Beugearrest

11. Juli 2010 Thema abonnieren
 Von 
Sally890
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Beugearrest

was passiert wenn man einen Brief vom Amtsgericht bekommt in dem man eine ladung zu einer anhörung bekommt wegen einer nicht bezahlten rechnung und nun beugearrest vorsteht man aber schon vor dem Termin die Rechnung bezahlt, verfällt der Arrest ?

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4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
TrueBlood
Status:
Praktikant
(924 Beiträge, 350x hilfreich)

quote:
verfällt der Arrest


Selbstverfreilich. Der Beugearrest soll ja, wie der Name schon sagt, der Durchsetzung des Zahlungsanspruches dienen und ist nicht als "Strafe für Nichtzahlung oder verspätete Zahlung" gedacht. Wenn also gezahlt wurde, ist die Grundlage für Beugearrest weggefallen.

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#2
 Von 
guest-12321.01.2012 00:20:09
Status:
Schüler
(258 Beiträge, 107x hilfreich)

Schade, dass es bei zivilrechtlichen Forderungen nicht auch die Vollstreckungsmaßnahme der Beugehaft gibt..

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#3
 Von 
micha60
Status:
Praktikant
(597 Beiträge, 147x hilfreich)

Gibts schon, aber nur für Handlungen, die persönlich vorzunehmen sind, z.B. Abgabe bestimmter Erklärungen, nicht für Zahlungen, weswegen mich die Fragestellung hier auch bisschen irritiert.

Ist es wirklich ein Anhörungstermin oder soll die eidesstattliche Versicherung abgegeben werden?

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#4
 Von 
guest-12312.07.2010 09:57:46
Status:
Schüler
(221 Beiträge, 119x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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