Frage!?

22. September 2010 Thema abonnieren
 Von 
StoneCold
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Frage!?

Hallo zusammen,

ich habe eine kurze frage und zwar;
ich habe eine vorladung vom gericht wegen Betrug bekommen!
ich habe mal was gekauft und es vergessen zu bezahlen es ging um einen betrag über 100 euro!
ich habe ja eine woche zeit um dem zu wiedersprechen oda wie man das nennt!
so jetzt habe ich mich aber mit dem jenigen der die anzeige gestellt hat in verbindung gesetzt un ihn gebeten sich mit mir aussergerichtlich zu einigen,
sprich ich zahle den betrag zurück in raten und er zieht die anzeige zurück.
wir haben uns jetzt darauf geeinigt das ich zahle und er zieht die anzeige zurück!
so nun ist meine frage was muss ich tun damit es nicht zur gerichtsverhandlung kommt. wie muss ich dem gericht bescheid geben bzw was muss ich tun?!
bitte um schnelle und einfach zu verstehende hilfe danke




6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
DoctorWho
Status:
Praktikant
(929 Beiträge, 279x hilfreich)

Betrug ist kein absolutes Antragsdelikt, daher kann eine Anzeige auch nicht "zurückgezogen" werden. Die StA hat nun mal jetzt Kenntnis von einer Straftat und darf ermitteln und ggfs. anklagen.

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#2
 Von 
Onlyly
Status:
Schüler
(169 Beiträge, 42x hilfreich)

Die Anzeige kann nicht zurückgezogen werden ;)
[hier stand etwas falsches :/ ]

Außerdem ist es recht schwer dir bei deiner Tat den Vorsatz zu beweisen.

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-- Editiert am 22.09.2010 16:02

-- Editiert am 22.09.2010 16:14

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30197 Beiträge, 9557x hilfreich)

Einer Vorladung kann man nicht widersprechen...also gibt es dafür auch keine 1wöchgie Frist.

Diese Frist könnte die aus der Anklageschrift [§ 201 StPO ] sein. Die dürfte allerdings mittlerweile rum sein, wenn Sie nach der Anklageschrift nun auch schon eine Ladung zum Termin bekommen haben.

Ist aber auch sowiso mehr oder weniger egal, weil eine spätere Einigung mit dem Opfer den Betrug nicht ungeschehen macht. Wenn die Staatsanwaltschaft also Anklage erhoben hat (was ja offensichtlich der Fall ist) wird auch die Verhandlung stattfinden. Eine Anzeige kann man auch nicht zurücknehmen. Zurücknehmen kann man nur einen Strafantrag bei einem Antragsdelikt. Ein Betrug mit einer Schadenshöhe von 100,00 € ist aber ein Offizialdelikt.

Die Gerichtsverhandlung wird also sicherlich stattfinden. Ob Sie da verurteilt werden, ist natürl. eine andere Frage.

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"Bitte um Verständnis,dass ich keine Rechtsfragen per PM beantworte.Das ist nicht Sinn des Forums"

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#4
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30197 Beiträge, 9557x hilfreich)

@onlyly

quote:
Jedoch wird der Staatsanwalt, sofern er über eure Einigung in Kenntnis gesetzt wurde , die Anklage fallen lassen und auf den Privatklageweg verweisen.


Abgeshen davon, dass diese Schlußfolgerung in dieser Pauschalität Quatsch ist (insbesondere nach Erhebung der Anklage wird die StA in der Regel nichts dergleichen tun), wäre dafür auch noch notwendig, dass "Betrug" ein privatklagefähiges Delikt ist. Das ist aber nicht der Fall.

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"Bitte um Verständnis,dass ich keine Rechtsfragen per PM beantworte.Das ist nicht Sinn des Forums"

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Onlyly
Status:
Schüler
(169 Beiträge, 42x hilfreich)

Muss ich dir allem Anschein nach wohl tatsächlich Recht geben.
Scheinbar setzt bei mir die Multitaskingfähigkeit zwischen Forum und anderen Dingen zZ aus, sodass ich nichtmal mehr erkenne, dass die Anklage schon längst erhoben wurde.
Anscheinend ist es mal wieder nötig meine Beiträge selbst Korrektur zu lesen :
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-- Editiert am 22.09.2010 16:20

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
wastl
Status:
Richter
(8350 Beiträge, 1500x hilfreich)

Wie siehts denn mit Vorstrafen aus?
Wenn der Geschädigte dem Gericht mitteilt, dass er kein Interesse mehr an der Strafverfolgung hat (wenn Sie das machen nutzt das nichts, denn Angeklagte können viel erzählen...) kann das Gericht mit Zustimmung der StA das Verfahren auch, wenn keine Vorstrafen vorliegen, gem. § 153 Abs. 2 StPO einstellen, ohne das es eine Hauptverhandlung gibt.

Das mit dem Vergessen-zu-bezahlen ist immer so eine Sache. Wenn es stimmt, läge kein Betrug vor, weil man dafür nachweisen müsste, dass Sie von Anfang an vorhatten, nicht zu zahlen. Wenn Sie aber beispielsweise schon vorher pleite waren, würde Ihnen das natürlich auch keiner glauben.

Sehen Sie zu, dass der Geschädigte an das Gericht schreibt.

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