Besondere Personengruppen im Arbeitsrecht: Schwerbehinderte Menschen

Mehr zum Thema: Arbeitsrecht, Schwerbehinderte, Beschäftigungspflicht, Arbeitsrecht, Kündigungsschutz, Arbeitnehmer
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Was ist arbeitsrechtlich hierbei zu beachten?

Alexander Bredereck
seit 2009 bei
123recht.de
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht
Prenzlauer Allee 189
10405 Berlin
Tel: 030/40004999
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• Für schwerbehinderte Menschen gibt es eine Beschäftigungspflicht, d.h. alle öffentlichen und privaten Arbeitgeber müssen fünf Prozent aller Arbeitsplätze mit schwerbehinderten Menschen besetzen.
• Wird diese Pflichtquote nicht erreicht, so hat der Arbeitgeber eine Abgabe zu entrichten, die in den vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales verwalteten Ausgleichsfonds fließt.
• Bei einer Einstellung ist - soweit im Betrieb vorhanden - die Schwerbehindertenvertretung anzuhören und zu unterrichten.
• Der Arbeitsplatz und die Arbeitsumgebung eines behinderten Arbeitnehmers müssen behindertengerecht gestaltet sein.
• Einem schwerbehinderten Arbeitnehmer steht ein Zusatzurlaub von fünf Arbeitstagen im Urlaubsjahr zu. Um diesen Zusatzurlaub zu beanspruchen reicht es, ihn unter Berufung auf die Schwerbehinderteneigenschaften einzufordern.
• Schwerbehinderte Menschen stehen unter einem besonderen Kündigungsschutz. Es bedarf der vorherigen Zustimmung des Integrationsamts. Eine Kündigung ohne diese Zustimmung ist unwirksam.
• Bei der Sozialauswahl ist eine schwere Behinderung zu berücksichtigen und entsprechend zu bewerten. Auch bei Massenentlassungen gilt der besondere Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen.

Ein Beitrag von Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Berlin
Fachanwalt für Arbeitsrecht
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