Software und Hardwarefunktionen durch Hersteller abgestellt = Mangel?

29. August 2021 Thema abonnieren
 Von 
julianly
Status:
Frischling
(14 Beiträge, 0x hilfreich)
Software und Hardwarefunktionen durch Hersteller abgestellt = Mangel?

Ich habe einen Opel Astra K mit der Onstar Zusatzausstattung gekauft. Onstar ist ein GM Dienst, welcher an Bord Wifi, automatischen Notruf, App Verbindung mit dem Wagen und Telefonservices (Servicemitarbeiter kann Fehler auslesen etc.) anbietet.

Nach der Übernahme durch PSA wurde der Onstar Dienst abgestellt. Die Hardware ist tot, auch der SOS Knopf ist ohne Funktion und alle anderen Dienste, die damit zusammenhängen, funktionieren auch nicht.

Meine Frage ist:
Liegt hier ein Mangel vor?
Kann ich zumindest eine teilweise Rückerstattung des dafür gezahlten Aufpreises fordern?

Als ich den Wagen gekauft habe, war der Dienst noch in Betrieb und auch in der Fahrzeugbeschreibung wurde Onstar als Sonderausstattung mit aufgeführt. Nun ist das Modul Elektroschrott.




9 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(131137 Beiträge, 41638x hilfreich)

Zitat (von julianly):
Liegt hier ein Mangel vor?

Klar.



Zitat (von julianly):
Kann ich zumindest eine teilweise Rückerstattung des dafür gezahlten Aufpreises fordern?

Ja, kann man.
Fordern kann man, denn fordern kann man ja fast alles. Probleme gibt es meist erst beim „bekommen" bzw. „durchsetzen", denn da spielen eine Vielzahl von Faktoren (kann er, will er, darf er, ist er vertraglich verpflichtet) mit.

Da wichtige Details fehlen (wann bei wem gekauft, gebraucht oder neu) kann man die Erfolgsaussichten nicht diskutieren.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#2
 Von 
julianly
Status:
Frischling
(14 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Fordern kann man, denn fordern kann man ja fast alles. Probleme gibt es meist erst beim „bekommen" bzw. „durchsetzen", denn da spielen eine Vielzahl von Faktoren (kann er, will er, darf er, ist er vertraglich verpflichtet) mit.


Gebraucht gekauft bei einem Opel Autohaus

Auto Baujahr mitte 2016
Gekauft November 2020
Dienst abgestellt 31.12.2020

Bei einer Neuwagenkonfiguration hat der Dienst etwa 500€ Aufpreis gekostet.

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#3
 Von 
radfahrer999
Status:
Unparteiischer
(9029 Beiträge, 4898x hilfreich)

Ich sehe hier keinen Mangel im rechtlichen Sinne einer Kaufsache und demnach auch keinerlei Rechte für den Käufer...

Signatur:

Wenn dir die Antwort nicht gefällt, solltest du die Frage nicht stellen... ;-)

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(131137 Beiträge, 41638x hilfreich)

Zitat (von julianly):
Gekauft November 2020

Da war ja schon lange öffentlich bekannt, das der Dienst Ende 2020 eingestellt wurde.
Einen Vertrag zum betreiben konnte man zu dem Zeitpunkt auch schon gar nicht mehr abschließen.

Wenn Mängel offensichtlich sind und man dennoch kauft, gehen die Erfolgsaussichten auf Ersatzansprüche gegen 0.



Schon mal den Verkäufer angeschrieben, ob er was aus Kulanz macht?


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#5
 Von 
lesen-denken-handeln
Status:
Richter
(8602 Beiträge, 4097x hilfreich)

Hallo

Zitat:
Bei einer Neuwagenkonfiguration hat der Dienst etwa 500€ Aufpreis gekostet.
Was mal überjhaupt keine Rolle spielt.

Wie aber schon erwähnt, dass dürfte kein Mangel sein...

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#6
 Von 
RrKOrtmann
Status:
Lehrling
(1867 Beiträge, 732x hilfreich)

Zitat (von julianly):
Ich habe im November 2020 einen Opel Astra K mit der Onstar Zusatzausstattung gekauft.
Dienst abgestellt 31.12.2020

Liegt hier ein Mangel vor?


§ 434 BGB
"Die Sache ist frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat. Soweit die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, ist die Sache frei von Sachmängeln,

1. wenn sie sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, sonst
2. wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann.

Zu der Beschaffenheit nach Satz 2 Nr. 2 gehören auch Eigenschaften, die der Käufer nach den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers, des Herstellers (§ 4 Abs. 1 und 2 des Produkthaftungsgesetzes) oder seines Gehilfen insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung über bestimmte Eigenschaften der Sache erwarten kann, es sei denn, dass der Verkäufer die Äußerung nicht kannte und auch nicht kennen musste, dass sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses in gleichwertiger Weise berichtigt war oder dass sie die Kaufentscheidung nicht beeinflussen konnte."

....

Man könnte der Meinung sein, dass der erst zum Jahreswechsel eingetretene Funktionsausfall auf einer schon bei GEFAHRENÜBERGANG ( = Übergabezeitpunkt ) vorhandenen vertragswidrigen "Beschaffenheit" beruhte. Zur "Beschaffenheit" einer Sache werden alle wertbildenden Gegebenheiten gerechnet, etwa auch der Umstand, ob ein von einem Dritten(!) ( Hersteller ) abgegebenes Leistungsversprechen ( Garantie ) besteht bzw. noch fortbesteht.

Dann wäre ein "todgeweihtes" Diensteangebot schon zum Kaufzeitpunkt als mangelhaft zu werten, selbst wenn es "beim Kauf" noch tadellos funktioniert ...

Zitat (von Harry van Sell):
Da war ja schon lange öffentlich bekannt, das der Dienst Ende 2020 eingestellt wurde.


Was soll mit "öffentlich bekannt" gemeint sein?

Zitat (von Harry van Sell):
Wenn Mängel offensichtlich sind


Di von Dir gemeinte Regelung des § 442 BGB lautet:

"Die Rechte des Käufers wegen eines Mangels sind ausgeschlossen, wenn er bei Vertragsschluss den Mangel kennt. Ist dem Käufer ein Mangel infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt geblieben, kann der Käufer Rechte wegen dieses Mangels nur geltend machen, wenn der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat."

Aber hier hat der Käufer zum Kaufzeitpunkt nicht (nachweislich) tatsächliche Kenntnis davon gehabt, dass der Dienst abgeschaltet werden wird. Dass ihm das unbekannt geblieben ist, liegt auch nicht an einer "groben Fahrlässigkeit" des Käufers. Es verhält sich gerade NICHT so, dass die Ausserdienststellung für jeden unbedarften Laien hätte "unübersehbar" sein müssen. - Aber selbst wenn man annimmt, dass ein Autokäufer sich "grobe Fahrlässigkeit" vorwerfen lassen müßte, sofern ihm unbekannt geblieben sein sollte, dass die Onstar-Services zum Jahreswechsel eingestellt werden - so müßte sich der Auto-Verkäufer(!)
Zitat (von julianly):
gekauft bei einem Opel Autohaus


ein arglistiges Mängelverschweigen vorwerfen lassen müssen - denn ohne jeden Zweifel war dem Autohaus das Schicksal des Onstar-Dienstes bekannt sowie seine Bedeutung für den Kaufentschluß des Kunden.

Zitat (von radfahrer999):
Ich sehe hier keinen Mangel im rechtlichen Sinne einer Kaufsache


Welche der in Frage kommenden Alternativen hattest Du überhaupt geprüft?

Zitat (von Harry van Sell):
Wenn Mängel offensichtlich sind und man dennoch kauft, gehen die Erfolgsaussichten auf Ersatzansprüche gegen 0.


Aus grober Fahrlässigkeit unbekannt gebliebene Mängel dürfen nicht arglistig verschwiegen worden sein - was sich ein "offizieller Vertragspartner" des für die "mängelauslösende" Diensteabschaltung verantwortlichen Herstellers ohne weiteres Vorwerfen lassen muss, wenn er den Käufer nicht darauf hinweist, dass die mitverkaufte Onstar-Zusatzaustattung in Bälde nur noch Elektromüll sein wird.

Zitat (von lesen-denken-handeln):
Wie aber schon erwähnt, dass dürfte kein Mangel sein...


Auf die Prüfung welcher Vorschriften gründest Du Deine Bestätigung der von Dir zitierten Rechtsmeinung?

RK

1x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(131137 Beiträge, 41638x hilfreich)

Zitat (von RrKOrtmann):
Was soll mit "öffentlich bekannt" gemeint sein?

Im Juni 2018 wurde von seidenen Opel in allen Kanälen und Medien das Ende des Dienstes angekündigt. Nicht nur alle Pressemitteilung, sondern auch über die eigenen Websiten etc.
Das hat auch ein entsprechend hohe emotionale Wellen geschelgen.

Wenn ein also der Umstand, das ein von einem relevanten Dritten (t.B. Hersteller) abgegebenes Leistungsversprechen besteht bzw. noch fortbesteht, im positiven Falle angewendet wird (Kunde hat Vorteil wie z.B. erweiterte Rechte), muss es auch im negativen Falle angewendet werden (Kunde hat Nachteil wie z.B. entfallende Rechte).


Des weiteren ist der Dienst nur durch Abschluss eines Vertrages nutzbar. Hatte der Kunde einen solchen Vertrag oder sich um den Abschluss eines solchen Vertrages bemüht?



Zitat (von RrKOrtmann):
wenn er den Käufer nicht darauf hinweist, dass die mitverkaufte Onstar-Zusatzaustattung in Bälde nur noch Elektromüll sein wird.

Wurde die "Onstar-Zusatzaustattung" denn überhaupt mit verkauft?
Das wäre wohl noch zu prüfen, was diesbezüglich im Detail vertraglich vereinbart wurde.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
eh1960
Status:
Schlichter
(7671 Beiträge, 1714x hilfreich)

Die entscheidende Frage ist einzig und allein, ob der Kunde vom Autohaus informiert worden ist, daß dieser "Dienst" zu einem Zeitpunkt X abgestellt werden wird, und wenn nicht, ob der Kunde das von sich aus hätte wissen müssen.

Die Antwort ist hier einfach:

1. Das Autohaus hat ihn nicht informiert.

2. Daß ein Kunde sich laufend in der Presse darüber informiert, wann welcher Autohersteller welche ursprünglich mit eingebauten "Dienste" abzustellen gedenkt, ist vom Kunden nicht zu verlangen. Die Idee ist schlicht überspannt.

Es ist Aufgabe des Autohauses, ihn darauf hinzuweisen.

Das ist hier offenbar nicht geschehen, also hat das Auto einen Mangel, der bereits bei Übergabe an den Kunden verdeckt bestand. Verdeckt, weil der Kunde das nicht gewußt hat. Und auch nicht wissen musste.

Daraus folgt alles weitere: Reklamation, Recht des Händlers auf Nachbesserung, wenn Nachbesserung nicht möglich, Rücktritt vom Kauf durch den Kunden, wobei natürlich die zwischenzeitlich erfolgte Nutzung des Fahrzeugs zu berücksichtigen, spricht ggf. zu kompensieren ist.

0x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
eh1960
Status:
Schlichter
(7671 Beiträge, 1714x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Im Juni 2018 wurde von seidenen Opel in allen Kanälen und Medien das Ende des Dienstes angekündigt. Nicht nur alle Pressemitteilung, sondern auch über die eigenen Websiten etc.
Das hat auch ein entsprechend hohe emotionale Wellen geschelgen.

Und das muss jeder Bürger in Deutschland gelesen haben?

Und das muss ein Bürger, der Juni 2018 überhaupt nicht daran gedacht hat, sich mal einen Opel zu kaufen, im Novermber 2020 noch erinnern.

Das ist, mit Verlaub, albern.

Das Autohaus hat das gewusst. Für die ist es ihr Job, das zu wissen. Und das Autohaus hätte den Kunden darüber informieren müssen. Genauso wie es den Kunden informieren müsste, wenn es vor zweieinhalb Jahren vom Hersteller erfahren hätte, daß ab Dezember 2021 keine Bremsbeläge für das Modell mehr erhältlich sein werden, weil der Hersteller die Produktion einstellt und auch keine Fremdhersteller lizensiert.

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