Verwaltungsrecht
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Verwaltungsrecht - Worum es gehtLeserwertung: 5,0/5,0
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von | VerwaltungsrechtRegelt die Tätigkeit der öffentlichen Verwaltung, also der Exekutive. Die Exekutive ist die vollziehende Gewalt und wird auch oft einfach "Verwaltung" genannt...VerwaltungsrechtVerwaltung- Rückforderung von Coronahilfen
von RA Matthias Richter | Verwaltungsrecht | 09.08.2023Coronabedingte Umsatzeinbußen oder nicht? / Während der Corona-Krise erhielten etliche Unternehmen die sog. Corona-Soforthilfen, um die Umsatzrückgänge abzumildern. Doch vielfach werden diese jetzt wieder zurückgefordert. Es wird in diesen Fällen von den Behörden argumentiert, dass die Einbußen nicht coronabedingt waren, sondern allgemeiner Art. Als objektiven Anknüpfungspunkt ...RückforderungCoronahilfeSoforthilfeVerwaltungsrecht - Zu Unrecht für tot erklärt: Viele Jahre ohne Kontakt zur Familie reichen nicht ohne WeiteresLeserwertung: 3,3/5,0
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von RA Carsten Herrle | Verwaltungsrecht | 20.04.2023Das AG Kiel hatte einen 1958 geborenen Mann nach dem Verschollenheitsgesetz für tot erklärt, nachdem er vor 30 Jahren in die USA ausgewandert war und vor 14 Jahren das letzte Mal Kontakt zu seiner Schwester hatte...totVerschollenheitsgesetzVerschollenheit - Das Recht am eigenen BildLeserwertung: 4,7/5,0
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von RA Carsten Herrle | Verwaltungsrecht | 20.04.2023Grundsätzlich darf jeder selbst bestimmen, ob er fotografiert werden möchte bzw. – wenn er bereits fotografiert wurde – was mit den Fotoaufnahmen passiert. Doch es gibt eine ganze Reihe von Ausnahmen...PersönlichkeitsrechtBildFotoEinwilligung - Untätigkeitsklage als Mittel zur Beschleunigung im VerwaltungsrechtLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Malte Brix | Verwaltungsrecht | 23.03.2023Wann ist eine Untätigkeitsklage sinnvoll? Was sind die Kosten für eine Untätigkeitsklage? Wir klären auf / Die Pflicht einer Behörde, über den Antrag bzw. den Widerspruch eines Bürgers oder eines Unternehmens zu entscheiden, ist gesetzlich verankert. Regelmäßig muss die Behörde binnen drei Monaten entscheiden, um keine Klage zu riskieren. Die Untätigkeitsklage kommt immer ...VerwaltungsrechtUntätigkeitsklageAntragWiderspruchEntscheidung - Wintersemester 2013/2014: Ablehnungsbescheid wegen Zulassungsbeschränkungen im Wunschstudium erhalten?
von RA Christian Reckling | Verwaltungsrecht | 20.03.2023Vor der Studienplatzklage muss zwingend ein Antrag auf außerkapazitäre Zulassung gestellt worden sein / Auch dieses Jahr werden die Universitäten zum Wintersemester 2013/2014 mit mehr Bewerbungen konfrontiert als Plätze zunächst seitens der Universitäten ...AblehnungZulassungsbeschränkungStudienplatzAntragKlage - Keine Studienplatz zum Wunschstudium erhalten? So funktioniert eine StudienplatzklageLeserwertung: 4,7/5,0
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von RA Christian Reckling | Verwaltungsrecht | 04.03.2023Wintersemester 2012/2013 / Studienplatzklage – Ein Überblick A. Einführung Wie ...StudienplatzWunschstudiumStudienplatzklageWintersemesterÜberblick - Juristische Examensklausur unterliegt bei Meinungsstreitigkeiten der gerichtlichen ÜberprüfbarkeitLeserwertung: 4,0/5,0
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von RA Christian Reckling | Verwaltungsrecht | 04.03.2023Rechtsschutz für Prüflinge / Mit Urteil v. 14.12.2011 hat das Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen 2. Senat zu Gunsten eines Examenskandidaten ...ExamensklausurÜberprüfbarkeitGerichtLösungsaufbauBewertung - Prüfungsanfechtung - Ein ÜberblickLeserwertung: 4,1/5,0
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von RA Christian Reckling | Verwaltungsrecht | 04.03.2023Bei Nichtbestehen der Prüfung und schlechter Bewertung besteht Rechtsschutz für den Prüfling / Prüfungen begegnen einem das ganze Leben. Es ist dabei nicht zu leugnen, ...PrüfungsanfechtungÜberdenkungsverfahrenWiderspruchStaatsexamenAbschlussnote - Unzulässige Kontaktaufnahme zum Prüfer im ÜberdenkungsverfahrenLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Christian Reckling | Verwaltungsrecht | 04.03.2023Unmittelbares Einwirken auf den Prüfer ist nicht zulässig / Eine unzulässige Einflussnahme auf den Prüfer liegt dann vor, wenn sich ein Kandidat der Juristischen ...PrüfungsanfechtungÜberdenkungsverfahrenPrüfungsrechtJuristischeStaatsprüfung - Wann wird das Studium unverzüglich im Sinne des BAföG aufgenommen?Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Jens Usebach, LL.M. | Verwaltungsrecht | 02.03.2023Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat mit Urteil vom 13.02.2023 zum Aktenzeichen 12 A 117/20 in einem vom Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC vertretenen Fall entschieden, dass die Aufnahme eines Studiums im übernächsten Semester und die Ablehnung eines vorherigen Studienplatzes an einem anderen ...BafögAltersgrenzeUnverzüglichUnverzüglichkeit - Anfechtung einer mündlichen PrüfungLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Christian Reckling | Verwaltungsrecht | 20.02.2023Oftmals stellt sich Prüfungs- oder Examenskandidaten die Frage, ob man auch mündliche Prüfungen anfechten kann. Der Prüfling fühlt sich den Prüfern ...PrüfungExamen - Beeinträchtigung einer Prüfung durch LärmLeserwertung: 4,5/5,0
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von RA Christian Reckling | Verwaltungsrecht | 20.02.2023Oftmals kommt es während des Ablaufs von Prüfungen durch äußere Einwirkungen (bspw. Hitze, Kälte, Lärm) zu Beeinträchtigungen, die ...BeeinträchtigungPrüfung - Befangenheit des KorrektorsLeserwertung: 4,8/5,0
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von RA Christian Reckling | Verwaltungsrecht | 20.02.2023In Prüfungsentscheidungen stellt sich für die Prüflinge oftmals die Frage, ob der Korrektor objektiv und sachlich die jeweilige Leistung bewertet hat. Diese ...KorrektorPrüfung - Einführung in das Schulrecht
von RA Steffan Schwerin | Verwaltungsrecht | 03.02.2023Das Schulrecht ist in das (besondere) Verwaltungsrecht einzuordnen und betrifft Schüler und Lehrer zugleich. Das Zusammenspiel des Lehrkörpers mit dem Schüler ...Schulrecht - Rechtsirrtümer im Schulrecht
von RA Steffan Schwerin | Verwaltungsrecht | 03.02.2023Da das Schulrecht sich breit gefächert durch viele verschiedene Rechtsgebiete zieht, wissen Schüler und Eltern oft nicht, welche Rechte und Pflichten sie haben; ...RechtsirrtümerSchulrecht - Sofortiges Ruhen der Approbation als Arzt bei Alkoholsucht
von RA Jens Usebach, LL.M. | Verwaltungsrecht | 13.11.2022Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München hat am 02.03.2020 zum Aktenzeichen 21 CS 19.1736 entschieden, dass ein Arzt, bei dem ein alkoholisches Abhängigkeitssyndrom diagnostiziert wird, mit dem sofortigen Ruhen seiner Approbation rechnen muss. Aus der Pressemitteilung des DAV MedR Nr. 17/2020 vom 12.11.2020 ergibt sich: Der 1956 geborene Arzt ...ArztApprobationRuhenAlkoholsuchAlkoholkrankheit - Fehlende Unterschrift auf staatlichen Schreiben hindert Wirksamkeit nichtLeserwertung: 3,8/5,0
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von RA Dr. Andreas Neumann | Verwaltungsrecht | 13.07.2022Mehr und mehr in Rechte eingreifende offizielle Schriftstücke werden nicht unterschrieben. Solche Schreiben sollten dennoch unbedingt geprüft und Fristen eingehalten werden. / In letzter Zeit häufen sich Rückmeldungen von Mandantinnen und Mandanten dahingehend, man könne die Zahlungsaufforderung, den Bescheid oder das Urteil doch einfach ignorieren, weil es nicht unterschrieben ...UnterschriftWirksamkeitBescheidBestandskraftRechtsmittelfrist - 3G - Impfzwang durch die Hintertür?Leserwertung: 3,4/5,0
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von RA Matthias Richter | VerwaltungsrechtUngeimpfte gefährden Geimpfte? / Die 3-G-Regelung richtet sich vordergründig an alle Bürger. Sie besagt, dass Geimpfte und Genesene ihren Ausweis herzeigen müssen, Ungeimpfte jedoch einen schriftlichen oder elektronischen negativen Testnachweis hinsichtlich einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (also PCR oder Antigentest), um bestimmte öffentliche Einrichtungen und ...3-G-RegelCoronaMaßnahmenCovidQuerdenker - Ausweispflicht: Muss man sich ausweisen können?Leserwertung: 4,2/5,0
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von RA Daniel Hesterberg | VerwaltungsrechtWas sagt das Personalausweisgesetz, muss ich meinen Ausweis immer bei mir tragen? / Eine Frage, die man sich vielleicht hin und wieder stellt: Muss ich mich eigentlich gegenüber Behörden, insbesondere der Polizei ausweisen ...PersonalausweisAusweisMitführpflichtPolizeiOrdnungsbehörde - Die wichtigsten Fragen zur PrüfungsanfechtungLeserwertung: 3,5/5,0
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von RA Christian Reckling | VerwaltungsrechtFAQ zur Anfechtung von Prüfungen: Abschlussprüfungen, Zwischenprüfungen, Leistungsbewertungen / 1.) Was kann erreicht werden? Es kann gegen das Nichtbestehen einer Prüfung ...PrüfungsanfechtungBeurteilungsfehlerVerfahrensfehlerBerufsfreiheitAnfechtung
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