Patent, bzw. Designschutz

24. März 2023 Thema abonnieren
 Von 
esserden
Status:
Frischling
(16 Beiträge, 1x hilfreich)
Patent, bzw. Designschutz

Hallo zusammen,
wo kann man ausführliche Informationen bekommen, was genau bei einem geschützten Design geschützt ist ?

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4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(111158 Beiträge, 38553x hilfreich)

Zitat (von esserden):
wo kann man ausführliche Informationen bekommen, was genau bei einem geschützten Design geschützt ist ?

In dem man in die entsprechenden amtlichen Dokumente schaut.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#2
 Von 
esserden
Status:
Frischling
(16 Beiträge, 1x hilfreich)

Und die muss ich dann beim dpma beantragen ?

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#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(111158 Beiträge, 38553x hilfreich)

Zitat (von esserden):
Und die muss ich dann beim dpma beantragen ?

Welche Möglichketen das DPMA da bietet, fragt man am besten direkt dort an.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
eh1960
Status:
Junior-Partner
(5617 Beiträge, 1395x hilfreich)

https://www.dpma.de/designs/recherche/index.html

Signatur:

Eine "UG" gibt es nicht. Es gibt nur die "UG haftungsbeschränkt".

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