Wassermaxe
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Markenrecht
(Marken)Parfüm weiterverwerten? 422 AufrufehotHallo. Nehmen wir mal an, jemand kauft sich - ganz regulär, über den (Groß)Handel - Markenparfum. In ganz normalen, handelsüblichen Gebinden. Also keine Plagiate oder ähnliches. Nun verwertet -
Verkehrsrecht
"Pozilei"- Beschriftung auf Autos 4275 Aufrufezu hotHallo. Mal eine Frage: Meines Wissens nach ist es verboten, sein Auto so zu "dekorieren" (z.B. bekleben, beschriften), dass es mit einem Polizei- Einsatzfahrzeug verwechselt werden kann. Ich hatte -
Generelle Themen
Schulgesetz vs. Anti- Diskriminierungs- Gesetz 504 AufrufeHallo. Ein Bekannter besucht zur Zeit die Meisterschule. Dort wurde ihnen beigebracht, dass nach dem Schulgesetz (Rheinland Pfalz) nur Menschen bis zu einem Alter von max. 25 Jahren von Schulen aufg -
Internetrecht, EDV-Recht, Fernabsatz
Lieferung kommt nicht an 641 AufrufeHallo. Folgendes Szenario: Man bestellt etwas über das Internet bei einem (deutschen) Händler. Die Zahlung erfolgt, der VK verschickt die Ware (unversichert). Anhand einer Sendungsverfolgung des T -
Verkehrsrecht
Kamera im Auto zulässig? 507 AufrufeHallo. In den Nachrichten sieht man immer mal wieder Filme, die von fest installierten Kameras aus Autos gefilmt wurden. Ich kenne solche Kameras nur aus dem Ausland. Meine Frage dazu: Wäre ein solc -
Verkehrsrecht
Fahrerflucht: Strafe zu hoch? 3974 AufrufeHallo! Ein Bekannter von mir war letzen Sommer direkt nach der Arbeit einkaufen. Da ihn seine Blase drückte, parkte er ziemlich abseits auf dem Supermarkparkplatz und ging zuerst mal in die Hecken um -
Internetauktionen
Mengenangabe korrekt? 597 AufrufeHallo! Wenn ich einen Artikel finde (nehmen wir an ein Quad), in dessen Angabe über die Menge steht "1 Posten verfügbar (je 2 Stück", in der eigentlichen Beschreibung aber nu -
Handwerksrecht, Werkvertragsrecht
Private Reparatur - Gewährleistung? 2874 AufrufeHallo! Ich erfinde mal folgenden Fall: Ein Elektriker repariert einem Bekannten die Waschmaschine. Die benötigten Teile bekommt er etwas billiger im Einkauf (Großhandel). Als Entlohnung -
Vertragsrecht
Laptop und Wandlung 614 AufrufeHallo! Ein bekannter von mir hat folgendes Problem: Er hat sich vor rund einem Jahr ein Laptop bei einem großen Elektronikdiscounter gekauft. Mitte Dezember hatte das Gerät einen Defekt. -
Internetauktionen
Abmahnen von gewerbl. Verkäufern 675 AufrufeHallo! Ich hatte ein paar Probleme mit einem gewerbl. Verkäufer, der mit die Ware nicht senden wollte. Nach einem langen "Kampf" (schriftlich!) habe ich zwar nicht die Ware, aber imme -
Internetrecht, EDV-Recht, Fernabsatz
Ausschluss des Versandrisikos 1073 AufrufehotHallo! Kann man beim Versenden von Waren das Versandrisiko auf den Käufer abwälzen (gewerbl. VK, privater K)? Habe schon mal nachgefragt und bekam damals die Antwort, dass dies nicht ginge -
Internetauktionen
Gewerbl. VK und Gefahrübergang 1145 AufrufehotHallo! Ich möcht mir bei einem offensichtlich gewerblichen VK (in den letzten 6 Monaten rund 400 Artikel gleichen oder ähnlichen Types verkauft) etwas bestellen. Der VK schreibt in den Tex -
Familienrecht
Freunding weg....nun Verleumdung! 688 AufrufeHallo! Ich habe da ein Problem und bevor ich beim Anwalt zewcks einer Auskunft viel Geld bezahle möchte ich hier mal mein Anliegen Schildern... Ich habe mich vor rund 4 Wochen von meiner Freund -
Reiserecht
Anderer Flughafen bei Ankunft 1220 AufrufeHallo! Wir waren gerade in der Türkei in Urlaub und -Gott sei Dank- klappte bei uns alles wie geplant. Bei mitreisenden Freunden aber, die über eine andere Agentur den "selben" -
Internetauktionen
Ware leicht defekt- Schadenersatz? 708 AufrufeHallo! Ich habe mir vor ein paar Wochen einen Thermotransfer- Plotter gekauft. In der Beschreibung stand "optisch einwandfrei", ....."Zubehör: 8 Farbkasetten".... Nun hab
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Internetauktionen
DHL Versandt nach Spanien 242 Aufrufezuvon 5 Sterne
Hier zum Beispiel: http://www.123recht.net/anwaltsuche.asp Einfach mal suchen ;) -
Verkehrsrecht
Zwangsstillegung wegen Heckklappenventil??? 272 AufrufezuAber ich bin bei Jurist. :???: -
Kaufrecht
Widerruf maßgefertigter Ware 228 Aufrufevon 5 Sterne
Genau erläutert wird dir das übrigens unter anderem hier: http://www.internetrecht-rostock.de/widerrufsrecht-kundenspezifikation-auch-ohne-information-in-widerrufsbelehrung.htm -
Verkehrsrecht
Eigene Versicherung stuft hoch nach unverschuldetem Unfall 629 Aufrufezu hotscheint es sich auch nicht um einen Fehler zu handeln. Ist auch kein Fehler. Schaden wurde gemeldet = Hochstufung findet statt. Normaler Vorgang. Im Nachgang, wenn keine Regulierung stattfand, kan -
Verkehrsrecht
Kostenvoranschlag oder Gutachten und/oder Anwalt 411 AufrufehotIm Regelfall legt man nichts vor, generell nicht. Und bei dir schon mal gar nicht, da ja dein Schaden vom Unfallgegner, bzw. dessen Versicherung, zu 100% anerkannt wurde. Also bezahlt die gegnerisch -
Verkehrsrecht
2x Fahren ohne Fahrerlaubnis = MPU? (NRW) 353 AufrufeUnd jetzt ist meine Frage muss man wenn man 2x Fahren ohne Fahrerlaubnis hat eine MPU machen ? Die Antwort hast Du dir doch schon selbst gegeben, bzw. bereits bekommen: Die Führerscheinstelle m -
Verkehrsrecht
Geschwindigkeitsübertretung während G20 Krawallen 238 Aufrufe... Aus Panik fuhr ich zügig los und zu mir nach Haus (ca. 10 Min). Auf diesem Weg wurde ich geblitzt, da ich 21 km/hzu schnell fuhr.... Wo genau wurdest du denn geblitzt? Eher "direkt" beim Ein -
Internetauktionen
Iphone 5s defekt verkauft nun wegen Betrug beschuldigt 243 Aufrufezuvon 5 Sterne
Grundsätzlich dürfte es dem Käufer schwerfallen zu beweisen, dass du das Handy tatsächlich so defekt verschickt hast. Ich nehme mal an, auf den Fotos waren Defekte nicht ersichtlich und in der Beschr -
Verkehrsrecht
Mehrfach zu schnell gefahren 336 AufrufeNaja, "Spatenklopper": Kann so sein, MUSS aber nicht! Beschäftige dich in diesem Zusammenhang mal mit "Beharrlichkeit". Zitate aus dem Netz: Im Gesetz kann der Term beharrliche Pflichtverletz -
Strafrecht
Tankbetrug/ Benzindiebstahl 351 AufrufeNun die Fragen: Ist es ratsam sich in der Sache einen Anwalt zu suchen? Würde es etwas bringen die Tankstelle zu kontaktieren und zu versuchen den offenen Betrag direkt zu begleichen? Was müssen -
Internetauktionen
Rücktritt von Kaufvertrag als Verkäufer bei Ebay Kleinanzeigen 584 Aufrufehotvon 5 Sterne
Hallo. Zitat: § 932 Absatz 1 BGB (1) Durch eine nach § 929 erfolgte Veräußerung wird der Erwerber auch dann Eigentümer, wenn die Sache nicht dem Veräußerer gehört, es sei denn, dass er zu der Zei -
Arbeitsrecht
Genehmigung einer Nebentätigkeit 214 AufrufeSolange beide Arbeitgeber einverstanden sind dürfte alles in Ordnung sein. Sähe einer deiner Arbeitgeber in dem anderen eine Konkurrenz würde er dir ja nicht gestatten dort zu arbeiten, oder?! -
Verkehrsrecht
Stoppschild 672 AufrufehotIch zitiere hier mal aus dem Netz: Das Vorfahrtrecht entfällt nicht dadurch, dass der Fahrer vor der Einfahrt in die Kreuzung oder Einmündung vorübergehend anhält, um die Verkehrslage zu prüfen: BG -
Generelle Themen
Lieferung von Fastfood an Dritten 275 AufrufeDas Transportfahrzeug müsste dann auch den gesetzlichen Vorschriften für den Transport von Lebensmitteln entsprechen. :wipp: Schon mal die "Lieferfahrzeuge" der "kleinen" Kebabbuden oder Pizzab -
Arbeitsrecht
Arbeitgeber zwingt mich zu Arbeitszeitbetrug- Was soll ich mich verhalten? 432 Aufrufehotvon 5 Sterne
"Arbeitszeitbetrug" sehe ich hier nicht. Immerhin bekommt ihr euer Geld auf Basis der Stunden berechnet, die ihr euch im Werk befindet. Bis dahin erst einmal ja unabhängig von dem was ihr dort arbeite