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| letzte vor 15 Jahren von
Sunbee 1
Ich habe einen Bekannten, der zur Zeit ohne Krankenversicherung wegen einer (gerechtfertigten) Arge. Sanktion ist. Wie es zu dieser Sanktion gekommen ist, ist hier erst einmal uninteressant.
Da er j
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15 Antworten
| letzte vor 15 Jahren von
ReneB
Hallo,
bin gerade beim Googeln auf folgenden Fall (stand in einem Rechtsforum,
scheint real zu sein) gestoßen, über den ich mir meine Gedanken
gemacht habe:
A verklagt B.
(Hintergrund sind wo
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20 Antworten
| letzte vor 15 Jahren von
Mirk
http://www.racingblog.de/2011/02/14/nuerburgring-fan-forum-geschlossen/
Wie kann es sein, das ein Richter hier eindeutige Bestimmungen des Telemediengesetzes einfach ignoiert? Es gibt doch was Fore
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Als ich neulich mit der Bahn fahren wollte, ist mir beim entwerten meiner Fahrkarte aufgefallen, das Teile des Stempels unvollständig waren. Da ich mich mit der Codierung der Entwerterstempel etwas au
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13 Antworten
| letzte vor 16 Jahren von
tommygun
Hallo ,ich habe da einen Bekannten, der wohl
offensichtlich ein kleines Problem hat.
Er hat aufgrund einer Persönlichkeitsstörung eine
gewisse Hinziehung zu sog. "totalen Institutionen".
Er musst
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1 Antworten
| letzte vor 16 Jahren von
DoctorWho
http://www.lawblog.de/index.php/archives/2010/06/23/ein-umfeld-fur-altere-gefangene/
http://www.ksta.de/html/artikel/1234334883661.shtml
Denke mal die JVA hat da eindeutig die Nase vorn,
we
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9 Antworten
| letzte vor 16 Jahren von
DoctorWho
Hallo, ich habe folgendes Problem:
Ich habe eine Abmahnung erhalten und auf diese nicht rechtzeitig reagiert
und mir daraufhin eine Einstweilige Verfügung eingefangen. In dem Streit
geht es um ei
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20 Antworten
| letzte vor 15 Jahren von
Sunbee 1
Ich denke mal, Notarzt rufen ist hier der einzige praktische Ausweg weil:
-Die genannte Person auf dem Lande wohnt, wo solche sozialen Einrichtungen nicht zu erreichen sind.
-Die niedergelassene
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Zumindest war die Threadstellerin ja durch die Risikoschangerschaft ganz offiziell Krank und kann das ganz sicherlich durch ein ärztliches Attest nachweisen. In einer solchen Situation hat man mit Sic
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15 Antworten
| letzte vor 15 Jahren von
ReneB
Ersteinmal entschuldige ich mich für 2 Fehler:
1) Der Thread gehört nicht ins Straftrecht Forum. Hab mich verklickt beim Anlegen des Threades. :-(
2) Ja, den Thread habe ich übernommen, weil ic
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@wirdwerden.
Ich habe ja versucht das zu beweisen mit meinem Alibi beim Arzt. Muss nicht eigentlich das Arbeitsamt mir die "Schwarzarbeit" beweisen? Oder reicht dieser Lebenslauf schon als Anschein
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20 Antworten
| letzte vor 15 Jahren von
Mirk
Zitat :"Es hätte schlicht genügt, statt der verlangten vorformulierten Unterlassungserklärung eine strafbewehrte geänderte Unterlassungserklärung abzugeben, die fraglichen Inhalte zukünftig nicht mehr
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Aber gilt denn dann nicht:"Dummheit schützt vor Strafe nicht?"
Weil ich kann mir auf der anderen Seite nicht vorstellen, weil wie eben gesagt ,währe das eine Sicherheitslücke und ein Freibrief für
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Ich würde die Unterlassungserklärung bis auf die Kostennote beschränken. Denn dann beträgt der Streitwert nicht mehr 10.000 Euro ,sondern 631,80 Euro Anwaltsgebühren.
Falls es dann zu einem Verfa
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| letzte vor 16 Jahren von
tommygun
@Tiger123
Eine JVA ist zwar keine Vollpension. Wenn es eine Vollpension währe, dann würde er sich diesen "Kick" dort auch nicht wünschen. Aber ich denke mal Leute, die da wirklich rein wollen, kommen
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9 Antworten
| letzte vor 16 Jahren von
DoctorWho
@Dr .Who.
Ich habe mir halt ganz viele solche Urteile angeschaut, wo ein etwas
größerer Konzern mit vielen finanziellen Mitteln gegen eine
Privatperson klagt. Besonders im Internetrecht. Und fa