Thema der Woche im Jahr 2022
Bild TV verletzt Urheberrechte des ZDF
von RA Bernd Fleischer | Urheberrecht | 08.12.2022Ausschnitte einer Live-Sendung ohne Erlaubnis gesendet / Das Oberlandesgericht Köln bestätigte in einem Urteil, dass Bild TV gegen das Urheberrecht verstoßen hat, indem der Sender einen Liveausschnitt der "Berliner Runde" (TV-Format des ZDF), ohne jegliche Erlaubnis des ZDF gezeigt hatte ( OLG Köln, Urteil vom 21.10.2022 - 6 U 61/22 ). Die Live-Weitersendung sei unter den ...UrheberrechtLive-SendungBildZDFSenderecht
Der Zensus 2022Leserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Experteninterviews | 06.12.2022Volkszählungen gibt es seit tausenden von Jahren. Die Volkszählung in Deutschland fand zuletzt 2022 statt. Wie funktioniert so eine Volkszählung? Ist man überhaupt zur Teilnahme verpflichtet oder kann man die Auskunft auch verweigern? Welche Daten werden erhoben? Rechtsanwalt Sascha Kugler gibt im Interview mit 123recht.de Auskunft.ZensusVolkszählungDatenBürgerPflicht
Pflicht zum Heizungscheck 2022Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Daniel Hesterberg | Experteninterviews | 23.11.2022Die Bundesregierung hält immer stärker zum Sparen von Gas an. Um die bestehenden Anlagen auf Effektivität zu prüfen, ist seit Oktober 2022 ein Heizungscheck Pflicht. Was bedeutet das für Hausbesitzer und Vermieter und wie läuft diese Überprüfung ab? Rechtsanwalt Daniel Hesterberg erläutert im Interview mit 123recht.de, wie so ein Heizungscheck erfolgt.HeizungscheckHeizanlageHausbesitzerVermieterGastherme
Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung, PatientenverfügungLeserwertung: 5,0/5,0
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von RAin Elisabeth Aleiter | Erbrecht | 07.11.2022Probleme bei der Unterscheidung auf Mandantenebene / Da es für die Fragesteller oft nicht einfach ist, diese Verfügungen zu unterscheiden, biete ich hier folgende Unterscheidungsmerkmale: Die Vorsorgevollmacht oder auch Generalvollmacht genannt soll den Vollmachtgeber befähigen, sich in Zeiten der Verhinderung, Krankheit oder Unmündigkeit von Personen seiner Wahl, ...VorsorgevollmachtBetreuungsverfügungPatientenverfügungnotarielleBeurkundung
Ist das Verschicken von Nacktbildern oder Dickpics strafbar?Leserwertung: 4,8/5,0
von 42 Lesern bewertet
von RA Marcel Blobel | Strafrecht | 04.11.2022Voraussetzungen einer Strafbarkeit / Über WhatsApp, Tinder, Snapchat oder Instagram werden täglich unzählige Nacktfotos verschickt. So genannte „Nudes" oder „Dickpics" (Penisbilder). Hiervon betroffen sind nicht nur bekannte Influencerinnen, sondern v.a. auch Frauen, die nicht in der Öffentlichkeit stehen. Doch ist dies in Deutschland überhaupt strafbar? Antwort: ...NacktbilderDickpicsNudesNacktfotosUnterwäschefotos
Abmahnung wegen Google FontsLeserwertung: 5,0/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Experteninterviews | 28.10.2022Viele Anbieter und Inhaber von Webseiten bekommen in diesen Tagen eine Abmahnung von einem Rechtsanwalt wegen der Verwendung von Google Fonts und angeblichen datenschutzrechtlichen Verstößen. Ist die Abmahnung berechtigt oder rechtsmissbräuchlich und was sollten und können Betroffene tun?AbmahnungGoogle FontsDatenschutz
unwirksame Prämienerhöhungen uniVersa PKVLeserwertung: 5,0/5,0
von 16 Lesern bewertet
von RA Christoph M. Huppertz | Versicherungsrecht | 08.10.2022Jetzt Erstattung durchsetzen / Unwirksame Prämienerhöhungen von privaten Krankenversicherungen sind seit Jahren ein großes Thema. Viele Versicherungsunternehmen sind betroffen (AXA, Barmer, BBKK, DKV). Betroffene sollten schnell reagieren / Das Amtsgericht Köln hat in einem von mir bearbeiteten Verfahren entschieden, dass auch die Beitragserhöhungen der uniVersa unwirksam ...BeitragserhöhungKrankenversicherungErstattungRückzahlung-
Aus für das HomeofficeLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | ArbeitsrechtDas Bundesarbeitsgericht hat am 16.9.22 endgültig entschieden dass der Arbeitgeber verpflichtet ist, Arbeitszeiten systematisch aufzuzeichnen. / Das Bundesarbeitsgericht hat am 16.9.22 endgültig entschieden, dass Arbeitgeber zur systematischen Arbeitszeiterfassung verpflichtet sind. Zur Situation: / In Deutschland sind Arbeitgeber bislang nicht verpflichtet, die ...ArbeitsrechtArbeitgeberArbeitnehmerHomeofficeArbeitszeit 
Die Beendigung einer GesellschaftLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | ExperteninterviewsWenn sich Gesellschafter zur Abwicklung der Gesellschaft entschließen, gibt es einiges zu berücksichtigen. Wer darf die Beendigung durchführen, wann ist die Gesellschaft wirklich beendet und kann die Gesellschaft wieder aufleben? Rechtsanwalt Johannes Kromer erläutert im Interview mit 123recht.de die einzelnen Beendigungsschritte.AbwicklungBeendigungGesellschaftLiquidationGesellschafter
Verfassungsbeschwerde gegen InfektionsschutzgesetzLeserwertung: 3,3/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Dr. Felix Hoffmeyer, LL.M. | MeinungMit Mustervorlage / Kostenfreie Zusendung / Sehr geehrte Ratsuchende, das neue Infektionsschutzgesetz steht "vor der Tür" und soll zum 01.10.2022 gelten. Es sieht unter anderem eine Maskenpflicht im Fernverkehr vor. Das Trinken oder Essen während der Fahrt ist untersagt, da es das Abnehmen der Maske erfordert und dieses nicht zulässig ist und keine Ausnahmetatbestände ...InfektionsschutzgesetzVerfassungsbeschwerdeMaskenpflichtZugFlugzeug
Die Untervermietung der Wohnung an TouristenLeserwertung: 2,7/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Marek Schauer | ExperteninterviewsGerade zur Ferienzeit ist der Gedanke der Untervermietung der Wohnung an Feriengäste sehr verlockend. Zusätzlich zum Zuverdienst bleibt die Wohnung so auch während des eigenen Urlaubs bewohnt und bezahlt im besten Falle noch die eigenen Reisen. Darf man die Mietwohnung aber einfach an Gäste vermieten? Rechtsanwalt Marek Schauer gibt im Interview mit 123recht.de die wichtigsten Infos.UntervermietungFeriengästeTouristenMietwohnungMieterVermieter-
Ehegattentestament - Berliner TestamentLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | ErbrechtWechselseitige Verfügungen in Testamenten entfalten Bindungswirkung / Sachverhalt: Brösel und seine Ehefrau haben keine Kinder. Sie setzen sich gegenseitig zu Alleinerben und Verwandte jeweils beider Seiten zu Schlusserben ein, d.h. Brösel für den Fall, dass er Berta überlebt, seinen Cousin Bommel und Berta für den Fall, dass sie Brösel überlebt, ihre Nichte Cecilia. ...ErbrechtErblasserErbeTestamentVerfügung 
Umgang mit MeinungsverschiedenheitenLeserwertung: 4,0/5,0
von 12 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Meinung | 28.08.2024Konsens ist Nonsense - Wahrheit kann nicht durch Macht festgelegt werden / Der einzigartige Okko Behrends pflegte in seinen Vorlesungen zum Römischen Recht in Göttingen zu sagen: Konsens ist Nonsense. / Weil das Wort Konsens vom Lateinischen consensus kommt, zeige man durch Betonung der ersten Silbe seine Unbildung. Richtigerweise wird die zweite Silbe betont. Der ...RelationstechnikMeinungsverschiedenheiteinerseitsandererseitsDiskurs- Bestandsschutz im KleingartenvereinLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Thomas Bohle | Experteninterviews | 24.08.2024Das Problem tritt sicherlich in der Praxis nicht selten auf. Nach dem Tod soll der Erbe plötzlich Teile der Laube eines Schrebergartens oder Wege entfernen. Zu Recht? Gibt es nicht nach so langer Zeit Bestandsschutz? Rechtsanwalt Thomas Bohle erläutert im Interview mit 123recht.de, was es mit dem Bestandsschutz auf sich hat und was Erben beachten müssen.BestandsschutzLaubeKleingartenWegAbriss -
Erziehungspsychologisches GutachtenLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | Familienrecht | 29.07.2024Die Mängel des erziehungspsychologischen Denkens / Mängel der familienpsychologischen Begutachtung / Meist sind die Eltern aufgebracht und betroffen. Die erste Gerichtsverhandlung, der erste Termin, dauert gerade mal 45 Minuten und das Gericht hat den Eindruck, es geht um ein Kind, die Eltern streiten und können sich nicht einigen. Dann verkündet das Gericht den Eltern, ...FamilienrechtSorgeUmgangWechselmodellGutachten 
Zurück ins Berufsleben - Das betriebliche EingliederungsmanagementLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Sönke Doll | ExperteninterviewsKrankheitsbedingte Kündigungen sind ein großes Problem. Das hat auch der Gesetzgeber erkannt und zur Lösung das betriebliche Eingliederungsmanagement, kurz BEM, ins Leben gerufen. Was ist das genau und wie läuft so etwas ab? Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Sönke Doll erläutert im Interview mit 123recht.de, was Arbeitgeber und Arbeitnehmer beachten müssen.KrankheitKündigungenBEMbetrieblicheEingliederungsmanagementArbeitgeber-
Fehlende Unterschrift auf staatlichen Schreiben hindert Wirksamkeit nichtLeserwertung: 3,8/5,0
von 18 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Verwaltungsrecht | 14.07.2024Mehr und mehr in Rechte eingreifende offizielle Schriftstücke werden nicht unterschrieben. Solche Schreiben sollten dennoch unbedingt geprüft und Fristen eingehalten werden. / In letzter Zeit häufen sich Rückmeldungen von Mandantinnen und Mandanten dahingehend, man könne die Zahlungsaufforderung, den Bescheid oder das Urteil doch einfach ignorieren, weil es nicht unterschrieben ...UnterschriftWirksamkeitBescheidBestandskraftRechtsmittelfrist -
Lindner: Mehr Überstunden – weniger WirtschaftskriseLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Bernd Fleischer | MeinungWas sagt das deutsche Arbeitsrecht zu mehr Überstunden? / Es ist wieder geschehen, Finanzminister Christian Lindner hat der Öffentlichkeit eine neue fragwürdige Idee eröffnet… Seiner Meinung nach sollten deutsche Arbeitnehmer fortan mehr Überstunden machen, um die Wirtschaftskrise sowie die Inflation abzuwehren. Als Arbeitnehmer zweifelt man berechtigt daran, ob Herr Lindner ...ÜberstundenLindnerArbeitsrechtWirtschaftskriseArbeitsvertrag -
Ladendiebstahl begangen? Was nun?Leserwertung: 4,9/5,0
von 20 Lesern bewertet
von RA Marcel Blobel | Strafrecht | 05.07.2024Was jetzt auf Sie zukommt, bzw. welche Konsequenzen der Ladendiebstahl für Sie haben wird / Sie haben einen Ladendiebstahl begangen und fragen sich nun, was auf Sie zukommt? Müssen Sie vor Gericht oder sind Sie jetzt sogar vorbestraft? Sollten Sie am besten einen Rechtsanwalt einschalten? Bei einem Ladendiebstahl läuft es in aller Regel wie folgt ab: Sie werden vom ...StrafrechtLadendiebstahlVorbestraftFührungszeugnisBundeszentralregister 
Der neue MietspiegelLeserwertung: 2,8/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Herwig Schöffler | ExperteninterviewsSeit 01.07.2022 ist das neue Gesetz zur Reform des Mietspiegels in Kraft getreten. Was ändert sich für Vermieter und Mieter und gibt es endlich Entspannung auf dem Mietmarkt? Rechtsanwalt Herwig Schöffler betrachtet im Interview mit 123recht.de die neue Reform und gibt eine Einschätzung auf die zukünftige Entwicklung.MietspiegelMieteMieterVermieterGemeinde-
Gewöhnung an Zensur - Widerspruch zur grundrechtlich garantierten MeinungsfreiheitLeserwertung: 4,4/5,0
von 44 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Grundrechte, Verfassung | 21.06.2024Löschung von Diskurs-Beiträgen sowie ganzer Profile auf Facebook und LinkedIn als Beispiel einer bedenklichen Entwicklung / Auf Microsofts LinkedIn ist eine Kritik an den milliardenfach verspritzten Spike-Stoffen - mit Hilfe künstlicher RNA werden körpereigene Zellen zu Spike-Fabriken umfunktioniert - bekanntlich schon aufgrund des berühmten Gründers und Pharma-Milliardärs ...ZensurMeinungsfreiheitGrundrechteFacebookLinkedIn 
Haftung im Abgasskandal
von RA Thomas Klein | ZivilrechtNeues vom EuGH zum Schadensersatz beim Dieselskandal / Der EuGH hat jetzt den Weg für betroffene Fahrzeuginhaber geebnet, um Schadensersatzansprüche im Abgasskandal zu erhalten. In Deutschland hatte dies bislang der BGH in vielen Fällen verhindert, insbesondere in den Fällen, in denen Kfz unzulässige Abschalteinrichtungen in Form des sog. Thermofensters aufwiesen. ...AbgasskandalDieselskandal-
Polizeiliche Vorladung zur VernehmungLeserwertung: 5,0/5,0
von 20 Lesern bewertet
von RA Marcel Blobel | Strafrecht | 28.05.2024Tipps zum richtigen Verhalten für Betroffene bei einer Vorladung durch die Polizei / Sie haben kürzlich Post von der Polizei erhalten, inklusive einer „Vorladung", und fragen sich nun, was Sie jetzt am besten tun sollten? Ob Sie der Vorladung Folge leisten müssen oder nicht, hängt ganz entscheidend davon ab, von „wem" die Vorladung stammt. Auf eine „polizeiliche Vorladung" ...VorladungPolizeiSchweigerechtZeugeBeschuldigter 
Carado Wohnmobil im Diesel Abgasskandal - Handeln Sie jetzt!
von RA Malte Brix | KaufrechtDie Aufklärung im Wohnmobil-Abgasskandal bei Fiat geht mit großen Schritten voran. Nun hat auch das Landgericht Saarbrücken ein Sachverständigengutachten angeordnet, damit geklärt werden kann, ob beim Fiat Ducato Motor eine Abgasmanipulation vorliegt, Az. 12 O 265/21. Wohnmobil T 334 von Carado betroffen / Streitgegenständlich war ein Wohnmobil T 334 von Carado, das ...FiatDieselSkandalWohnmobil-
Die neue GrundsteuerLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Thomas Klein | ExperteninterviewsDie neue Grundsteuer steht in den Startlöchern. Was ändert sich und was müssen Haus- und Grundstücksbesitzer beachten? Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht Thomas Klein erläutert im Interview mit 123recht.de die wichtigsten Informationen zur bevorstehenden Reform.GrundsteuerKommune2022EigentümerGrundstück -
Eintrag ins Führungszeugnis? Vorbestraft?Leserwertung: 4,9/5,0
von 21 Lesern bewertet
von RA Marcel Blobel | Strafrecht | 28.05.2024Ab wann gilt man als vorbestraft? / Ihnen wird vorgeworfen, eine Straftat begangen zu haben und Sie fragen sich nun, ob eine eventuelle Verurteilung dazu führt, dass Sie daraufhin als „vorbestraft" gelten und dies noch dazu in Ihr Führungszeugnis eingetragen wird? Unterschied Bundeszentralregister und dem Führungszeugnis / Um dies konkret beantworten zu können, ist ...FührungszeugnisBundeszentralregisterVorstrafeVorbestraft -
Welchen Umfang hat die Auskunftspflicht des Erben gegenüber dem Pflichtteilsberechtigten?Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | ErbrechtHat der Erbe auch ein notarielles Nachlassverzeichnis übergeben, schuldet er trotzdem noch eine eidesstattliche Versicherung betreffend der Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angaben. / Sachverhalt: Brösel ist neben Arthur der 2. Sohn von Vater Brösel. Als Vater Brösel verstorben ist, hat er ein Testament verfasst, indem er seinen Sohn Arthur zum Alleinerben ...ErbrechtErbePflichtteilsberechtigt(e)rNachlassverzeichnisAuskunft -
Beweislast bei Haftung für Behandlungs- und AufklärungsfehlerLeserwertung: 4,5/5,0
von 33 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Medizinrecht, Arztrecht | 09.05.2024Nebenwirkungen führen zu Schadensersatzansprüchen / Gegen die angebliche Pandemie wurden bekanntlich experimentelle Stoffe verpritzt. Diese Stoffe haben lediglich eine - fragwürdige - Notfall-Zulassung erhalten und sind in einigen Staaten der Welt aus gutem Grunde sogar verboten worden, was die Leitmedien geflissentlich verschweigen. Spätestens seit 15.03.2022 gibt es ...AufklärungKörperverletzungEinwilligungNebenwirkungenSchadensersatz 
Strafanzeige "Liberation Express"Leserwertung: 4,8/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Matthias Richter | StrafrechtDie vorläufige Impfunfähigkeitsbescheinigung / Strafbarkeit einer vorläufigen Impfunfähigkeitsbescheinigung von „Liberation-Express" Die Organisation „Liberation-Express" klärt im Zuge der allgemeinen 3G und 2G Regelungen über die Gefahren von Impfnebenwirkungen auf und will durch eine privatgutachterliche Voruntersuchung Risiken vermindern. In einem Rechtsgutachten ...ImpfunfähigkeitsbescheinigungLiberation-ExpressStrafanzeigeGesundheitszeugnis§ 279 StGB
Wechsel von der PKV in die GKVLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Pierre Aust | ExperteninterviewsDie Gründe für einen Wechsel von der Privaten Krankenkasse in die Gesetzliche sind oft verschieden. Zum einen können es die steigenden Beiträge sein oder die Aufgabe der Selbständigkeit. Welche Voraussetzungen müssen Versicherte beim Wechsel in die Gesetzliche Krankenkasse beachten? Rechtsanwalt Pierre Aust erläutert im Interview mit 123recht.de, worauf es ankommt.PKVGKVWechselVersicherteKrankenkasse-
Wiederauferstehung der Privatautonomie durch Ergänzung der Patientenverfügung für den Fall der TriageLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Familienrecht | 21.04.2024Das Bundesverfassungsgericht hat ausweislich der gut getimeten Triage-Entscheidung nicht zuletzt auch die Privatautonomie aus Art. 2 Abs. 1 GG gekreuzigt und begraben, hier nun die Wiederauferstehung / Mit seinem Beschluss vom 16.12.2021 - 1 BvR 1541/20 - hat das Bundesverfassungsgericht wie auf Bestellung, weil wider Erwarten die Panik vor der neuen Variant of Concern nicht ...PatientenverfügungPatiententestamentPrivatautonomieSelbstbestimmungTriage -
Überstunden ausbezahlen lohnt sich
von RA Bernd Fleischer | ArbeitsrechtDer Steuerermäßigung sei Dank / Jeder macht mal die ein oder andere Überstunde. Manche von uns freiwillig, andere eher wider Willen. Der eine tauscht sie gegen Urlaubstage, der andere lässt sie sich ausbezahlen. Mit den genaueren rechtlichen Regelungen im Arbeitsrecht rund um das Thema Überstunden kennen sich die Meisten allerdings nicht aus. Die Auszahlung von Überstunden ...ÜberstundenNachzahlungAusbezahlenAuszahlenArbeitsrecht -
Opel Corsa Rückruf – KBA Rückrufschreiben in der Post? Geld zurück!Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Malte Brix | KaufrechtWer vom Opel Corsa Rückruf betroffen ist, kann Schadensersatz verlangen! Jetzt handeln und die kostenfreie BRIXLANGE Erstberatung nutzen / Am 17.02.2022 hat das Kraftfahrt-Bundesamt einen weiteren Rückruf in seiner Datenbank veröffentlicht. Betroffen sind auch Fahrer von bestimmten Modellen des Opel Corsa. Derzeit haben wir dazu viele Anfragen. Dieselskandal bei Opel: Opel ...OpelCorsaRückrufRückrufaktionAbgasskandal 
Entgeltfortzahlung im KrankheitsfallLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Dr. Elke Scheibeler | ExperteninterviewsSchwere Krankheiten stellen Arbeitnehmer nicht nur gesundheitlich, sondern auch finanziell vor Herausforderungen. hat man vielleicht schon gehört, aber wie genau läuft das ab und was gibt es dabei für Arbeitnehmer zu beachten? Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht Dr. Elke Scheibeler gibt im Interview mit 123recht.de Auskunft.KrankheitEntgeltfortzahlungArbeitnehmerKrankmeldungArbeitgeber-
Hervorragende Erfolgsaussichten im Fiat Diesel Skandal - jetzt Schadensersatz verlangen!Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Malte Brix | KaufrechtDer Fiat Diesel Skandal sorgt für Verunsicherung in der Wohnmobil-Szene. Wir klären auf, was zu beachten ist und wie Sie zu Ihrem Geld kommen / Ein weiterer Schritt nach vorne in der gerichtlichen Aufarbeitung im Fiat Diesel Skandal. Das Landgericht Ravensburg hat ein Sachverständigengutachten für ein Wohnmobil Van Ti 600 ME von Knaus mit Fiat Ducato Motor im Fiat Diesel ...FiatDieselSkandal -
Opel Astra Rückruf- Schreiben erhalten? Jetzt handeln!Leserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Malte Brix | KaufrechtWer einen Opel Astra Rückruf erhalten hat, kann Schadensersatz verlangen! Jetzt beraten lassen! / Ab Ende Februar/Anfang März 2022 haben viele Opel Astra Fahrer Rückruf-Schreiben von Opel bzw. vom Kraftfahrt-Bundesamt erhalten. Zehntausende Opel Astra wurden nun verpflichtend zurückgerufen. Dazu kommen derzeit viele Interessenten auf uns zu. Fragen zum Software-Update ...OpelAstraRückrufRückrufaktionAbgasskandal 
Gewerblicher oder privater Grundstücksverkauf?Leserwertung: 4,9/5,0
von 27 Lesern bewertet
von RA Cedric Hohnstock | Experteninterviews | 22.03.2024Gerade steuerlich macht es einen großen Unterschied, ob der Verkauf der Immobilie als gewerblich oder privat eingestuft wird. Oft liest man dann von einer "Drei-Objekt-Regel". Was hat es damit auf sich und gibt es davon auch Ausnahmen? Rechtsanwalt Cedric Hohnstock erläutert im Interview mit 123recht.de, worauf Immobilienverkäufer achten sollten.Drei-Objekt-RegelSteuerGrundstücksverkaufprivatgewerblich
Auswirkungen des polnischen Eherechts auf in Deutschland lebende Paare - zweisprachiger Artikel
von RAin Patrycja Lienau | Familienrechtwplyw Polskiego Prawa Malzenskiego na sytuacje prawna par mieszkajacych w Niemczech / Wurde eine Ehe vor 2019 in Polen geschlossen und lebt das Paar nun in Deutschland, kann das polnische Eherecht weiterhin anwendbar sein. Insbesondere bei Eigentumsfragen kann dies für die Eheleute interessant werden. Wann ist welches Recht anwendbar? / Ehen werden oft ohne einen Ehevertrag ...internationalesGüterrechtpolnischesEherechtGüterstand-
Rechtsschutz gegen die "Pflege-Impfpflicht"Leserwertung: 2,3/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RA Matthias Richter | ArbeitsrechtVerfassungsgericht oder doch vor das Verwaltungsgericht? / Die einrichtungsbezogene Impfpflicht steht trotz Omikron bevor und etliche Arbeitnehmer und Arbeitgeber fragen sich, was man gegen diesen erheblichen Eingriff in Berufsfreiheit sowie das Recht auf freie Persönlichkeitsentfaltung und nicht zuletzt Gesundheitsschutz machen kann. Die Erfahrung zeigt, dass die bisherigen ...Impfpflichteinrichtungsbezogene§20aIfSGNachweispflichtVerwaltungsrecht -
Hauskauf: Mord-Villa, Tatort oder Eigenheim?
von RA Bernd Fleischer | Immobilienrecht, WohnungseigentumAufklärungspflichten im Immobilienrecht / Viele Meschen träumen schon in jungen Jahren davon, wie ihr Eigenheim später einmal aussehen, wie groß der Garten sein und wie es eingerichtet werden soll. Wenn es dann in der Zukunft so weit ist, dass sie sich zwischen verschiedenen Häusern entscheiden müssen, gibt es verschiedene Faktoren, die diese Entscheidung beeinflussen können. ...ImmobilienrechtMordVerbrechenTatortOffenbarungspflicht 
Ärger mit dem HandwerkerLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Mikio Frischhut | Experteninterviews | 04.03.2024Egal ob Sanierung oder Neubau: Jeder Auftraggeber möchte mit der Fertigstellung zufrieden sein. Was kann man tun, wenn man der Ansicht ist, der Handwerker hat nicht korrekt gearbeitet? Wer muss den Nachweis erbringen? Muss es immer eine Nacherfüllung geben? Und was ist mit der Bezahlung? Rechtsanwalt Mikio Frischhut erläutert im Interview mit 123recht.de, was Auftraggeber beachten müssen.HandwerkerMangelNacherfüllungAuftraggeberBezahlung-
Interessantes Urteil vom Arbeitsgericht Braunschweig im VW-AbgasskandalLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Malte Brix | ZivilrechtArbeitsgericht Braunschweig erklärt Kündigung eines Managers im Dieselskandal für unwirksam / Das Arbeitsgericht erklärte, dass das Verhalten des ehemaligen VW-Motorenchefs „nach Würdigung aller Umstände und dem Ausgang der Beweisaufnahme" nicht als Pflichtverletzung zu sehen sei. Der ehemalige Manager hatte gegen die Kündigung geklagt und nun kürzlich Recht bekommen. Rolle ...VWEA189VerjährungDieselskandal -
Weiteres verbraucherfreundliches Urteil im Fiat Ducato AbgasskandalLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Malte Brix | KaufrechtDiesel Skandal bei Fiat Ducato in vollem Gange / Weiteres positives Urteil für Wohnmobil Besitzer mit Fiat Ducato Motor. Das Landgericht Meiningen hat Fiat Chrysler Automobiles (FCA) zur Zahlung von ca. 37.700,- EUR verurteilt, 1 O 425/21. Dabei ging es um einen Bürstner Nexxo T 660 mit Multijet Dieselmotor der Abgasnorm Euro 5. Das Landgericht Meiningen ging davon aus, dass ...FiatDucatoDieselskandalAbgasskandalWohnmobil -
Stopp der KfW-Förderungen für EnergieeffizienshäuserLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Daniel Hesterberg | ExperteninterviewsJahrelang förderte der Bund die Sanierung alter Gebäude und Neubauten hin zum Effizienshaus. Das ist nun vorbei. Was sind die Gründe und hat dies Auswirkungen auf noch laufenden Anträge? Und gibt es vielleicht Alternativen? Rechtsanwalt Daniel Hesterberg erläutert im Interview mit 123recht.de, was Hauseigentümer und Häuslebauer nun wissen müssen.KFWFörderungEffizienshausAnträgeEnergieeffizienshäuser -
OLG Frankfurt mit positivem Impuls für Kläger im Daimler DieselskandalLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Malte Brix | ZivilrechtNeues Urteil im Daimler Dieselskandal / Das Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 15.12.2021, 3 U 135/21 eine Entscheidung des Landgerichts Frankfurt aufgehoben und dorthin zurückverweisen. Streitgegenständlich ist ein Mercedes C 250 CDI 4MATIC. Das Oberlandesgericht hat eine Beweisaufnahme angeordnet, weil das Landgericht einen wichtigen Vortrag des Klägers zur ...DaimlerMercedesDieselskandalAbgasskandal -
Baurecht und KampfmittelbeseitigungLeserwertung: 4,6/5,0
von 30 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Meinung | 13.02.2024Blindgänger und Bombenfunde im Baurecht - mit Ausblick auf das Medizinrecht / In der - für das Baurecht wichtigsten und peer reviewed - Neuen Zeitschrift für Baurecht und Vergaberecht (NZBau) des namhaften Verlags C.H. Beck konnte ich in der ersten Nummer des Jahres 2022 auf den Seiten 7-12 einen längeren Aufsatz zum Thema der Blindgänger im Baurecht veröffentlichen. Eine ...BlindgängerWeltkriegBombeSpritze -
Steht Durchbruch gegen Daimler im Abgasskandal vor dem Oberlandesgericht Stuttgart bevor?Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Malte Brix | ZivilrechtDaimler Dieselskandal entwickelt sich weiterhin zugunsten der Verbraucher / Der Hinweisbeschluss des wichtigsten Senats an einem Oberlandesgericht in Deutschland in Verfahren gegen die Daimler AG lässt aufhorchen. Der Beschluss mit Datum vom 09.11.2021, Az. 16a U 173/19 könnte Signalwirkung für tausende Gerichtsverfahren in Deutschland gegen die Daimler AG haben. Daimler ...DieselskandalDaimlerAbgasskandal 
PKV: Nicht jede Beitragserhöhung der Privaten Krankenversicherung ist rechtensLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Johannes von Rüden | VersicherungsrechtFehler in den Erhöhungsschreiben der PKV können zu Rückerstattungsansprüchen bei Versicherten führen / Dass Private Krankenversicherungen (PKV) ihre Beiträge an gestiegene Ausgaben anpassen und erhöhen, ist legitim. Doch viele dieser Erhöhungen sind nicht ausreichend begründet und damit angreifbar. Versicherte können sich zu viel bezahlte PKV-Beiträge rückwirkend zurückholen. ...PKVBeitragserhöhungPrivateKrankenversicherung-
Daimler Dieselskandal: Weiteres Urteil gegen die Daimler AG im Mercedes-AbgasskandalLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Malte Brix | ZivilrechtDaimler Dieselskandal nimmt Fahrt auf - Jetzt Schadensersatz fordern! / Erneuter Erfolg für Daimler-Diesel-Fahrer im Mercedes Abgasskandal. Das Landgericht Köln hat die Daimler AG mit Urteil vom 10.01.2022, Az. 19 O 11/21 zum Schadensersatz und Rücknahme eines Mercedes Benz ML 250 Bluetec 4Matic verurteilt. Verbaut war der Motor OM 651. Dieses Urteil macht weiter klar, ...AbgasskandalDieselskandalMercedesDaimler 
COVID-19: Die einrichtungsbezogene Impfpflicht im GesundheitswesenLeserwertung: 4,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Gero Geißlreiter | ExperteninterviewsAb dem 16. März müssen Arbeitnehmer im Gesundheitswesen geimpft sein. Was das für die betroffenen Personen bedeutet, wer davon alles betroffen ist und was es nun zu beachten gilt, erklärt Rechtsanwalt Gero Geißlreiter im Interview mit 123recht.de.GesundheitswesenImpfpflichteinrichtungsbezogenCovid19Corona-
Der Genesenenstatus bei CovidLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Matthias Richter | MeinungWissenschaft oder Willkür? / Die scheinbar willkürlichen Entscheidungen in der Corona-Pandemie gehen in die nächste Runde. Alles scheint zielgerichtet darauf zugeschnitten, die Menschen in die Impfung zu treiben, denn das scheint - trotz aller bekannten Unzulänglichkeiten der Impfung - das Lieblingskind der hiesigen Politik zu sein. Diesmal dreht man das Rädchen ...CoronaImpfpflichtGenesenenstatusCovid -
Was sind PropTechs und was machen sie?
von RA Bernd Fleischer | Immobilienrecht, WohnungseigentumStartups digitalisieren die Immobilienbranche / Ein FinTech ist ein Startup , das sich der Revolution und Digitalisierung der Finanzbranche widmet. In diesem Sinne handelt es sich bei InsurTechs um Startups, welche sich die digitale Transformation der Versicherungsbranche zur Aufgabe gemacht haben. Darüber hinaus nehmen sich LegalTechs der Digitalisierung der Rechtsberatungsbranche ...PropTechStartupImmobilienDigitalisierungLegalTech -
Arbeitslosengeld während unbezahlter Freistellung?Leserwertung: 4,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Matthias Richter | ArbeitsrechtWas wenn die Impfnachweispflicht kommt? / Ab 15.03.2022 kommt die Impfnachweispflicht in Pflegeberufen etc. Viele ungeimpfte Mandanten fragen mich, ob es während einer unbezahlten Freistellung eine Möglichkeit gibt, Arbeitslosengeld zu bekommen. Die Antwort ist: Ja. Die Zahlung von Arbeitslosengeld ist aber an die Erfüllung bestimmter Voraussetzungen gebunden . Welche ...CoronaImpfpflichtArbeitslosengeldFreistellung 
Die Abstellgenehmigung bei PaketenLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Axel Doering | Experteninterviews | 21.01.2024Wer Pakete empfangen will, kann für die Zeit der Abwesenheit einen Ablageort beim Paketdienst nennen. Dort kann das Paket dann auch bei Abwesenheit des Empfängers zugestellt werden. Doch was ist, wenn man eine Nachricht über die Zustellung bekommt, das Paket aber nicht am Ablageort zu finden ist? Rechtsanwalt Axel Doering erläutert im Interview mit 123recht.de, worauf Empfänger achten sollten.AbstellgenehmigungPaketenAbstellortVerlustHaftung-
Abfindung bei Kündigung: Wie berechnet man die Abfindung?Leserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Johannes von Rüden | ArbeitsrechtAbfindung berechnen leicht gemacht / Viele Kündigungen, die Arbeitgeber aussprechen, sind angreifbar. Dann kann in vielen Fällen – vor Gericht oder außergerichtlich – eine Abfindung ausgehandelt werden. Doch wie berechnet man eine angemessene Abfindung? Ein Abfindungsrechner kann helfen! Eine Abfindung soll den Arbeitnehmer für den Jobverlust entschädigen. Daher sollte ...AbfindungKündigungAbfindungsrechnerArbeitsrecht -
Klarnamenpflicht auf Facebook?
von RA Bernd Fleischer | MedienrechtWas das Social-Media-Recht dazu sagt / Jeder, der ab und zu auf Social Media unterwegs ist, ist bestimmt schon einmal – mehr oder weniger freiwillig – Zeuge einer scharfen Diskussion zwischen Unbekannten geworden. Beide vertreten unterschiedliche Meinungen zu einem bestimmten Thema und zack ist der Kommentarbereich überfüllt mit Anfeindungen, Vorwürfen oder Unterstützern. ...SocialMediaFacebookPseudonymeKlarnamenpflicht -
Booster sind völkerrechtswidrigLeserwertung: 3,1/5,0
von 34 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Internationales Recht | 25.12.2023Volksgesundheit rechtfertigt keinen Verstoß gegen die Proportionalität / Proportionalität - proportionality - im Völkerrecht Rechtliche Erwägungen zu einer proportionalen Reaktion auf eine Rechtsverletzung oder eine Gefahr lassen sich bis in die ältesten Rechtskulturen zurückverfolgen. Drei Quellströme werden hierfür genannt: der Gedanke der Beschränkung der vergeltenden ...ProportionalitätVölkerrechtNudgingBoosterWeltgefühl -
Dürfen Corona-Leugner gekündigt werden?Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Bernd Fleischer | ArbeitsrechtWie Corona das Arbeitsrecht beeinflusst hat / Die Coronapandemie hat weltweit zu gewaltigen Veränderungen und man könnte fast schon sagen, einer gespaltenen Gesellschaft geführt. Ein Teil der Menschen, der größere, respektiert die notwendigen Infektionsschutzmaßnahmen, wohingegen ein kleinerer Teil dagegen rebelliert und sich nicht daran hält. Zuhause und in der Freizeit ...CoronaArbeitsrechtKündigungKündigungsgrundKündigungsschutz -
Neue Klausel im Repertoire der Konfliktvorsorge für mehr BaufreudeLeserwertung: 2,3/5,0
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von RA Dr. Andreas Neumann | Baurecht, Architektenrecht | 19.12.2023Die Baufreude aller kann erheblich erhöht werden. Hierzu wurde kürzlich eine besondere Belohnungsformel entwickelt. / Konflikte am Bau können die Baufreude bekanntlich ganz schön schmälern. Siehe dazu auch schon meinen Artikel auf dieser Plattform . Ursächlich sind insbesondere verdeckte Fehler. Die neue Belohnungsformel kann meiner Auffassung nach einen wirksamen Anreiz ...BaufreudeBelohnungsformelKonfliktBaukonfliktVorsorge
