschutzrechtVom Datenschutzbeauftragten bis zum Verarbeitungsverzeichnis - die neuen Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Was habe ich als niedergelassener Arzt in meiner Praxis oder MVZ zu beachten? / Mit der Einführung der DSGVO (Datenschutzgrundverordnung) sind niedergelassene Ärzte seit dem 25. Mai 2018 verpflichtet, gegenüber den Datenschutzbehörden nachzuweisen, ...DSGVODatenschutzbeauftragterVerarbeitungsverzeichnisArztPraxis-
Bußgeldbescheid und Fahrverbot wegen Missachtung des Verkehrsverbots eines LKW auf der KnobelsdorffbrückeLeserwertung: 5,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | VerkehrsrechtDie Überschreitung des zulässigen Gesamtgewicht von 7,5 t auf der Knobelsdorffbrücke in Berlin ahndet die Polizei mit 2 Punkten, 500,00 Bußgeld und einem Fahrverbot. Was können die betroffenen LKW-Fahrer tun? / Seit dem 18.06.2018 ist die Knobelsdorffbrücke in Charlottenburg für Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 t gesperrt.KnobelsdorffbrückeLKWBußgeldbescheidFahrverbotEinspruch -
Es ist nie zu spät einen Gesellschafterbeschluss nachzuholen?
von RA Bernd Fleischer | GesellschaftsrechtGesellschafterbeschluss nachgeholt – Klage zulässig! / In einem Rechtsstreit mit Seifenoper-Qualitäten hat das Oberlandesgericht Hamm vergangene Woche ein erstinstanzliches Urteil aufgehoben und an das Landgericht Dortmund zurückverwiesen. Streitpunkt war die Zulässigkeit der Klage. Der als Kommanditgesellschaft (KG) eingetragene Adlon-Immobilienfonds hatte geklagt, ...GesellschafterbeschlussImmobilienfondsVollmachtKomplementärGesellschafterversammlung 
Was kostet ein Anwalt?Leserwertung: 5,0/5,0
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von RAin Doreen Bastian | Experteninterviews | 17.12.2024Streitwert, Gebühren, RVG, Erfolgshonorar, Prozesskostenhilfe - hat man alles schon mal gehört, aber wie soll ein Laie das verstehen? / Viele Menschen scheuen den Besuch beim Anwalt, weil sie Angst vor hohen Kosten haben. Doch was kostet die Beauftragung wirklich? 123recht.de im Gespräch über Kosten und Gebühren mit Rechtsanwältin Doreen Bastian.AnwaltKostenRechtsanwaltsvergütungsgesetzStreitwertRechnung-
So wird der Rufname offiziellLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Bernd Fleischer | FamilienrechtGesetzesänderung im Namensrecht erleichtert die Änderung des Vornamens / Dass der eigene Rufname mit dem tatsächlichen Vornamen nicht immer übereinstimmt, ist keine Seltenheit. Viele verwenden ihren zweiten Vornamen als Rufnamen. Eine Gesetzesänderung macht es nun möglich, die Reihenfolge mehrerer Vornamen zu verändern. Vorschriften des Namensrechts / Eigentlich ...NamensänderungNamensrechtEheVorname 
Verkehrskontrolle, Hausdurchsuchung, Drogenkontrollen – Was darf die Polizei?Leserwertung: 4,6/5,0
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von RA Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer | ExperteninterviewsIhre Rechte und Pflichten bei polizeilichen Maßnahmen / Was darf die Polizei überhaupt, muss ich jede Frage beantworten und den Anweisungen der Polizei immer Folge leisten? Was gilt bei einer Hausdurchsuchung und was kann ich machen, wenn ich mich ungerecht behandelt fühle? Rechtsanwalt und Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer bringt Licht ins Dunkel.PolizeiVerkehrskontrolleHausdurchsuchungDrogenkontrollenSchnelltestFragenGefahr im Verzug
Zu viel bezahlter UnterhaltLeserwertung: 3,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | FamilienrechtWas tun bei zu viel bezahltem Unterhalt? / Sachverhaltsschilderung: Unterhaltsschuldner soll mehr Kindesunterhalt zahlen / Brösel hat einen 6-jährigen Sohn, der bereits zur Schule geht. Die Eltern sind geschieden, das Kind lebt bei der Mutter. Für den Sohn bekommt die Mutter zunächst Regelunterhalt, gemäß den Einkommensverhältnissen des Vaters. Kurz darauf, als ...FamilienrechtUnterhaltUnterhaltsschuldnerUnterhaltsgläubigerUnterhaltsforderung
Kindergeld - wer bekommt wieviel?Leserwertung: 5,0/5,0
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von RAin Thurid Neumann | ExperteninterviewsUnterhalt, Wechselmodell, Ausland - Wer bekommt Kindergeld und welche Bedingungen müssen erfüllt sein? / Dass Familien mit Kindern für diese Kindergeld beziehen können, dürfte den meisten Lesern bekannt sein. Doch auf welcher Grundlage wird es eigentlich gezahlt und wie ist es bei getrennten Eltern geregelt? Rechtsanwältin Thurid Neumann weiß mehr:KinderKindergeldGrundlageElternAuslandKindesunerhalt
Arbeitsvertragliche Ausschlussklauseln nach dem 31.12.2014 überwiegend unwirksamLeserwertung: 3,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | ArbeitsrechtNach dem Bundesarbeitsgericht sind zahlreiche Ausschlussklauseln unwirksam / Ausschlussklauseln oder auch Verfallklauseln sind ein übliches Mittel im Arbeitsvertrag. Durch eine solche Klausel wird geregelt, dass Ansprüche innerhalb einer bestimmten Zeit geltend zu machen sind. Wird diese Zeit überschritten, dann verfallen alle nicht geltend gemachten Ansprüche. Zwei ...VerfallklauselAusschlussklauselunwirksamMindestlohn-
Hilfe, ich habe eine verhaltensbedingte Kündigung vom Arbeitgeber erhaltenLeserwertung: 3,6/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | ArbeitsrechtWas ist eine verhaltensbedingte Arbeitgeberkündigung? / Die verhaltensbedingte Kündigung - Was ist das eigentlich? / Brösel, geb. am 15.8.70, arbeitet seit 2 Jahren in seiner Firma und hat ein "loses Mundwerk“, wie man umgangssprachlich sagt. Er ist Außendienstmitarbeiter im Vertrieb in einer Firma mit rund 600 Mitarbeitern. Ein Tarifvertrag findet keine Anwendung. ...ArbeitsrechtSozialrechtArbeitgeberArbeitnehmerKündigungverhaltsbedingt -
Verstöße gegen die DSGVO - Webseite muss schließenLeserwertung: 3,8/5,0
von 25 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Datenschutzrecht | 26.10.2024Das Landgericht Würzburg hat wegen eines Verstoßes gegen die Datenschutzgrundverordnung den Betrieb einer Website untersagt. Ist das der Beginn einer Abmahnwelle? In jedem Fall besteht Handlungsbedarf! / Seit 25. Mai 2018 gilt in Deutschland die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Zusammengefasst beinhaltet diese EU-weit geltende Regelung umfangreiche Änderungen im Datenschutz. ...DSGVODatenschutzbeauftragterAbmahnungBußgeldDatenschutzDatenschutzgrundverordnungWebseite 
Abzocke durch SchlüsseldienstLeserwertung: 3,5/5,0
von 15 Lesern bewertet
von RA Christian Joachim | ExperteninterviewsWie kann ich mich vor überteuerten Schlüsseldiensten schützen? / Es geht schnell, ein Windstoß und die Tür ist zu. Der Schlüssel liegt in der Wohnung. Schnell einen Schlüsseldienst angerufen, dieser verschafft Ihnen wieder Zugang zur Wohnung. Die böse Überraschung kommt dann mit der Rechnung. Rechtsanwalt Joachim erklärt, wie Sie die schwarzen Schafe erkennen können...SchlüsseldienstSchlüsselnotdienstRechnungWucherTüröffnungWohnungstür-
Die Abfindung im ArbeitsrechtLeserwertung: 3,0/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | ArbeitsrechtDie Abfindung ist kein Rechtsgrundsatz / Steht dem Arbeitnehmer nach erfolgter Kündigung in jedem Fall eine Abfindung zu? Die Antwort ist nein. Nur in ganz speziellen Fällen kann der Arbeitnehmer eine Abfindung verlangen. Dies gilt z.B. in den besonders speziellen Fällen des Kündigungsschutzrechtes ab einer bestimmten Betriebsgröße, d.h. Anzahl von Arbeitnehmern (mehr ...ArbeitsrechtSozialrechtArbeitnehmerArbeitgeberAbfindungAnspruch -
Diesel-Deal – ein Vorschlag mit vielen FragezeichenLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | ExperteninterviewsWas Sie als Dieselbesitzer nun wissen müssen / Die Bundesregierung hat eine „Lösung" präsentiert, die nach ersten Umfragen keine breite Zustimmung findet und zahlreiche Fragen aufwirft. 123recht.de hat mit Herrn Rechtsanwalt Johannes Kromer darüber gesprochen, was der Diesel-Deal rechtlich bedeutet. ...DieselbesitzerDieselDiesel-DealNachrüstungUmtauschPrämieRabatt -
Fristlose Kündigung bei AlkoholabhängigkeitLeserwertung: 3,0/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | ArbeitsrechtAlkohol- und Drogenabhängigkeit kann zur fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen. / Arbeitnehmer, die drogenabhängig oder alkoholabhängig sind, riskieren fristlose Kündigung. Alkohol am Arbeitsplatz / Brösel ist schon seit 10 Jahren bei der X-GmbH als Einkäufer beschäftigt. Es ist im Betrieb bekannt, dass Brösel dem Alkohol schon sehr zuspricht. ...ArbeitsrechtSozialrechtArbeitgeberArbeitnehmerKündigung 
Trickformulare der Datenschutzauskunfts-ZentraleLeserwertung: 3,3/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Bernhard Schulte | DatenschutzrechtDatenschutzauskunfts-Zentrale versendet Trickformulare / Formularschreiben der Datenschutzauskunfts-Zentrale - DAZ Vorsicht vor Formularschreiben der so genannten Datenschutzauskunfts-Zentrale (DAZ) mit ihrer "zentralen Postverteilerstelle" in Oranienburg (Lehnitzstrasse 11, 16515 Oranienburg)!Datenschutzauskunfts-ZentraleTrickformulareDAZBasisdatenschutzDSGVO-
Das Homeoffice - Arbeitsplatz der Zukunft?Leserwertung: 4,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | ArbeitsrechtIst jedes Arbeitsverhältnis und jede Form der Arbeit für Heimarbeit geeignet? / Hat die Heimarbeit im Homeoffice noch Zukunft? Welche Personen und welche Tätigkeiten sind tatsächlich für Heimarbeit geeignet? Heimarbeit hat keine Zukunft in Deutschland? / Teleheimarbeit oder E-Work bedeutet, dass der Arbeitnehmer ausschließlich oder zeitweise von einem Büroplatz, ...ArbeitsrechtSozialrechtArbeitgeberArbeitnehmerHomeofficeHeimarbeitArbeitsplatz 
Stressfrei einen Neuwagen kaufen - Was müssen Sie beim Autokauf beachten?Leserwertung: 3,8/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Lars Liedtke | ExperteninterviewsDer Kauf eines Neuwagens ist eine wichtige Entscheidung, schließlich will man möglichst lange etwas davon haben. Neben dem Modell oder der Ausstattung gibt es aber auch Rechtliches zu beachten. Wie läuft der Kauf ab, welche Rechte hat man bei Mängeln und wer ist der Ansprechpartner? Rechtsanwalt Lars Liedtke erklärt Ihnen im Interview mit 123recht.net, was Sie beim Neuwagenkauf beachten müssen.KaufNeuwagenAutokaufMängelAuslieferungsterminGewährleistungsrechte-
Aufhebungsvereinbarung mit Geschäftsführer kann auch mündlich erfolgenLeserwertung: 3,6/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | Gesellschaftsrecht | 12.09.2024Anders als ein Arbeitsverhältnis kann ein Geschäftsführervertrag auch mündlich beendet werden / Im Arbeitsrecht regelt § 623 BGB ausdrücklich, dass jede Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung oder Aufhebungsvertrag der Schriftform bedarf. Der GmbH-Geschäftsführer hat aber keinen Arbeitsvertrag, sondern einen Anstellungsvertrag.AnstellungsvertragAufhebungGeschäftsführerKündigung 
Dieselskandal bei VW - Mündliche Verhandlung beginnt in Braunschweig am 10.09.2018Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Roman Podhorsky | BankrechtKlageeinreichung gegen die Volkswagen AG bis Ende 2018 möglich / Mittlerweile sind fast drei Jahre vergangen, seit dem die Volkswagen AG im Rahmen einer Ad-hoc-Mitteilung den Kapitalmarkt über den Dieselskandal informiert hat. Ab dem 10.09.2018 finden nun die mündlichen Verhandlungen im laufenden Musterverfahren (sog. Sammelklage) statt.VolkswagenAGMusterverfahrenAktionäreKlage
Wann haben Sie einen Anspruch auf einen Pflichtverteidiger?Leserwertung: 5,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Jannis Geike | ExperteninterviewsDie Pflichtverteidigung im Strafrecht - Was müssen Sie als Beschuldigter im Strafverfahren wissen? / In Fernsehkrimis wird der Pflichtverteidiger meist als eher unmotiviert oder sogar als Anwalt zweiter Klasse dargestellt, der nur beigeordnet wird, damit der Angeklagte überhaupt einen Verteidiger hat. Rechtsanwalt Jannis Geike räumt im Interview mit 123recht.net mit den Vorurteilen auf.PflichtverteidigungStrafrechtBeschuldigterStrafverfahrenAnwalt-
Wann wähle ich Rechtsanwalt und wann den Notar?
von RAin Elisabeth Aleiter | Anwaltsrecht, GebührenrechtBei komplexen Fällen kann ein Anwalt sinnvoll sein / Rechtsanwalt und Notar - beide Berufsgruppen sind Juristen, beide gestalten Verträge und Verfügungen. Zu wem soll man gehen? / Grundsätzlich gibt es Situationen, in denen man in jedem Fall einen Notar aufsuchen muss, weil das Gesetz die notarielle Form des Vertrages positiv verlangt, wie z.B. in folgenden Fällen ...ZivilrechtNotarRechtsanwaltTestamentVertrag -
Wann ist ein befristeter Arbeitsvertrag nicht erlaubt?Leserwertung: 5,0/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | ExperteninterviewsBundesverfassungsgericht sieht sachgrundlose Befristung eines Arbeitsvertrages kritisch / Das Bundesarbeitsgericht hatte bislang sachgrundlose Befristungen weitgehend gebilligt. Dem ist nun das Bundesverfassungsgericht entgegengetreten. 123recht.net hat mit Rechtsanwalt Johannes Kromer gesprochen, wie Betroffene nun weiter vorgehen sollen und ob Hoffnung auf eine unbefristete Anstellung besteht.ArbeitsvertragBefristungsachgrundlosArbeitnehmerArbeitgeberArbeitsverhältnis 
Die EU-Pauschalreiserichtlinie - das ist neu im ReiserechtLeserwertung: 5,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Andreas Krueckemeyer | ExperteninterviewsWas bedeutet das neue Reiserecht für Reisende? / Ab Juli 2018 gibt es für Reisende Neuerungen bei Pauschalreisen und verbundenen Reisen. Grund für die Änderungen war unter anderem die zunehmende Digitalisierung von Reisebuchungen. Wir haben Rechtsanwalt Andreas Krueckemeyer gefragt, was die EU-Pauschalreiserichtlinie regelt, wer betroffen ist und ob sich für Urlauber überhaupt etwas ändert.ReiserechtReisendeEU-PauschalreiserichtlinieReisebürosUrlauberBuchung
Schimmel, Lärm, kaputte Heizung - So mindern Sie die Miete richtigLeserwertung: 4,4/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Marko Liebich | ExperteninterviewsDas müssen Sie bei einer Mietminderung wegen Mängeln an der Mietwohnung beachten / Jeder Mieter möchte eine schöne, ruhige Wohnung. Was aber, wenn plötzlich Schimmel an der Wand auftritt, die Fenster undicht sind oder Baulärm unerträglich ist? Die volle Miete möchte man dafür nicht bezahlen, also wird die Miete gemindert...MietminderungmindernMinderungMietmangelMangel- Neuigkeiten zum Abgasskandal - Jetzt vom Kauf zurücktreten!Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von | KaufrechtTrotz Software-Update - Nutzen Sie Ihren Rücktrittsanspruch noch vor der Verjährung / Der Rücktritt vom Kaufvertrag ist auch dann möglich, wenn bereits ein Softwareupdate vorgenommen und das Fahrzeug anschließend weiter genutzt wurde. Diese Entscheidung des Oberlandesgericht Köln vom 28.06.2018 hat bundesweit erstmalig eine Signalwirkung für viele Autokäufer, die von dem ...AbgasskandalBetrugRücktrittRückabwicklungVWVolkswagenDiesel 
Die neue Musterfeststellungsklage - Was müssen Verbraucher beachten?Leserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Stefan Pieperjohanns | ExperteninterviewsKönnen sich Verbraucher zukünftig besser gegen Großkonzerne wehren? / Zum 1. November 2018 tritt das Gesetz zu Musterfeststellungsklagen in Kraft. Ziel ist die Stärkung von Verbraucherrechten, besonders vor dem Hintergrund des Dieselskandals. Rechtsanwalt Stefan Pieperjohanns erläutert im Interview mit 123recht.net, was Sie als Verbraucher zur Musterfeststellungsklage wissen müssen.MusterfeststellungsklageVerbraucherVerbändeKlageDieselskandalKonzerne-
Wann ist der Musiklehrer Arbeitnehmer?Leserwertung: 4,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | ArbeitsrechtArbeitnehmertätigkeit bei freier Einteilung der Tätigkeit? / Sachverhalt: Musiklehrer unterrichtet in Musikschule / Brösel ist Musiklehrer und erteilt Unterricht (er hat befristeten freien Jahresdienstvertrag) in den Räumen einer nicht allgemeinbildenden Musikschule. Nach seinen Verträgen ist Brösel in der Gestaltung der Inhalte frei und auch in der Zeiteinteilung. Ob ...ArbeitsrechtSozialrechtArbeitsvertragfreier MitarbeiterMusiklehrer -
Eine unvollständige Anklageschrift ist unwirksam und führt zur Einstellung des Strafverfahrens
von RAin Elisabeth Aleiter | StrafrechtPrüfen Sie genau Ihre Anklageschrift / Jeder kann Beschuldigter in einem Strafverfahren werden. Mit Erhalt einer Anklageschrift und der verbundenen Eröffnungsverfügung zu einem Hauptverfahren sollte jede Anklage genau geprüft werden.StrafrechtStrafprozessrechtAnklageschriftAngeklagterSitzungshoheit -
Verfahrenskostenhilfe - Vorsicht vor falschen oder unvollständigen AngabenLeserwertung: 4,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | FamilienrechtAnforderungen der Verfahrenskostenhilfe / Prozesskostenhilfe im Familienverfahren - Was muss der Antragssteller beachten? / Wer eine Prozesskostenhilfe oder Verfahrenskostenhilfe anstrebt, muss zunächst die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse ausfüllen und mit Belegen versehen. ...FamilienrechtZivilprozessVerfahrenskostenhilfeAntragWahrheitspflicht -
Was Sie über die Änderungskündigung des Arbeitgebers wissen müssenLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | ArbeitsrechtWelche Arten von Kündigungen gibt es? / Was ist eine Änderungskündigung? Das bestehende Arbeitsverhältnis wird durch Kündigung beendet. Gleichzeitig erteilt der Arbeitgeber ein Angebot für ein neues Arbeitsverhältnis mit anderen Bedingungen.ArbeitsrechtSozialrechtArbeitgeberArbeitnehmerÄnderungskündigung 
Strafrechtliche Verfolgung bei Medikamentenbestellungen im Ausland - drohen Ihnen als Besteller Konsequenzen?Leserwertung: 3,7/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RA Stefan Musiol | Medizinrecht, Arztrecht | 06.06.2024Bestellungen im EU-Ausland gesetzeswidrig? Regierungspräsidium Darmstadt kündigt Verfolgung von Bestellungen durch Verbraucher als Ordnungswidrigkeit an / Was viele nicht wissen: Die Zulassung von Arzneimitteln ist entgegen vieler anderer Produkte nicht einheitlich in der EU geregelt, sondern nach wie vor rein nationales Recht.VerwarnungBestellungMedikamenteAuslandOrdnungswidrigkeit-
Längere Fristen in Arbeitsverträgen für die Arbeitnehmerkündigung - Was müssen Sie beachten?Leserwertung: 3,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | ArbeitsrechtArbeitnehmer können sich gemäß § 622 I BGB innerhalb eines Monats von ihrem Arbeitgeber durch Kündigung trennen. / Arbeitsverträge sehen u.U. für die Kündigung eines Arbeitnehmers längere Fristen vor. Meist sind diese nicht zulässigArbeitsrechtSozialrechtArbeitgeberArbeitnehmerArbeitnehmrkündigung 
Darf ich in kurzen Hosen zur Arbeit?Leserwertung: 4,7/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Andreas Orth, LL.M. | Experteninterviews | 09.09.2024Hitze bei der Arbeit: Was muss ich als Arbeitnehmer über Kleidervorschriften wissen? / Die Sonne scheint und es ist angenehm warm draußen. Während man sich zu Hause einfach sommerlich kleiden kann, muss man auf der Arbeit in langer Arbeitskleidung schwitzen. Rechtsanwalt Andreas Orth erklärt im Interview mit 123recht.net, was beim Dresscode durch den Arbeitgeber erlaubt ist und was nicht. ...KleidungSommerFrisurArbeitgeberArbeitnehmerArbeitsvertragKleidervorschriften-
Achtung bei der Abfassung von Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen - Es können Regelungslücken für Senioren drohenLeserwertung: 4,7/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | ErbrechtWorauf Sie bei Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen zwingend achten sollten / Diese Verfügungen sind inzwischen in aller Munde. Die meisten Senioren sind inzwischen flächendeckend mit diesen Verfügungen eingedeckt.ErbrechtFamilienrechtVorsorgevollmachtBetreuungsverfügungPatientenverfügung 
Neues zum Rundfunkbeitrag (GEZ) - Verstößt der Beitrag gegen Europarecht?Leserwertung: 4,7/5,0
von 14 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | VerwaltungsrechtKönnen Privatpersonen argumentieren, der Beitrag sei europarechtswidrig? / Der Rundfunkbeitrag (früher GEZ) wurde bereits in unzähligen Verfahren von Verwaltungsgerichten und Oberverwaltungsgerichten behandelt. Derzeit steht der Beitrag vor dem Bundesverfassungsgericht auf dem Prüfstand.RundfunkbeitragGEZBundesverfassungerichtBeitragsbescheidRundfunkgebühren-
Müssen Sie als Unterhaltspflichtiger das ganze Einkommen für Unterhalt verwenden?Leserwertung: 2,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | FamilienrechtDie Bereinigung des Unterhaltseinkommens / Für die Berechnung von Unterhalt wird nur ein Teil des Einkommens verwendet. Das Nettoeinkommen wird zunächst bereinigt.FamilienrechtUnterhaltsrechtUnterhaltsberechnungUnterhaltsgläubigerUnterhaltsschuldner -
Erste Abmahnung nach UWG wegen Verstoß gegen die DSGVO - Wie Sie sich vor Abmahnungen schützen können!Leserwertung: 4,4/5,0
von 22 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | DatenschutzrechtUnternehmen sollten Vorgaben der DSGVO unverzüglich umsetzen, um wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zu vermeiden / Die fehlerhafte oder unzureichende Umsetzung der DSGVO hat eine erste Abmahnwelle ausgelöst. Dabei werden nicht die Aufsichtsbehörden sondern Kanzleien im Auftrag von Mitbewerbern tätig.AbmahnungDSGVOUWGUnterlassungDatenschutz -
Eheverträge können sittenwidrig sein - Was müssen Ehegatten wissen?
von RAin Elisabeth Aleiter | FamilienrechtEheverträge sind sittenwidrig bei Ausnutzung einer Zwangslage eines Ehegatten / Ein beispielhafter Sachverhalt: Partnerin droht ohne Ehe Abschiebung Brösel ist deutscher Beamter mit einem Jahresgehalt von 85.000 EUR. Er hat Eigenheim und kann als wohlhabend bezeichnet werden.FamilienrechtSozialrechtUnterhaltsrechtEhemannEhefrau 
Vorsorge, Betreuung, Erbe - Was Patchwork-Familien bei Todesfällen beachten solltenLeserwertung: 4,1/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RAin Miriam Möller | ErbrechtWas können Sie regeln? Nutzen Sie Vorsorgevollmacht, Erbvertrag, Sorgerechtsverfügung / Familie besteht heute oft neben Vater, Mutter, Kind auch aus Stiefpapa, Stiefschwester, Papas Freundin, Halb-Bruder und weiteren Personen. Der Begriff Familie wird also seltener durch DNS, sondern durch gelebte Beziehungen definiert.PatchworkTestamentErbePflichtteilStiefvater-
Notfallplan für Ihr Unternehmen zur Umsetzung der DSGVOLeserwertung: 3,6/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Datenschutzrecht | 22.05.2024Unternehmen können durch mangelhafte Umsetzung teure Konsequenzen drohen / Laut IT-Branchenverband Bitkom sind zum Stichtag der neuen DSGVO am 25. Mai 2018 lediglich ein Viertel der Unternehmen in Deutschland ausreichend vorbereitet. Deshalb ist schnelles Handeln gefragt!DSGVONotfallplanBußgeldDatenschutzHilfe 
Nutztierhaltung im eigenen Garten. Was ist erlaubt, was geht zu weit?Leserwertung: 4,0/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RA Guido Matthes | ExperteninterviewsWelche Tiere sind auch im Garten hinterm Haus zu halten und was kann der Nachbar mir verbieten? / Ausgelöst durch die Diskussionen ums Bienensterben, möchte ich mir Bienen anschaffen. Der Imkerkurs ist absolviert, ich fühle mich bereit. Jedoch habe ich jetzt Sorge, dass das meinem Nachbarn nicht gefallen könnte. Rechtsanwalt Guido Matthes erklärt, was zu beachten ist. ...Nutztierhaltung,Bienen,Hühner,NachbarGrundstück,Garten-
Die Änderungen zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zum 25. Mai 2018Leserwertung: 3,8/5,0
von 12 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | DatenschutzrechtUnternehmen, Freiberufler, Ärzte und Kaufleute sollten auf die Anforderungen der DSGVO vorbereitet sein, um sich vor den drohenden erheblichen Bußgeldern zu schützen. / Ab dem 25. Mai 2018 gilt in der Europäischen Union ein einheitliches Datenschutzrecht. Es ist in der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) geregelt. Diese Verordnung bringt eine ganze Reihe an neuen Anforderungen ...DSGVODatenschutzBußgeldDatenschutzbeauftragterDatenschutzgrundverordnung 
Der Elternunterhalt - Wenn Kinder für ihre Eltern aufkommen müssenLeserwertung: 4,6/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RAin Susanne Tanja Schwinn | ExperteninterviewsWas müssen Kinder beim Unterhalt für die Eltern beachten? / Der bekannteste Fall des Unterhalts ist wohl der Kindesunterhalt. Aber das Unterhaltsrecht ist keine Einbahnstraße, es gibt auch den umgekehrten Fall der Unterhaltspflicht von Kindern für ihre Eltern. Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht Susanne Tanja Schwinn erläutert im Interview mit 123recht.net die wichtigsten Fragen.ElternunterhaltUnterhaltsanspruchSozialamtUnterhaltEltern- Urheberrecht in der Schule - Was ist erlaubt?Leserwertung: 4,9/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RA Henning Twelmeier | ExperteninterviewsWorauf müssen Lehrer achten, wenn sie urheberrechtlich geschütztes Material im Unterricht verwenden wollen? / Kopierte Texte aus einem Buch, einer Zeitung oder dem Internet - sicher jeder Schüler wurde in seiner Schullaufbahn schon mit solchen ergänzenden Unterrichtsmaterialien konfrontiert. Aber dürfen Lehrer das einfach so? 123recht.net hat bei Rechtsanwalt Henning Twelmeier nachgefragt.SchuleUrheberrechtLiederNotenTexteLehrer -
Rechtswidrige Versetzung - Wieviel Schadenersatz steht Ihnen zu?
von RA Johannes Kromer | ArbeitsrechtArbeitnehmer kann nach unwirksamer Versetzung umfangreicher Schadensersatzanspruch zu stehen / Ein Arbeitnehmer wurde vom Arbeitgeber aus Südhessen in eine sächsische Niederlassung versetzt.VersetzungSchadensersatzFahrtkostenMietkostenrechtswidrig 
Schluss mit den lästigen Spam-MailsLeserwertung: 3,6/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Dr. Felix Hoffmeyer, LL.M. | VerbraucherschutzWie können sich Verbraucher vor Spam schützen? / Nichts ist nerviger als unerwünschte Werbung per E-Mail. Die sogenannten Spam oder auch Junk-Mails sind eindeutig illegal und nicht erlaubt. Trotzdem waren im Jahr 2016 mehr als ¾ der Mails Spam und die Rate scheint nicht zurückzugehen. Gerade als Privatperson können Sie leicht von Spamming verschont bleiben. Wie Sie sich ...VerbraucherschutzSpam-MailsSchadensersatz-
Asylantrag – Ihre RechteLeserwertung: 2,7/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Dr. Felix Hoffmeyer, LL.M. | AusländerrechtWas Flüchtlinge bei der Beantragung von Asyl in Deutschland beachten müssen / Jeder Mensch hat das Recht, vor Verfolgung über Landesgrenzen hinweg in ein anderes Land zu fliehen und dort Asyl zu beantragen. Das Asylrecht ist ein Menschenrecht, das im Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankert ist. Wo beantrage ich Asyl?AsylantragAsylFlüchtlingAusländerrechtAntrag 
Die Kündigung wegen Eigenbedarf - müssen Mieter immer ausziehen?Leserwertung: 5,0/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RAin Doreen Prochnow | ExperteninterviewsZulässigkeit, Voraussetzungen, Rechte - Was muss ich als Mieter bei der Eigenbedarfskündigung wissen? / Die Eigenbedarfskündigung kommt oft sehr überraschend und stellt den Mieter vor einige Probleme. Ist so eine Kündigung immer ohne Weiteres möglich? Rechtsanwältin Doreen Prochnow erklärt im Interview mit 123recht.net, dass Mieter nicht ganz so hilflos sind wie viele vielleicht gedacht haben.EigenbedarfskündigungMieterVermieterKündigungSchadenersatzMissbrauchWohnung
Erbfälle mit Bezug zu Deutschland und SpanienLeserwertung: 5,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Robert Engels | Internationales RechtEine erste Bilanz der Anwendung der EU Erbrechtsverordnung in der Praxis / Die Abwicklung deutsch-spanischer Erbfälle ist schwieriger geworden. Denn auf alle Erbfälle mit internationalem Bezug, bei denen der Erblasser nach dem 17.08.2015 verstorben ist, wird die Europäische Erbrechtsverordnung (Verordnung EU Nr. 650/2012, im Folgenden EuErbVO) angewendet. Dies hat im Bereich ...EUErbVOSpanienRechtswahlErbrechtErbrechtsverordnungErbe
Mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderung?Leserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Pierre Aust | ExperteninterviewsInklusion - was bringt das Bundesteilhabegesetz? / Behinderte Menschen sollen einen besseren und selbstbestimmten Zugang zum Leben in der Gesellschaft haben. Der Gesetzgeber hat dazu das Bundesteilhabegesetz erlassen, das den Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention gerecht werden soll. Ist das gelungen?BundesteilhabegesetzBehinderungBehindertenrechtskonventionInklusionPoolingSelbstbestimmung
Grundsätze zum ScheinvaterregressLeserwertung: 3,0/5,0
von 14 Lesern bewertet
von RA Sascha Steidel | FamilienrechtUnterhaltsrückforderungen des "scheinbaren Vaters" gegenüber dem "tatsächlichen Vater" / Zu einem Scheinvaterregress kommt es, wenn der rechtliche Vater erfährt, dass ein anderer Mann der biologische Vater eines Kindes ist, für das er in der Vergangenheit Unterhalt geleistet hat.UnterhaltRückforderungScheinvaterRegress-
Autofinanzierung – durch Widerruf den Autokauf rückgängig machenLeserwertung: 3,6/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | KaufrechtWiderrufsjoker richtig ausspielen: insbesondere in Zeiten des Dieselgates lohnt ein Blick in die Vertragsunterlagen / Ein Fahrzeugkauf ist nicht selten mit einer Finanzierung verbunden. Insbesondere kann eine solche Finanzierung in der Regel bequem beim Verkäufer im Autohaus „mitgemacht" werden. ...WiderrufDieselFinanzierungAutokaufKäufer 
Schützen Sie sich vor Abmahnungen - Das sind die neuen Datenschutz Regeln ab MaiLeserwertung: 3,7/5,0
von 18 Lesern bewertet
von RA Nicolas Reiser, LL.M., MLE | ExperteninterviewsDie Datenschutzgrundverordnung wird europaweit scharf gestellt. Was ändert sich und worauf müssen Unternehmen achten? Ab Mai wird es nun ernst. Wer bis dahin die Änderungen nicht umgesetzt hat, muss mit hohen Bußgeldern rechnen. 123recht.net hat bei Rechtsanwalt Nicolas Reiser nachgefragt, was auf Anbieter im Internet und Unternehmen zukommt und wie sie nun vorgehen müssten.DatenschutzAbmahnungÄnderungenUnternehmenWebseitenbetreiberRegelungen-
Ausschluss der "Ultras"Leserwertung: 4,5/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RA Nicolas Reiser, LL.M., MLE | MeinungIst der Ausschluss von unerwünschten Fangruppen aus einem Stadion rechtlich möglich? / Als in Hannover ansässiger Anwalt und Fußballfan bieten sich derzeit ungewohnte rechtliche Schauspiele.UltrasStadionverbotAusschlussFussballFangruppen -
Schadensersatzanspruch wegen verbotener Kartellabsprachen der LKW-Hersteller - Speditionen sollten jetzt tätig werdenLeserwertung: 3,6/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Wirtschaftsrecht14 Jahre lang hat das LKW-Kartell verbotene Preisabsprachen bei mittelschweren (6-16 t) und schweren (über 16 t) LKWs zum Nachteil von Speditionen und Unternehmen getroffen.SchadensersatzKartellAbspracheLKWHersteller 
Rechnungen und Mahnungen - was Verbraucher wissen solltenLeserwertung: 4,2/5,0
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von RAin Sabine Raeves, LL.M. | ExperteninterviewsWelche Form muss bei einer Rechnung eingehalten werden, sind Mahngebühren rechtens? / Rechnungen hat niemand wirklich gern in seinem Briefkasten. Doch wenn man auch noch für das ungeliebte Stück Papier extra zahlen soll, hört der Spaß auf. Wir haben mit Rechtsanwältin Sabine Raeves besprochen, was Verbraucher zum Thema Rechnungen und Mahnungen wissen sollten. ...MahngebührenRechnungenRechnungspflichtVerbraucherHändler-
Die Mietpreisbremse – Flop oder Top?Leserwertung: 4,0/5,0
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von RA Sascha Kugler | Mietrecht, PachtrechtDie Mietpreisbremse soll Mieter vor überhöhten Mieten schützen und den Anstieg der Mieten dämpfen. Sie gilt nunmehr seit zwei Jahren. Eine Zwischenbilanz! / Ziel der Mietpreisbremse war gerade in Ballungsräumen eine Entlastung von Mietern bei steigenden Mieten.MietpreisbremseMietspiegelRügeMietdrosselMietverhältnisMieter -
Die Kosten der Kinderbetreuung im Unterhaltsrecht - Was müssen Sie wissen?Leserwertung: 3,3/5,0
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von RA Sascha Steidel | FamilienrechtWelcher Elternteil ist für welche Betreuungskosten zuständig? / Gegenstand von Unterhaltsstreitigkeiten ist häufig die Frage, welcher Elternteil für die Kosten der Kinderbetreuung aufkommen muss oder wie solche Kosten zwischen den Eltern aufzuteilen sind. ...UnterhaltBetreuungskostenTagesmutterMehrbedarf 
Die Abfindung im Arbeitsrecht - das müssen Arbeitnehmer wissenLeserwertung: 4,3/5,0
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von RAin Dr. Elke Scheibeler | ExperteninterviewsWann und wie entsteht ein Anspruch auf Abfindung und was muss der Arbeitnehmer dabei beachten? / Streit mit dem Arbeitgeber und schon flattert eine Kündigung ins Haus. Und nun? Was ist mit einer Abfindungen? Wann und wie bekommt man diese überhaupt? Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht Dr. Elke Scheibeler erklärt, worauf es bei einer Abfindung ankommt ...AbfindungArbeitnehmerAnspruchHöchstgrenzenKündigungSozialleistungen
Als Druckmittel die Abnahme bei Werkverträgen verweigern? So einfach ist es nicht (mehr)Leserwertung: 4,3/5,0
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von RA Dr. Andreas Neumann | Vertragsrecht | 06.02.2024Neuregelungen zur Abnahme im neuen Werkvertragsrecht Zum 01.01.2018 ist das Gesetz zur Reform des zivilen Bauvertragsrechts in Kraft getreten. Dadurch sind zahlreiche neue Regelungen zum Bauvertrag ins BGB aufgenommen worden. ...AbnahmeWerkvertragAbnahmefiktionBelehrungVerbraucherschutz
Was ist an Karneval erlaubt und was nicht?Leserwertung: 4,4/5,0
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von RA Andreas Schwartmann | ExperteninterviewsKamelle, Alkohol und Küsse - Was müssen Sie beim Karneval und Fasching beachten? / Karneval gilt nicht umsonst als die fünfte Jahreszeit mit den Rosenmontagsumzügen als Höhepunkt. Aber was ist alles erlaubt und wo kann man Ärger bekommen? Rechtsanwalt Andreas Schwartmann aus Köln erklärt, worauf man als Karnevalist in der Hochphase achten muss. ...KarnevalAlkoholWeiberfastnachtArbeitgeberKarnevalistKravattenBüttenrede-
Wann müssen Eltern ihr Vermögen für Unterhalt einsetzen?Leserwertung: 3,3/5,0
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von RAin Elisabeth Aleiter | FamilienrechtUnterhaltspflichtige haben bei Ehegatten- und Kindesunterhalt eine Verwertungspflicht / Grundsätzlich gilt: Wer Vermögen besitzt, hat zunächst das schutzwürdige Interesse, es für Alter – und Notzeiten behalten zu dürfen. Er muss aber auch selbst leistungsfähig bleiben und seinen finanziellen Verpflichtungen nachkommen.FamilienrechtKindesunterhaltEhegattenunterhaltEinkünfteVermögen -
Der Firmenwagen ist unterhaltsrelevantes EinkommenLeserwertung: 3,1/5,0
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von RAin Elisabeth Aleiter | FamilienrechtAuch der Firmenwagen gehört zum Einkommen, wenn er privat genutzt werden darf / Alle Arten von Zuwendungen durch den Arbeitgeber, die dem Arbeitnehmer eigenen Aufwand erspare., sind Einkommen des Arbeitnehmers und im Rahmen einer Unterhaltsberechnung zu berücksichtigen, z.B. Essen, Auto, Bücher.FamilienrechtArbeitsrechtArbeitgeberEinkommenUnterhalt 
Kündigungsschreiben erhalten? Erste Hilfe für ArbeitnehmerLeserwertung: 3,4/5,0
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von RA Alexander Dietrich | ExperteninterviewsWelche Fristen müssen eingehalten werden, welchen Fehler sollte der gekündigte Arbeitnehmer jetzt nicht begehen? / Erste-Hilfe-Tipps hat Rechtsanwalt Alexander Dietrich im Interview ...KündigunggekündigtArbeitnehmerArbeitgeberArbeitsagenturKündigungsschutzklagearbeitssuchendArbeitsamtarbeitsunfähigKündigungsfrist- Was ist ein Haftaufschub?Leserwertung: 4,3/5,0
von 3 Lesern bewertet
von | StrafrechtDie Voraussetzungen zur Gewährung von Haftaufschub für verurteilte Straftäter Für viele Verurteilte stellt sich nach Verurteilung häufig die Frage, ob der Haftantritt aufgeschoben werden kann. Grund dafür sind häufig persönliche oder finanzielle Umstände, die aus Sicht der Betroffenen einen sofortigen Haftantritt unmöglich machen. ...HaftaufschubStraftäterVollstreckungsaufschubSicherheitsleistungenAntrag -
Bewerbung bei der Polizei? Was tun, wenn der Traum vom Polizisten geplatzt ist?Leserwertung: 3,7/5,0
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von RA Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer | Experteninterviews | 03.01.2024Wie komme ich nach Ablehnung zu meinem gewünschten Traumberuf Polizist? / Der Beruf als Polizist erfreut sich weiterhin großer Beliebtheit. Hat man eine Chance trotzdem einen Platz zu bekommen? Lohnt sich eine Klage? 123Recht.net im Interview mit Rechtsanwalt und Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer.BewerbungAblehnungPolizeiAnspruchWiderspruchKlage - Vorsicht bei Dating-PortalenLeserwertung: 3,8/5,0
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von | VertragsrechtWie kann man den Vertrag kündigen? / Das Angebot an Online-Dating-Plattformen ist immens. Viele dieser Flirtportale sind allerdings trickreich aufgebaut. Sie locken die Nutzer mit kostenlosen Testphasen, die später in kostspieligen Abonnements enden.DatinportaleVertragKündigungWiderrufE-Mail
