Verbotsirrtum

3. Mai 2007 Thema abonnieren
 Von 
Farnmausi
Status:
Schüler
(363 Beiträge, 194x hilfreich)
Verbotsirrtum

Hi,

angenommen A kommt aus einem anderen Kulturkreis. Telefoniert lediglich mit Handy eines Verwandten um ihm gefällig zu sein. Unwissend das es sich um Drogendeals handelt. Kann A sich auf Verbotsirrtum berufen? Danke, Farnmausi




10 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
der gelackmeierte
Status:
Schüler
(208 Beiträge, 34x hilfreich)

Hallo,

natürlich kann er sich auf Verbotsirrtum berufen; er kann allerdings auch meine Oma als Zeuge angeben, das ist genauso ausagekräftig! :bang:

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"Einer der die "fünfe" gerade sein läßt, kann auch ein "Krummer Hund" sein. "

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#2
 Von 
C.Konert
Status:
Praktikant
(662 Beiträge, 93x hilfreich)

Er kann sich auf den Verbotsirrtum berufen, von Erfolg gekrönt wird das ganze aber in der Regel nicht sein.

Die Anforderungen an die Vermeidbarkeit des Irrtums werden von der Rechtsprechung sehr hoch gesetzt, und das ist auch richtig so.

Vermeidbar ist ein Verbotsirrtum, wenn dem Täter sein Vorhaben unter Berücksichtigung seiner Fähigkeiten und Kenntnisse hätte Anlass geben müssen, über dessen mögliche Rechtswidrigkeit nachzudenken oder sich zu erkundigen, und er auf diesem Wege zur Unrechtseinsicht gekommen wäre. (Tröndle/Fischer § 17 Rdn. 7 ff.)

In der Praxis wird dieser Irrtum so gut wie nie angenommenm da eben die Anforderungen sehr hoch sind.

Außerdem trifft das geschilderte Problem eher den Tatbestandsirrtum des § 16 StGB , der wenn er vorliegt den Vorsatz entfallen lässt.

-----------------
"stud.iur Hr. C.Konert
Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg"

-- Editiert von c.konert am 03.05.2007 14:53:42

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#3
 Von 
Maddino
Status:
Beginner
(121 Beiträge, 11x hilfreich)

Weil ich "mit dem Handy eines Verwandten telefoniere" werde ich bestimmt nicht wegen Handels mit BtM verurteilt oder auch nur angeklagt.

Wenn ich natürlich beim Telefonieren "Hey Abdul, die 500g Heroin kommen morgen per Kurier mit dem Zug aus Amsterdam" vom freundlicherweise gleich nebst Handy überlassenen Skript ablese, könnte es kompliziert werden, den Verbotsirrtum zu begründen. "hey ich dachte für die ist das sowas wie hallo!"?

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#4
 Von 
ThomasK001
Status:
Schüler
(268 Beiträge, 24x hilfreich)

Zählt denn nicht "Dummheit schützt vor Strafe nicht"?

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#5
 Von 
guest123-1156
Status:
Lehrling
(1816 Beiträge, 514x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#6
 Von 
C.Konert
Status:
Praktikant
(662 Beiträge, 93x hilfreich)

Vielleicht sollte man es noch etwas klarstellen:

§ 16 regelt den so genannten Tatbestandsirrtum. Bei diesem Kennt der Täter Umstände nicht, die zum gesetzlichen Tatbestand gehören.
Als Beispiel: Der Täter gibt an, nicht zu wissen, dass es sich bei dem weißen Pulver, was er bei sich führt um Heroin handelt (würde in der Praxis wohl selten geglaubt werden), oder jemand vertauscht die Tasche mit der des angeblichen Täters mit einer, in der Drogen sind.
In dem Fall kennt der Täter Umstände nicht die zur verwirklichung des Tatbestandes gehören und handelt desshalb auch nicht vorsätzlich.
Da gem. § 15 StGB in der Regel nur vorsätzliches Handeln strafbar ist führt dies dann zur Straflosigkeit (ich kenne mich nicht sehr gut im BTMG aus, aber ich glaube nicht dass es dort einen Fahrlässigkeitstatbestand gibt).

§ 17 regelt den so genannten Verbotsirrtum. Als Beispiel: Der Täter gibt an nicht zu wissen, dass Handeltreiben mit Betäubungsmittel strafbar ist (wird ebenfalls nicht durchgehen, da so ein "Irrtum" in jedem Falle vermeidbar war).

Liegt ein solcher Verbotsirrtum vor entfällt die Schuld des Täters, was im Endeffekt dann zur Straflosigkeit führt.

Wie schon ausgeführt hat die Rechtsprechung die Hürde für den Verbotsirrtum sehr hoch angesetzt, so hat der BGH im zur Zeit gerne zitierten Fall Ackermann die Annahme des § 17 durch das Landgericht aufgehoben.

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"stud.iur Hr. C.Konert
Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg"

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#7
 Von 
Farnmausi
Status:
Schüler
(363 Beiträge, 194x hilfreich)

Danke für eure Erläuterungen. Also genauer meinte ich, derjenige weiß nicht das alleine die telefonische Weitergabe von Informationen einen Straftatbestand erfüllt. Aber ich vermute, das greift nicht. Grüßele ;)

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#8
 Von 
guest123-1660
Status:
Bachelor
(3594 Beiträge, 1146x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#9
 Von 
Dr. Eschflegel
Status:
Lehrling
(1062 Beiträge, 317x hilfreich)

Es kommt darauf an, welche Informationen tel. weiter gegeben werden. Wenn A zu B am Telefon sagt, er solle die Tütchen morgen dem Dennis mit den Pickeln im Gesicht geben - dann ist man drin. Wie man so schön sagt: Mit gefangen, mit gehangen...:(

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#10
 Von 
guest123-1156
Status:
Lehrling
(1816 Beiträge, 514x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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