1 Jahr Kündigungsfrist laut Mietvertrag - Vorher Beendigung möglich?

28. August 2016 Thema abonnieren
 Von 
pal408455-4
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
1 Jahr Kündigungsfrist laut Mietvertrag - Vorher Beendigung möglich?

Mietbeginn: 1.7.2016
Kpndigungsfrist: 1 Jahr
Abschnitt im Mietvertrag: "Die Mietvertragsparteien verzichten wechselseitig bis Ende Juni 2017 auf ihr Recht zur ordentlichen Kündigung"

Nun habe ich zum 24.8.2015 zu Ende 30.11.2016 kündigen wollen. Der Vermieter hat mir aber gesagt, dass sei nicht möglich, und hat mir die Kündigung zum 30.9.2017 bestätigt.

Ich hatte darüber gelesen, dass es möglich ist, früher aus dem Mietverhältnis raus zu kommen.

Ist das Vorgehen des Vermieters aufgrund unseres Mietvertrags rechtswirksam?
Oder gibt es eine maximale gesetzliche Kündigungsfrist für Privatpersonen von z.B. 3 Monaten?

Freundliche Grüß




6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(131167 Beiträge, 41643x hilfreich)

Zitat (von pal408455-4):
Ich hatte darüber gelesen, dass es möglich ist, früher aus dem Mietverhältnis raus zu kommen.

Ja,kann möglich sein.



Zitat (von pal408455-4):
Ist das Vorgehen des Vermieters aufgrund unseres Mietvertrags rechtswirksam?

Dazu müsste man dann wissen, welche der Ausnahmen auf Dich und das Mietverhältnis zutreffen würden.



Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#2
 Von 
cauchy
Status:
Gelehrter
(10897 Beiträge, 4778x hilfreich)
0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
pal408455-4
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)

Das ist interessant, denn ich bin noch als Student eingeschrieben! :)

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Anitari
Status:
Bachelor
(3201 Beiträge, 1450x hilfreich)

Zitat (von pal408455-4):
"Die Mietvertragsparteien verzichten wechselseitig bis Ende Juni 2017 auf ihr Recht zur ordentlichen Kündigung"


Das ist keine 1jährige Kündigungsfrist, sondern ein 1jähriger Kündigungsverzicht.

An der Kündigungsfrist ändert das nichts, nur am Zeitpunkt ab oder zu wann erstmals gekündigt werden kann.

Hier frühestens ab dem 01.07.2017 zum 30.09.2017

Zitat (von pal408455-4):
Ist das Vorgehen des Vermieters aufgrund unseres Mietvertrags rechtswirksam?


Ja

Zitat (von pal408455-4):
Ich hatte darüber gelesen, dass es möglich ist, früher aus dem Mietverhältnis raus zu kommen.


Möglicherweise, wenn ein wichtiger, sehr wichtiger Grund vorliegt.

Neue Wohnung gefunden oder neuen Arbeitsplatz z. B. ist keiner.

Signatur:

„Sie hören von meinem Anwalt"
ist die erwachsene Version von „Das sage ich meiner Mama"

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#5
 Von 
asd1971
Status:
Student
(2594 Beiträge, 997x hilfreich)

Zitat (von pal408455-4):
Das ist interessant, denn ich bin noch als Student eingeschrieben! :)


Noch. Wenn du umgezogen bist und bereits bekannt war, dass du wegziehst, ist es auch kein Grund.

Manche Mieter machen es sich zu einfach. Wieso mietest du dann so eine Wohnung?

-- Editiert von asd1971 am 28.08.2016 15:44

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#6
 Von 
cauchy
Status:
Gelehrter
(10897 Beiträge, 4778x hilfreich)

Zitat (von asd1971):
Noch. Wenn du umgezogen bist und bereits bekannt war, dass du wegziehst, ist es auch kein Grund.

Mietvertragsklausel sind entweder bei Abschluss des Mietvertrages ungültig oder gültig. Was danach passiert, ändert nichts an der Gültigkeit der Klauseln. Wenn also bei Abschluss des Mietvertrages der Mieter als Student ein " besonders schutzwürdiges Bedürfnis an Mobilität und Flexibilität" hatte, so könnte die Klausel ungültig sein. Das ist aber kein Automatismus. Hier mal eine interessante Passage aus dem BGH Urteil (BGH, 15.07.2009 - VIII ZR 307/08 )

Zitat:
Besondere Bedeutung kommt vor allem dem Umstand zu, dass das angemietete Zimmer mit dem vom Beklagten zu 2 verfolgten Zweck verknüpft war, in E. studieren zu können. Diese Zweckbeziehung und ein daraus resultierendes sachliches Veränderungsbedürfnis des Beklagten zu 1 durfte die Klägerin nicht einfach ignorieren, um einseitig und ausnahmslos ihr vom Berufungsgericht festgestelltes Interesse durchzusetzen, die Fluktuation in ihren Mietobjekten gering zu halten und durch Vermeidung eines innerhalb des Semesters liegenden Mietendes eine nahtlose Anschlussvermietung sicherzustellen.


Das BGH-Urteil bezog sich also dezidiert auf eine Studentenwohnung, d.h. die Wohnung war zur Vermietung an Studenten vorgesehen. Da dies laut Urteil besondere Bedeutung hat, würde ich das Urteil eher nicht zwanglos auf beliebige Wohnungen verallgemeinern wollen.

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