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PerryRhodan

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PerryRhodan's Postings

  • hot 11 Antworten | letzte vor 14 Jahren von Ilsa1939
    Folgende Fallkonstellation: Fortbildungsmaßnahme der ARGE für Arbeitslose, de facto also "Schulpflicht" trotz Volljährigkeit (Wegbleiben mit Sanktionen bewehrt). Schüler A geht trotz Krankheit w
  • 4 Antworten | letzte vor 15 Jahren von 123recht.net
    Im Moment wird ein Schlagwort wie "Abmahnung", statt es automatisch zu verlinken, nur mit einem öffnenden, aber im Klartext erscheinenden a-Tag versehen - das hat auch schon mal geklappt... -------

PerryRhodan's Antworten

  • Verfahrensrecht
    Strafbefehl auf falschen Namen gültig?
    1282 Aufrufe
    4 Antworten | letzte vor 14 Jahren von wastl
    Kommt drauf an. Wie immer gilt, Formfehler um ihrer selbst willen gibt es nicht. Wenn statt "Harald Czryckrysczynskyj, Piffelweg 3a" der Strafbefehl auf "Harald Czryckrysczynsky, Piffelweg 3a"
  • Vertragsrecht
    Haus verkauf
    581 Aufrufe
    3 Antworten | letzte vor 14 Jahren von PerryRhodan
    quote:kann man vertraglich regeln das ein haus nicht verkauft wird Ja. Das nennt man Unterlassungsversprechen. Das sollte aber unbedingt strafbewehrt sein, sonst ist es nichts wert. -------
  • Strafrecht
    Welche Strafe für Fundunterschlagung
    2135 Aufrufe
    5 Antworten | letzte vor 14 Jahren von muemmel
    quote:Für den Vorwurf der Urkundenfälschung genügt die BENUTZUNG einer gefälschten Urkunde - es muß also nicht bewiesen werden, daß man sie selbst gefälscht hat. Aber daß es Vorsatz war, d.h. da
  • 2 Antworten | letzte vor 14 Jahren von Mr_K
    quote:Ist es tatsächlich rechtlich korrekt, dass ICH per Telefon bei KabelDeutschland einen Vertrag auf meine Schwester abschließen kann ohne deren Wissen? Klar. Wenn sie allerdings bestreitet, d
  • Internetrecht, EDV-Recht, Fernabsatz
    Domainverlängerung/ Mahnung/ Löschung
    662 Aufrufe
    3 Antworten | letzte vor 14 Jahren von PerryRhodan
    quote: ist die Domain um ein weiteres Jahr verlängert worden Das dürfte sich ja aus deinem Vertrag ergeben. Der Glaube, nur weil der Dienstleister lt. AGB bei Nichtzahlung zur Sperrung seiner
  • Internetrecht, EDV-Recht, Fernabsatz
    Anzeige läuft:: wie bekommt man sein Geld zurück?
    1975 Aufrufe
    hot 14 Antworten | letzte vor 14 Jahren von Nrwbasti    3,5 von 5 Sterne
    quote:Nehmen die sich überhaupt einer 36€ Klage an? Klar, du kannst auch auf 1 Cent klagen. Gebühren (Anwalt, Gericht) berechnen sich in dem Fall aus dem Mindeststreitwert von 300 EUR. quote:W
  • Verfahrensrecht
    Beklagter hält sich nicht an Urteil
    1699 Aufrufe
    6 Antworten | letzte vor 14 Jahren von Khryztynna
    Wenn das ein Unterlassungsurteil war, dann müßte das doch strafbewehrte Konsequenzen für Verstöße ("eine Geldstrafe bis zu ... für jeden Fall des Verstoßes...") enthalten, ansonsten ist es überhaupt n
  • Verfahrensrecht
    Ist das eine Fahrerflucht ?
    685 Aufrufe
    2 Antworten | letzte vor 14 Jahren von g-ziro
    quote:ich bin nach dem Unfall abgehauen, und aber nach gute 10-15 Minuten wider am Unfallort gekommen, und mich bereitgestellt. Grundsätzlich genügt das für das unerlaubte Entfernen vom Unfallort
  • Internetrecht, EDV-Recht, Fernabsatz
    Wiederrufsrecht Wertersatz?
    597 Aufrufe
    1 Antworten | letzte vor 14 Jahren von PerryRhodan
    quote:Kann ich hier den Wertverlust berechnen? Wenn du denn überhaupt beweisen kannst, daß der K die Karte eingebaut hat... Abgesehen davon kann man im Laden eine Grafikkarte normalerweise in Ak
  • Strafrecht
    Strafanzeige / Konsequenzen
    1391 Aufrufe
    8 Antworten | letzte vor 14 Jahren von wastl
    quote:Mir geht es darum, das der "Beamte" ohne sorgfältige Prüfung den ganzen Akt angefangen hat. Du wirfst ihm also Schlampigkeit vor? Dann fällt Vorsatz denknotwendig weg, somit alle denkbaren
  • Standesrecht, Anwalts- und Verfahrenskosten
    Erstberatung
    945 Aufrufe
    1 Antworten | letzte vor 14 Jahren von PerryRhodan
    quote:daß ich als Verwalter von der Gemeinschaft die Genehmigung für ein Beratungsgespräch hatte. Der RA hat mir angeboten die beiden Schreiben zu fertigen. Ich habe dem zugestimmt. Es dürfte d
  • Vertragsrecht
    Maxdome(wiedermal) - Kündigungsfrist?
    6622 Aufrufe
    hot 13 Antworten | letzte vor 13 Jahren von Pepsijunkie
    quote: will auch diesen Mistverein - entschuldigt - nicht länger unterstützen Wenn man schon vorher weiß, was für ein "Mistverein" das sein soll, wieso kündigt man dann erst auf den allerallerall
  • hot 28 Antworten | letzte vor 14 Jahren von SebastianJu
    quote:Darf ein Discounter festlegen dass er Taschen kontrollieren darf wenn man eine Tasche mit in den Laden nimmt? Per AGB schon (wenn diese denn so deutlich ausgehängt sind, daß sie überhaupt w
  • Vertragsrecht
    A1 Mobiles Breitbank Internet
    577 Aufrufe
    2 Antworten | letzte vor 14 Jahren von Mr.Cool
    quote:wie kann es sein das bestehende vertragskunden über eine solche tarifanpassung nicht informiert werden Es wurde doch gar nichts angepaßt. Du zahlst den Tarif, der damals vertraglich vereinb
  • Strafrecht
    Stadionverbot für Fussballstadion
    596 Aufrufe
    1 Antworten | letzte vor 14 Jahren von PerryRhodan
    Nach der angegebenen Formulierung offenbar nicht. -----------------""