Zivilrecht
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Sachenrecht - Worum es gehtLeserwertung: 4,6/5,0
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von | ZivilrechtIm Sachenrecht werden die Beziehungen von Personen zu Sachen bzw. Dingen geregelt. Man redet auch von "dinglichen Rechten". Die bekanntesten Rechte dieser Art sind wohl Eigentum und Besitz, und deren Begrenzung oder Veränderung: Gehört mir dieses Buch, oder darf ich es nur eine Weile behalten? Ist es nur geliehen? Was ist, wenn ich das Buch einem anderen gebe, obwohl es nicht meins ist...SachenrechtAbstraktionsprinzipSache
Haftung im Abgasskandal
von RA Thomas Klein | Zivilrecht | 05.06.2022Neues vom EuG zum Schadensersatz beim Dieselskandal / Der EuGh hat jetzt den Weg für betroffene Fahrzeuginhaber geebnet, um Schadensersatzansprüche im Abgasskandal zu erhalten. In Deutschland hatte dies bislang der BGH in vielen Fällen verhindert, insbesondere in den Fällen, in denen Kfz unzulässige Abschalteinrichtungen in Form des sog. Thermofensters aufwiesen. ...AbgasskandalDieselskandal
Landgericht Lüneburg mit KBA Anfrage im Fiat DieselskandalLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Malte Brix | Zivilrecht | 02.06.2022Mehr und mehr Gerichte betreiben Aufklärung im Fiat Dieselskandal. Nun hat das Landgericht Lüneburg, Az. 3 O 145/21 beim Kraftfahrtbundesamt wegen der Zeitschaltuhr in Fiat Motoren angefragt. Dabei geht es um die Frage, ob Fiat Motoren, die maßgeblich in zahlreiche Wohnmobile eingebaut worden sind, mit einem Timer manipuliert sind. Sachverhalt / Streitgegenständlich ...FiatDieselSkandalWohnmobil-
VW Dieselskandal – Motor EA 288 weiterhin im Fokus der Gerichte
von RA Malte Brix | Zivilrecht | 02.06.2022Jüngst hat das Landgericht Mönchengladbach, mit Urteil vom 12.04.2022 entschieden, dass VW wegen Abgasmanipulationen haftet, Az. 3 O 266/21. Dabei ging es um einen VW Passat mit der Abgasnorm Euro 6. Der Motor EA 288 ist der Nachfolgemotor des Motors EA 189. Fahrkurvenerkennung wurde vom Kläger als unzulässige Abschalteinrichtung geltend gemacht / Der Kläger machte ...VWAudiSeatSkodaDieselskandal -
Wohnmobil Abgasskandal: auch Wohnmobil chic s-plus I 61 XL von Carthago mit Daily Motor von Iveco betroffenLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Malte Brix | Zivilrecht | 25.05.2022Seit Juli 2020 ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Verantwortliche von Fiat im Wohnmobil-Abgasskandal. Aber auch Motoren von Iveco, VW, Daimler, die für Wohnmobile genutzt werden, sind vom Skandal betroffen. So liegt nach unserer Auffassung auch beim Fahrzeug der Marke Carthago chic s-plus I 61 XL eine Betroffenheit vor. Das Fahrzeug hat in der Basisausstattung einen ...AbgasskandalDieselSkandalWohnmobil -
Geld zurück beim EA288 Motor! Weiteres verbraucherfreundliches Urteil im VW DieselskandalLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Malte Brix | Zivilrecht | 23.04.2022Käufer von Fahrzeugen mit EA288 Motor können eine Entschädigung verlangen. Verbraucherfreundliche Urteile häufen sich. Nutzen Sie unsere kostenfreie Erstberatung. / Das Landgericht Mönchengladbach hat mit Urteil vom 08.03.2022 entschieden, dass Volkswagen als Herstellerin zum Schadensersatz für einen Audi A3 2.0 TDI wegen Abgasmanipulationen verpflichtet ist (Az.: 3 O 91/21). ...VWAudiSeatSkodaDieselskandal -
Diesel Abgasskandal EA 288
von RA Thomas Klein | Zivilrecht | 31.03.2022Haftung des Herstellers / Der Dieselskandal ist nunmehr seit 2015 bekannt. Damals offenbarte VW, dass man bewusst die Abgasswerte von Pkw mit dem Motor EA 189 manipuliert hat. Viele Verfahren wurden und werden hier gegen VW und Co. noch geführt. Sehr viele Rechtsfragen sind inzwischen durch den BGH geklärt, teilweise auch ausschließlich zu Gunsten der Hersteller. ...AbgasskandalDieselVWEA 288Abschaltvorrichtung -
Interessantes Urteil vom Arbeitsgericht Braunschweig im VW-AbgasskandalLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Malte Brix | Zivilrecht | 24.02.2022Arbeitsgericht Braunschweig erklärt Kündigung eines Managers im Dieselskandal für unwirksam / Das Arbeitsgericht erklärte, dass das Verhalten des ehemaligen VW-Motorenchefs „nach Würdigung aller Umstände und dem Ausgang der Beweisaufnahme" nicht als Pflichtverletzung zu sehen sei. Der ehemalige Manager hatte gegen die Kündigung geklagt und nun kürzlich Recht bekommen. Rolle ...VWEA189VerjährungDieselskandal -
Jetzt handeln: Opel Rückrufaktion E222115640 – Opel Rückruf im Abgasskandal nimmt Fahrt aufLeserwertung: 4,8/5,0
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von RA Malte Brix | Zivilrecht | 17.02.2022Ist Opel vom Abgasskandal betroffen? / Mit Datum vom 17.02.2022 lautet die Antwort: Ja, Opel ist aufgrund von insgesamt nun fast 500.000 betroffenen Fahrzeugen vollumfänglich vom Abgasskandal bei Fahrzeugen mit der Abgasnorm Euro 6 betroffen. Solange „nur“ rund 8.000 Fahrzeuge in Deutschland von Pflichtrückrufen betroffen waren, handelte es sich bei der Frage, ob Opel vom ...OpelRückrufAbgasskandalDieselskandalAstra -
OLG Frankfurt mit positivem Impuls für Kläger im Daimler DieselskandalLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Malte Brix | Zivilrecht | 05.02.2022Neues Urteil im Daimler Dieselskandal / Das Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 15.12.2021, 3 U 135/21 eine Entscheidung des Landgerichts Frankfurt aufgehoben und dorthin zurückverweisen. Streitgegenständlich ist ein Mercedes C 250 CDI 4MATIC. Das Oberlandesgericht hat eine Beweisaufnahme angeordnet, weil das Landgericht einen wichtigen Vortrag des Klägers zur ...DaimlerMercedesDieselskandalAbgasskandal -
Steht Durchbruch gegen Daimler im Abgasskandal vor dem Oberlandesgericht Stuttgart bevor?Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Malte Brix | Zivilrecht | 01.02.2022Daimler Dieselskandal entwickelt sich weiterhin zugunsten der Verbraucher / Der Hinweisbeschluss des wichtigsten Senats an einem Oberlandesgericht in Deutschland in Verfahren gegen die Daimler AG lässt aufhorchen. Der Beschluss mit Datum vom 09.11.2021, Az. 16a U 173/19 könnte Signalwirkung für tausende Gerichtsverfahren in Deutschland gegen die Daimler AG haben. Daimler ...DieselskandalDaimlerAbgasskandal -
Daimler Dieselskandal: Weiteres Urteil gegen die Daimler AG im Mercedes-AbgasskandalLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Malte Brix | Zivilrecht | 31.01.2022Daimler Dieselskandal nimmt Fahrt auf - Jetzt Schadensersatz fordern! / Erneuter Erfolg für Daimler-Diesel-Fahrer im Mercedes Abgasskandal. Das Landgericht Köln hat die Daimler AG mit Urteil vom 10.01.2022, Az. 19 O 11/21 zum Schadensersatz und Rücknahme eines Mercedes Benz ML 250 Bluetec 4Matic verurteilt. Verbaut war der Motor OM 651. Dieses Urteil macht weiter klar, ...AbgasskandalDieselskandalMercedesDaimler 
Große Zunahme von Klagen gegen Daimler - Vorwurf der Manipulation von Motoren / unzulässige AbschalteinrichtungLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Daniel Hesterberg | Zivilrecht | 11.01.2022In Stuttgart sind am dortigen Landgericht ab dem Jahr 2019 rund 1400 Klagen anhängig, allein davon ca. 600 im dritten Quartal - ein Spezialsenat 16a wurde bereits am OLG Stuttgart eingerichtet / Die Welle an Klagen gegen die Daimler AG wegen des Vorwurfs einer Manipulation von den Motoren OM642 und OM651 der verschiedensten Diesel-PKWs reißt nicht ab, im Gegenteil, ...DaimlerSchadensersatzAbschaltvorrichtungSittenwidrigkeitSoftwareupdate
Abmahnung durch "Lizenzbettwäsche"Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Christoph M. Huppertz | Zivilrecht | 30.12.2021"Lizenzbettwäsche" will ihr unliebsame Rezensionen verhindern / Die Firma "Lizenzbettwäsche" geht rabiat gegen ihr unliebsame Rezensionen vor. Es handelt sich um ein Einzelunternehmen. Vertragspartnerin der Kunden ist Frau Ute Wenzel. Diese lässt sich durch ihren Ehemann, Herrn Thomas Wenzel, außergerichtlich und gerichtlich vertreten. Dieser bezeichnet sich nicht nur ...AbmahnungRezensionUnterlassungMeinungsäußerungLizenzbettwäsche
Bestellung eines Notvorstandes in der StiftungLeserwertung: 4,4/5,0
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von RA Sandro Dittmann | Zivilrecht | 18.04.2021Das Oberlandesgericht Hamm hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, wann die Amtszeit eines Gründungsvorstandes endet / Hintergrund der Fragestellung ist die (übliche) ...GründungsvorstandStiftungSatzungVorstandNotvorstand
In dreiseitigen Vertrag Eintretender bleibt durch Klauseln des Ursprungsvertrags verpflichtetLeserwertung: 3,1/5,0
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von RA Markus Koerentz, LL.M. | Zivilrecht | 10.04.2021Bei Wahlrecht des Vermieters über Kaution und Bürgschaft als Sicherungsmittel gilg § 263 Abs. 2 BGB / Besteht ein Wahlrecht des Vermieters als Sicherheitsleistung ...WahlrechtBürgschaftVorbehaltZwangsvollstreckungSchuldverhältnis
Die Vermögensauskunft (früher: "eidesstattliche Versicherung")Leserwertung: 4,3/5,0
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von RA Oliver Gothe-Syren | Zivilrecht | 06.04.2021Abwendung einer Vermögensauskunft durch Ratenzahlung und Schuldenregulierung durch Gläubigervergleich / Über die Änderung der Eidesstattlichen Versicherung in ...VermögensauskunfteidesstattlicheVersicherungAbwendungRatenzahlungGläubigerSchuldner-
Abgasskandal reloaded...
von RA Thomas Klein | Zivilrecht | 06.02.2021Abgasskandal - Rechte von Verbrauchern werden gestärkt / Im Abgasskandal scheint sich die rechtliche Lage für betroffene Verbraucher erneut zu verbessern. Bislang ist der Bundesgerichtshof davon ausgegangen, dass die Fahrzeugkäufer, die nach dem 31.12.2015 von VW und Co. einen vom Abgasskandal betroffenen Pkw gekauft haben, sich nicht mehr auf sittenwidriges Handeln ...AbgasVerbraucherRechteVWAbgasskandal 
Rhein Inkasso für alte FAREDS Abmahnungen
von RA Carsten Herrle | Zivilrecht | 11.09.2020Die Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH setzt Forderungen der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft aus Abmahnfällen aus 2014 durch. / Uns erreichen Schreiben der Rhein Inkasso und Forderungsmanagement mbH für die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft, mit denen Forderungen aus 2014 geltend gemacht werden sollen. Die Betroffenen haben bereits in den Jahren 2013-2014 in Form ...Inkasso.ForderungseintreibungAbmahnung
Zu alt für Elektro-Festival
von RA Jens Usebach, LL.M. | Zivilrecht | 27.06.2020: Kein Schadensersatz wegen Altersdiskriminierung nach Ausschluss von Event Isarrauschen / Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 10.10.2018 zum Aktenzeichen 122 C 5020/18 entschieden, dass ein 44-jähriger Mann, der mit der Begründung, er wäre zu alt, nicht an einem Elektro-Festival teilnehmen durfte, kein Anspruch auf Schadensersatz wegen Altersdiskriminierung hat. ...EntschädigungDiskriminierungFestivalAlterDiskothek
Der fehlerhaft zugestellte VollstreckungsbescheidLeserwertung: 4,6/5,0
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von RA Jürgen Vasel | ZivilrechtBei überraschenden Vollstreckungsmaßnahmen kann es sich lohnen, die ordnungsgemäße Zustellung des Vollstreckungstitels zu prüfen / Aus meiner Praxis: Frau M legte mir ...VollstreckungsbescheidVollstreckungstitelfehlerhaftZustellungEinspruchsfristGerichtsvollzieher
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