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Miad

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Lehrling
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Miad's Postings

  • Vereinsrecht
    Recht auf Spendenverwendung
    2686 Aufrufe
    5 Antworten | letzte vor 16 Jahren von student84
    Angenommen ich spende einem Verein/Stiftung etc. 100 €. Der Verein sagt (vor der Spende) er will die Spende für ein krankes Kind verwenden. Ein paar Tage nach meiner Spende stirbt nun aber das Kind. D
  • Verfahrensrecht
    Klageart bei Erstattung von Steuern
    658 Aufrufe
    2 Antworten | letzte vor 17 Jahren von steffen_bs
    Angenommen ich will auf Rückerstattung von bezahlten Steuern klagen. Der Steuerbescheid ist bestandskräftig. Wird eine Klage auf Erstattung als Leistungsklage oder als Anfechtungsklage behandelt
  • Generelle Themen
    Widerspruchsentscheidung vor Klage abwarten?
    1003 Aufrufe
    4 Antworten | letzte vor 18 Jahren von Miad
    Gegen einen VA kann lt. AGVwGO sowohl klage erhoben als auch Widerspruch eingelegt werden. X legt Widerspruch ein, bekommt dann aber wochenlang keine Antwort und wird bei Rückfragen mit seltsamen Begr
  • Vertragsrecht
    Unterschriebenen Vertrag ergänzen?
    2501 Aufrufe
    3 Antworten | letzte vor 18 Jahren von Boogus
    X einigt sich mit Geschäftspartner Y auf ein Geschäft. Sie besprechen die Vertragsdetail erst persönlich, dann nochmal telefonisch. Sie sind sich am Ende einig und X übernimmt es, den schriftlichen Ve
  • Verwaltungsrecht
    erst Widerspruch, dann Klage?
    1359 Aufrufe
    0 Antworten
    Nach AGVwGO (bayern) ist es bei bestimmten VAs möglich wahlweise widerspruch oder gleich Klage zu erheben. Angenommen X legt gegen einen VA Widerspruch ein, merkt aber dann, dass die Behörde auf Ze
  • Vertragsrecht
    Kündigung Handyvertrag aus wichtigem Grund
    6057 Aufrufe
    hot 12 Antworten | letzte vor 18 Jahren von Mr.Cool
    Hallo Leute, ich frage mich gerade ob die zur Verfügung Stellung eines Diensthandys (mit Flatrate und Erlaubnis zur privaten Nutzung + Verpflichtung das Ding immer mit sich rum zu tragen) durch den
  • Generelle Themen
    Lohnpfändung - Überweisungsbeschluss
    721 Aufrufe
    6 Antworten | letzte vor 18 Jahren von HeHe
    Angenommen ich bekomme einen Brief, dass ein Inkassounternehmen gegen einen meiner Mitarbeiter einen "Pfändungs- und Überweisungsbeschluss" erwirkt hat. Nun hätte ich ja vermutlich nicht besonders vie
  • Generelle Themen
    Vergleichsangebot am Rande der Erpressung?
    1288 Aufrufe
    1 Antworten | letzte vor 18 Jahren von Mirk
    A möchte von B Schadenersatz. Er bietet ihm einen Vergleich an. In dem Vergleichsangebot fordert er einen Betrag der deutlich über dem liegt, was er wohl vor Gericht erstreiten könnte, er denkt aber,
  • Generelle Themen
    Beweisführung in der Konkurrentenklage
    769 Aufrufe
    1 Antworten | letzte vor 18 Jahren von Miad
    Folgendes Problem: Gemeinde G hat einen Auftrag ausgeschrieben. Unternehmer A macht ein Angebot, Unternehmer B auch. Das Angebot As wird abgelehnt, das Bs angenommen. Nun erfährt A von einem bek
  • Generelle Themen
    Antrag auf Vereidigung
    7984 Aufrufe
    3 Antworten | letzte vor 18 Jahren von Leibgerichtshof
    Kann ein Kläger in einem Zivilprozess beantragen, dass ein Zeuge bzw. sein Prozessgegner vereidigt wird bzw. dass dessen Aussage unter Eid (mit der Strafandrohung des Meineids) geschieht? Unter welche
  • Existenzgründung
    Immobilienerwerb
    646 Aufrufe
    0 Antworten
    Hallo, die Frage passt nicht ganz in diese Rubrik, aber vielleicht kann ja trotzdem jemand weiterhelfen. 5 Personen wollen zusammen ein altes Gebäude erwerben, es gründlich renovieren und in Stan
  • Strafrecht
    Falsche Selbstanzeige
    1105 Aufrufe
    6 Antworten | letzte vor 18 Jahren von Miad
    Angenommen X zeigt sich selbst wegen einer Straftat bei einer deutschen Behörde an. Nachdem das Verfahren mehrere Monate seinen Lauf nimmt, gesteht X sich selbst falsch verdächtigt zu haben und kann d
  • Generelle Themen
    Nötigung?
    883 Aufrufe
    3 Antworten | letzte vor 18 Jahren von icecycle
    Unternehmer A liefert an Unternehmer B 1000 Xerxel. Als nun A zu B kommt um zu kassieren, verlangt B 20 % Kaufpreisminderung, da die Xerxel angeblich einen defekten Dsimbim haben und somit mangelhaft
  • Generelle Themen
    AGB - überraschende Klausel?
    956 Aufrufe
    hot 10 Antworten | letzte vor 18 Jahren von hanibal
    Ein großer Internetversand ( XXX.de)hat in seinen AGBs folgenden Satz >>Es gilt luxemburgisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).<< Ist sowas nicht eine überraschende Klausel im
  • Generelle Themen
    einstweilige Anordnung
    755 Aufrufe
    3 Antworten | letzte vor 18 Jahren von hanibal
    X beantragt gegenüber Behörde Y eine einstweilige Anordnung. Das gericht gibt dem Antrag statt und ordnet an. Nun ist es ja (wohl?) so, dass X Schadensersatzpflichtig gegenüber Y ist, sollte die Ha

Miad's Antworten

  • Verwaltungsrecht
    Rechtens?
    904 Aufrufe
    3 Antworten | letzte vor 17 Jahren von Nervin
    setzen sie sich doch mit denen in verbindung. andernfalls wird ein durchsuchungsbefehl für den gerichtsvollzieher beantragt werden, wordurch nur kosten für sie entstehen ... es ist immer besser
  • hot 11 Antworten | letzte vor 17 Jahren von Durcheinander
    § 69 SGB I § 69 Stadtstaaten-Klausel Die Senate der Länder Berlin, Bremen und Hamburg werden ermächtigt, die Vorschriften dieses Buches über die Zuständigkeit von Behörden dem besonderen Verwaltun
  • Generelle Themen
    Rechte von Lehrern und der SV in der Schule
    1190 Aufrufe
    hot 11 Antworten | letzte vor 17 Jahren von Wellkamp    5 von 5 Sterne
    sieh es mal vom anderen ende: wer einen kuchen backt, bekommt 5 euro ermäßigung auf die abi-ball-karte ...
  • Arbeitsrecht
    Zuviel Lohn bekommen
    2555 Aufrufe
    8 Antworten | letzte vor 18 Jahren von britt186
    für moralische fragen ist das hier das falsche forum. Hilft es dir, wenn ich dir sage: Nein, behalte es, du kommst deswegen nicht in die Hölle ...
  • 8 Antworten | letzte vor 18 Jahren von S.Hechler
    zufällig am Bahnhof getroffen Zufällig berichtete mir eine Freundin ... "Zufällig traf ich jemanden, der die selben Probleme mit ihm hatte ..:" ganz schön viele zufälle, was ?
  • Generelle Themen
    Stalking ?
    794 Aufrufe
    hot 10 Antworten | letzte vor 18 Jahren von Miad
    @almah 1. Völliger Quatsch. Über eine "vermutliche Einstellung" hat nicht die Polizei zu entscheiden. Außerdem bedeutet eine verwandtschaftliche Beziehung nicht automatisch, dass keine (schwerwiege
  • Arbeitsrecht
    Studium neben dem Beruf
    1277 Aufrufe
    2 Antworten | letzte vor 18 Jahren von Miad
    die frage ist sehr einfach zu beantworten: der arbeitgeber kann sich nicht in die freizeitgestaltung des arbeitnehmers einmischen. bei bezahlten nebentätigkeiten sieht das ein wenig anders aus,
  • Generelle Themen
    Top 13 Music Päckchen erhalten
    3069 Aufrufe
    8 Antworten | letzte vor 18 Jahren von DerRaecher
    sie müssen das päckchen überhaupt nicht zurück senden. bewahren sie es einfach auf, der eigentümer kann es sich dann abholen oder jemanden schicken, der das für ihn erledigt. Die Aufbewahrungsfrist
  • Auto - Kauf und Verkauf
    UNFASSBAR!! Händler verheimlicht Unfallschaden
    10229 Aufrufe
    zu hot 15 Antworten | letzte vor 9 Jahren von Harry van Sell    3,3333 von 5 Sterne
    ich kann mich boogus nur anschließen, ist ein selten eindeutiger fall. die rechtsprechung ist sehr käuferfreundlich in diesem bereich ... der händler wird nie und nimmer mit dem sog. Privatverkauf dur
  • 3 Antworten | letzte vor 18 Jahren von Miad
    das kommt darauf an, was für einen antrag sie gestellt haben ... habe Sie z.B. eine Baugenehmigung beantragt, gilt die rechtslage zum entscheidungszeitpunkt. haben sie z.B. eine änderung im steu
  • Generelle Themen
    Sonnenstudiokündigung mit Attest abgewiesen
    1507 Aufrufe
    9 Antworten | letzte vor 18 Jahren von Miad
    nun ja, wenn der arzt nur ein nicht eindeutig formuliertes atest neu formuliert hat, kann man ihm keinen vorwurf machen ... hat er hingegen den ärztlichen befund der rechtslage angepasst ... ein
  • Strafrecht
    Nötigung u.a. durch Amtsperson?
    3844 Aufrufe
    hot 23 Antworten | letzte vor 17 Jahren von Mausi1939
    Ich kann mich leibgerichtshof nur anschließen ... die geschichte ist doch sehr dünn ... schon alleine diese darstellung als opfer: beim rechtspfleger anträge stellen, aber wenn dann das ordnungsamt
  • Strafrecht
    Beschwerdeinstanz Generalstaatsanwalt?
    2755 Aufrufe
    hot 44 Antworten | letzte vor 18 Jahren von maschaffrath
    ich möchte mich mit folgenden feststellungen an der diskussion beteiligen: 1. Korruption ist ein gravierendes Problem in Deutschland 2. Steigende Fallzahlen der Justiz bedeuten aber nicht zwangs
  • Generelle Themen
    Widerspruchsentscheidung vor Klage abwarten?
    1003 Aufrufe
    4 Antworten | letzte vor 18 Jahren von Miad
    danke für die antworten 1. der VA ist nicht in Bescheidsform sondern nur ein einfaches Schreiben ohne RBB 2. lt. AGVwGO (Bayern) ist sowohl Widerspruch als auch sofortige Klage (nach Belieben de
  • Generelle Themen
    Privatrezept
    2684 Aufrufe
    hot 13 Antworten | letzte vor 18 Jahren von mikkian
    Hahaha ... hurra ! Es gibt also doch noch Ärzte die es sich trauen einem Hypochonder zu sagen, dass er nicht krank ist ! Solche bräuchten wir mehr !