Thema der Woche im Jahr 2020
- Überwachungen durch PrivatdetektiveLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Nicolas Reiser, LL.M., MLE | ExperteninterviewsDatenschutz, Persönlichkeitsrechte, Strafrecht - was darf ein Detektiv? / Den möglicherweise untreuen Partner per Detektiv überwachen - ist das wirklich so einfach wie im Fernsehen? Wann darf überhaupt eine Überwachung von Personen erfolgen, welche Mittel sind erlaubt und was für Folgen können drohen? Rechtsanwalt Nico Reiser erklärt im Interview, was es zu beachten gibt.ÜberwachungDetektivDatenschutzPersönlichkeitsrechtFotos - Immobilie verkaufen: darauf müssen Verkäufer achtenLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Dr. Andreas Neumann | Experteninterviews | 30.11.2022Ablauf, Verträge, Haftung - das ist beim Hausverkauf wichtig / Ein Hausverkauf ist mit vielen Hindernissen und Problemen verbunden. Was ist z.B. mit Mängeln, muss ich zum Notar gehen? Was ist mit ggf. vorhandenen Mietern? Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann gibt im Interview mit 123recht.de wichtige Tipps, was beachtet werde muss.HausverkaufNotarMängelImmobilieVertrag - Warum es keine Online-Scheidung gibt - zweisprachiger Artikel
von RAin Patrycja Lienau | FamilienrechtScheidung erfolgt immer vor Gericht / Im Internet kursieren bereits seit längerem Annoncen von Rechtsanwälten, die mit der sogenannten "Online-Scheidung" werben. So entsteht der Eindruck, dass ein Scheidungsverfahren ganz ohne Gang zum Gericht stattfinden kann. Wer sich darauf einlässt, beauftragt dann häufig einen ortsfernen Rechtsanwalt, mit dem die Korrespondenz ...ScheidungonlinerozwodNiemcykoszta - Homeoffice für ArbeitnehmerLeserwertung: 4,3/5,0
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von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | ExperteninterviewsBesteht ein Anspruch auf Homeoffice und was müssen Arbeitnehmer und Arbeitgeber beim Homeoffice beachten? / Hat man als Arbeitnehmer einen Anspruch darauf, von zu Hause aus zu arbeiten, wie sieht es arbeitsrechtlich und versicherungstechnisch aus? Rechtsanwalt Janus Galka erklärt im Interview mit 123recht.de, worauf es ankommt:HomeofficeArbeitnehmerArbeitgeberAnspruchTelearbeitCoronaCovid - Achtung Erben! - Bestattung von Jugendlichen
von RAin Elisabeth Aleiter | ErbrechtWer bestimmt bei jugendlichen Verstorbenen Art und Ort der Bestattung / Sachverhalt: Brösel lebt in Niederösterreich und hat die elterliche Alleinsorge für die gemeinsame Tochter. Frau Exbrösel lebt geschieden in München. Tochter Kindbrösel ist 16 und lebt in Baden Würtemberg in einem Internat und verstirbt dort. Es ist nicht bekannt wie und wo Kindbrösel ...ErbrechtErblasserErbeJugendlicheBestattung - Häufige Fragen der Erben bei einer erbrechtlichen Erstberatung Teil II
von RAin Elisabeth Aleiter | ErbrechtWas müssen Erben alles beachten? / Fragen von Erben und die Antworten des Rechtsanwaltes dazu im Rahmen einer Erstberatung Teil II: Der Erblasser war langjähriger Rentner und hat rd. 3.000,00 Rente bezogen und der Erbe muss davon ausgehen, dass der Erblasser in den Jahren vor seinem Tod keine Steuern erklärt hat. Weiterhin ist der Erbe der Bruder des Erblassers ...ErbrechtErblasserErbeTestamentPatientenverfügung - Häufige Fragen der Erben bei einer erbrechtlichen Erstberatung
von RAin Elisabeth Aleiter | ErbrechtViele Fragen des Erben insbesondere digitaler Nachlass / Fragen von Erben und die Antworten des Rechtsanwaltes dazu im Rahmen einer Erstberatung: Hurra ich habe geerbt! Stimmt das? Antwort: Zunächst einmal muss man § 1922 BGB lesen und verstehen. Der oder die Erben rücken in alle Rechtspositionen des Erblassers nach. Sollte der Erblasser nur verschuldet ...ErbrechtErblasserErbeErbscheinNachlass - Was müssen Opfer von Straftaten beachten
von RAin Elisabeth Aleiter | StrafrechtWas ist für Opfer von Gewalttaten und Sexualdelikten unverzichtbar? / Achtung: Betroffene von Straftaten aufgepasst. Brösels 15-jährige Tochter wurde von ihrem Exfreund zum Sex gezwungen. Er hatte sie so heftig geschlagen, bis sie dem Geschlechtsverkehr, den sie nicht wollte, zugestimmt hat. Sie konnte sich insgesamt der körperlichen Übermacht von ihrem Exfreund ...StrafrechtNebenklageAdhäsionSchmerzensgeld - Achtung Arbeitgeber betriebliche Übung löst Ansprüche aus!
von RAin Elisabeth Aleiter | ArbeitsrechtBetriebliche Übung bedeutet Ansprüche für Arbeitnehmer / Achtung Arbeitnehmer, betriebliche Übung kann Entgeltansprüche auslösen! Die Betriebliche Übung als Grundlage für den Entgeltanspruch. / Wenn der Arbeitgeber eine bestimmte betriebliche Übung (Vergünstigung, Geldzuwendung) regelmäßig wiederholt, kann der Arbeitnehmer u.U. daraus schließen ihm solle eine ...ArbeitsrechtArbeitgeberArbeitnehmerbetrieblicheÜbung - Restschuldbefreiung auf 3 Jahre verkürzt – ab 01.10.2020Leserwertung: 4,6/5,0
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von RA Oliver Gothe-Syren | Insolvenzrecht | 01.09.2024Corona macht es möglich: Gesetzesentwurf mit Verkürzung der Privatinsolvenz: schuldenfrei in 3 Jahren / Verkürzung der Verbraucherinsolvenz gilt ab 1. Oktober 2020 / Die dreijährige Privatinsolvenz wird (überraschend) aufgrund der Corona-Pandemie jetzt bereits für alle ab dem 01.10.2020 eingeleiteten Insolvenzverfahren gelten: eine Halbierung der aktuell regulären 6-jährigen ...InsolvenzRestschuldbefreiungVerkürzungCorona - Achtung Arbeitgeber beim Abschluss einer Arbeitsvertragsbeendigungsklausel!
von RAin Elisabeth Aleiter | ArbeitsrechtVereinbarungen ohne Abgeltungsklausel sind für Arbeitgeber problematisch. / Eine Freistellung führt nur zum Abbau eines Arbeitszeitkontos auf 0 in einem gerichtlichen Arbeitsvertragsbeendigungs- Vergleich wenn das konkret ausgeführt wurde. Fehlt z.B. eine Abgeltungsklausel, hat der Arbeitnehmer nach Abschluss eines solchen Vergleiches noch einen Anspruch auf Auszahlung ...ArbeitsrechtArbeitgeberArbeitnehmerArbeitsvertragAbgeltungsklausel - Der befreite Vorerbe
von RAin Elisabeth Aleiter | ErbrechtKann der befreite Vorerbe ein Grundstück aus der Erbmasse verkaufen? / Achtung Erben aufgepasst! / Frau Brösel hat in einem Erbvertrag ihren Ehemann Heinz Brösel zum alleinigen befreiten Vorerben und ihre Eltern Oma und Opa Brösel zu Nacherben nach seinem Ableben eingesetzt. Als Frau Brösel nun verstorben ist, verkauft ihr Ehemann Heinz Brösel ein zum Nachlass ...ErbrechtErblasserErbebefreiterVorerbe - Kann ein Elternteil das gemeinsame Kind ins Ausland mitnehmenLeserwertung: 5,0/5,0
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von RAin Elisabeth Aleiter | FamilienrechtDarf ein Elternteil das gemeinsame Kind auf Dauer mit ins Ausland nehmen? / Schwieriger Streitfall: Beide getrennte Eltern haben gemeinsames Sorgerecht, ein Elternteil muss beruflich ins Ausland und möchte das Kind mitnehmen. Sachverhalt: Mutter Brösel ist Pharmavertrieblerin und hat Karriere gemacht. Sie hat 3 Kinder. Die beiden Söhne sind schon 18 und 21 Jahre. ...FamilienrechtTrennungScheidungSorgerechtAusland - Typische Fragen von Betroffenen von Straftaten
von RAin Elisabeth Aleiter | StrafrechtFragen von Betroffenen zum Strafverfahren / Fragen von Opfern von Straftaten und die Antworten dazu: Diverse Hilfseinrichtungen wie der weiße Ring helfen Opfern / Frage: Ich wurde von einem Täter verletzt, wer kümmert sich um mich? Antwort: Es gibt zahlreiche Hilfsorganisationen und Einrichtungen. Die Güte der Hilfeleistungen hängt leider immer von den einzelnen ...StrafrechtBeschuldigterAngeklagterAnklageNebenklage - Vorsorge im Erbrecht ohne Verwandte möglich? - Wie kann die Generation 60 ohne nächste Verwandte sinnvoll vorsorgen?
von RAin Elisabeth Aleiter | ErbrechtVorsorge von älteren Bürgern für den Fall der Fälle / Sachverhalt: Einsamkeit der Generation 60 + ist das eigentliche Problem. Brösel ist über 60 Jahre alt. Seine Ehefrau Berta ist vor 2 Jahren verstorben. Brösel hat keine Kinder. Er hat 2-3 ältere, entfernte Verwandte. Zu denen hat er jedoch keinerlei Kontakt. Brösel hat erfahren, dass er für den Fall ...ErbrechtErblasserErbeVorsorgePatientenverfügung - Fahrerflucht | UnfallfluchtLeserwertung: 4,6/5,0
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von RA André Rösler | StrafrechtEs passiert schnell / Es gibt wohl kaum einen Verkehrsteilnehmer, dem ein vergleichbares Szenario noch nicht passiert ist: Auf dem Arbeitsweg mit dem Auto wurde ein fremder Seitenspiegel touchiert, beim Ein- oder Ausparken ein kleiner Kratzer in ein anderes Fahrzeug gefahren oder das Fahrrad ist beim Abschließen versehentlich umgekippt. Diese alltäglichen Fälle ...unerlaubtesEntfernenUnfallortFahrerfluchtUnfallflucht - "Führerschein und Fahrzeugpapiere bitte!"Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Georg Schohl | ExperteninterviewsWas darf die Polizei bei einer Verkehrskontrolle und was nicht? / Die meisten kennen es, man fährt mit dem Auto, hat ein gutes Gewissen, bis auf einmal die Kelle zu sehen ist: Die Polizei hält einen an. Sofort ist da dieser Kloß im Hals. Warum eigentlich? Wir haben Fachanwalt für Verkehrsrecht Georg Schohl gefragt, was man sich bei einer Polizeikontrolle gefallen lassen muss und was nicht:PolizeiVerkehrskontrolleFührerscheinAlkoholtestDrogen - EuGH – Verspätungsentschädigung muss nicht auf Reisepreisminderung angerechnet werden
von RA Christian Rebbert | ReiserechtZusätzliche Entschädigung für Reisende möglich / Der EuGH hat mal eben im Handstreich die allgemeine Ansicht hinsichtlich der Anrechenbarkeit von Entschädigungen nach der Fluggastrechteverordnung auf Reisepreisminderungen weggewischt. ( EuGH, Beschl. v. 28.05,2020, C-153/19 ) Reisender hat Anspruch auf Entschädigung und Minderung / Hat jemand eine Pauschalreise gebucht ...ReiserechtMinderungEntschädigungFluggastrechte - Die Insolvenz des MietersLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Daniel Meintz | ExperteninterviewsWas müssen Vermieter bei der Insolvenz des Mieters beachten? / Den Vermieter trifft der Schlag, in der Post ist ein Brief vom Insolvenzverwalter seines Mieters. Nun stellen sich natürlich viele Fragen. Was ist mit der Miete, kann ich dem Mieter kündigen? Rechtsanwalt und Fachanwalt für Insolvenzrecht Daniel Meintz erläutert Vermietern im Interview mit 123recht.de, was nun zu beachten ist.InsolvenzMieterVermieterMieteKündigung - Wirecard AG - Sammelklage für AktionäreLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Dr. Roman Podhorsky | BankrechtDie aktuellen Entwicklungen dürften zu Ansprüchen auf kapitalmarktrechtlichen Schadensersatz führen / Nach dem Kursverlust von rund 60% am 18.06.2020 bestehen für geschädigte Anleger gute Chancen auf Schadensersatz aufgrund der europäischen Marktmissbrauchsverordnung (MAR). Die Wirecard AG hatte in einer Ad-hoc-Mitteilung bestätigt, dass der Wirtschaftsprüfer Ernst & Young ...WirecardAGSchadensersatzAktionärSammelklage - Darf der Arbeitgeber die E-Mails des Arbeitnehmers DSGVO-konform mitlesen?Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Sascha Kugler | Datenschutzrecht | 04.06.2024Ist es datenschutzrechtlich problematisch, dass mit Sammel-E-Mail-Adressen gearbeitet wird und die Geschäftsführung bei diesen Sammel-E-Mail-Adressen der einzelnen Abteilungen mitlesen kann? / Nicht erst seit Geltung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des neuen Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), die auch Änderungen im Arbeitnehmerdatenschutz mit sich brachten, ...DSGVOArbeitgeberE-MailmitlesenArbeitnehmer - Haftet Makler für Notarkosten?Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Johannes Kromer | Immobilienrecht, Wohnungseigentum | 08.04.2024Zur Frage der Notarkosten bei gescheitertem Kaufvertrag / Da ein Immobilienkauf wirklich erst dann „über die Bühne gegangen“ ist, wenn die „Tinte unter dem Notarvertrag trocken ist“, kommt es immer wieder zur Frage, wer die Notarkosten trägt, wenn der Vertrag nicht zustande kommt. Teilweise wird dann vom Notar der Makler in Anspruch genommen, da oft nur dieser direkten Kontakt ...MaklerNotarImmobilienmaklerHaftungNotarkosten - Straftat, Bußgeld und Ordnungsgeld bei Verstößen gegen Corona-VerhaltensregelnLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Sascha Kugler | StrafrechtBürgern, Unternehmen und Freiberuflern, egal ob Ladengeschäft im Einzelhandel oder Gastronom, drohen bei Verstößen gegen die Corona Beschränkungen erhebliche Bußgelder oder Strafen / Die Corona Krise verlangt den Bürgern vieles ab. Im Gegensatz zu Schweden scheint der deutsche Staat den Bürgern nicht zu vertrauen und hat im Eiltempo eine Vielzahl von neuen Verhaltensregeln ...CoronaBußgeldStraftatUnternehmenGastronom - Die Patientenverfügung - für wen ist sie bindend?Leserwertung: 5,0/5,0
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von RAin Anette Oberhauser | ExperteninterviewsForm, Widerruf, Bestimmtheit einer Patientenverfügung - Was ist dabei zu beachten? / Rechtsanwältin und Fachanwältin für Medizinrecht Anette Oberhauser erklärt im Interview mit 123recht.de, was es beim Thema Patientenverfügung zu beachten gilt.PatientenverfügungArztärztlicheMaßnahmeBehandlung - Was bringt die Reform des Stiftungsrechts?
von RA Bernd Fleischer | GesellschaftsrechtGespanntes Warten auf den Referentenentwurf / Das deutsche Stiftungsrecht ist derzeit noch zum Teil im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), zum Teil in den jeweiligen Stiftungsgesetzen der Bundesländer geregelt. Diese Zersplitterung belastet nach Einschätzung des Bundesverbands Deutscher Stiftungen (BVDS) die Arbeit der Stiftungen und erschwert damit das gemeinnützige Engagement. ...StiftungStiftungsrechtStiftungsrechtsreformVorstandKontrollorgan - Kurzarbeit wegen Covid 19Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Michael Krämer | ExperteninterviewsWas sind die Voraussetzungen und wer hat Anspruch auf Kurzarbeitergeld während der Corona-Krise? / Einige kennen es aus der Baubranche, doch zur Zeit der Corona-Krise taucht der Begriff "Kurzarbeit" auch in vielen anderen Branchen auf. Aber was ist Kurzarbeit eigentlich genau? Wir haben Rechtsanwalt Michael Krämer gefragt:KurzarbeitCoronaCovid19AnspruchArbeitnehmer - Ausnahme zur strengen Form des GrundbuchsLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Bernd Fleischer | Immobilienrecht, WohnungseigentumZur Grundbuchberichtigung nach dem Tod eines BGB-Gesellschafters / Wenn Gesellschaften des bürgerlichen Rechts (GbR) Immobilien halten, kann der Tod eines Gesellschafters schnell zu einem grundbuchrechtlichen Albtraum werden – insbesondere dann, wenn die Beteiligten diesen Fall nicht ausdrücklich in einem notariellen Gesellschaftsvertrag geregelt haben oder die Erbfolge unklar ...ImmobilieGesellschaftGrundbuchErbfolgeTestament - Die VereinsgründungLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Marko Setzer | ExperteninterviewsOrgane, Gründung, Satzung - Was gibt es bei Vereinen zu beachten? / Egal ob Sportverein oder gemeinnützige Vereine, jede Vereinsgründung muss gewisse Voraussetzungen erfüllen. Wofür brauche ich z.B. eine Satzung und welche Organe muss der Verein zwingend haben und wie geht eine Löschung von statten? Rechtsanwalt Marko Setzer erläutert uns im Interview, was es dabei so alles zu beachten gibt.VereinGründungSatzungOrganeLöschung - Corona und das Reisefieber
von RA Christian Rebbert | ReiserechtReichen Gutscheine als Erstattung bei Ausfall einer Reise wegen Covid-19? / Der Sommerurlaub wird für viele von uns dieses Jahr ins Wasser fallen. Aufgrund der Corona-Krise sind Reisen ins In- und Ausland im Moment tabu. Das Auswärtige Amt hat - Stand jetzt - eine weltweite Reisewarnung bis 14.06.2020 herausgegeben. Außenminister Heiko Maas macht aber wenig Hoffnungen, ...CoronaReisenStornierung - Checkliste für Hinterbliebene bei Tod eines Verwandten
von RA Lars Winkler | ExperteninterviewsWas müssen Hinterbliebene tun, wenn es zu einem Todesfall gekommen ist? / Der Tod eines Familienmitglieds oder Partners ist ein schmerzhaftes Ereignis. Trotzdem gibt es danach viel zu regeln. Was Hinterbliebene zu erledigen haben, erklärt Rechtsanwalt Lars Winkler im Interview mit 123recht.deHinterbliebeneTodVerwandteTodesfallBestatter - In drei Jahren schuldenfrei?Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Johannes Dietze | Experteninterviews | 23.04.2024Verkürzung der Verbraucherinsolvenz auf drei Jahre - Was müssen Verbraucher nun wissen? / Der neue Gesetzentwurf zur Verkürzung der Restschuldbefreiung bei Privatinsolvenzen liegt vor. Was ändert sich für Verbraucher und wann sollte man tätig werden? Rechtsanwalt Johannes Dietze betrachtet im Interview mit 123recht.de den neuen Gesetzentwurf und gibt Tipps, was Verbraucher nun beachten sollten.RestschuldbefreiungInsolvenzVerkürzungVerbraucherSchuldner - Corona im Arbeitsverhältnis - was der Arbeitgeber machen kann!Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Jens Usebach, LL.M. | ArbeitsrechtArbeitgeber können in der Corona-Krise mit vier Reaktionen reagieren: Kündigung, Aufhebungsvertrag, Änderungskündigung oder Kurzarbeit / Arbeitgeber könnten mit folgenden vier Reaktionen auf die Corona Pandemie reagieren: 1. Kündigung / Soweit ein Arbeitgeber eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit einem Arbeitnehmer mit Verweis auf die Corona ...KündigungÄnderungskündigungAufhebungsvertragKurzarbeitCorona - Coronavirus - Betriebsschließung und Entschädigungsansprüche für UnternehmerLeserwertung: 3,0/5,0
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von Notarin und RAin Andrea Fey | Haftpflicht, SchadensersatzEntschädigungsansprüche für Gewinneinbußen, Arbeitsentgelt der Arbeitnehmer und fortlaufende Betriebsausgaben / Sofern Ihnen aufgrund behördlicher Anordnung die Fortführung Ihrer unternehmerischen Tätigkeit nach dem Infektionsschutzgesetz verboten ist, stehen Ihnen umfangreiche Entschädigungsansprüche nach § 56 Infektionsschutzgesetz zu. So haben Sie nicht nur Anspruch ...CoronavirusBetriebsschließungEntschädigungVerlust - Kurzarbeit während CoronaLeserwertung: 5,0/5,0
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von RAin Simone Sperling | ArbeitsrechtAntworten für Arbeitnehmer / Aufgrund der aktuellen Krise durch den Coronavirus haben viele Unternehmen bei der Bundesagentur für Arbeit Anträge auf Kurzarbeit gestellt. Für die Arbeitnehmer ergeben sich dadurch viele Fragen, von denen einige nachfolgend beantwortet werden sollen. 1) Anordnung von Kurzarbeit / Die Anordnung von Kurzarbeit kann nur erfolgen, wenn es ...KurzarbeitCoronavirusArbeitnehmerArbeitsvertragAntrag - Coronakrise: Gutscheinlösung statt Erstattung des ReisepreisesLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Andreas Krueckemeyer | ExperteninterviewsWas müssen Reisende beim Ausfall der Reise wegen Corona / Covid 19 beachten? Die Reisebranche ist von der Coronakrise schwer getroffen. Der Gesetzgeber fordert Solidarität und plant nun Gutscheinlösungen, um Reiseveranstalter finanziell zu helfen. Vorerst kein Geld zurück, dafür Gutscheine für die Verbraucher, so der Plan. Rechtsanwalt Andreas Krueckemeyer...CoronaReisegutscheineVerbraucherReiseveranstalterErstattung - Insolvenzberatung wegen Corona-EpidemieLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Oliver Gothe-Syren | InsolvenzrechtVorsorge wegen der restriktiven Maßnahmen aufgrund des Corona-Virus / In den letzten Tagen erreichen mich viele Anrufe und Zuschriften aufgrund der Umsatzeinbrüche – ausgelöst durch die rigiden Maßnahmen der Behörden und die ausgelösten Ängste. Folgen der Corona-Maßnahmen: Umsatzeinbrüche – Liquiditätsverlust – wirtschaftliche Krise / Wirtschaftliche Folgen sind bei Dienstleistern ...CoronawirtschaftlicheKriseInsolvenzInsolvenzanwaltCoronavirus - Maßnahmen zum Schutz von Unternehmen und Gewerbetreibenden sowie Verbrauchern durch das COVID-19-Insolvenz-Aussetzungsgesetz (COVInsAG)Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Dr. Holger Traub, Dipl. Kfm. | ExperteninterviewsHintergrund der aktuellen Gesetzgebung - Was müssen Unternehmer bei drohender Insolvenz durch die Corona-Pandemie wissen? / Um Unternehmen zu schützen, hat die Bundesregierung im Eilverfahren das COVID-19-Insolvenz-Aussetzungsgesetz durch den Bundestag gepeitscht. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Insolvenzrecht, Dr. Holger Traub, analysiert im Interview mit 123recht.de das neue Gesetz.COVID-19-Insolvenz-AussetzungsgesetzCOVID-19CoronavirusInsolvenzUnternehmenSanierung - Erhebliche Gesetzesänderungen aufgrund CoronaLeserwertung: 4,2/5,0
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von RA Johannes Kromer | ExperteninterviewsWas ändert sich durch die Coronakrise für Verbraucher und Unternehmer? / In bislang beispielloser Geschwindigkeit werden zahlreiche Gesetzesänderungen beschlossen, die erhebliche Auswirkungen auf einen breiten Kreis von Personen haben. 123recht.de hat mit Rechtsanwalt Johannes Kromer gesprochen, der sich für seine Mandanten bereits eingehend mit den geänderten Gesetzestexten befasst hat.CoronakriseGesetzesänderungenInsolvenzrechtMietrechtVerbraucherUnternehmer - Coronavirus - Absage von Veranstaltungen, Schließung von Unternehmen und BürosLeserwertung: 2,5/5,0
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von Notarin und RAin Andrea Fey | Haftpflicht, SchadensersatzVeranstaltungsabsage / Büroschließung aufgrund Corona-Virus / Die Absage von Veranstaltungen wegen des Corona-Virus ist inzwischen Tagesgeschäft. Welche Rechte Verbraucher, Künstler und Unternehmer herleiten bzw. beachten müssen, hängt von einigen Faktoren ab. So ist in Fällen behördlicher Veranstaltungssperren von sog. höherer Gewalt auszugehen, mit der Folge, ...CoronavirusCoronaVeranstaltungBüroSchließung - Coronavirus - Arbeitgeber schließt das UnternehmernLeserwertung: 3,0/5,0
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von Notarin und RAin Andrea Fey | ArbeitsrechtVergütungsanspruch des Arbeitnehmers, wenn die Firma wegen Corona schließen muss / Arbeitnehmer haben sechs Wochen Anspruch auf Entgeltfortzahlung / Wenn Arbeitnehmer mit einer behördlichen Quarantänemaßnahme belegt werden, besteht ihr Anspruch auf Entgeltfortzahlung für die Dauer von sechs Wochen fort. So bestimmt § 56 Abs. 5 Infektionsschutzgesetz Folgendes: ...CoronavirusArbeitnehmerSchließungUnternehmenQuarantäne - Stornierung einer Reise durch das CoronavirusLeserwertung: 4,2/5,0
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von RAin Anja Merkel, LL.M. | ExperteninterviewsUrlaubsreisen, Messeabsagen, Stornierungen - Was müssen von Covid-19 betroffene Reisende nun wissen? / Die Angst vor Corona geht um und macht auch vor der Reisebranche nicht halt. Wer möchte schon im Urlaub krank werden? Können Reisende Hotelbuchungen wegen der Corona Epidemie stornieren? Was gibt es dabei zu beachten? Rechtsanwältin Anja Merkel im Interview mit 123recht.de.CoronavirusReisendeStornierungCoronaCovid-19Reiseveranstalter - Ankündigung Abmahnung wegen Verstoss gegen DSVGO Artikel 83 – Email von Rechtsanwalt Stephan KönickeLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Sascha Kugler | DatenschutzrechtUnternehmen sollten dennoch wachsam bezüglich Abmahnungen bleiben / In den letzten Tagen wurden eine Vielzahl von E-Mails mit dem Betreff Ankündigung Abmahnung wegen Verstoß gegen DSVGO Artikel 83 versandt, die für Verunsicherung gesorgt haben. Der Adressat war ein Rechtsanwalt, der sich zwischenzeitlich bereits ausdrücklich von dem Inhalt der E-Mail distanziert ...VerstoßDSGVORechtsanwaltKönickeAbmahnung - Verkürzung Insolvenz: schuldenfrei in drei JahrenLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Oliver Gothe-Syren | Insolvenzrecht | 21.02.2024Gesetzesentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Verkürzung der Insolvenzverfahren bzw. Zeit bis zur Restschuldbefreiung (Privatinsolvenzen/Verbraucherinsolvenzen) auf drei Jahre / Nachdem viele Jahre die Lobbyarbeit von Inkasso- und Bankenverbänden sowie Insolvenzverwaltern eine Verkürzung der 6 Jahre verhindert hatte, ist über die EU das 3-Jahres-Insolvenzverfahren ...3JahreInsolvenzRestschuldbefreiungVerkürzung - Arglistige Täuschung beim ImmobilienkaufLeserwertung: 4,4/5,0
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von RA Johannes Kromer | Experteninterviews | 07.03.2024Was können Käufer bei verschwiegenen Mängeln an der Immobilie tun? / Der Erwerb einer Immobilie ist oft ein einschneidendes Erlebnis und für viele die Erfüllung eines Traums. Umso bitterer ist dann, wenn sich nach dem Kauf Mängel am Haus oder an der Wohnung herausstellen. 123recht.de hat mit Herrn Rechtsanwalt Johannes Kromer gesprochen, der als Berater häufig mit diesen Themen zu tun hat.ImmobilenKaufMaklerVerkäuferArglistigeTäuschung - Häufige Fragen zum HandwerkerrechtLeserwertung: 4,9/5,0
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von RA Dr. Andreas Neumann | Experteninterviews | 19.02.2024Abnahme, Abschlagszahlung, Informationspflichten - Was müssen Handwerker rechtlich beachten? / Als Handwerker hat man es nicht leicht. Kunden, die das Werk nicht abnehmen oder bezahlen wollen, sind in einigen Branchen durchaus verbreitet. Die häufigsten Fragen zur Abnahme und schwierigen Kunden beantwortet Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann im Interview mit 123recht.de.HandwerkerAbnahmeMängelRechnungKunden - Kinderehegesetz: Ein Lehrbeispiel für die Grenzen des RechtsstaatsLeserwertung: 3,2/5,0
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von RA Bernd Fleischer | MeinungGesetz zur Bekämpfung von Kinderehen: Bundesverfassungsgericht entscheidet zur Befangenheit eines Richters / Sehenden Auges verabschiedete der Bundestag 2017 im Rahmen einer aufgebauschten hitzigen Debatte ein Gesetz gegen Kinderehen, das schon damals von Fachverbänden und Rechtsexperten für verfassungswidrig gehalten wurde. Diese Bedenken teilte auch der Bundesgerichtshof ...KindereheKindeswohlVerfassung - Abmahnung der Kanzlei Kuntze, Mayer & Beyer für die AdSimple GmbHLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Christian Rebbert | Urheberrecht - AbmahnungGrund ist die Verwendung einer von der ADSimple generierten Datenschutzerklärung ohne entsprechenden Urheberhinweis / Mir liegen derzeit verschiedene Abmahnungen der Kanzlei Kuntze, Mayer & Beyer für die AdSimple GmbH vor, in der es um eine Datenschutzerklärung geht. Datenschutz-Generator als Abmahnfalle / Die AdSimple GmbH bietet auf Ihrer Webseite einen so genannten ...AbmahnungUrheberrechtDatenschutzerklärungAdSimpleSchadenersatz - Kosten eines späten Kinderwunsches
von RA Bernd Fleischer | FamilienrechtDer BGH urteilt zur Übernahme der Kosten bei künstlicher Befruchtung durch die Versicherung / Für viele, die sich auf natürlichem Weg ihren Kinderwunsch nicht erfüllen können, ist die künstliche Befruchtung der einzige Weg. Es ist aber ein teurer Weg, bei dem mitunter erhebliche Kosten anfallen können. Der oberste Gerichtshof entschied nun, dass auch im hohen Alter diese ...KinderwunschkünstlicheBefruchtungVersicherung - Zusammengeschlossene Fahrräder - Was tun, wenn jemand Ihr Fahrrad anschließt?Leserwertung: 4,8/5,0
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von RAin Dr. Stefanie Kremer | ExperteninterviewsSie wollen Ihr Fahrrad aufschließen und losfahren, doch dann folgt die Ernüchterung: Ihr Rad ist mit einem Schloss an ein anderes Fahrrad gekettet. Sie kommen zu spät zur Arbeit, haben Mehrkosten, weil Sie mit dem Bus fahren müssen oder Sie verpassen einen Termin. Rechtsanwältin Dr. Stefanie Kremer erläutert im Interview mit 123recht.de, was Sie tun können.FahrradangeschlossenPolizeiKostenSchlossAufbruchEigentum - Neue Düsseldorfer Tabelle 2020
von RA Sascha Steidel | FamilienrechtAktuelle Kindesunterhaltsbeträge ab 01.01.2020 / Zum 01.01.2020 gelten neue Beträge zum Kindesunterhalt. Hier sind die wesentlichen Neuerungen! Die Mindestunterhaltssätze in der ersten Altersstufe erhöhen sich auf -369,00 Euro in der ersten Alterstufe ( bis einschliesslich 5 Jahre ) - 424,00 Euro in der zweiten Altersstufe ( bis einschl. 11 Jahre ), - 497,00 EUR ...DüsseldorferTabelleKindesunterhaltSelbstbehalt - Aktuelles zur Strafrechtlichen Rehabilitierung von DDR-Heimkindern
von RAin Diana Blum | StrafrechtÄnderungen des Rehabilitierungsgesetzes (StrRehaG), Entscheidung des LG Frankfurt/Oder zum Durchgangsheim Bad Freienwalde / Ich möchte Sie hier auf aktuelle Entwicklungen bei der Frage der strafrechtlichen Rehabilitierung von Heimkindern aufmerksam machen. Zum einen auf die Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes , die am 29. November 2019 in Kraft getreten ...RehabilitierungDurchgangsheimFreienwaldeKinderheimDDR - Ist die Impfpflicht gegen Masern verfassungsgemäß?Leserwertung: 4,3/5,0
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von RA Nikolaos Penteridis | ExperteninterviewsAm 14.11.2019 hat der Bundestag das so genannte "Masernschutzgesetz" verabschiedet und damit die Impfpflicht gegen Masern in Deutschland eingeführt. Die Impfpflicht tritt zum 1.3.2020 in Kraft. Was ist der Hintergrund und ist die Impfpflicht gegen Masern jetzt unumstößlich? 123recht.de befragte Rechtsanwalt Nikolaos Penteridis, Fachanwalt für Medizinrecht zu der neuen Gesetzeslage.ImpfungImpfpflichtMasernBundesverfassungsgerichtKinder - Mehr Nacktfotos im Netz
von RA Matthias Richter | ZivilrechtKriterien zur Ermittlung der Höhe des Schmerzensgeldes / Sachverhalt / Ein Mann lernt über Tinder eine Frau kennen. Die Frau findet den Mann attraktiv und man versteht sich. Daher wechselt man schnell zu Skype, wo man ein Video-Date macht. Während dieses Dates lässt sich die Frau dazu hinreißen, sich zu entblößen und in verschiedensten Positionen vor dem Bildschirm ...NacktfotosSchmerzensgeldKriterienInternet - Der Immobilienkaufvertrag - was Sie wissen müssen
von RA Bernd Fleischer | Immobilienrecht, WohnungseigentumÜberblick über die wichtigsten Vorschriften und Klauseln / In Zeiten niedriger Zinsen boomt das Immobiliengeschäft. Private und gewerbliche Käufer landen beide zur Beurkundung vor einem Notar. Dabei empfiehlt es sich, sich vorab mit den rechtlichen Hintergründen vertraut zu machen, da der Notar zwar über gewisse Dinge aufklären und auch sicherstellen muss, dass weder Verkäufer ...ImmobilienKaufvertragHausWohnungGrundstück - Das Visum - Einreise in DeutschlandLeserwertung: 4,7/5,0
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von RA Zaza Koschuaschwili | ExperteninterviewsWas müssen Ausländer beim Visum beachten? / Für die Einreise in fremde Länder wird häufig ein Visum verlangt. Je nach Land gibt es unterschiedliche Arten und Anforderungen sowie Geltungsdauern von Visa. Für die Rechtslage in Deutschland erläutert Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili im Gespräch mit 123recht.de die grundlegenden Fragen.VisumAusländerEinreise,GeltungsdauerAufenthaltserlaubnis - Bei Adoption entfällt das Pflegegeld
von RAin Elisabeth Aleiter | FamilienrechtDie Pflege bzw. Volladoption nicht leiblicher Kinder und damit einhergehende rechtliche Probleme / Die Verfasserin hat jahrelang einen Verein von Pflegeeltern betreut und versucht aus ihrer Erfahrung in diesem Fall die wichtigsten Schwierigkeiten zu skizzieren, die Pflegeeltern in dem Zusammenhang erfahren können. Besonders ärgerlich ist es, dass in den öffentlichen ...FamilienrechtAdoptionPflegekinderUmgangsrechtEltern - VC Beteiligungsvertrag
von RA Bernd Fleischer | GesellschaftsrechtGesellschaftervereinbarung bei Beteiligung von Finanzinvestoren – insbesondere Venture Capital (VC) / Venture Capital (auch Risiko- oder Wagniskapital) als Finanzierungsform für Unternehmen in Frühphasen (Start-Ups) hat in den letzten gut 15 Jahren deutlich an Bedeutung gewonnen. Derartige Finanzinvestoren zeichnen sich dadurch aus, dass sie eine Anlagestrategie ...VentureCapitalBeteiligungsvertrag - Sonderzuwendungen
von RAin Elisabeth Aleiter | ArbeitsrechtFreiwilligkeit von Sonderzuwendungen / Brösel ist Arbeitgeber. Er hat einen metallverarbeitenden Betrieb mit 80 Mitarbeitern. Er beschäftigt sich zu seinem Leitwesen immer wieder mit seinen Arbeitsverträgen und den Formulierungen. Er befragt seinen Rechtsanwalt Kummer, ob er die nachfolgende Klausel bzw. die hier aufgeführten Auszüge dazu ändern sollte. Er hat in ...ArbeitsrechtArbeitsvertragSonderzuwendungFreiwilligkeitAuszahlungsanspruch - Diskriminierungsfreie Stellenausschreibungen – das männliche TanzmariechenLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Jens Usebach, LL.M. | ArbeitsrechtDiskriminierung / Gleichberechtigung - diskriminierungsfreie Stellenausschreibungen im Jahr 2019/2020 / Das Arbeitsgericht Jeck hat mit Urteil vom 11.11.2019 zum Aktenzeichen 11 Ca 11/18 entschieden, dass ein Karnevalsverein einem männlichen Tanzmariechen eine Entschädigung wegen Diskriminierung zahlen muss. Tanzmariechen findet man heute in nahezu jedem Karnevals-, ...ArbeitsrechtDiskriminierungGeschlechtAntidiskriminierung