Apple erreicht Teilerfolg im Patentstreit mit Motorola

Von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Rechtslage zuletzt geprüft am: 4.3.2023 | Ratgeber - Wirtschaftsrecht
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Das Landgericht München hat im Patentstreit Apple gegen Motorola ersterem erneut Recht gegeben. Apple hatte eine Patentverletzung hinsichtlich Mobiltelefon- und Tablet-Computertechnik gerügt

Das Landgericht München hat im Patentstreit Apple gegen Motorola ersterem erneut Recht gegeben. Apple hatte eine Patentverletzung hinsichtlich Mobiltelefon- und Tablet-Computertechnik gerügt.

Bereits im Februar hat das Landgericht das Apple-Patent „Slide to unlock“ (Bildschirmsperre durch Fingerbewegung) als verletzt angesehen.

Carsten Herrle
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In den neuen Urteilen ging es um ein Patent zum Anzeigen von Bildern in der Fotoverwaltung (EP Nr. 2059868 [https://register.epo.org/espacenet/application?number=EP07814633]), genauer gesagt um das Weiterscrollen zum nächsten Bild. Allerdings beschränkt sich die Patentverletzung auf den sogenannten „zoomed in“-Modus, d.h. auf das Weiterverschieben von vergrößert angezeigten Bildern. Da die Klage von Apple aber auch den „zoomed out“-Modus betraf, wurde sie zum Teil abgewiesen.

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