Hallo,
Wie ist es zu werten, wenn die Polizei aufgrund von falschern Informationen von V-Leuten tätig wird? Liegt dann eine Anscheinsgefahr vor?
Freue mich auf Anregungen,.. danke schon im Voraus!
Semara
V-Leute
Versuch ich es doch einfach nochmal mit einer anderen Fragestellung: Als wie zuverlässig sind Informationen von V-Leuten zu werten?
Ciao Semara
Eine Anscheinsgefahr liegt nur vor, wenn es für die Polizei sichtbare ernste Verdachtsmomente gibt.
Im Falle einer V-Person kann sich die Polizei nicht auf diese Person stützen. Sie muß die verdachtbegründenden Tatsachen selbst zur Kenntnis nehmen.
Soll heißen es gibt damit gar keine Anscheinsgefahr.
(Oft stammen ja V-Leute selbst aus dem kriminellen Milieu. Daher ist ihre Zuverlässigkeit von vornherein nicht gegeben)
-sicher bin ich mir mit dem Ergebnis auch nicht-
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Ich frag nur, weil ich das auch durchgemacht habe!
Ich hab damals geschrieben, dass V- Leute trotz fehlender hoheitlicher Befugnisse in gewissem Maße und besonders dann eine Anscheinsgefahr begründen können, wenn sie bis zum jetzigen Zeitpunkt immer zuverlässige Informationen geliefert haben.
Gruß
Atred
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