Hallo,
ich bin in einem Auszubildendenverhältnis und finde leier nicht, wie lange ich Sonderurlaub bei einem Todesfall bekomme.
Es handelt sich übrigends um ein Großelternteil.
Kann mir da jemand weiterhelfen?
Todesfall
Hallo Kati, Sonderurlaub bzw. Freistellung bekommt man insofern da etwas vertraglich/tarifvertraglich geregelt ist.
MfG
Es besteht, auch wenn dazu nichts vertraglich geregelt ist, ein Anspruch auf bezahlte Freistellung. Das ergibt sich aus dem §616 BGB
.
hartmutlaser.de:
Kurzfristige Verhinderung des Arbeitnehmers
Abgesehen vom Anspruch auf Urlaub, Kur und Arbeitsunfähigkeit besteht ein Anspruch auf Lohn ohne Arbeit nur im Falle des § 616 BGB Abs. 1
(Bürgerliches Gesetzbuch). Hiernach wird der zur Dienstleistung Verpflichtete des Vergütungsanspruchs nicht dadurch verlustig, daß er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird.
Persönlicher Grund
Der Grund der Verhinderung muß in der Person des Arbeitnehmers liegen.
Ein naher Angehöriger des Arbeitnehmers ist gestorben. Auch wenn vertraglich diesbezüglich nichts vereinbart wurde, ist es selbstverständlich, daß der Arbeitnehmer für die Beerdigung freigestellt wird, ohne seinen Vergütungsanspruch zu verlieren.
Hallo venotis,
mir fällt immer wieder auf, dass Du bei deinen Antworten diesen § nie berücksichtigst, hat das irgendeinen Hintergrund?
-- Editiert von hamburgerin01 am 02.07.2006 23:08:07
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Is it?
ich wurde beim Tod meiner Großeltern nicht freigestellt. Nur beim Tode Verwandter ersten Grades. Musste halt Überstunden nehmen.
Okay, ganz genau sieht das so aus:
Wenn im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag etwas über die Freistellung im Todesfall steht, dann gilt das. Da kann durchaus der Todesfall eines Grosselternteils ausgeschlossen werden.
Wenn nichts vertraglich geregelt ist, besteht der Rechtsanspruch auf Freistellung bei Tod eines nahen Angehörigen/ Tod in der Familie. Dazu gehören dann auch die Grosseltern.
quote:
Hallo venotis,
mir fällt immer wieder auf, dass Du bei deinen Antworten diesen § nie berücksichtigst, hat das irgendeinen Hintergrund?
Nö hamburgerin, ich wollte nur nicht auseinanderklamüsern, dass bei der Freistellung nach BGB steht 'dass er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit ... an der Dienstleistung verhindert wird.'. Für mich ist das nicht das gleiche wie ein Sonderurlaub , der ja dann meist konkret x Tage beträgt. Auf deutsch: Der § ist mir zu schwummerig formuliert. Was heißt denn z.B. 'verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit'? *Schulterzuck*
MfG
Danke für die vielen Antworten, doch leider konntet Ihr mir noch nicht so recht weiterhelfen, da ich nun nicht weiss,wie das in einem Auszubildenden verhältnis aussieht.
Ich bin ja nicht an einen Tarifvertrag gebunden, sondern an einem Auszubildendenvertrag, da gibt es doch sicherlich unterschiede, oder?
Kati, da gibts keinen Unterschied. Entweder steht im Ausbildungsvertrag etwas zum Thema Freistellung und wenn nicht, dann könnte im Ausbildungsvertrag geregelt sein, dass ein Tarifvertrag gilt und wenn das zu bejaen ist, dann sollte man auch dort mal einen Blick reinwerfen.
Ergibt sich aus beiden kein Freistellungsanspruch, dann hat man einen Anspruch durch BGB § 616
. Dieser regelt allerdings nicht wie lang konkret die Freistellung zu sein hat im Sinne von 'x Tage', sondern gewährt lediglich eine Freistellung für eine 'verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit'. Tut mir leid, aber ich hab den § so nicht gemacht in seiner Formulierung.
Mit nicht erhebliche Zeit ist z.B. bei einem Arztbesuch eine angemessene Stundenzahl gemeint, ansonsten handelt es sich um tageweise Freistellung. Das habe ich mir ergoogelt, da die Rechtssprechung diesen § konkretisiert hat.
hensche.de:
....Darunter fällt zum Beispiel: Ein Umzug des Arbeitnehmers, Heirat, die Beerdigung eines nahen Angehörigen, der Gang zu einer Behörde, die Aussage vor Gericht als Zeuge oder auch die Betreuung eines im Haushalt des Arbeitnehmers lebenden kranken Kindes unter 8 Jahren, wenn das Kind nach ärztlichem Zeugnis die Betreuung durch den Arbeitnehmer braucht und von keinem anderen Haushaltsangehörigen betreut werden kann.
Die Frage, unter welchen Voraussetzungen man wie lange wegen persönlicher Umstände nicht zur Arbeit kommen muß, ist im einzelnen oft im Arbeitsververtrag, durch Betriebsvereinbarungen oder in Tarifverträgen geregelt. Solche Regelungen (auch im Arbeitsvertrag) können nicht nur zugunsten, sondern auch zu Ungunsten des Arbeitnehmers von § 616 Satz 1 BGB
abweichen.
In den genannten und in ähnlichen Fällen können Sie Ihre normale Vergütung verlangen, auch wenn Sie nicht bei der Arbeit erscheinen. Voraussetzung ist dafür allerdings, daß Ihre Abwesenheit nur "eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit" dauert.
Hier werden von der Rechtsprechung je nach Lage der Dinge 1 bis 5 Tage akzeptiert. Dabei ist allerdings Vorsicht geboten: Wenn Sie Ihre Auszeit überziehen, verlieren Sie Ihren gesamten Anspruch.
Hallo,
-- Editiert von nina koch am 22.02.2008 14:38:08
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