Provision Probezeit-Kündigung

Wenn Sie von "weichen Zielen" sprechen, scheint ja zumindest irgendwas im Arbeitsvertrag schon drin zu stehen zu den Zielen. Man müsste schon wissen, was genau dort steht, um hier überhaupt mal eine Einschätzung abgeben zu können.

Nochmal, was steht im Vertrag? Irgendwas zu den Provisionen muss ja wohl geregelt sein.

Meines Erachtens handelt es sich um eine echte Zielvereinbarung, bei der die Ziele gemeinsam zwischen AG und AN bestimmt werden sollten. Es besteht gerade kein einseitiges Vorgaberecht des AG und demnach auch keine einseitige Initiativpflicht des AG.

Die variable Vergütung kann bei unterbliebener Zielvereinbarung nur als Schadenersatzanspruch geltend gemacht werden. Dazu braucht man eine Vertragspflichtverletzung. Bei einer echten Zielvereinbarung wird man aber nur dahin kommen, wenn der AN den AG aufgefordert hat, Gespräche über die Festlegung von Zielen aufzunehmen. Ist das nicht erfolgt, ist man gleich mit dem Schadenersatzanspruch raus.

Haben Gespräche stattgefunden und man konnte sich nur nicht einigen, dann wird man näher beleuchten müssen, woran die Einigung scheiterte.

Ganz so einfach ist die Sache also nicht.

Momentan könnte im Übrigen trotz der Fristbestimmung im Arbeitsvertrag noch immer eine Zielvereinbarung erfolgen, da der Bemessungszeitraum noch nicht abgelaufen ist.