schlemil
/ Mitglied seit 29.12.2005 Frischling- 13 mal hilfreich
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Datenschutzrecht
Stasi-Unterlagen-Behörde und Verjährung 407 AufrufeKann "das Recht der Stasi-Unterlagen Behörde auf Offenlegung der Verstrickung in das SED-Regime" im Hinblick auf die Identität konkreter Personen auch in einer Form verjähren? Bei gewöhnlicher Krimin -
Strafrecht
Strafbarkeit Matulla 1213 AufrufehotIn der letzten Folge "ein Fall für zwei" hat der Privatdetektiv Matulla auf dem Friedhof einen Blumenstrauß von einem fremden Grab weggenommen. Er hat diesen bei einer Beerdigung auf dem Friedhof gewi -
Strafrecht
Entfernen Verkehrszeichen 3707 Aufrufevon 5 Sterne
Wer ein parkverbotsschild, ein Vorfahrtstraßenzeichen oder ein Einbahnstraßenzeichen entfernt, wie könnte er sich strafbar machen? -----------------" " -
Generelle Themen
Eigenverantwortung 493 AufrufeBräuchten wir in Zeiten der Finanzkrise im Zeitalter der Globalisierung mehr Eigenverantwortung und weniger Neiddebatte und Neidgesellschaft? -----------------" " -- Editiert schlemil am 2 -
Generelle Themen
Rücktritt Bundesinnenminister? 493 AufrufeEs haben in der Vergangenheit schon Minister durch Rücktritt Verantwortung für etwas übernommen, wo sie persönlich gar nichts dafür konnten. Muss der Bundesinnenminister nicht zurücktreten? --- -
Strafrecht
Ehrendoktor 765 AufrufeWenn jemand in einem öffentlichen Amt eine persönliche Auszeichnung, wie einen Ehrendoktor o.ä bekommt, inwieweit könnte darin eine Vorteilsgewährung, -annahme o.ä liegen? -----------------" " -
Europarecht, Internationales Recht
Rechts-Links-Verkehr 1012 AufrufeKönnte das in Europa uneinheitliche Rechts- bzw. Linksfahrgebot etwa nur mit Blick auf den Absatz von PKW aus Ländern mit Links- bzw. Rechtsfahrgebot europarechtswidrig im Sinne eines Einfuhrhindernis -
Generelle Themen
Atombomben auf Japan 1148 AufrufehotWie sind die Atombombenabwurf der Amerikaner auf Japan völkerrechtlich zu beurteilen? -----------------" " -
Generelle Themen
Tempolimit 669 AufrufeAuf Straßen hat der Staat für öffentliche Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Könnte sich hieraus eine Verpflichtung zum Interessenausgleich zwischen "Rasern" und "Langsamfahrern" im Hinblick auf die e -
Grundgesetz
Richtlinienkompetenz Ministerpräsident Bundesrat 1146 AufrufeHaben die Ministerpräsidenten auch etwas wie Richtlinienkompetenz? Wenn im Bundesrat innerhalb eines koalitionsregierten Bundeslandes Unstimmigkeit über die Stimmenabggabe besteht, führt dies zur gül -
Grundgesetz
Demokratie und Transparenz 920 AufrufeMuss in der repräsentaiven Demokratie aus dem Demokratieprinzip ein Transparenzgebot folgen, oder wäre das naiv -----------------" " -
Generelle Themen
"Medienmacht" in einer Hand 523 AufrufeWäre in Deutschland eine Konzentration der "Medienmacht" vergleichbar wie in Italien in einer Hand rechtlich möglich? -----------------" " -
Arbeitsrecht
Ausländerbeschränkung im Sport 775 AufrufeIm "bezahlten Sport" (z.B. Fussball) gibt es häufig noch innerhalb der Verbände Ausländerbeschränkungen für Nicht- EU-Ausländer. Inwieweit können diese vor dem Hintergund etwa des Antididskriminierung -
Generelle Themen
Rechtstaat und Gerechtigkeit 482 AufrufeWie verträgt sich die "moderne Idee" des Rechtstaates mit dem ("alten") Gedanken der Gerechtigkeit? -----------------" " -
Generelle Themen
Parteispenden 695 AufrufeInwieweit sind Parteispenden nahe einer Bestechungsstraftat geeignet, das Vertrauen in die öffentliche Verwaltung zumindern, wenn sie doch mittelbar den eventuell persönlichen Interessen von Amtsträge
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schlemil's Antworten
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Generelle Themen
Frage zur Ordnungswidrigkeit 558 AufrufeEs kann evtl. allerdings daran gedacht werden, dass - etwa aus unerlaubter Handlung o.ä. - zivilrechtliche Ansprüche auf Identiätsauskaunft bestehen könnten, welche u.U. im Wege der Selbsthilfe derart -
Verwaltungsrecht
Entscheidung in der mündlichen Prüfung bindend? 878 AufrufeWie ich spontan meine, wird man doch wohl zumindest verlangen können, nun auch erneut in Mathematik geprüft zu werden ("Widereinsetzung in den vorigen Stand"). Evtl. kann notfalls ein Anwalt sachgere -
Plauderecke
Meine Bachelorarbeit 50561 AufrufezuDie Frage kann doch evtl. sein, ob die Bachelor-Arbeit unbedingt jetzt geschrieben werden muss. Zu meiner Studiums-Zeit gab es ja beispielsweise etwa die Möglichkeit, ein Urlaubssemester zu machen o.ä -
Strafrecht
Entfernen Verkehrszeichen 3707 Aufrufevon 5 Sterne
Wie sähe es mit der Strafbarkeit aus, wenn das Schild nicht ausgerissen, o.ä., sondern etwa "fachmänisch" ohne Beschädigung - wie etwa einfach durch Öffnen der Verschraubung - entfernt werden könnte? -
Strafrecht
Strafbarkeit Matulla 1213 AufrufehotKönnte es für eine Strafbarkeit von Matulla auf dem Friedhof eventuell auch auf die genauen Gewahrsamsverhältnisse ankommen? Könnte nicht eventuell der "Friedhofsbetreiber" - übergeordneten - Mitgewa -
Grundgesetz
Geschwisterliebe 1987 AufrufehotWenn es in § 173 StGB um den Schutz der Kinder ginge, müßte es sich dann beim "In-die-Welt" setzen eines behinderten Kindes nicht um ein Unrecht handeln, was doch aber vor dem Hintergund der grundsätz