Wenn ein Hartz 4 Empfänger kaum eigene Möbel hat (Einbauküche und Einbauschränke gehören zur Mietwohnung) hat er dann Anspruch auf Möbel bzw. eine Ausstattung? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?
Erstaustattung: wann greift diese?
10. August 2021
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Frage vom 10. August 2021 | 21:23
Von
Status: Frischling (46 Beiträge, 2x hilfreich)
Erstaustattung: wann greift diese?
#1
Antwort vom 12. August 2021 | 21:26
Von
Status: Philosoph (13303 Beiträge, 4523x hilfreich)
@Julie:
Zitat:Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?
Es muss ein erstmaliger Bedarf bestehen und ein Antrag gestellt werden.
Wenn Deine derzeitige Wohnung über eine Einbauküche verfügt, die im Eigentum des Vermieters steht, dann hast Du derzeit keinen Bedarf an Küchenmöbeln und -geräten. Ziehst Du um in eine Wohnung ohne Einbauküche, ändert sich die Bedarfslage. Hast Du dann zuvor noch nie eigene Küchenmöbel und -geräte besessen, oder diese aufgrund besonderer Umstände (z.B. Trennung vom Partner, Wohnungsbrand oder ähnliches) verloren, besteht insoweit ein Erstausstattungsbedarf, der bei bestehender Bedürftigkeit durch das Jobcenter zu decken ist.
Der Anspruch auf Erstausstattung ist immer bedarfsbezogen und nicht Zeit bezogen zu sehen. Das heißt, wenn Du z.B. schon seit 10 Jahren eine eigene Wohnung bewohnst, Du aber noch nie eine Waschmaschine besessen und diese auch (z.B. weil gleich um die Ecke ein Waschsalon war/ist) nicht benötigt hast, Du jetzt aber sagst, dass mit dem Waschsalon ist mir doch zu umständlich (vielleicht hat der auch inzwischen geschlossen), dann kannst Du den Bedarf "Waschmaschine" geltend machen und das Jobcenter wird ihn - wenn die sonstigen Voraussetzungen vorliegen - decken müssen.
Gruß,
Axel
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