Treuwidrig?

3. Juli 2006 Thema abonnieren
 Von 
ROPL
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
Treuwidrig?

Ich hätte gern mal Ihre Meinung zu folgendem Sachverhalt.

Ein VK versteigert via ebay ein Notebook. Der K holt dieses beim Käufer persönlich ab und prüft das Gerät. Ein paar Tage später werden durch den K Mängel angezeigt (Gewährleistung wurde nicht ausgeschlossen). Das Gerät hat zu diesem Zeitpunkt noch ca. 1 1/2 Jahr Herstellergarantie. Der K moniert weiter mehere Mängel. Der VK bietet an das Gerät zurückzunehmen (da der K zu sehr merkwürdigen Praktiken greift). Der K stellt Schadenersatzansprüche, mit welchen der VK nicht einverstanden ist. Die Mängel werden weiterhin behauptet, der VK bekommt keine Möglichkeit sich von der Existenz der Mängel zu überzeugen der K strengt aber auch keine Anstrengungen an die behaupteten Mängel im Rahmen der Herstellergarantie beheben zu lassen. Kurz vor Ablauf der Herstellergarantie reicht der K Klage ein. Die Garantiefrist ist bis zur Aufnahme des Verfahrens verstrichen.

Handelt der K hier treuwidrig, da er weder dem VK die Möglichkeit gibt sich von der Existenz der Mängel zu überzeugen sowie auch keinerlei Anstrengungen unternimmt eine kostenfreie Behebung zu erlangen?

Danke ROPL

P.S. Es soll ja allgemein sein




6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Mareike123
Status:
Unparteiischer
(9585 Beiträge, 1719x hilfreich)

da er weder dem VK die Möglichkeit gibt sich von der Existenz der Mängel zu überzeugen

Hat er dem VK denn die Ware zur Mängebeseitigung zuschicken wollen? Wenn nicht, schlecht für den K.

Oder hat der VK gleich die Behebung verweigert und eine Rückabwicklung gefordert? Wenn ja, schlecht für den VK.

keinerlei Anstrengungen unternimmt eine kostenfreie Behebung zu erlangen

Der K hat Gewährleistungsansprüche gegen den VK und Garantieansprüche gegen den Händler. Welche seiner Rechte er wahrnimmt, ist ihm selbst überlassen. Insbesondere kann der VK eine Gewährleistung nicht mit Berufung darauf verweigern, der K hätte ja auch die Garantie des Herstellers in Anspruch nehmen können.

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#2
 Von 
luDa
Status:
Lehrling
(1727 Beiträge, 343x hilfreich)

auch wenn die Gewährleistung nicht ausgeschlossen wurde greift jedenfalls beim privatverkauf § 476 nicht, der käufer ist also in der beweislast was vorhandensein der mängel bei übergabe angeht. seine position dürfte daher schon hinreichend geschwächt sein.

sofern in der auktion auf die herstellergarantie hingewiesen wurde könnte man zudem über konkludenten ausschluss der gewährleistung nachdenken, da mit dem hinweis gleichzeitig auch der wille nicht selbst haften zu wollen zum ausdruck kommen könnte.

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#3
 Von 
Mareike123
Status:
Unparteiischer
(9585 Beiträge, 1719x hilfreich)

könnte man zudem über konkludenten ausschluss der gewährleistung nachdenken

Nönö.
Was wird dann als nächstes ein 'konkludenter Ausschluß'? Der Hinweis 'in 3 Monaten ziehe ich in die USA'? 'Meine Firma steht kurz vor der Pleite'? 'Meine Frau kriegt von Anrufen immer Migräne'? ;)

da mit dem hinweis gleichzeitig auch der wille nicht selbst haften zu wollen zum ausdruck kommen könnte

Oder das besondere Verkaufsargument 'das Teil hat (zusätzlich zu meiner schönen Gewährleistung) auch noch Herstellergarantie'.

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#4
 Von 
luDa
Status:
Lehrling
(1727 Beiträge, 343x hilfreich)

die bekanntermassen stets besonders schöne gewährleistung des ebayverkäufers ;)

ich finde es ja auch nicht besonders überzeugend aber so ganz abwegig ist es ja nun auch nicht. wenn noch 1,5 jahre herstellergarantie inzwischen rum sind ist es sowieso unwahrscheinlich, dass der gegenseite der beweis, dass die mängel zum übergabezeitpunkt vorhanden waren gelingt. von daher wird sich die sache wohl eh sang- und klanglos erledigen.

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#5
 Von 
ROPL
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)

also der K hat ursprünglich gesagt das er die Herstllergarantie in Anspruch nehmen will, danach hat er behauptet, das der Hersteller die Garantieleistung verweigert, dies wurde vor Gericht widerlegt. Nach ca. 1,5 Jahren, zwischenzeitlich war monatelang ruhe, flattert dann die Klage ins Haus.
In erster Instanz hat der K gewonnen, die Begründung des Gerichtes läßt aber stark zu wünschen übrig, da einige Fakten völlig falsch dargelegt werden.

Bis zum heutigen Tag werden die Mängel nur behauptet, ein Beweis das die Mängel vorliegen wurde bis heute nicht erbracht!

Gruss ROPL

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#6
 Von 
luDa
Status:
Lehrling
(1727 Beiträge, 343x hilfreich)

wenn die erste instanz schon durch und berufung möglich ist, kann diese ohnehin nur durch einen anwalt einzulegt werden. dieser sollte sie dann auch über rechtliche aspekte beraten.

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