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Strafrecht - Worum es gehtLeserwertung: 3,7/5,0
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von | StrafrechtDas Strafrecht ist ein Teilbereich des öffentlichen Rechts. Es umfasst die Gesamtheit der Rechtsnormen, die den Inhalt und Umfang der staatlichen Strafbefugnis bestimmen...StrafrechtStrafbarkeit- Strafzumessung bei der Steuerhinterziehung
von RA Vogel Vogel | Strafrecht | 17.01.2021Mit dem Urteil vom 02.12.2008 des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofs hatte sich dieser eingehend mit der Strafzumessung bei der Steuerhinterziehung zu beschäftigen. ...Steuerhinterziehung - Zu Beweisfragen im Rahmen des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr
von RA Markus Roscher-Meinel | Strafrecht | 17.01.2021Ein Motorradfahrer, der im Rahmen einer Radarkontrolle aufgrund erhöhter Fahrgeschwindigkeit nicht mehr in der Lage ist, rechtzeitig vor dem ihn anhaltenden Polizisten zum Stehen zu kommen ...RadarkontrolleStraßenverkehr - Betäubungsmittelgesetz (BtMG)Leserwertung: 4,1/5,0
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von RA Rolf Tarneden | Strafrecht | 04.12.2020Die Straftaten / Das Betäubungsmittelgesetz stellt Verstöße im Umgang mit Betäubungsmitteln unter Strafe. In kaum einem Strafrechtsgebiet stellt sich für Beschuldigte eine solche Vielzahl von Fragestellungen wie hier, z.B.: Ist der Besitz von Haschisch straflos? ...BtmGBetäubungsmittelHaschischMarihuana - Der Rechtsanwalt als Zeugenbeistand im StrafverfahrenLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Rolf Tarneden | Strafrecht | 04.12.2020Der Zeuge spielt im Strafverfahren eine immens wichtige Rolle bei der Urteilsfindung, je nach Fall kann Zeugenaussage zu diesem Zweck unverzichtbar sein. Infolge der Aussagen von Zeugen werden gravierende Verfahrensentscheidungen getroffen (Verurteilung, Einstellung, Freispruch)...ZeugeZeugenbeistandZeugenaussageStrafverfahren - Die vorzeitige Entlassung Teil 2
von RAin Viktoria Reeb | Strafrecht | 03.12.2020I. Einleitung / Nachdem in Teil 1 die Voraussetzungen sowie das Verfahren hinsichtlich der Aussetzung des Strafrests bei zeitiger sowie bei lebenslanger Freiheitsstrafe dargestellt wurden, befasst sich dieser Artikel mit den Voraussetzungen sowie Verfahren bei der Aussetzung der Unterbringung im Maßregelvollzug nach §§ 63, 64 StGB. Teil III wird sich sodann mit der Aussetzung ...StrafrechtStrafvollzugStrafvollstreckungMaßregelvollzugVerurteilung - Die vorzeitige Entlassung Teil 1
von RAin Viktoria Reeb | Strafrecht | 01.12.2020Diesen Artikel habe ich für die Gefangenenzeitung "der lichtblick", verfasst. Bei dem lichtblick handelt es sich um die weltweit auflagenstärkste Gefangenenzeitung, unzensiert und presserechtlich verantwortet von Gefangenen der JVA Berlin-Tegel. Seit Anfang 2017 schreibe ich regelmäßig Artikel rund um die Themen Strafvollzug und Strafvollstreckung. Den Artikel ...StrafvollzugStrafvollstreckungvorzeitige EntlassungJVA - Was müssen Opfer von Straftaten beachten
von RAin Elisabeth Aleiter | Strafrecht | 21.08.2020Was ist für Opfer von Gewalttaten und Sexualdelikten unverzichtbar? / Achtung: Betroffene von Straftaten aufgepasst. Brösels 15-jährige Tochter wurde von ihrem Exfreund zum Sex gezwungen. Er hatte sie so heftig geschlagen, bis sie dem Geschlechtsverkehr, den sie nicht wollte, zugestimmt hat. Sie konnte sich insgesamt der körperlichen Übermacht von ihrem Exfreund ...StrafrechtNebenklageAdhäsionSchmerzensgeld - Stealthing mit Ejakulation ist strafbarLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Jens Usebach, LL.M. | Strafrecht | 13.08.2020Das Kammergericht Berlin hat am 27.07.2020 zum Aktenzeichen 4 Ss 58/20 hat als erstes Oberlandesgericht über die Frage der Strafbarkeit des sogenannten Stealthings (heimliches Abstreifen des Kondoms beim Geschlechtsverkehr) entschieden, dass Stealthing jedenfalls dann den Tatbestand des sexuellen Übergriffs gemäß § 177 Abs. 1 StGB erfüllt, wenn der Täter das Opfer nicht ...StrafrechtStealthingKondomGeschlechtsverkehrEjakulation - Typische Fragen von Betroffenen von Straftaten
von RAin Elisabeth Aleiter | Strafrecht | 05.08.2020Fragen von Betroffenen zum Strafverfahren / Fragen von Opfern von Straftaten und die Antworten dazu: Diverse Hilfseinrichtungen wie der weiße Ring helfen Opfern / Frage: Ich wurde von einem Täter verletzt, wer kümmert sich um mich? Antwort: Es gibt zahlreiche Hilfsorganisationen und Einrichtungen. Die Güte der Hilfeleistungen hängt leider immer von den einzelnen ...StrafrechtBeschuldigterAngeklagterAnklageNebenklage - Fahrerflucht | UnfallfluchtLeserwertung: 4,6/5,0
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von RA André Rösler | Strafrecht | 21.07.2020Es passiert schnell / Es gibt wohl kaum einen Verkehrsteilnehmer, dem ein vergleichbares Szenario noch nicht passiert ist: Auf dem Arbeitsweg mit dem Auto wurde ein fremder Seitenspiegel touchiert, beim Ein- oder Ausparken ein kleiner Kratzer in ein anderes Fahrzeug gefahren oder das Fahrrad ist beim Abschließen versehentlich umgekippt. Diese alltäglichen Fälle ...unerlaubtesEntfernenUnfallortFahrerfluchtUnfallflucht - Straffreie Rückzahlung von Corona-Soforthilfen?Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Matthias Kassner, LL.M. | Strafrecht | 15.06.2020Im Rahmen der Coronakrise haben Bund und Länder verschiedene Hilfsprogramme aufgelegt, in Form von Darlehen, Bürgschaften sowie als nicht rückzahlbare Zuschüsse. Besonders unbürokratisch sollten dabei die sog. Corona-Soforthilfen eine existenzbedrohende Wirtschaftslage bzw. einen Liquiditätsengpass bei kleinen und mittleren Unternehmen, Freiberuflern und Selbständigen lindern. ...CoronaSoforthilfeRückzahlungstraffrei - Straftat, Bußgeld und Ordnungsgeld bei Verstößen gegen Corona-VerhaltensregelnLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Sascha Kugler | Strafrecht | 29.05.2020Bürgern, Unternehmen und Freiberuflern, egal ob Ladengeschäft im Einzelhandel oder Gastronom, drohen bei Verstößen gegen die Corona Beschränkungen erhebliche Bußgelder oder Strafen / Die Corona Krise verlangt den Bürgern vieles ab. Im Gegensatz zu Schweden scheint der deutsche Staat den Bürgern nicht zu vertrauen und hat im Eiltempo eine Vielzahl von neuen Verhaltensregeln ...CoronaBußgeldStraftatUnternehmenGastronom - Corona Soforthilfe von Bund und Ländern
von RA Helge Müller-Roden | Strafrecht | 14.05.2020Was tun bei unberechtigter Soforthilfe? / Viele Unternehmen haben zu Beginn der Corona-Krise Soforthilfen beantragt und erhalten, könnten aber die tatsächlichen Voraussetzungen bei näherer Prüfung doch nicht erfüllt haben. Denkbar ist aber auch, dass sich die Auftragslage wider Erwarten positiv verändert hatte. Was wäre nunmehr zu unternehmen, um eine denkbare Strafverfolgung ...CORONASoforthilfeDarlehenErstattungspflichtBetrug - Abgrenzung der Tatbestände bei Vermögensdelikten
von RAin Bianca Vetter | Strafrecht | 07.04.2020Unterscheidung einfacher Diebstahl zu besonders schwerem Diebstahl ist bei Analyse der vorgeworfenen Tat und der Strafe entscheidend / Oft kommt es vor, dass Mandanten ein schwerer oder gewerbsmäßiger Diebstahl vorgeworfen wird, obwohl den Mandanten aus ihrer Sicht lediglich einen (einfachen) Ladendiebstahl begangen haben. Hier ist es für Strafverteidiger besonders wichtig ...schwererDiebstahlTatbestandsmerkmaleTatumständeAnalyse - Aktuelles zur Strafrechtlichen Rehabilitierung von DDR-Heimkindern
von RAin Diana Blum | Strafrecht | 10.01.2020Änderungen des Rehabilitierungsgesetzes (StrRehaG), Entscheidung des LG Frankfurt/Oder zum Durchgangsheim Bad Freienwalde / Ich möchte Sie hier auf aktuelle Entwicklungen bei der Frage der strafrechtlichen Rehabilitierung von Heimkindern aufmerksam machen. Zum einen auf die Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes , die am 29. November 2019 in Kraft getreten ...RehabilitierungDurchgangsheimFreienwaldeKinderheimDDR - StrafklageverbrauchLeserwertung: 3,0/5,0
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von RAin Elisabeth Aleiter | Strafrecht | 06.12.2019Wissen zum Strafklageverbrauch kann helfen! / Der Strafklageverbrauch – dieses Wissen kann vor Strafbarkeit und Strafe schützen!!! Vorbemerkung: Ein betroffener Bürger, der um diese Umstände weiß, kann seinen Strafverteidiger darauf hinweisen. In jedem Fall, sollte in einer solchen Situation ein erfahrener Anwalt in Strafsachen ...StrafrechtStrafeStrafbarkeitStrafklageverbrauch - Wohnsitz beim Kindergeld
von RA Dr. Christian Fuchs | Strafrecht | 25.10.2019Familienkasse gegen Finanzamt / Rückforderungen von Kindergeld in Fällen mit Auslandsbezug sind derzeit weit verbreitet. Dies liegt daran, dass die Familienkassen erst seit Kurzem ihre Daten mit denen der Einwohnermeldeämter abgleichen. Fällt hierbei auf, dass ein Kindergeldbezieher im Ausland wohnt folgt schnell eine stereotype Behandlung seitens der Familienkassen: ...KindergeldWohnsitzFamilienkasseRückforderungFinanzamt - Achtung Durchsuchung!Leserwertung: 4,2/5,0
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von RAin Elisabeth v. Dorrien | Strafrecht | 19.09.2019Das richtige Verhalten bei der Hausdurchsuchung / Keine Angst, wenn es klingelt - auch wenn es die Steuerfahndung ist. Ruhe bewahren, Anwalt anrufen, Mund halten! Und das gilt nicht nur bei Durchsuchungen bei einem Verdacht auf Steuerhinterziehung. Betroffene sollten Anwalt anrufen / Im Steuerstrafrecht gilt: Der erste Tag gehört der Fahndung! Schweigen, dulden, ...SteuerfahndungDurchsuchungAkteErmittlungRichter - Verhaltenstipps bei UntersuchungshaftLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Mathias Grasel | Strafrecht | 04.05.2019Die gravierendste Maßnahme, die die Strafprozessordnung vorsieht, ist die Untersuchungshaft. Trotz der geltenden Unschuldsvermutung befindet man sich eingesperrt in einer Justizvollzugsanstalt. ...VerhaftungUntersuchungshaftSchweigerechtStrafverteidigerHaftbefehlU-Haft - Richtiges Verhalten bei einer HausdurchsuchungLeserwertung: 3,7/5,0
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von RA Mathias Grasel | Strafrecht | 04.05.2019Das sind Ihre Rechte und Pflichten / Das eigene Zuhause ist ein besonders geschützter Raum. Hier fühlt man sich sicher. Die Strafprozessordnung gewährt den Strafverfolgungsbehörden jedoch in bestimmten Situationen die Möglichkeit ...DurchsuchungBeschlagnahmeDurchsuchungsbeschlussHausdurchsuchungSicherstellung
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