btm routine?

17. Mai 2004 Thema abonnieren
 Von 
sahara
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
btm routine?

hallo leute!
ich möchte mich mal interessenshalber informieren wie es in NRW gehandhabt wird wenn jmd. irgendwann im auto mit -sagen wir mal 30 bis 40 gramm- marihuana erwischt wird und unter gewahrsamsdruck eine geschichte erfindet, um von seiner eigenen dealertätigkeit abzulenken... behaupte, mister x (unglücklicherweise der letzte in der telefonliste des besagten abends) hätte ihm das verkauft, bzw. im laufe der vergangenheit (evtl. innerhalb einen jahres) immer wieder derartiges verkauft. angenommen es gäbe beweismässig nur diese 30 bis 40 g in den händen des erwischten und die aussage des erwischten, und bei der hausdurchsuchung in mister x's wohnung würde nix gefunden was auch nur im geringsten darauf hindeuten könnte... dann würde vielleicht auch noch das ermittlungsverfahren durch die staatsanwaltschaft eingestellt. der erwischte aber wiederhole nach einem jahr in seinem eigenen verfahren die beschuldigende aussage... , und plötzlich flattere mister x trotzdem ne ladung zur hauptverhandlung ins haus. die freundin von mister x hätte genug von dieser falschen beschuldigung, da sie zur zeit des vorfalls noch mit ihm zusammengewohnt hätte und wüsste, dass er kein dealer sein kann... und stelle sich für eine entlastende zeugenaussage zur verfügung. ein anwalt wäre spätestens jetzt natürlich auch schon aufgesucht...
wäre das mit der hauptverhandlung nur noch bürokratische btm-routine? oder wird ein verfahren dann gemacht wenn alles, wie oben im fiktiven fall geschildert, im unklaren ist? die beweislast wäre hierbei aber extrem gering, oder reicht so ne aussage als einziger beweis aus? also, ich fände das alles irgendwie ganz schön vage... wie seht ihr sowas?




3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30197 Beiträge, 9557x hilfreich)

Ich habe -in der Praxis- schon öfter erlebt, daß aufgrund einer einzigen Aussage eine HV angesetzt wurde, da der Aussagende sich ja gleichzeitig auch selber (des Erwerbs) belastet.

Treten allerdings keine weiteren belastenden Umstände hinzu (oder sogar noch entlastende), sollte die HV iaR mit Freispruch enden.

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"<small>da mihi factum, dabo tibi ius-iura novit curia
Gruß,Bob(SozArb. Straffälligen-/Drogenhilfe)"

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#2
 Von 
sahara
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)

ich denke eigentlich auch so...
nun ja, also der erwerb wäre ja in diesem falle nicht zu leugnen wenn eine solche menge gefunden würde... die frage wäre halt nur WO derjenige es in wirklichkeit erworben hat... denn hat er sich es selber, sagen wir mal in holland in einem der vielen illegalen coffe shops gekauft, dann könnte man ihm vorwerfen, damit vorgehabt zu haben, handel in deutschland zu treiben. ansonsten ist halt mister x der "groasse dealer", nicht er...

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#3
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30197 Beiträge, 9557x hilfreich)

dann könnte man ihm vorwerfen, damit vorgehabt zu haben...

Ja, aber das ist Spekualtion, und vom Gericht nicht beweisbar. Und 30 - 40g sind auch keine so Reisen-Menge, als das man sie nicht als Eigenbedarf deklarieren könnte (natrürl. nicht mehr als geringe Menge iSd. § 31a BtmG)

Außerdem könnte er auch den Weiterverkauf beabsichtigt haben, wenn er es von MR. x gekauft hätte.

Derjenige täte gut daran, zuzugeben, daß es nicht von MR.X ist, denn so hat er außer der BtM-Geschichte auch noch eine falsche Verdächtigung am Hals.

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Gruß,Bob(SozArb. Straffälligen-/Drogenhilfe)"

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