Verwarnung

14. September 2004 Thema abonnieren
 Von 
altona01
Status:
Weiser
(17805 Beiträge, 8094x hilfreich)
Verwarnung

Wenn die Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren einstellt, weil die Schuld als zu gering angesehen wird und eine Verwarnung ausspricht, was bedeutet das?
Ich weiß, dudu mach ja keinen Mist mehr, aber hat das auch andere Folgen? Ist man polizeilich registriert oder sonstwas?
Würde mich über Antworten freuen!




6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30197 Beiträge, 9557x hilfreich)

Meinst Du eine "Verwarnung mit Strafvorbehalt" nach § 59 StGB (die kommt ins BZR), oder eine Einstellung nach §§ 45 , 47 JGG , mit Ermahnung/Verwarnung durch StA oder Jugendgericht? (die kommt ins Erziehungsregister)



-- Editiert von !streetworker! am 14.09.2004 23:43:03

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#2
 Von 
altona01
Status:
Weiser
(17805 Beiträge, 8094x hilfreich)

Da steht nix von Strafvorbehalt, nur: Sie werden verwarnt." Jugendrecht kanns nicht sein, der "Täter"ist Großvater.
Das Verfahren wurde gemäß §31aAbs.1 BtmG eingestellt, weil die Schuld als gering angesehen wird.
Freue mich, dass du auf meine Anfrage antwortest, ich schätze deine qualifizierten Kommentare!

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#3
 Von 
JuR
Status:
Unparteiischer
(9872 Beiträge, 1438x hilfreich)

Guten Abend,

Bei Zuwiderhandlungen gegen gesetzliche Vorschirften ist es, soweit nicht das Legalitätsprinzip zu einer Verfolgung zwingt, der zuständigen Behörde unbenommen, den Täter unter Verzicht auf weitere Maßnahmen zu verwarnen und ihm für den Wiederholungsfall strengere Folgen anzudrohen.

Eingestellte Verfahren werden im Zentralen Staatsanwaltschaftlichen Verfahrensregister gespeichert.


Mit freundlichen Grüßen,

- J. Roenner -


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#4
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30197 Beiträge, 9557x hilfreich)

Genau, so ist es. Das ist keine "Verwarnung" im eigentl. gesetzl. Sinne, sondern einfach eine Einstsellung (mit der Ankündigung, daß es das nächste Mal "teurer" wird.) Ganz genau so, wie BOBO es erklärt hat (auch in Bezug auf das ZStV)

-----------------
"<small>da mihi factum, dabo tibi ius-iura novit curia
Gruß,Bob(SozArb. Straffälligen-/Drogenhilfe)"

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#5
 Von 
altona01
Status:
Weiser
(17805 Beiträge, 8094x hilfreich)

Danke für die Antworten!
Ich verstehe nur nicht, warum die Staatsanwaltschaft nicht reinschreibt, daß im Wiederholungsfall strengere Strafen drohen oder es teurer wird. Na ja, was solls.
Eine Frage bliebe da doch: Wie lange bleibt denn sowas im Zentralen Staatsanwaltschaftlichen Verfahrensregister registriert? Verjährt das?

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#6
 Von 
JuR
Status:
Unparteiischer
(9872 Beiträge, 1438x hilfreich)

Guten Abend,

Wird das Verfahren nicht nur vorläufig eingestellt, so sind die Daten zwei Jahre nach der Erledigung des Verfahrens zu löschen, es sei denn, vor Eintritt der Löschungsfrist wird ein weiteres Verfahren zur Eintragung in das Verfahrensregister mitgeteilt. In diesem Fall bleiben die Daten gespeichert, bis für alle Eintragungen die Löschungsvoraussetzungen vorliegen.

Gern geschehen.


Mit freundlichen Grüßen,

- J. Roenner -


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