Zivilrecht
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Sachenrecht - Worum es gehtLeserwertung: 4,6/5,0
von 8 Lesern bewertet
von | ZivilrechtIm Sachenrecht werden die Beziehungen von Personen zu Sachen bzw. Dingen geregelt. Man redet auch von "dinglichen Rechten". Die bekanntesten Rechte dieser Art sind wohl Eigentum und Besitz, und deren Begrenzung oder Veränderung: Gehört mir dieses Buch, oder darf ich es nur eine Weile behalten? Ist es nur geliehen? Was ist, wenn ich das Buch einem anderen gebe, obwohl es nicht meins ist...SachenrechtAbstraktionsprinzipSache- Vorgehen bei betrügerischen Energieversorgungsverträgen
von RAin Linda Blunk | Zivilrecht | 25.05.2023Trotz zahlreicher Musterfeststellungsklagen, eines Aufsichtsmaßnahmenverfahrens der Bundesnetzagentur (Az.: BK6-22-202) und Hinweisen des Bundesjustizamtes reißen die Probleme mit Energieversorgern, allen voran mit der Voxenergie GmbH, nicht ab. Damit Energieversorgungsunternehmen zur Anbahnung von Geschäftsabschlüssen private Endverbraucher anrufen dürfen, benötigen ...VoxenergieEnergierechtsanwaltEnergierechtPrimastrom 
Vorgehen gegen Online Casinos
von RA Matthias Richter | Zivilrecht | 14.05.2023Rückforderung von Spielverlusten / Immer noch haben Kunden von Online-Casinos die Möglichkeit, ihre Spielverluste (Spieleinsätze) von den Anbietern zurückzufordern. Dies hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 13.09.2022 bestätigt. (Az. XI ZR 515/21). Wer bei einem nicht-lizenzierten Online-Casino gespielt und Geld verloren hat, kann die Einsätze zurückfordern. Das ...OnlineCasinoSpieleinsatzzurückfordernRückforderung
Bestellung eines Notvorstandes in der StiftungLeserwertung: 4,4/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Sandro Dittmann | Zivilrecht | 18.04.2023Das Oberlandesgericht Hamm hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, wann die Amtszeit eines Gründungsvorstandes endet / Hintergrund der Fragestellung ist die (übliche) ...GründungsvorstandStiftungSatzungVorstandNotvorstand
In dreiseitigen Vertrag Eintretender bleibt durch Klauseln des Ursprungsvertrags verpflichtetLeserwertung: 3,1/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Zivilrecht | 17.04.2023Bei Wahlrecht des Vermieters über Kaution und Bürgschaft als Sicherungsmittel gilg § 263 Abs. 2 BGB / Besteht ein Wahlrecht des Vermieters als Sicherheitsleistung ...WahlrechtBürgschaftVorbehaltZwangsvollstreckungSchuldverhältnis
Die Vermögensauskunft (früher: "eidesstattliche Versicherung")Leserwertung: 4,4/5,0
von 17 Lesern bewertet
von RA Oliver Gothe-Syren | Zivilrecht | 06.04.2023Abwendung einer Vermögensauskunft durch Ratenzahlung und Schuldenregulierung durch Gläubigervergleich / Über die Änderung der Eidesstattlichen Versicherung in ...VermögensauskunfteidesstattlicheVersicherungAbwendungRatenzahlungGläubigerSchuldner
Zahlungsaufforderung der Rhein Inkasso für die FAREDS Rechtsanwälte / Malibu Media LLC erhalten? Wir helfen IhnenLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Zivilrecht | 22.11.2022Weitere Inkassoschreiben für FAREDS im Umlauf / In den letzten Wochen haben wir vermehrt Anfragen von Betroffenen erhalten, die eine Zahlungsaufforderung der Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH erhalten haben. Mit diesen Aufforderungsschreiben macht die Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH für die Rechtsanwaltskanzlei FAREDS bzw. deren Mandanten, die Malibu ...InkassoFaredsMalibuRheinForderungsmanagement-
Schmerzensgeld wegen ImpfnebenwirkungenLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Matthias Richter | Zivilrecht | 17.09.2022Corona- Impfschäden / Während Nebenwirkungen nach einer Coronainfektion unbestritten als Fakt angenommen wurden (Long-Covid), waren Nebenwirkungen wegen der Covid-Impfung lange ein Tabuthema in der Öffentlichkeit. Aber die schiere Häufigkeit von Impfnebenwirkungen lässt diese Tatsache nicht mehr bestreiten, dass es Impfnebenwirkungen gibt: Nämlich Autoimmunkrankheiten, ...CoronaImpfschädenImpfnebenwirkungenSchmerzensgeldKlage 
Rhein Inkasso für alte FAREDS Abmahnungen
von RA Carsten Herrle | Zivilrecht | 11.09.2022Die Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH setzt Forderungen der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft aus Abmahnfällen aus 2014 durch. / Uns erreichen Schreiben der Rhein Inkasso und Forderungsmanagement mbH für die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft, mit denen Forderungen aus 2014 geltend gemacht werden sollen. Die Betroffenen haben bereits in den Jahren 2013-2014 in Form ...Inkasso.ForderungseintreibungAbmahnung
Weiteres positives Urteil gegen die Daimler AG im Mercedes AbgasskandalLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Malte Brix | Zivilrecht | 05.07.2022Das Landgericht Stuttgart hat die Daimler AG im Mercedes Abgasskandal erneut verurteilt. Mit Urteil vom 06.05.2022, Az. 17 O 827/21 wurde die Mercedes Benz Group AG zum Schadensersatz verurteilt (noch nicht rechtskräftig). Sachverhalt / Streitgegenständlich war ein Fahrzeug V 250d mit dem Skandalmotor OM 651. Das Fahrzeug war mit der Abgasnorm Euro 6 unterwegs und ...MercedesAbgasskandalDieselskandalEntschädigung-
Daimler Dieselskandal: Positiver Impuls vom Oberlandesgericht MünchenLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Malte Brix | Zivilrecht | 01.07.2022Das Oberlandesgericht München hatte mit Beschluss vom 03.08.2021 beim Kraftfahrtbundesamt um Erteilung einer amtlichen Auskunft gebeten. Streitgegenständlich war ein Mercedes-Benz GLK 220 CDI 4MATIC Diesel mit 123 kW und der Abgasnorm Euro 5. Kühlmittel-Sollwert-Temperatur-Regelung als unzulässige Abschalteinrichtung / Das Kraftfahrtbundesamt hatte am 21.06.2019 einen ...MercedesAbgasskandalDieselskandalEntschädigung -
Online Casino
von RA Matthias Richter | Zivilrecht | 28.06.2022Geld zurück / Landgericht München I: 31 O 16477/20 vom 30.07.2021 Wann besteht ein Anspruch gegen ein Online-Casino, z.B. mit Sitz in Malta und wie kann der Anspruch durchgesetzt werden? Urteilsbesprechung: Per Smartphone und Computer nahm ein Spieler in seiner in Deutschland liegenden Wohnung an mehreren Online-Glücksspielen teil, welche von der Beklagten „Oring ...Online-CasinoMaltaKlageortUnionsrechtDienstleistungsfreiheit 
Zu alt für Elektro-Festival
von RA Jens Usebach, LL.M. | Zivilrecht | 27.06.2022: Kein Schadensersatz wegen Altersdiskriminierung nach Ausschluss von Event Isarrauschen / Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 10.10.2018 zum Aktenzeichen 122 C 5020/18 entschieden, dass ein 44-jähriger Mann, der mit der Begründung, er wäre zu alt, nicht an einem Elektro-Festival teilnehmen durfte, kein Anspruch auf Schadensersatz wegen Altersdiskriminierung hat. ...EntschädigungDiskriminierungFestivalAlterDiskothek
Haftung im Abgasskandal
von RA Thomas Klein | Zivilrecht | 05.06.2022Neues vom EuGH zum Schadensersatz beim Dieselskandal / Der EuGH hat jetzt den Weg für betroffene Fahrzeuginhaber geebnet, um Schadensersatzansprüche im Abgasskandal zu erhalten. In Deutschland hatte dies bislang der BGH in vielen Fällen verhindert, insbesondere in den Fällen, in denen Kfz unzulässige Abschalteinrichtungen in Form des sog. Thermofensters aufwiesen. ...AbgasskandalDieselskandal-
Landgericht Lüneburg mit KBA Anfrage im Fiat DieselskandalLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Malte Brix | Zivilrecht | 02.06.2022Mehr und mehr Gerichte betreiben Aufklärung im Fiat Dieselskandal. Nun hat das Landgericht Lüneburg, Az. 3 O 145/21 beim Kraftfahrtbundesamt wegen der Zeitschaltuhr in Fiat Motoren angefragt. Dabei geht es um die Frage, ob Fiat Motoren, die maßgeblich in zahlreiche Wohnmobile eingebaut worden sind, mit einem Timer manipuliert sind. Sachverhalt / Streitgegenständlich ...FiatDieselSkandalWohnmobil -
VW Dieselskandal – Motor EA 288 weiterhin im Fokus der Gerichte
von RA Malte Brix | Zivilrecht | 02.06.2022Jüngst hat das Landgericht Mönchengladbach, mit Urteil vom 12.04.2022 entschieden, dass VW wegen Abgasmanipulationen haftet, Az. 3 O 266/21. Dabei ging es um einen VW Passat mit der Abgasnorm Euro 6. Der Motor EA 288 ist der Nachfolgemotor des Motors EA 189. Fahrkurvenerkennung wurde vom Kläger als unzulässige Abschalteinrichtung geltend gemacht / Der Kläger machte ...VWAudiSeatSkodaDieselskandal -
Wohnmobil Abgasskandal: auch Wohnmobil chic s-plus I 61 XL von Carthago mit Daily Motor von Iveco betroffenLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Malte Brix | Zivilrecht | 25.05.2022Seit Juli 2020 ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Verantwortliche von Fiat im Wohnmobil-Abgasskandal. Aber auch Motoren von Iveco, VW, Daimler, die für Wohnmobile genutzt werden, sind vom Skandal betroffen. So liegt nach unserer Auffassung auch beim Fahrzeug der Marke Carthago chic s-plus I 61 XL eine Betroffenheit vor. Das Fahrzeug hat in der Basisausstattung einen ...AbgasskandalDieselSkandalWohnmobil -
Geld zurück beim EA288 Motor! Weiteres verbraucherfreundliches Urteil im VW DieselskandalLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Malte Brix | Zivilrecht | 23.04.2022Käufer von Fahrzeugen mit EA288 Motor können eine Entschädigung verlangen. Verbraucherfreundliche Urteile häufen sich. Nutzen Sie unsere kostenfreie Erstberatung. / Das Landgericht Mönchengladbach hat mit Urteil vom 08.03.2022 entschieden, dass Volkswagen als Herstellerin zum Schadensersatz für einen Audi A3 2.0 TDI wegen Abgasmanipulationen verpflichtet ist (Az.: 3 O 91/21). ...VWAudiSeatSkodaDieselskandal -
Diesel Abgasskandal EA 288
von RA Thomas Klein | Zivilrecht | 31.03.2022Haftung des Herstellers / Der Dieselskandal ist nunmehr seit 2015 bekannt. Damals offenbarte VW, dass man bewusst die Abgasswerte von Pkw mit dem Motor EA 189 manipuliert hat. Viele Verfahren wurden und werden hier gegen VW und Co. noch geführt. Sehr viele Rechtsfragen sind inzwischen durch den BGH geklärt, teilweise auch ausschließlich zu Gunsten der Hersteller. ...AbgasskandalDieselVWEA 288Abschaltvorrichtung -
Interessantes Urteil vom Arbeitsgericht Braunschweig im VW-AbgasskandalLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Malte Brix | Zivilrecht | 24.02.2022Arbeitsgericht Braunschweig erklärt Kündigung eines Managers im Dieselskandal für unwirksam / Das Arbeitsgericht erklärte, dass das Verhalten des ehemaligen VW-Motorenchefs „nach Würdigung aller Umstände und dem Ausgang der Beweisaufnahme" nicht als Pflichtverletzung zu sehen sei. Der ehemalige Manager hatte gegen die Kündigung geklagt und nun kürzlich Recht bekommen. Rolle ...VWEA189VerjährungDieselskandal -
Jetzt handeln: Opel Rückrufaktion E222115640 – Opel Rückruf im Abgasskandal nimmt Fahrt aufLeserwertung: 4,8/5,0
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von RA Malte Brix | Zivilrecht | 17.02.2022Ist Opel vom Abgasskandal betroffen? / Mit Datum vom 17.02.2022 lautet die Antwort: Ja, Opel ist aufgrund von insgesamt nun fast 500.000 betroffenen Fahrzeugen vollumfänglich vom Abgasskandal bei Fahrzeugen mit der Abgasnorm Euro 6 betroffen. Solange „nur“ rund 8.000 Fahrzeuge in Deutschland von Pflichtrückrufen betroffen waren, handelte es sich bei der Frage, ob Opel vom ...OpelRückrufAbgasskandalDieselskandalAstra
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