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Die wichtigsten Probleme im ArbeitsrechtLeserwertung: 4,2/5,0
von 24 Lesern bewertet
von | ArbeitsrechtAbmahnung, Kündigung, Urlaub, Datenschutz und mehr - die häufigsten Probleme zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber / Mit dem Arbeitsrecht kommt man oft schon während der Schul- oder Studienzeit beim Jobben in Berührung. Als Berufstätiger sind Kenntnisse der wesentlichen arbeitsrechtlichen Regelungen in jedem Fall notwendig..ArbeitsrechtAbmahnungKündigungUrlaubArbeitnehmerkrankDatenschutz
Dringender Tatverdacht erheblicher arbeitsvertraglicher Pflichtverletzungen kann außerordentliche Verdachtskündigung
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 27.07.2021Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat mit Urteil vom 18.05.2021 zum Aktenzeichen 2 Sa 269/20 entschieden, dass der dringende Verdacht einer erheblichen Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten einen wichtigen Grund für eine außerordentliche Verdachtskündigung darstellen kann. Diese ist dann in Betracht zu ziehen, wenn gewichtige, auf objektive Tatsachen ...VerdachtskündigungPflichtverletzungwichtigerGrund-
Ermäßigte Besteuerung von Abfindung für vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Sprinterklausel
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 27.07.2021Das Finanzgericht Kassel hat am 31.05.2021 zum Aktenzeichen 10 K 1597/20 entschieden, dass eine zusätzlich gezahlte Abfindung, die nach Wahrnehmung einer sog. „Sprinterklausel“ gezahlt wird, ermäßigt zu besteuern ist. Aus der Pressemitteilung des FG Kassel vom 27.07.2021 ergibt sich: Die einvernehmliche Auflösung eines Arbeitsverhältnisses erfolgt regelmäßig (auch) ...LohnsteuerAbfindungSprinterklauselTurboklausel -
Überstunden – wann muss der Arbeitnehmer sie leisten und wie werden sie bezahlt?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 27.07.2021Grundsatz – Arbeitsvertrag – Tarifvertrag – Betriebsvereinbarung / Grundsätzlich ist kein Arbeitnehmer verpflichtet Überstunden für den Arbeitgeber zu leisten. Aus einem Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder dem Arbeitsvertrag kann sich jedoch ergeben, dass der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber zu Überstunden verpflichtet ist, wenn Personalmangel, eine Krankheitswelle, ...ÜberstundenÜberstundenvergütungÜberstundenabgeltungÜberstundenzuschlagArbeitnehmer -
Keine Nachgewährung von Urlaubstagen bei Quarantäne wegen Coronainfektion
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 23.07.2021Das Arbeitsgericht Bonn hat mit Urteil vom 07.07.2021 zum Aktenzeichen 2 Ca 504/21 entschieden, dass kein Anspruch des Arbeitnehmers auf Nachgewährung von Urlaubstagen bei einer Quarantäneanordnung wegen einer Infektion mit dem Coronavirus besteht. Aus der Pressemitteilung des ArbG Bonn Nr. 1/2021 vom 23.07.2021 ergibt sich: Der Arbeitnehmerin wurde für den Zeitraum ...UrlaubCoronaCovidQuarantäne -
Gendersternchen als Diskriminierung?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 06.07.2021Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat am 22.06.2021 zum Aktenzeichen 3 Sa 37 öD/21 entschieden, dass sich auf eine Stellenanzeige bewerbende Menschen gemäß §§ 1, 7 AGG nicht wegen ihres Geschlechts benachteiligt werden dürfen. Eine solche Diskriminierung soll eigentlich u.a. sprachlich durch die Verwendung des sogenannten Gendersternchens ...GendersternchenDiskriminierungdiversENtschädigungAGG -
Fristlose Kündigung trotz RotzlappenbefreiungLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 30.06.2021Das Arbeitsgericht Köln hat mit Urteil vom 17.06.2021 zum Aktenzeichen 12 Ca 450/21 die außerordentliche Kündigung eines Servicetechnikers für wirksam befunden, die der Arbeitgeber aufgrund des Nichttragens eines Mund-Nasen-Schutzes nach erfolgloser Abmahnung ausgesprochen hat. Aus der Pressemitteilung des ArbG Köln Nr. 3/2021 vom 30.06.2021 ...KündigungfristlosMaskeMundschutzNasenschutz -
Fehlerhafte Änderungskündigung und Massenentlassungsanzeige dennoch wirksamLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 24.06.2021Das Arbeitsgericht Köln hat mit Urteil vom 11.05.2021 zum Aktenzeichen 14 Ca 7761/20 in einem von Rechtsanwalt & Fachanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Schwerpunktkanzlei für Kündigungsschutz JURA.CC vertretenen Fall entschieden, dass eine Änderungskündigung dennoch wirksam ist, wenn nicht der im Arbeitsvertrag vereinbarte Arbeitsort als wegfallender Arbeitsort ...FehlerÄnderungskündigungMassenentlassungsanzeigeKündigungWirksamkeit 
Hinweispflicht des Arbeitgebers auf Urlaubsverfall!
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | Arbeitsrecht | 23.06.2021Arbeitgeber muss auf Urlaubsgewährung hinweisen / Die deutsche Praxis sah bisher vor, dass Arbeitnehmer bis zum Jahresende ihren Urlaub nehmen mussten, denn sonst drohte laut Bundesurlaubsgesetz der Urlaubsverfall. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat diese Praxis zum Verfall von Urlaubsansprüchen und somit die langjährige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes gebrochen. ...VerfallUrlaubHinweispflichtArbeitgeberArbeitnehmer-
Fristlose Kündigung bei alkoholisiertem Unfall mit FirmenfahrzeugLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 22.06.2021Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat mit Urteil vom 24.03.2021 zum Aktenzeichen 6 Sa 284/20 entschieden, dass ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer fristlos kündigen kann, wenn dieser alkoholisiert einen Unfall mit einem Firmenfahrzeug verursacht. Die Parteien streiten über die Rechtswirksamkeit einer fristlosen, hilfsweise fristgerechten Kündigung. Am ...KündigungUnfallFirmenwagenDienstwagenAlkohol -
Haftpflichtversicherer bescheidet Beschwerde nach § 13 AGG für den ArbeitgeberLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 16.06.2021Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 15.06.2021 zum Aktenzeichen 1 A 1587/18.Z in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC vertretenen Fall entschieden, dass eine Haftpflichtversicherung eine Beschwerde nach § 13 AGG für einen Arbeitgeber bescheiden kann. Gegenstand des Verfahrens ist ein Anspruch ...Beschwerde§13AGGBeschwerdestelle -
Siemens Energy baut Arbeitsplätze ab
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 07.06.2021Die Siemens Energy AG ist ein Unternehmen der Elektro- und Energietechnik mit Sitz in München. Ihr Portfolio umfasst die Energieerzeugung, die Energieübertragung und Industrielösungen sowohl im Bereich der konventionellen als auch der erneuerbaren Energien. Siemens Energy entstand durch Abspaltung von der Siemens AG. Siemens Energy hat in einer virtuellen ...SiemensEnergyStellenabbauJobverlustKündigung -
Sana Klinik streicht Arbeitsplätze
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 07.06.2021Die Sana Kliniken AG ist eine private Krankenhausgruppe von Akut-, Fach- und Rehabilitationskliniken und Altenheimen. Das Unternehmen hat 2016 einen Umsatz von 2,4 Milliarden Euro erwirtschaftet. Firmensitz ist Ismaning bei München. 1.000 Arbeitsplätze sollen bei der Service-Gesellschaft DGS pro Service GmbH der Sana-Kliniken bundesweit wegfallen. Als Begründung ...StellenabbauJobverlustSanaKlinikenKündigung 
Grundlagen der Kündigung im ArbeitsrechtLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Bodo Michael Schübel | Arbeitsrecht | 30.05.2021Fragen & Antworten aus der Praxis des Fachanwalts für Arbeitsrecht / Wann ist eine ordentliche Kündigung wirksam? / Eine ordentliche Kündigung muss insbesondere auch schriftlich erfolgen, Vertretungs- und Vollmachtsformalien streng einhalten, die anwendbaren Kündigungsfristen einhalten, Kündigungsschutzregelungen erfüllen, z.B. insbesondere auch: Kündigungsschutzgesetz, ...KündigungKündigungsgründeKündigungsfristKündigungsschutzArbeitnehmer-
Datenschutz im Arbeitsrecht
von RA Bodo Michael Schübel | Arbeitsrecht | 30.05.2021Grundlagen der Datenschutzgrundverordnung im Beschäftigungsverhältnis / Der Schutz des in Art 1 I, 2 I GG garantierten Rechts auf "informationelle Selbstbestimmung" gilt auch im Arbeitsrecht. Der Arbeitgeber darf deshalb ganz allgemein nur insoweit in die Persönlichkeitsrechte seiner Arbeitnehmer eingreifen, soweit diese Massnahme geeignet ist, einen erstrebten Erfolg ...ArbeitsrechtDatenschutzDSGVOAuskunftSchadensersatz 
Arbeitsrecht und Corona - Für Arbeitnehmer
von RAin Elisabeth Aleiter | Arbeitsrecht | 28.05.2021Wichtige Fragestellungen in Coronazeiten für Arbeitnehmer / Wann darf ein Arbeitnehmer zuhause bleiben, um eine Ansteckung mit dem Corona-Virus zu vermeiden? / Grundsätzlich besteht auch mit Corona die Verpflichtung, am Arbeitsplatz zu erscheinen. Der Vertrag wird nicht automatisch aufgehoben. Grundsätzlich bieten zwar schon viele Arbeitgeber Homeofficeplätze an, ...ArbeitgeberArbeitnehmerArbeitsvertragCoronaHomeoffice-
Außerordentliche Kündigung durch Arbeitgeber kann zunächst blanko erklärt werdenLeserwertung: 4,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | Arbeitsrecht | 28.05.2021Blanko-Kündigung durch Arbeitgeber / In dem aktuellen Beschluss vom ( 12. Januar 2021, 2 AZN 724/20 ) hat das BAG erklärt, dass eine außerordentliche Kündigung sogar zunächst „blanko“ erklärt werden kann. Diese Entscheidung erweitert die Möglichkeiten des Arbeitgebers bei Ausspruch der außerordentlichen Kündigung. Hierzu im Einzelnen: Grundsätzlich setzt die Wirksamkeit ...BlankoKündigungArbeitgeberaußerordentlichArbeitnehmer -
Fristlose Kündigung wegen Küssens gegen den Willen der KolleginLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 21.05.2021Das Landesarbeitsgericht Köln hat mit Urteil vom 01.04.2021 zum Aktenzeichen 8 Sa 798/20 entschieden, dass derjenige, der auf einer dienstlich veranlassten Reise eine Arbeitskollegin gegen ihren Willen zu küssen versucht und auch tatsächlich küsst, seine Pflicht, auf die berechtigten Interessen seines Arbeitgebers Rücksicht zu nehmen (§ 241 Abs. 2 BGB) in erheblicher ...KüssensexuelleBelästigungfristlosKündigung -
Kündigungsgrund bei Bezeichnung der Vorgesetzten als Ming Vase
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 18.05.2021Das Arbeitsgericht Berlin hat am 05.05.2021 zum Aktenzeichen 55 BV 2053/21 entschieden, dass die Bezeichnung einer Vorgesetzten als „Ming Vase“ und die weitere Erläuterung durch eine Geste des Nach-Hinten-Ziehens der Augen und Wiederholung „Na Sie wissen schon, die Ming-Vase“ ein Grund für eine außerordentliche Kündigung einer Verkäuferin eines Kaufhauses mit internationalem ...KündigungBeleidigungRassistRassismusfristlos -
Kollegen anhusten während Corona-Pandemie kann Kündigung des Arbeitgebers rechtfertigen
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 28.04.2021Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat am 27.04.2021 zum Aktenzeichen 3 Sa 646/20 entschieden, dass das Anhusten eines Kollegen aus nächster Nähe während der Corona-Pandemie in erheblicher Weise die dem Arbeitsverhältnis innewohnende Rücksichtnahmepflicht gegenüber dem Kollegen verletzt und eine Kündigung rechtfertigen kann. Aus der Pressemitteilung des LArbG Düsseldorf ...AnhustenHustenCoronaPandemieKündigung -
Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur außerordentlichen Kündigung zweier Betriebsratsmitglieder
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 28.04.2021Das Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven hat mit Beschlüssen vom 28.04.2021 zu den Aktenzeichen 12 BV 1201/21 und 12 BV 1202/21 in zwei Beschlussverfahren über die Frage entschieden, ob die Zustimmung des Betriebsrats zur außerordentlichen Kündigung zweier Betriebsratsmitglieder zu ersetzen ist. Aus der Pressemitteilung des ArbG Bremen-Bremerhaven vom 27.04.2021 ergibt sich: ...KündigungBetriebsratZustimmungProzessbetrug
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