Fiktiver Fall

29. Juni 2008 Thema abonnieren
 Von 
7Sleeper
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)
Fiktiver Fall

Nehmen wir einmal folgenden fiktiven Fall an.

Eine Person A hat auf seinem Rechner Raubkopien gepeichert die ihn
selber belasten und zusätzlich Beweismittel, die eine unabhängige
Person B einer schwehren Staftat wie Mord belasten. Person A weis
aber von dem Mord nichts, nur die Polizei vermutet das sich die
Beweise auf dem Rechner befinden.

Der Rechner wurde beschlagnahmt.
Eine Auswertung ist unmöglich ,da A die Festplatte verschlüßelt hat.
Polizei fordert von A das Passwort.
Person A leidet seit dem Polizeibesuch ,was das Passwort betrifft
auf einmal an so ner Art Alzheimer. Vermutlich wegen der Schocksituation.

Nun gilt ja das Gesetz,das man sich zwar selber nicht belasten muß,
aber zur Aussage gegen unabhängige dritte dennoch verpflichtet ist.

Würde Person A den Rechner freigeben, dann würde er sich
ja auch wegen der Raubkopien selber belasten. Würde er es nicht tuhen,
könnte er sich z.B. der Strafvereitelung schuldig machen. Gibt
es hier dann villeicht so eine Art Abwägung zwichen 2 Rechtsgütern?
Oder kommt es dann zu so einer Art Deal mit der Staatsanwaltschaftschaft, das die
Raubkopien nicht ausgewertet werden und sich die Suche nur auf die
Beweise gegen B beschränkt?




4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Mareike123
Status:
Unparteiischer
(9585 Beiträge, 1719x hilfreich)

Das Recht, sich nicht selbst belasten zu müssen, ist eine absolute Rechtsgrundlage im Strafrecht, die u.a. von der EMRK gehalten wird.
Einer wie auch immer gearteten Abwägung ist dieses Recht nicht zugänglich.
Das kann auch nicht darüber ausgehebelt werden, daß man sich selbst immer dann belasten müßte, wenn es zur Aufklärung einer (schwereren) Straftat eines Dritten dienen würde.

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Rechtsmacher
Status:
Lehrling
(1528 Beiträge, 355x hilfreich)

Da haben Sie natürlich Recht liebe Mareike.

Ich gebe dem Fragesteller aber zu bedenken, das es selbst wenn es sich um 100erte Raubkopien handelt keine ernsthafte Strafe dabei herauskommt.

Ihre Frau wird also wegen 100erter Raubkopien nicht mit Ihren 3 Kindern zum Gefängnis kommen müssen um zu singen.

Daher würde ich persönlich rein menschlich die Platte freigeben, schon allein weil ich keinen Mord decken wollen würde.

Im übrigen ist dem was Mareike gesagt hat nix hinzuzufügen.

-----------------
"MFG
Rechtsmacher PvDE

Wer Rechtschreibfehler findet kann Sie behalten.
"

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Stefan 5
Status:
Bachelor
(3905 Beiträge, 1302x hilfreich)

Im übrigen wären Sie ohnehin nicht zu einer Aussage bei der Polizei verpflichtet.

Eine Aussageverweigerung stellt noch keine Strafvereitelung dar.

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
DanielB
Status:
Bachelor
(3291 Beiträge, 413x hilfreich)

quote:
Daher würde ich persönlich rein menschlich die Platte freigeben, schon allein weil ich keinen Mord decken wollen würde.

Eigentlich sollte ja im Durchsuchungsbeschluß stehen, was die Polizei genau sucht bzw. auf dem Rechner zu finden glaubt. Normalerweise kann eine Durchsuchung auch dadurch abgewendet werden, dass die gesuchten Gegenstände freiwillig herausgegen werden. Wenn die Polizei dem Betroffenen nicht die Möglichkeit gibt, nur die fraglichen Dateien, nicht aber den Rechner zur Verfügung zu stellen, sollte sie sich meiner Meinung nach auch nicht darüber beklagen, wenn die Person dann erst einmal die 10 Jahre Verfolgungsverjährung abwartet, bevor sie ihr Passwort verrät. Der Mord kann ja auch danach noch vefolgt werden.

0x Hilfreiche Antwort

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 308.481 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 30 €
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
125.054 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. 5€ Einstellgebühr pro Frage.