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schlemil

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Frischling
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schlemil's Postings

  • Datenschutzrecht
    Stasi-Unterlagen-Behörde und Verjährung
    407 Aufrufe
    1 Antworten | letzte vor 13 Jahren von BuffySlayer
    Kann "das Recht der Stasi-Unterlagen Behörde auf Offenlegung der Verstrickung in das SED-Regime" im Hinblick auf die Identität konkreter Personen auch in einer Form verjähren? Bei gewöhnlicher Krimin
  • Strafrecht
    Strafbarkeit Matulla
    1213 Aufrufe
    hot 14 Antworten | letzte vor 14 Jahren von tricyclePilot
    In der letzten Folge "ein Fall für zwei" hat der Privatdetektiv Matulla auf dem Friedhof einen Blumenstrauß von einem fremden Grab weggenommen. Er hat diesen bei einer Beerdigung auf dem Friedhof gewi
  • Strafrecht
    Entfernen Verkehrszeichen
    3707 Aufrufe
    6 Antworten | letzte vor 14 Jahren von PerryRhodan    1 von 5 Sterne
    Wer ein parkverbotsschild, ein Vorfahrtstraßenzeichen oder ein Einbahnstraßenzeichen entfernt, wie könnte er sich strafbar machen? -----------------" "
  • Generelle Themen
    Eigenverantwortung
    493 Aufrufe
    1 Antworten | letzte vor 15 Jahren von florian3011
    Bräuchten wir in Zeiten der Finanzkrise im Zeitalter der Globalisierung mehr Eigenverantwortung und weniger Neiddebatte und Neidgesellschaft? -----------------" " -- Editiert schlemil am 2
  • Generelle Themen
    Rücktritt Bundesinnenminister?
    493 Aufrufe
    1 Antworten | letzte vor 15 Jahren von Lenina Huxley
    Es haben in der Vergangenheit schon Minister durch Rücktritt Verantwortung für etwas übernommen, wo sie persönlich gar nichts dafür konnten. Muss der Bundesinnenminister nicht zurücktreten? ---
  • Strafrecht
    Ehrendoktor
    765 Aufrufe
    2 Antworten | letzte vor 15 Jahren von flawless
    Wenn jemand in einem öffentlichen Amt eine persönliche Auszeichnung, wie einen Ehrendoktor o.ä bekommt, inwieweit könnte darin eine Vorteilsgewährung, -annahme o.ä liegen? -----------------" "
  • Europarecht, Internationales Recht
    Rechts-Links-Verkehr
    1012 Aufrufe
    1 Antworten | letzte vor 15 Jahren von Harry van Sell
    Könnte das in Europa uneinheitliche Rechts- bzw. Linksfahrgebot etwa nur mit Blick auf den Absatz von PKW aus Ländern mit Links- bzw. Rechtsfahrgebot europarechtswidrig im Sinne eines Einfuhrhindernis
  • Generelle Themen
    Atombomben auf Japan
    1148 Aufrufe
    hot 11 Antworten | letzte vor 15 Jahren von Harry van Sell
    Wie sind die Atombombenabwurf der Amerikaner auf Japan völkerrechtlich zu beurteilen? -----------------" "
  • Generelle Themen
    Tempolimit
    669 Aufrufe
    7 Antworten | letzte vor 16 Jahren von Snoop Pooper Scoop
    Auf Straßen hat der Staat für öffentliche Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Könnte sich hieraus eine Verpflichtung zum Interessenausgleich zwischen "Rasern" und "Langsamfahrern" im Hinblick auf die e
  • 1 Antworten | letzte vor 16 Jahren von justice005
    Haben die Ministerpräsidenten auch etwas wie Richtlinienkompetenz? Wenn im Bundesrat innerhalb eines koalitionsregierten Bundeslandes Unstimmigkeit über die Stimmenabggabe besteht, führt dies zur gül
  • Grundgesetz
    Demokratie und Transparenz
    920 Aufrufe
    8 Antworten | letzte vor 16 Jahren von recht123nett
    Muss in der repräsentaiven Demokratie aus dem Demokratieprinzip ein Transparenzgebot folgen, oder wäre das naiv -----------------" "
  • Generelle Themen
    "Medienmacht" in einer Hand
    523 Aufrufe
    2 Antworten | letzte vor 16 Jahren von Harry van Sell
    Wäre in Deutschland eine Konzentration der "Medienmacht" vergleichbar wie in Italien in einer Hand rechtlich möglich? -----------------" "
  • Arbeitsrecht
    Ausländerbeschränkung im Sport
    775 Aufrufe
    5 Antworten | letzte vor 16 Jahren von 1000kleinesachen
    Im "bezahlten Sport" (z.B. Fussball) gibt es häufig noch innerhalb der Verbände Ausländerbeschränkungen für Nicht- EU-Ausländer. Inwieweit können diese vor dem Hintergund etwa des Antididskriminierung
  • Generelle Themen
    Rechtstaat und Gerechtigkeit
    482 Aufrufe
    0 Antworten
    Wie verträgt sich die "moderne Idee" des Rechtstaates mit dem ("alten") Gedanken der Gerechtigkeit? -----------------" "
  • Generelle Themen
    Parteispenden
    695 Aufrufe
    5 Antworten | letzte vor 16 Jahren von student84
    Inwieweit sind Parteispenden nahe einer Bestechungsstraftat geeignet, das Vertrauen in die öffentliche Verwaltung zumindern, wenn sie doch mittelbar den eventuell persönlichen Interessen von Amtsträge

schlemil's Antworten

  • Generelle Themen
    Frage zur Ordnungswidrigkeit
    558 Aufrufe
    2 Antworten | letzte vor 13 Jahren von schlemil
    Es kann evtl. allerdings daran gedacht werden, dass - etwa aus unerlaubter Handlung o.ä. - zivilrechtliche Ansprüche auf Identiätsauskaunft bestehen könnten, welche u.U. im Wege der Selbsthilfe derart
  • 4 Antworten | letzte vor 13 Jahren von misi
    Wie ich spontan meine, wird man doch wohl zumindest verlangen können, nun auch erneut in Mathematik geprüft zu werden ("Widereinsetzung in den vorigen Stand"). Evtl. kann notfalls ein Anwalt sachgere
  • Plauderecke
    Meine Bachelorarbeit
    50561 Aufrufe
    zu 3 Antworten | letzte vor 13 Jahren von Moderator8
    Die Frage kann doch evtl. sein, ob die Bachelor-Arbeit unbedingt jetzt geschrieben werden muss. Zu meiner Studiums-Zeit gab es ja beispielsweise etwa die Möglichkeit, ein Urlaubssemester zu machen o.ä
  • Strafrecht
    Entfernen Verkehrszeichen
    3707 Aufrufe
    6 Antworten | letzte vor 14 Jahren von PerryRhodan    1 von 5 Sterne
    Wie sähe es mit der Strafbarkeit aus, wenn das Schild nicht ausgerissen, o.ä., sondern etwa "fachmänisch" ohne Beschädigung - wie etwa einfach durch Öffnen der Verschraubung - entfernt werden könnte?
  • Strafrecht
    Strafbarkeit Matulla
    1213 Aufrufe
    hot 14 Antworten | letzte vor 14 Jahren von tricyclePilot
    Könnte es für eine Strafbarkeit von Matulla auf dem Friedhof eventuell auch auf die genauen Gewahrsamsverhältnisse ankommen? Könnte nicht eventuell der "Friedhofsbetreiber" - übergeordneten - Mitgewa
  • Grundgesetz
    Geschwisterliebe
    1987 Aufrufe
    hot 34 Antworten | letzte vor 19 Jahren von Inka F.
    Wenn es in § 173 StGB um den Schutz der Kinder ginge, müßte es sich dann beim "In-die-Welt" setzen eines behinderten Kindes nicht um ein Unrecht handeln, was doch aber vor dem Hintergund der grundsätz