Hallo!
Wo findet man das Gesetz, in dem der Verkauf von nicht-alkoholischen
Getränken (kleine verschlossene Wasserflaschen) im Bus (Stadtrundfahrtbus mit Genehmigung als Linienverkehr) gerelegt/erlaubt/verboten ist?
Angeblich soll vor 2 Jahren ein § bzw. ein Gesetz weggefallen sein, wonach zuvor der Verkauf von nicht-alkoholischen
Getränken Gewerbescheinpflichtig bzw. Genehmigungspflichtig war. Kann mir jemand nähere Auskünfte darüber geben bzw. sagen wo ich dieses Gesetz finde bzw. den oder die §§?
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Verkauf verschlossener Wasserflaschen im Bus?
Schon mal beim Ordnungsamt deiner Gemeinde nachgefragt? Die sind nämlich für jede Art von Gewerbe und "Konzessionen" zuständig.
Und dann gibt es auch noch spezielle Busfahrer-Foren, die sich auch damit auskennen.
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Die Busfahrerforen kann man vergessen. Das sind Möchtegern-Anwälte. Die haben keinen Schimmer. Da erzählt jeder eine andere Geschichte.
Ich habe auch nicht nach Rechtsberatung gefragt, sondern nach dem Namen des Gesetzes.
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-- Editiert vonGoethe am 02.04.2012 13:32
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quote:
Ich habe auch nicht nach Rechtsberatung gefragt, sondern nach dem Namen des Gesetzes
Ich habe auch nicht vor, dir so etwas zukommen zu lassen. Aber wenn du den Namen des Gesetzes suchst, dann geh in die nächste öffentliche Bibliothek und leih die die neueste Ausgabe des BGB aus. Dann wirst du den Namen sicherlich finden.
Mensch, wie bist du eigentlich auf deinen Nick gekommen?
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Mensch, wie sind Sie mit so viel Selbstherrlichkeit so alt geworden?
Das BGB kann man auch im Internet einsehen und ich habe auch Google bemüht. Was das BGB damit zu tun haben soll verstehe ich allerdings überhaupt nicht, da es hier eher um Reisegewerbe bzw. Lebensmittel geht.
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quote:
Was das BGB damit zu tun haben soll verstehe ich allerdings überhaupt nicht
Das habe ich befürchtet! BGB heißt Bürgerliches GesetzBuch. Darin findest du die Gestze für deine Wasserflaschen, sollen wir wetten?
Aber ich verstehe nicht, warum du Angst hast zum Ordnungsamt zu gehen, dort sitzen nämlich die Menschen, die dir Auskunft geben können.
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Ja, ich wette mit Ihnen, dass es nicht im BGB steht und ich weiß selbst, dass das BGB das Bürgerliche Gesetzbuch ist. Hören Sie auf mich für blöd hinzustellen und um den heißen Brei zu reden. Wenn Sie es so viel besser wissen, warum lassen Sie uns dann nicht an Ihrem Wissen teilhaben, statt hier nur Anspielungen zu machen und andere als komplett dämlich darzustellen. Ist das ein Hobby von Ihnen?
Und ich habe auch keine Angst beim Ordnungsamt nachzufragen. Aber es ist offenbar Sache von Gewerbeamt und Gesundheitsamt und ich möchte einfach nur wissen, in welchem Gesetz es Regelungen zum Verkauf von Mineralwasser in Reisebussen gibt.
Also wenn Sie das wissen, dann sein Sie doch so nett und helfen Sie. Und wenn Sie es nicht wissen, dann hören Sie doch bitte auf Ihre Umwelt mit Belanglosigkeiten zu quälen nur um im Mittelpunkt zu stehen und sich wichtig machen zu können.
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