beide Vertragspartner finden jeweils ihr Vertragexemplar nicht .... ;-)

14. September 2017 Thema abonnieren
 Von 
frag-ich-meinen-anwalt
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
beide Vertragspartner finden jeweils ihr Vertragexemplar nicht .... ;-)

Hallo Forum,

folgende Situation: Aufgrund eines Lizenzvertrages leistet der A an den B seit mehreren Jahren monatlich eine Lizenz-Zahlung , da der B dem A seine Rechte zum produzieren eines Gegenstandes eingeräumt hat.
Der A möchte die Zahlungen an den B einstellen, produziert aber weiter den lizenzierten Gegenstand.
Weder A noch B finden ihr jeweiliges Vertragsexemplar...
Muss der B seinen Vertrag finden, oder kann er durch Heranziehen der Abrechnungsbelege der vergangenen Zeiträume die Fortzahlung erwirken?



-- Editier von frag-ich-meinen-anwalt am 14.09.2017 22:21




1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(131137 Beiträge, 41638x hilfreich)

Wer einen Anspruch durchsetzen will, muss diesen beweisen.

Inwieweit das Heranziehen historischer Dokumente wie Abrechnungsbelege der vergangenen Zeiträume einen Anspruch auf Zahlungen in der Zukunft bewirken könnten wäre vor Gericht wohl von der Güte der Argumente abhängig.

Auch für das produzieren von (geschützten?) Gegenständen ohne Zahlung zur Nutzung der Rechte wäre vor Gericht wohl von der Güte der Argumente abhängig, wenn dieses in der Vergangenheit anders gelebt wurde.



Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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