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Sheldon_Cooper

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Lehrling
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Sheldon_Cooper's Antworten

  • Arbeitsrecht
    geklautes Notstromaggregat, Firma Zahlung
    631 Aufrufe
    3 Antworten | letzte vor 14 Jahren von florian3011
    quote:man die Forderungen nun an mich richtet da ich ja unterschrieben hätte Wenn du offenkundig nur Erfüllungsgehilfe deines AG warst, bist du aus der persönlichen Haftung gegenüber dem Eigentüm
  • Generelle Themen
    Geldschulden aus Wetten - langes Geschreibsel
    2168 Aufrufe
    hot 25 Antworten | letzte vor 14 Jahren von Mr.Cool
    quote:Hat Person A Anspruch auf den Wettgewinn Solange der Vertrag nicht sittenwidrig war, ja (gegenüber B, da dieser ihn erhalten hat). -----------------""
  • Kaufrecht
    Versteckte Lasten bei Kaufgeschäft
    504 Aufrufe
    3 Antworten | letzte vor 14 Jahren von bammes
    quote:welche Ansprüche ich gegen den Verkäufer geltend machen kann? Der VK haftet dafür, wenn die Gewährleistung nicht ausgeschlossen war oder er diese Information kannte und arglistig verschwieg
  • zu 1 Antworten | letzte vor 14 Jahren von Sheldon_Cooper
    Crossposting, :closed: -----------------""
  • Generelle Themen
    konkludente Kündigung durch Zahlungseinstellung
    637 Aufrufe
    1 Antworten | letzte vor 14 Jahren von Sheldon_Cooper
    Nein. Nichtzahlung ist keine Willenserklärung, insbesondere ist es keine eindeutige (es könnte ja auch eine Zurückbehaltung wegen Schlechtleistung sein oder Zahlungsunfähigkeit oder ...). Abgese
  • Internetrecht, EDV-Recht, Fernabsatz
    Software oder Website? Wie schützen lassen?
    652 Aufrufe
    3 Antworten | letzte vor 14 Jahren von Sheldon_Cooper
    quote:Aber gibt es eine Möglichkeit, nicht nur diesen konkreten Algorithmus schützen zu lassen, sondern auch ähnliche/vergleichbare? Den Algorithmus allein nicht, weil es keine Software-Patente g
  • Verwaltungsrecht
    HU anfechtbar
    1083 Aufrufe
    zu 9 Antworten | letzte vor 14 Jahren von lesen-denken-handeln
    quote:Ist eine Hauptuntersuchung anfechtbar. Ja, lies mal Abschnitt 6 hier: http://www.praxisverkehrsrecht.de/rebler.htm Im vorliegenden Beispiel schließe ich mich jedoch bzgl. der Erfolgsaus
  • Verfahrensrecht
    Schadensersatz wegen Prozessbetrug??
    1573 Aufrufe
    9 Antworten | letzte vor 14 Jahren von Lari-Fari
    quote:Ich brachte als Argument hervor, dass es sich bei dem Käufer nicht um eine Privatperson handeln könnte, da er selber im Großen Maße bei Ebay Artikel verkaufen würde und bislang weit über 1100 Be
  • Vertragsrecht
    Steht InsO über vertragl. Regelungen?
    492 Aufrufe
    6 Antworten | letzte vor 14 Jahren von Sheldon_Cooper
    quote:Aber wenn die Agentur diese Regelung so in den Vertrag schreibt und ganz genau weiß, dass diese ungültig ist, kann dann nicht der Vertrag angefochten werden? Schon aus systemischer Sicht n
  • Verfahrensrecht
    Revision nicht zugelassen,weitere Verlauf
    614 Aufrufe
    2 Antworten | letzte vor 14 Jahren von Aliah2012
    quote: ist das Urteil sofort vollstreckbar Klar. Deswegen klagt man doch auch, und nicht, damit man dem zahlungsunwilligen Gegner *noch einmal* eine Aufforderung mit Fristsetzung schicken muß.
  • Verkehrsrecht
    Überholen im Überholverbot
    1305 Aufrufe
    hot 13 Antworten | letzte vor 14 Jahren von Katanaka
    quote:Es gibt nicht ohne Grund den § 3 Abs. 2 der StVO. Zwischen "mand darf nicht so langsam fahren, daß man den Verkehrsfluß behindert" und "man muß zwingend mit erlaubter Höchstgeschwindigkeit
  • Verfahrensrecht
    Eingestelltes Verfahren
    592 Aufrufe
    5 Antworten | letzte vor 14 Jahren von BuffySlayer
    quote:Kann das Verfahren gegen die Mitarbeiterin jetzt neu "angerollt" werden Theoretisch ja. Allerdings muß auch klar sein, daß es hier nicht zwingend ein Entweder-Oder gibt. 1. Der MA kon
  • Generelle Themen
    Satirische EInbindung von Promis auf Werbeplakat
    989 Aufrufe
    4 Antworten | letzte vor 14 Jahren von reckoner
    quote:könnte ich mich auf die künstlerische Freiheit Die schließt normalerweise Kommerzialität (mit Ausnahme des Verkaufs des künstlerischen Werkes selbst) aus. quote:oder die Meinungsfreiheit
  • Kaufrecht
    Anfechtung wegen Irrtums (Boykott)
    907 Aufrufe
    8 Antworten | letzte vor 14 Jahren von BuffySlayer
    quote:Y boykottiert Produkte der Firma xxx. Dabei handelt es sich nicht um einen Irrtum, sondern um einen geheimen Vorbehalt ("ich will nichts, das in ... hergestellt wurde", "ich will nichts, wo
  • 1 Antworten | letzte vor 14 Jahren von Sheldon_Cooper
    quote:kann dies auch ein vom Kunden zum Lieferantenwechsel beauftragter Neulieferant übernehmen Wenn er vom Kunden ordnungsgemäß bevollmächtigt ist und die Vertragsbedingungen das nicht explizit