Komische Sache

19. Februar 2014 Thema abonnieren
 Von 
Scar666
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 4x hilfreich)
Komische Sache

Hallo,

ich würde gerne einige Informationen über einen Fall sammeln und vielleicht kann mir da jemand weiterhelfen.
Ich habe vor 1,5 Jahre mal ein Paar Sachen geklaut und diese dann auf einer Internetplattform verkauft. Der Schaden belief sich auf den unteren 4 Steligen Bereich. Naja ich wurde erwischt und weil ich einen Grund vorlegen konnte und dies die erste und einzige Straftat war durfte ich 100 Stunden im Tierheim verbringen. Hat mir sogar gut gefallen und hat Spaß gemacht. Naja auf jeden Fall wurde auch eine Güteverhandlung gemacht , weil ich logischerweise das Geld was ich mir ergaunert habe zurückzahlen muss und auch wollte. Letztes Jahr habe ich dann mal 2 Monate nicht gezahlt und nun wurde , wie laut vertrag die gesammte Summe gefordert, die ich auch nicht bezahlen kann. Dann kommt noch ein anderes Problem drauf. Ich lebe nicht mehr in Deutschland, sondern im internationalen Ausland, also nicht mel mehr Europa. Natürlich bin ich bereit das Geld monatlich weiterhin abzustottern. Leider dauert hier alles etwas länger und ich kann erst nächsten Monat (sehr gute Arbeit und relativ gut bezahlt) anangen zu arbeiten. Nun möchte der Gläubiger aber sein Geld. Da ich nunmal im Ausland bin, kann er mir nicht mit Pfändung und auch nicht mit eigesstattlicher Versicherung kommen, glaube ich zu meinen.....Jedoch fing der Anwalt des Gläubiger mit Verdacht auf Betrug an, weil das doch alles von mir geplant wurde. Ich kann eigentlich auch ganz gut beweisen, dass dies nicht der Fall ist, da ich auch Unterlagen habe, die beweisen , dass meine jetztige Ehefrau vorher nach Deutschland kommen wollte, sich das aber durch Probleme mit ihrem Kind und dem biologischen Vater zerschalgen wurde. Jetzt ist die frag was mir drohen könnte. Ich würde gerne meien Familie besuchen können ohne gleich am Flughafen abgefangen zu werden.

-----------------
""




2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
PP9325
Status:
Praktikant
(940 Beiträge, 704x hilfreich)

Hallo,

ein Betrug nach § 263 StGB setzt voraus, einen Irrtum bei dem Opfer hervorzurufen, der einen Vermögensschaden für jenes und einen Bereicherung des Vermögens für den Täter zur Folge hat.

In diesem Falle wäre die Voraussetzung, dass Sie den Vertrag eingegangen wären mit dem Vorsatz bzw. der billigenden Inkaufnahme, diesen nicht erfüllen zu können bzw. zu wollen. Man müsste Ihnen also nachweisen, dass Sie bereits zum Zeitpunkt der Vertragsschließung geplant hatten in das Ausland zu gehen und ab diesem Zeitpunkt keine Zahlungen mehr zu leisten.

Da dies nicht der Fall ist und Sie Ihre Zahlungswilligkeit durch Zahlung bereits bewiesen haben und auch Ihre Zahlungsfähigkeit zum Zeitpunkt der Vertragsschließung gegeben war, scheitert sowohl der objektive, als auch der subjektive Tatbestand des Betrug nach § 263 StGB an dieser Stelle.

Die Äußerung des Gläubigers bzw. dessen Anwalts kann man als Drohgebärde betrachten, da er genau weiß, dass er Sie im Ausland nur nach unwirtschaftlich und untragbaren juristischen Hürden zivilrechtlich belangen kann.


Damit man Sie am Flughafen festnehmen kann muss ein richterlicher Beschluss, Haftbefehl oder Gefahr im Verzug vorliegen. Da Gefahr im Verzug schonmal ausscheidet und und m. E. kein Richter auf Basis eines solch unhaltbaren Betrugsverdacht einen Haftbefehl erlassen würde brauchen Sie sich da eher weniger Sorgen machen.


Grüße
PP

-----------------
""

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Scar666
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 4x hilfreich)

Vielen Dank. Das beruhigt mich schonmal etwas. Sobald es hier vorran geht, kann sich der Gläubiger auf sein Geld freuen.

-----------------
""

0x Hilfreiche Antwort

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 308.527 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 30 €
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
125.083 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. 5€ Einstellgebühr pro Frage.