China: Krieg bei Abspaltung Taiwans

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"Es gibt nur ein China in der Welt"

Erklärt Taiwan seine Unabhängigkeit, könnte das einen internationalen Konflikt auslösen. Das chinesische Parlament hat diesem Montag das Anti-Sezessions-Gesetz verabschiedet. Das Gesetz ist eine formale Rechtfertigung für einen Militärschlag gegen Taiwan, sollten diese ihre Unabhängigkeit erklären. Es wurde im chinesischen Volkskongress ohne Gegenstimme beschlossen - nur zwei Abgeordnete enthielten sich. Die chinesische Regierung bezeichnete ihren Beschluss als ‚Friedensgesetz' zur Annäherung an Taiwan und zum Ausbau der Beziehungen.

Staatspräsident Hu Jintao hat die Streitkräfte bereits auf einen Krieg eingestimmt und eine Erhöhung des Militärbudgets um 12,6 Prozent beschlossen. Taiwan hatte sich nach dem Chinesischen Bürgerkrieg 1949 abgespalten und wird seitdem von China als abtrünnige Provinz bezeichnet und bedroht. Mit Rücksicht auf gute Beziehungen zur Volksrepublik verweigern viele Staaten - darunter auch Deutschland - die diplomatische Anerkennung Taiwans. Der Inselstaat ist praktisch unabhängig, mit eigener Regierung und voller Souveränität. Die USA hatten sich vor geraumer Zeit zur Schutzmacht Taiwans erklärt.

Taiwans Führung sagte, China werde seinen Preis für dieses Gesetz zahlen müssen. Hiroyuki Hosoda, Japans Regierungschef, fürchtet um Frieden und Sicherheit in der Region. Etwa einen Monat zuvor hatte Nordkorea die Existenz von Nuklearwaffen verkündet, nun äußern sich die nächsten Aggressionen in der Region. In Europa werden nun die Rufe lauter, die geplante Aufhebung des Waffenembargos gegen China zu stoppen. Das Embargo wurde nach der blutigen Niederschlagung der Studentenbewegung auf dem Platz des himmlischen Friedens in Peking 1989 eingeführt. Damals waren einige hunderte friedliche Demonstranten auf Befehl der Chinesischen Machthaber vor laufenden Kameras ermordet worden.

Quellen: heute.de, spiegel.de, sueddeutsche.de

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