Hallo,
einmal eine kurze Frage. Bin am Montag ärgerlicherweise geblitzt worden.
Und zwar folgender Ablauf:
Ortsausgangsschild
Dann startet die 4 spurige "Kraftfahr"straße mit doppelter Mittelleitplanke und Standstreifen auf beiden Seiten.
Direkt nach dem Ortsausgangsschild folgt ein Tempo 100 Schild.
Nach ca. 500m kommt das blaue Kraftfahrstraßenschild (Kraftfahrstraße beginnt).
Dann wurde ich geblitzt bei Tacho 119 / GPS 111 kmh.
Und direkt nach dem Blitzer kam das Tempo 100 aufgehoben Schild.
Ich dachte aber eigentlich auf Kraftfahrstraßen darf man 130 kmh fahren und frage mich wieso danach nochmal ein 100 aufgehoben Schild kommt.
Ist das denn so rechtens?
Geblitzt auf Kraftfahrstraße bei Tempo 111
7. Dezember 2022
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Frage vom 7. Dezember 2022 | 22:58
Von
Status: Beginner (90 Beiträge, 7x hilfreich)
Geblitzt auf Kraftfahrstraße bei Tempo 111
#1
Antwort vom 7. Dezember 2022 | 23:32
Von
Status: Praktikant (946 Beiträge, 260x hilfreich)
Ein Tempo 100 Schild spricht für sich, egal wo.Zitat :Direkt nach dem Ortsausgangsschild folgt ein Tempo 100 Schild.
Ich dachte - bzw. denke - auf sogar Autobahnen gilt gar kein Tempolimit (sondern nur Richtgeschwindigkeit 130 km/h) wenn nicht ACHTUNG(!) durch Verkehrszeichen "Zulässige Höchstgeschwindigkeit" abschnittsweise etwas anderes bestimmt ist.Zitat :Ich dachte aber eigentlich auf Kraftfahrstraßen darf man 130 kmh fahren und frage mich wieso danach nochmal ein 100 aufgehoben Schild kommt.
Böse Zungen (Gesetz- bzw. Verordnungsgeber und Rechtsprechung) behaupten es zumindest.Zitat :Ist das denn so rechtens?
#2
Antwort vom 8. Dezember 2022 | 00:01
Von
Status: Beginner (90 Beiträge, 7x hilfreich)
Naja das Ding ist ja, dass das Tempo 100 Schild vor! dem Kraftfahrstraßenschild war und nicht erst danach.
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#3
Antwort vom 8. Dezember 2022 | 00:09
Von
Status: Praktikant (946 Beiträge, 260x hilfreich)
Richtig erkannt.
Die entscheidende Frage vorliegend ist ob ein Zeichen "Beginn Kraftfahrstraße" ein Zeichen "Zulässige Höchstgeschwindigkeit" bereits aufhebt.
In manchen Fällen es nämlich auf die örtlichen Gegebenheiten ankommt.
#4
Antwort vom 8. Dezember 2022 | 07:20
Von
Status: Master (4038 Beiträge, 1127x hilfreich)
Also galt Tempo 100.Zitat :Und direkt nach dem Blitzer kam das Tempo 100 aufgehoben Schild.
Falsch gedacht. Es gibt keine spezielle Temporegelung für Kraftfahrstraßen. Also gilt für PKW 50 innerorts, 100 außerorts. Auch auf Kraftfahrstraßen.Zitat :Ich dachte aber eigentlich auf Kraftfahrstraßen darf man 130 kmh fahren
Aber:
und auchZitat :4 spurige
würde bedeuten, dass die gleichen Limits gelten, wie auf Autobahnen. Daher das Schild, das Limit auf 100 km/h begrenzt hat.Zitat :doppelter Mittelleitplanke
Warum sollte das nicht rechtens sein? Ehrlich gesagt verstehe ich die Frage nicht. Da war ein Tempolimit ausgeschildert, Du bist schneller gefahren und wurdest geblitzt. Wo ist das Problem?Zitat :Ist das denn so rechtens?
#5
Antwort vom 8. Dezember 2022 | 07:37
Von
Status: Unbeschreiblich (49260 Beiträge, 17330x hilfreich)
Zitat :Naja das Ding ist ja, dass das Tempo 100 Schild vor! dem Kraftfahrstraßenschild war und nicht erst danach.
Das Kraftfahrtstraßenschild hebt eine bestehende Geschwindigkeitsbegrenzung nicht auf. Daher galt hinter dem Schild weiterhin 100. Gleiches gilt für das Autobahnschild.
#6
Antwort vom 8. Dezember 2022 | 07:55
Von
Status: Student (2219 Beiträge, 482x hilfreich)
Zitat :Das Kraftfahrtstraßenschild hebt eine bestehende Geschwindigkeitsbegrenzung nicht auf. Daher galt hinter dem Schild weiterhin 100.
Bist Du Dir da sicher?
In meiner StVO steht neben dem Zeichen 330.1 als Erläutering: "Ab diesem Zeichen gelten die Regeln für den Verkehr auf Kraftfahrstraßen."
#7
Antwort vom 8. Dezember 2022 | 08:33
Von
Status: Master (4038 Beiträge, 1127x hilfreich)
Ich wurde zwar nicht gefragt, aber ich wäre mir da tatsächlich sicher.Zitat :Bist Du Dir da sicher?
#8
Antwort vom 8. Dezember 2022 | 08:49
Von
Status: Master (4038 Beiträge, 1127x hilfreich)
Ja, und? Welche Geschwindigkeitsbegrenzung gilt denn aus Kraftfahrstraßen? Eine allgemeingültige Regelung für alle Kraftfahrstraßen kennt die StVO nicht.Zitat :In meiner StVO steht neben dem Zeichen 330.1 als Erläutering: "Ab diesem Zeichen gelten die Regeln für den Verkehr auf Kraftfahrstraßen."
Allerdings für Kraftfahrstraßen außerhalb geschlossener Ortschaft mit Fahrbahnen für eine Richtung, die durch Mittelstreifen oder sonstige bauliche Einrichtungen getrennt sind. Das ist vorliegend tatsächlich der Fall.
Aber:
Gem. § 39 (2) StVO gehen Regelungen durch Verkehrszeichen allgemeinen Regelungen vor.
Hier also:
Allgemeine Regelung: Kein Tempolimit für PKW.
Regelung durch Verkehrszeichen, die allgemeinen Regelungen vorgeht: Tempolimit 100 km/h.
#9
Antwort vom 8. Dezember 2022 | 09:17
Von
Status: Student (2219 Beiträge, 482x hilfreich)
Zitat :Gem. § 39 (2) StVO gehen Regelungen durch Verkehrszeichen allgemeinen Regelungen vor.
unstrittig
Durch Zeichen 330.1 wurde aber meiner Meinung nach die Geschwindigkeitsbegrenzung durch Zeichen 274 aufgehoben.
#10
Antwort vom 8. Dezember 2022 | 09:25
Von
Status: Richter (8865 Beiträge, 1888x hilfreich)
Zum Glück sind es nur 11kmh :-)
Ich sehe es aber genauso - die 100km galten. Das Kraftfahrstrassenschild hebt die Geschwindigkeit nicht auf
https://www.sos-verkehrsrecht.de/c/kraftfahrstrasse/
#11
Antwort vom 8. Dezember 2022 | 11:45
Von
Status: Unbeschreiblich (49260 Beiträge, 17330x hilfreich)
Zitat :Durch Zeichen 330.1 wurde aber meiner Meinung nach die Geschwindigkeitsbegrenzung durch Zeichen 274 aufgehoben.
Stimmt, Zeichen 330.1 (Autobahn) hebt die Geschwindigkeitsbegrenzung auf (§ 3 Abs. 3 Nr. 2 c) StVO).
Zeichen 331.1 (Kraftfahrstraße) hebt die Geschwindigkeitsbegrenzung dagegen nicht auf.
#12
Antwort vom 8. Dezember 2022 | 15:00
Von
Status: Student (2559 Beiträge, 407x hilfreich)
Zitat :Stimmt, Zeichen 330.1 (Autobahn) hebt die Geschwindigkeitsbegrenzung auf (§ 3 Abs. 3 Nr. 2 c) StVO).
Wo liest Du das?
Da steht lediglich, dass die allgemeingültigen 100 außerorts auf Autobahnen nicht gelten. Aber nicht, dass der Beginn einer Autobahn ein vorher geltendes spezielles Streckenverbot aufhebt. Im Übrigen gilt ohnehin: Spezialegelung (Schild) sticht Allgemeinregelung (§3).
Wenn vor dem Autobahnschild ein 30er steht, dann gilt der auch nach dem Autobahnschild auf dem Zubringer.
Aufgehoben wird das Streckenverbot erst dann, wenn man von der Strecke "Zubringer" auf die Strecke "Autobahn" wechselt.
#13
Antwort vom 8. Dezember 2022 | 15:58
Von
Status: Unbeschreiblich (49260 Beiträge, 17330x hilfreich)
Zitat :Wo liest Du das?
In den Erläuterungen zu Zeichen 330.1. Zu den Regeln für den Verkehr auf Autobahnen gehört nach meiner Auffassung auch der § 3 Abs. 3 Nr. 2 c) StVO
#14
Antwort vom 9. Dezember 2022 | 09:12
Von
Status: Student (2559 Beiträge, 407x hilfreich)
"Ab diesem Zeichen gelten die Regeln für den Verkehr auf Autobahnen."
Auf Autobahnen gilt das allgemeine Limit von 100 außerorts nicht.
Woraus genau leitest Du ab, dass damit ein bestehendes bereits bestehendes spezielles Streckenverbot aufgehoben wird?
Den Regeln für den Verkehr auf Autobahnen kann ich nicht entnehmen, dass ein spezielles Streckenverbot dort nicht gilt. Eher im Gegenteil.
330.1 inkludiert kein 282.
#15
Antwort vom 9. Dezember 2022 | 11:36
Von
Status: Senior-Partner (6854 Beiträge, 1578x hilfreich)
Zitat :Zeichen 330.1 (Autobahn) hebt die Geschwindigkeitsbegrenzung auf (§ 3 Abs. 3 Nr. 2 c) StVO).
Zeichen 331.1 (Kraftfahrstraße) hebt die Geschwindigkeitsbegrenzung dagegen nicht auf.
§3 Abs.3 Nr.2c StVO:
Diese Geschwindigkeitsbeschränkung gilt nicht auf Autobahnen (Zeichen 330.1) sowie auf anderen Straßen mit Fahrbahnen für eine Richtung, die durch Mittelstreifen oder sonstige bauliche Einrichtungen getrennt sind. Sie gilt ferner nicht auf Straßen, die mindestens zwei durch Fahrstreifenbegrenzung (Zeichen 295) oder durch Leitlinien (Zeichen 340) markierte Fahrstreifen für jede Richtung haben.
#16
Antwort vom 9. Dezember 2022 | 11:47
Von
Status: Frischling (31 Beiträge, 0x hilfreich)
Zitat :Ein Tempo 100 Schild spricht für sich, egal wo.
Die Frage ist, ob ein Tempo 100 Schild z.B. durch Autobahnschild aufgehoben würde.
Meine Einschätzung wäre: ja. In §3 StVO werden die allgemeinen Geschwindigkeitsbegrenzungen definiert.
Da nach § 3 Abs. 3 Satz 2 StVO sowohl Kraftfahrstraße als auch Autobahn die allgemeine Begrenzung von 100 km/h aufheben, sind m.E. damit auch alle durch Beschilderung angeordnete Geschwindigkeitsbeschränkungen aufgehoben.
Denkbar wäre z.B. Kraftfahrzeugstraße mit 100 km/h Begrenzung und dann Übergang in Autobahn mit Autobahnschild. Ab Autobahnschild wäre m.E. dann 100 km/h aufgehoben.
Das Problem für den Fragesteller ist nur, dass die fehlende Geschwindigkeitsbegrenzung der Kraftfahrstraße nicht durch Beschilderung sondern bauliche Gegebenheit (Fahrbahnen pro Richtung + Trennung durch Mittelstreifen oder sonstige bauliche Einrichtungen) gegeben ist. Damit galt schon ab Ortsausgang Richtgeschwindigkeit 130 km/h, die durch Beschilderung auf 100 km/h begrenzt wurden. Das Zeichen 331.1 verändert die Situation bezüglich der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ohne weitere Beschilderung, hier nämlich vor und nach dem Zeichen Richtgeschwindigkeit 130 km/h, nicht.
Also ist das alles so rechtens.
Bei Zeichen 330.1 (Autobahn) wäre das m.E. nicht der Fall.
Eigentlich ganz einfach:
Geschwindigkeitsbegrenzung gilt auf einer Straße - solange nicht mit Zusatz, Gefahr o.ä. ausgeschildert - immer bis zum nächsten Schild, das die Geschwindigkeit regelt. Das können Aufhebung, andere Geschwindigkeitsbeschränkung, Ortseingang oder - Ausgang, Autobahn Anfang oder Ende oder Zeichen 295, 340 sein.
Da Zeichen 331.1 die Geschwindigkeit nicht regelt, ist das hier eben nicht der Fall.
-- Editiert von User am 9. Dezember 2022 12:00
#17
Antwort vom 9. Dezember 2022 | 12:04
Von
Status: Junior-Partner (5465 Beiträge, 934x hilfreich)
Hat nur nichts mit der Frage zu tun, ob eine vor dem Zeichen 330.1 bestehende Geschwindigkeitsbeschränkung auch nach dem Zeichen gilt. Sonst dürfte Deiner Logik nach auf Autobahnen selbst auch nie die Geschwindigkeit beschränkt werden.Zitat :§3 Abs.3 Nr.2c StVO:
Diese Geschwindigkeitsbeschränkung gilt nicht auf Autobahnen (Zeichen 330.1) sowie auf anderen Straßen mit Fahrbahnen für eine Richtung, die durch Mittelstreifen oder sonstige bauliche Einrichtungen getrennt sind. Sie gilt ferner nicht auf Straßen, die mindestens zwei durch Fahrstreifenbegrenzung (Zeichen 295) oder durch Leitlinien (Zeichen 340) markierte Fahrstreifen für jede Richtung haben.
Und damit gilt genau das, wass hh geschrieben hat:
Zitat :Das Kraftfahrtstraßenschild hebt eine bestehende Geschwindigkeitsbegrenzung nicht auf. Daher galt hinter dem Schild weiterhin 100. Gleiches gilt für das Autobahnschild.
#18
Antwort vom 9. Dezember 2022 | 13:33
Von
Status: Unbeschreiblich (49260 Beiträge, 17330x hilfreich)
Zitat :Da nach § 3 Abs. 3 Satz 2 StVO sowohl Kraftfahrstraße als auch Autobahn die allgemeine Begrenzung von 100 km/h aufheben,
Wo liest Du dort etwas von Kraftfahrstraßen? Es bleibt dabei, dass über §3 Abs. 3 Nr.2 c StVO nur mit Zeichen 330.1, nicht jedoch mit Zeichen 331.1 die Geschwindigkeitsbegrenzung aufgehoben wird.
Das hast Du dann ja im weiteren Text auch richtig dargestellt.
Wenn Zeichen 331.1 die Geschwindigkeitsbegrenzung aufheben würde, wäre das auch nicht gut, da es auch Kraftfahrstraßen mit einer Spur pro Richtung ohne bauliche Trennung gibt.
#19
Antwort vom 9. Dezember 2022 | 14:08
Von
Status: Weiser (17812 Beiträge, 6018x hilfreich)
Die kann man leicht beantworten: Nein, tut es nicht. Es gilt weiterhin 100 als Höchstgeschwindigkeit.Zitat :Die entscheidende Frage vorliegend ist ob ein Zeichen "Beginn Kraftfahrstraße" ein Zeichen "Zulässige Höchstgeschwindigkeit" bereits aufhebt.
#20
Antwort vom 9. Dezember 2022 | 16:17
Von
Status: Student (2559 Beiträge, 407x hilfreich)
Zitat :§3 Abs.3 Nr.2c StVO:
Diese Geschwindigkeitsbeschränkung gilt nicht auf Autobahnen (Zeichen 330.1) sowie auf anderen Straßen mit Fahrbahnen für eine Richtung, die durch Mittelstreifen oder sonstige bauliche Einrichtungen getrennt sind. Sie gilt ferner nicht auf Straßen, die mindestens zwei durch Fahrstreifenbegrenzung (Zeichen 295) oder durch Leitlinien (Zeichen 340) markierte Fahrstreifen für jede Richtung haben.
Moment...ich ändere mal den Kontext so, dass er besser zum Thema passt:
Diese Geschwindigkeitsbeschränkung gilt nicht auf Autobahnen (Zeichen 330.1) sowie auf anderen Straßen mit Fahrbahnen für eine Richtung, die durch Mittelstreifen oder sonstige bauliche Einrichtungen getrennt sind. Sie gilt ferner nicht auf Straßen, die mindestens zwei durch Fahrstreifenbegrenzung (Zeichen 295) oder durch Leitlinien (Zeichen 340) markierte Fahrstreifen für jede Richtung haben.
Dieses Diese bezieht ausschließlich auf die ganz konkrete zuvor genannte Geschwindigkeitsbegrenzung und eben gerade nicht auf alle möglichen Geschwindigkeitsbegrenzungen.
#21
Antwort vom 9. Dezember 2022 | 17:39
Von
Status: Praktikant (946 Beiträge, 260x hilfreich)
Das habe ich in #3 schon anzudeuten versucht:Zitat :Wenn Zeichen 331.1 die Geschwindigkeitsbegrenzung aufheben würde, wäre das auch nicht gut, da es auch Kraftfahrstraßen mit einer Spur pro Richtung ohne bauliche Trennung gibt.
Zitat :In manchen Fällen es nämlich auf die örtlichen Gegebenheiten ankommt.
#22
Antwort vom 12. Dezember 2022 | 14:00
Von
Status: Frischling (31 Beiträge, 0x hilfreich)
Zitat :Das Kraftfahrtstraßenschild hebt eine bestehende Geschwindigkeitsbegrenzung nicht auf. Daher galt hinter dem Schild weiterhin 100. Gleiches gilt für das Autobahnschild.
Autobahnschild hebt Geschwindigkeitsbeschränkung auf, was denn sonst? Denn vorher galt ja 100 km/h ohne weitere Bestimmung, dann wurde durch Beschilderung auf z.B. 50 km/h beschränkt. Dieses 50 km/h Schild kann aber nicht die Geschwindigkeitsregelung (Richtgeschwindigkeit 130 km/h, ansonsten unbegrenzt) des Autobahnschildes aufheben. Genauso hebt ja 70 km/h Begrenzung die vorherige 50 km/h Begrenzung auf.
Bin ich schon auf einer Autobahn und das Autobahnschild wird lediglich wiederholt (was ja eher der in der Praxis vorkommende Fall ist), dann würde eine Begrenzung natürlich nicht aufgehoben.
Nächstes Beispiel wären 30 km/h innerorts. Wird auch automatisch am Ortsausgangsschild aufgehoben, falls nicht unmittelbar ein neues Ortsschild folgt.
Beides Schilder, die die Geschwindigkeit regeln, bei 331.1 ist es eben nicht so und daher ist die Sache für den Fragesteller klar.
#23
Antwort vom 14. Dezember 2022 | 12:31
Von
Status: Praktikant (946 Beiträge, 260x hilfreich)
Wo gibt's das zu besichtigen? In Deutschland wird es nicht sein.Zitat :Bin ich schon auf einer Autobahn und das Autobahnschild wird lediglich wiederholt (was ja eher der in der Praxis vorkommende Fall ist)
Noch nie erlebt, dass das Zeichen 330.1 "Autobahn" wiederholt wird.
Sondern es steht grundsätzlich nur an den Auffahrten oder wenn eine Straße in eine Autobahn übergeht.
Das würde erst für Verwirrung sorgen, wenn man sich schon auf der Autobahn wähnt (v=250 km/h) und dann käme das Zeichen "(Beginn) Autobahn" ...
#24
Antwort vom 14. Dezember 2022 | 13:01
Von
Status: Junior-Partner (5465 Beiträge, 934x hilfreich)
Hättest Du die anderen Antworten gelesen und verstanden, wüsstest Du, dass das vollkommener Unfug ist.Zitat :Autobahnschild hebt Geschwindigkeitsbeschränkung auf, was denn sonst?
Und jetzt?
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