In welchen Fällen kan neine ED durchgeführt werden, wenn ja was genau, und kann man diese verweigern?
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ED
22. Oktober 2010
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Frage vom 22. Oktober 2010 | 23:31
Von
Status: Frischling (22 Beiträge, 2x hilfreich)
ED
#1
Antwort vom 23. Oktober 2010 | 00:45
Von
Status: Praktikant (956 Beiträge, 212x hilfreich)
Eine ED kann jederzeit bei Verdacht einer Strafat vorgenommen werden.
Das ist u.a. im Polizeigesetz deines Bundeslandes geregelt und im § 81b StPO
.
Der Abnahme von Fingerabdrücken und Bildern kannst du dich nicht entziehen, da das auch gegen deinen Willen passiert, dafür kannst du auch vorgeführt werden.
Alleine die Abnahme von Körperzellen für eine DNA Probe ordnet ein Richter durch Beschluss ( §§ 81a
, 81e
, 81g StPO
), bei Gefährdung des Untersuchungserfolges durch Verzögerung auch der Staatsanwaltschaft oder die Ermittlungsbeamten an ( §81f StPO
+ § 152
Gerichtsverfassungsgesetzes).
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"Wüßte ich alles, wäre ich Gott - so muss ich nachschlagen!"
-- Editiert am 23.10.2010 00:47
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