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Die wichtigsten Probleme im ArbeitsrechtLeserwertung: 4,2/5,0
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von | ArbeitsrechtAbmahnung, Kündigung, Urlaub, Datenschutz und mehr - die häufigsten Probleme zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber / Mit dem Arbeitsrecht kommt man oft schon während der Schul- oder Studienzeit beim Jobben in Berührung. Als Berufstätiger sind Kenntnisse der wesentlichen arbeitsrechtlichen Regelungen in jedem Fall notwendig..ArbeitsrechtAbmahnungKündigungUrlaubArbeitnehmerkrankDatenschutz- Kündigung nach schweren rassistischen und beleidigenden Äußerungen
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 24.03.2023Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 10.12.2020 zum Aktenzeichen 5 Sa 231/20 entschieden, dass die Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers nach schweren rassistischen und beleidigenden Äußerungen rechtmäßig ist. Aus der Pressemitteilung des LAG Düsseldorf vom 23.03.2021 ergibt sich: Der Kläger war seit dem 01.09.1981 als Facharbeiter bei ...KündigungBeleidigungRassistSchwerbehinderung - Hitzefrei? Welche Temperatur im Büro ist vorgeschrieben?Leserwertung: 5,0/5,0
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von | Arbeitsrecht | 20.03.2023Arbeitnehmer müssen einzelne heiße Sommertage hinnehmen / Ich arbeite am Computer in einer Softwarefirma. Bei uns ist nur der Serverraum klimatisiert, an den heißen Sommertagen wurde es im Büro teilweise über 30 Grad...HitzeBüroArbeitsplatzhitzefreiTemperaturRaumtemperaturKlimaanlagefrei - Darf Arbeitgeber nach Kündigung Mail-Account löschen?Leserwertung: 4,0/5,0
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von | Arbeitsrecht | 20.03.2023Es gehört zur Nebenpflicht des Arbeitgebers, den Arbeitnehmer nicht zu schädigen / Mir wurde gekündigt. Mein ehemaliger Chef hat dann meinen E-Mail Account der Firma gelöscht, ohne mich zu fragen.ArbeitgeberArbeitnehmerKündigungMailaccountE-Maillöschenlesenprivat - Was können Arbeitnehmer machen, um eine Abfindung vom Arbeitgeber zu erhalten?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 16.03.2023Die Frage nach einer Abfindung ist für viele Arbeitnehmer von großer Bedeutung, insbesondere in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit und Umstrukturierungen. Eine Abfindung kann eine finanzielle Unterstützung bieten, um den Übergang zwischen zwei Jobs zu erleichtern oder als Ausgleich für die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses dienen. In diesem Text werden einige Strategien ...AbfindungStrategieVerhandlungListe - Rückforderung von Kurzarbeitergeld (KUG) durch Bescheid der Bundesagentur für Arbeit
von RA Sascha Kugler | Arbeitsrecht | 16.03.2023Zuletzt häufen sich Rückforderungsbescheide der Arbeitsagentur auf Rückzahlung des ausgezahlten Kurzarbeitergeldes (KUG). Dies trifft die betroffenen Unternehmen zum Teil hart und überraschend. / Insbesondere in der Coronazeit wurden Anträge auf Kurzarbeitergeld (KUG) großzügig bewilligt – was viele aber nicht wissen, stets nur unter Vorbehalt. Das Kurzarbeitergeld wird auf ...KurzarbeitergeldKUGBescheidRückzahlungErmittlungsverfahren - Schulung des Betriebsrats – was darf der Arbeitgeber bestimmen?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 15.03.2023Der Anspruch auf den Besuch von Schulungen für Betriebsräte ist gesetzlich geregelt. Für Grundlagenschulungen gilt bei Betriebsräten die Regelung des § 37 Abs. 6 BetrVG. Der Arbeitgeber muss danach das jeweilige Betriebsratsmitglied von der Arbeit freistellen und hat die Kosten der Fortbildungsmaßnahme zu tragen. Dazu muss in einer ordnungsgemäßen Betriebsratssitzung ...BetriebsratSchulungArbeitgeberKostenInhalt - Verlust des Sonderkündigungsschutzes durch Amtszeitende eines Betriebsratsmitglieds bei fristloser Kündigung
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 14.03.2023Was passiert mit dem anhängigen Zustimmungsverfahren? / Eine fristlose Kündigung von Betriebsratsmitgliedern bedarf gemäß § 103 Abs. 1 BetrVG der Zustimmung des Betriebsrats. Dabei ist die Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB einzuhalten Hierbei ist zu beachten, dass das Zustimmungsverfahren nach § 103 Abs. 1 BetrVG – ebenso wie das Anhörungsverfahren nach § 102 ...BetriebsratAnhörungZustimmungsverfahrenVerbrauchKündigung - Diebstahl von Wertgegenständen und Verkauf an Dritte – schuldet der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber bei Diebstahl
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 12.03.2023Der Arbeitgeber könnte gegen den Arbeitnehmer wegen der Entwendung des Wertgegenstandes einen Schadensersatzanspruch aus § 280 Abs. 1 BGB haben. Zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer besteht zunächst ein wirksamer Arbeitsvertrag. Des Weiteren müsste der Arbeitnehmer eine Pflicht aus dem Arbeitsvertrag verletzt haben. Eine unmittelbare Anwendung von § 667 BGB scheidet ...ArbeitgeberArbeitnehmerDiebstahlWertgegenstandSchadensersatz - Aufhebungsvertrag – Rücktritt, Anfechtung, Widerruf & Co.Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 11.03.2023Viele Arbeitnehmer unterzeichnen voreilig, in einer Drucksituation, auf Zwang des Arbeitgebers, überrumpelt oder unüberlegt einen Aufhebungsvertrag. / Nicht selten fragen sich Arbeitnehmer dann, was sie unternehmen können, wenn sie den Aufhebungsvertrag doch nicht unterzeichnen wollten. Geisteszustand Ein Aufhebungsvertrag kann deswegen unwirksam sein, wenn ein Arbeitnehmer ...AufhebungsvertragAnfechtungRücktrittWiderruf - Gilt Bereitschaftszeit als Arbeitszeit?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 09.03.2023Der Europäische Gerichtshof hat am 09.03.2021 zu den Aktenzeichen C-344/19 und C-580/19 entschieden, dass eine Bereitschaftszeit in Form von Rufbereitschaft nur dann in vollem Umfang Arbeitszeit darstellt, wenn die dem Arbeitnehmer auferlegten Einschränkungen seine Möglichkeit, während dieser Zeit seine Freizeit zu gestalten, ganz erheblich beeinträchtigen. Aus der Pressemitteilung ...ArbeitszeitBereitschaftszeitRuhezeit - Arbeitsrecht: Alles schriftlich?
von | Arbeitsrecht | 08.03.2023Kann ich schriftlichen Arbeitsvertrag verlangen? / Kündigung per SMS? / Ich hatte nie einen Arbeitsvertrag. Jetzt gab es mit meinen Chef Streit wegen der Urlaubsgeldregelung. Ich habe daraufhin einen schriftlichen Arbeitsvertrag verlangt...ArbeitsvertragSchriftformKündigungSMSschriftlich - Fußball-EM bei der ArbeitLeserwertung: 4,0/5,0
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von | Arbeitsrecht | 08.03.2023Darf man während der Arbeitszeit Fußball gucken? / Rechtlich haben Arbeitnehmer keinen Anspruch darauf, während der Arbeitszeit Fernsehen zu schauen. Wer abends bei Spielübertragung arbeiten muss, sollte daher vorher unbedingt seinen Chef ansprechen und klärenFußballFußball-EMArbeitszeitBüro - Computer hochfahren: Arbeitszeit?Leserwertung: 4,6/5,0
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von | Arbeitsrecht | 08.03.2023Beginnt die eigentliche Arbeitszeit schon beim Starten des Computers? / Ich arbeite in einem Callcenter, bei uns wird minutengenau die Arbeitszeit erfasst. Unser Chef verlangt jetzt, dass die Zeit, in der unsere Computer hoch- und runterfahren...ArbeitszeitRüstzeitComputerWegzeit - Anonymisierungssoftware und private Software am ArbeitsplatzLeserwertung: 5,0/5,0
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von | Arbeitsrecht | 08.03.2023Darf Arbeitgeber private Software auf Arbeitscomputern verbieten? / Ich habe auf meinem Bürorechner Anonymisierungssoftware installiert, um unerkannt und ohne Spuren im Internet zu surfen, sowohl geschäftlich als auch privat.AnonymisierungssoftwareSoftwareArbeitsplatzComputerWeisungArbeitgeber - Ständig für Chef erreichbar?Leserwertung: 3,2/5,0
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von | Arbeitsrecht | 08.03.2023Fragen und Antworten zur ständigen Rufbereitschaft und Arbeitshandy / Ich bin IT-Spezialist und will zu einem neuen Unternehmen wechseln. Da ich dort das gesamte Computersystem auf Vordermann bringen soll, verlangt mein neuer Chef ständige Erreichbarkeit...ErreichbarkeitRufbereitschaftHandyArbeitshandy - Ist es erlaubt, private Pakete an den Arbeitsplatz zu schickenLeserwertung: 4,1/5,0
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von | Arbeitsrecht | 08.03.2023Postsendungen können den betrieblichen Ablauf stören und sollten daher mit dem Arbeitgeber besprochen werden. Auch Verbraucher können an Firmenadresse liefern lassen...PostArbeitsplatzPaketFirmenadresseVerbraucher - Unberechtigte Datenlöschung des Arbeitnehmers rechtfertigt fristlose Kündigung
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 26.02.2023Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 17.9.2020 zum Aktenzeichen 17 Sa 8/20 entschieden, dass eine außerordentliche Kündigung eines Arbeitnehmers, der im nicht unerheblichen Umfang unberechtigt Daten des Arbeitgebers gelöscht hat, rechtmäßig ist. Löscht ein Arbeitnehmer im Anschluss an ein Personalgespräch, in dem der Arbeitgeber den Wunsch äußerte, ...KündigungDatenDatenlöschungfristlosaußerordentlich - Anspruch auf ein sehr gutes Arbeitszeugnis mit entsprechender Dankes-, Wunsch- und Bedauernsformel
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 24.02.2023Das Arbeitsgericht Köln hat mit Urteil vom 12.01.2023 zum Aktenzeichen 6 Ca 4832/22 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Schwerpunktkanzlei JURA.CC vertretenen Fall entschieden, dass ein Arbeitnehmer infolge eines Vergleichs einen Anspruch auf ein sehr gutes Arbeitszeugnis mit entsprechender Dankes-, Wunsch- und Bedauernsformel hat. Die ...ArbeitszeugnisNote1sehrgut - Kollegen auf der Toilette eingesperrt: Fristloser Kündigungsgrund
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 24.02.2023Das Arbeitsgericht Siegburg hat mit Urteil vom 11.02.2021 zum Aktenzeichen 5 Ca 1397/20 entschieden, dass ein Arbeitnehmer, der seinen Kollegen vorsätzlich in der Toilette einschließt, so dass dieser sich nur durch das Eintreten der Toilettentür befreien kann, eine schwere Verletzung seiner arbeitsvertraglichen Pflichten begeht, die eine fristlose Kündigung durch den ...KündigungfristlosaußerordentlichEinsperrenFreiheitsberaubung - Whistleblower: Kündigung durch Arbeitgeber kann begründet sein, bei unberechtigtem Verdacht
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 17.02.2023Der Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte hat am 16.02.2021 zum Aktenzeichen 23922/19 entschieden, dass ein Arbeitnehmer vor einer Strafanzeige gegen seinen Arbeitgeber die Vorwürfe prüfen muss, andernfalls kann eine Kündigung des Arbeitsvertrags durch den Arbeitgeber begründet sein. Im konkreten Fall hat ein Arzt, der als Arbeitnehmer bei einem Krankenhaus angestellt ...WhistleblowerArbeitnehmerArbeitgeberKündigungStraftat
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