KV mit Todesfolge

17. März 2013 Thema abonnieren
 Von 
Desmodus
Status:
Frischling
(15 Beiträge, 0x hilfreich)
KV mit Todesfolge

Hallo an alle,

Der A begeht am B im Jahr 2000 eine Körperverletzung. B wurde verletzt erholt sich aber wieder. Nach 5 Jahren im Jahr 2005 ist die Sache für A verjährt. Es gab keine Unterbrechung und kein Ruhen der Verjährung. Im Jahr 2010 aber stirbt der B aufgrund der alten Verletzung von vor 10 Jahren die der B durch den A zugefügt bekommen hatte. Nun ist es eine neue Straftat nämlich Körperverletzung mit Todesfolge da der Erfolg der Tat erst jetzt eingetreten ist. Nun beginnt für A wieder eine Verjährungsfrist an zu laufen nämlich 20 Jahre. Im Jahr 2030 ist die Sache dann für A verjährt. Keine Unterbrechung kein Ruhen. Es kann nichts mehr passieren. A konnte in den Jahren 2000-2005 belangt werden von 2005-2010 nicht belangt werden und von 2010-2030 belangt werden.

Habe ich das alles in gänze Richtig erfasst?

Werden die 5 Jahre Verjährung von 2000-2005 auf die 20 Jahre Verjährung von 2010-2030 angerechnet?

Vielen Dank für Eure Hilfe!

Grüße

Desmodus

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16 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
wastl
Status:
Richter
(8350 Beiträge, 1500x hilfreich)

Nun beginnt für A wieder eine Verjährungsfrist an zu laufen nämlich 20 Jahre.
Nein. Die Verjährungszeit beginnt mit der Tat. Wenn sich also im Laufe der Zeit eine andere rechtliche Bewertung ergibt, ändert sich die Verjährungszeit dieser Tat, aber sie fängt nicht etwa bei der Erkenntnis der neuen Umstände zu laufen an. Ende ist hier also mit Ablauf 2020.

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#2
 Von 
Desmodus
Status:
Frischling
(15 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo wastl,

aber der §78a besagt doch:

§ 78a Beginn

Die Verjährung beginnt, sobald die Tat beendet ist. Tritt ein zum Tatbestand gehörender Erfolg erst später ein, so beginnt die Verjährung mit diesem Zeitpunkt.

Der Erfolg tritt hier doch erst später ein (2010), sodass die Verjährung mit diesem Zeitpunkt beginnt.

Oder bedeutet das einfach das hier mit Eintritt des Erfolges im Jahr 2010 die Verjährung auf 20 Jahre anstatt 5 Jahren steigt und das diese 20 jährige Verjährung rückwirkend ab 2000 beginnt weil dort die Tat geschehen ist?

Grüße

Desmodus


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#3
 Von 
wastl
Status:
Richter
(8350 Beiträge, 1500x hilfreich)

Kalt erwischt!

Das schaue ich mir morgen mal in Ruhe an!

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#4
 Von 
Desmodus
Status:
Frischling
(15 Beiträge, 0x hilfreich)

Ok Danke wastl ich warte dann.

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#5
 Von 
wastl
Status:
Richter
(8350 Beiträge, 1500x hilfreich)

Da es mich jetzt auch interessiert schaue ich auch wirklich nach ;)

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#6
 Von 
Rechtsmacher
Status:
Lehrling
(1528 Beiträge, 355x hilfreich)

quote:
Tritt ein zum Tatbestand gehörender Erfolg erst später ein,


Ist der Tot denn ein Taterfolg? Das sehe ich nicht so. Wäre aber auch an einer Antwort hierzu interessiert.

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"MFG
Rechtsmacher PvDE-Mitte

Wer Rechtschreibfehler findet kann Sie behalten. "

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#7
 Von 
BuffySlayer
Status:
Praktikant
(993 Beiträge, 483x hilfreich)

quote:
Ist der Tot denn ein Taterfolg?


Wenn statt KV dann fahrlässige Tötung oder Totschlag via dolus eventualis bejaht wird, dann schon. Das hängt am Einzelfall.

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#8
 Von 
Desmodus
Status:
Frischling
(15 Beiträge, 0x hilfreich)

Ich glaube wastl hat mich vergessen. :(

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#9
 Von 
wastl
Status:
Richter
(8350 Beiträge, 1500x hilfreich)

Habe ich nicht, ich habe nur im Moment so viel um die Ohren, dass ich noch nicht dazu gekommen bin.

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#10
 Von 
wastl
Status:
Richter
(8350 Beiträge, 1500x hilfreich)

So wie sich das mir jetzt erschließt ist der Tod die Qualifikation des Erfolgs, § 18, so dass der Eintritt des Todes, der ja überhaupt erst zur Annahme des § 227 führen kann, auch der Verjährungsbeginn ist. Normalerweise ist das kein Problem, weil der Tod kaum erst 10 J. nach der KV eintreten wird. Aber wenn man davon ausgeht, dass es so ist, wie ganz oben, dann wäre tatsächlich der Verjährungsbeginn für § 227 erst 2010.

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#11
 Von 
Desmodus
Status:
Frischling
(15 Beiträge, 0x hilfreich)

Danke für Deine Antwort wastl.

Also wäre der Fall so wie ich Ihn ganz oben als erstes geschildert habe.

A konnte in den Jahren 2000-2005 belangt werden von 2005-2010 nicht belangt werden und von 2010-2030 wieder belangt werden. Danach nicht mehr.

Die einfache KV mit 5 Jahren Verjährungsfrist von 2000-2005 wird nicht auf die neue Verjährungfrist von 2010-2030 angerechnet.

So stimmt das jetzt?

Grüße

Desmodus

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#12
 Von 
wastl
Status:
Richter
(8350 Beiträge, 1500x hilfreich)

Ja.
Ich hoffe jedenfalls.

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#13
 Von 
Desmodus
Status:
Frischling
(15 Beiträge, 0x hilfreich)

Danke für Deine Mühe wastl :)

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#14
 Von 
wastl
Status:
Richter
(8350 Beiträge, 1500x hilfreich)

Keine Ursache.
Verrätst du mir, wozu sowas wichtig ist? Es ist ja doch ein ziemlich theoretisches Problem.

0x Hilfreiche Antwort


#16
 Von 
wastl
Status:
Richter
(8350 Beiträge, 1500x hilfreich)

Fristen gibt es nicht, nur dürfte die Kausalität immer schwerer nachweisbar sein, je mehr Zeit zwischen der KV und dem Tod liegt.

Ich wage einfach mal zu behaupten, dass die Zahl der Fälle, in denen solch ein Szenario realistisch wäre, deutlich zu gering ist, um dazu etwas in der Rechtsprechung zu finden.
Eben.

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