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Sachenrecht - Worum es gehtLeserwertung: 4,2/5,0
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von | ZivilrechtIm Sachenrecht werden die Beziehungen von Personen zu Sachen bzw. Dingen geregelt. Man redet auch von "dinglichen Rechten". Die bekanntesten Rechte dieser Art sind wohl Eigentum und Besitz, und deren Begrenzung oder Veränderung: Gehört mir dieses Buch, oder darf ich es nur eine Weile behalten? Ist es nur geliehen? Was ist, wenn ich das Buch einem anderen gebe, obwohl es nicht meins ist...SachenrechtAbstraktionsprinzipSache- Rhein Inkasso für alte FAREDS Abmahnungen
von RA Carsten Herrle | Zivilrecht | 11.09.2024Die Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH setzt Forderungen der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft aus Abmahnfällen aus 2014 durch. / Uns erreichen Schreiben der Rhein Inkasso und Forderungsmanagement mbH für die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft, mit denen Forderungen aus 2014 geltend gemacht werden sollen. Die Betroffenen haben bereits in den Jahren 2013-2014 in Form ...Inkasso.ForderungseintreibungAbmahnung - Wohnrecht: Ihre Rechte als Wohnberechtigter
von | Zivilrecht | 13.05.2024Ein Wohnrecht wird meist im Grundbuch eingetragen und gilt in der Regel lebenslang. Es kann entgeltlich oder unentgeltlich eingeräumt werden. Häufig wird ein Wohnrecht im Rahmen der Übertragung eines Familienheims an die nächste Generation bestellt, um den bisherigen Eigentümern weiterhin das Wohnrecht in der Immobilie zu sichern.WohnrechtGrundbuchImmobilieÜbertragungWohnberechtigter - Wie vereinbart man wirksame Privatkredite?
von | Zivilrecht | 24.04.2024Ein Privatkredit ist ein Darlehen, das zwischen zwei Privatpersonen statt zwischen einer Person und einer Bank oder einem anderen Finanzinstitut abgeschlossen wird. Es kann sich um einen formellen Vertrag handeln, der schriftlich festgehalten wird, oder um eine informelle Vereinbarung.PrivatkreditwirksamDarlehenVertragsbedingungenRückzahlungsmodalitäten - Nießbrauch: Ein umfassender Leitfaden
von | Zivilrecht | 15.03.2024Der Nießbrauch ist ein juristischer Begriff, der das Recht einer Person (dem Nießbraucher) beschreibt, die Nutzungen einer Sache oder eines Rechts zu ziehen, ohne dass sie Eigentümer ist. Dieses Recht kann auf verschiedene Arten von Eigentum angewendet werden, einschließlich Immobilien, Bankkonten und sogar geistigem Eigentum.NießbrauchEigentumNutzungSacheNießbrauchrecht - Verkehrssicherungspflichten: Ihre Rechte und Pflichten
von | Zivilrecht | 14.03.2024Verkehrssicherungspflichten sind gesetzliche Pflichten, die dazu dienen, andere Personen vor Gefahren zu schützen. Sie gelten für jeden, der eine Gefahrenquelle eröffnet oder kontrolliert. Das kann eine Privatperson sein, die einen Baum auf ihrem Grundstück hat, oder eine Stadt, die für die Sicherheit ihrer Straßen verantwortlich ist.VerkehrssicherungspflichtGefahrenquelleSchädenBeweislastSchadenersatz - Abmahnung durch "Lizenzbettwäsche"Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Christoph M. Huppertz | Zivilrecht | 02.01.2024"Lizenzbettwäsche" will ihr unliebsame Rezensionen verhindern / Die Firma "Lizenzbettwäsche" geht rabiat gegen ihr unliebsame Rezensionen vor. Es handelt sich um ein Einzelunternehmen. Vertragspartnerin der Kunden ist Frau Ute Wenzel. Diese lässt sich durch ihren Ehemann, Herrn Thomas Wenzel, außergerichtlich und gerichtlich vertreten. Dieser bezeichnet sich nicht nur ...AbmahnungRezensionUnterlassungMeinungsäußerungLizenzbettwäsche - Vorgehen bei betrügerischen Energieversorgungsverträgen
von RAin Linda Blunk | Zivilrecht | 25.05.2023Trotz zahlreicher Musterfeststellungsklagen, eines Aufsichtsmaßnahmenverfahrens der Bundesnetzagentur (Az.: BK6-22-202) und Hinweisen des Bundesjustizamtes reißen die Probleme mit Energieversorgern, allen voran mit der Voxenergie GmbH, nicht ab. Damit Energieversorgungsunternehmen zur Anbahnung von Geschäftsabschlüssen private Endverbraucher anrufen dürfen, benötigen ...VoxenergieEnergierechtsanwaltEnergierechtPrimastrom - Vorgehen gegen Online Casinos
von RA Matthias Richter | Zivilrecht | 14.05.2023Rückforderung von Spielverlusten / Immer noch haben Kunden von Online-Casinos die Möglichkeit, ihre Spielverluste (Spieleinsätze) von den Anbietern zurückzufordern. Dies hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 13.09.2022 bestätigt. (Az. XI ZR 515/21). Wer bei einem nicht-lizenzierten Online-Casino gespielt und Geld verloren hat, kann die Einsätze zurückfordern. Das ...OnlineCasinoSpieleinsatzzurückfordernRückforderung - Bestellung eines Notvorstandes in der StiftungLeserwertung: 4,4/5,0
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von RA Sandro Dittmann | Zivilrecht | 18.04.2023Das Oberlandesgericht Hamm hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, wann die Amtszeit eines Gründungsvorstandes endet / Hintergrund der Fragestellung ist die (übliche) ...GründungsvorstandStiftungSatzungVorstandNotvorstand - In dreiseitigen Vertrag Eintretender bleibt durch Klauseln des Ursprungsvertrags verpflichtetLeserwertung: 3,1/5,0
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von RA Markus Koerentz, LL.M. | Zivilrecht | 17.04.2023Bei Wahlrecht des Vermieters über Kaution und Bürgschaft als Sicherungsmittel gilg § 263 Abs. 2 BGB / Besteht ein Wahlrecht des Vermieters als Sicherheitsleistung ...WahlrechtBürgschaftVorbehaltZwangsvollstreckungSchuldverhältnis - Die Vermögensauskunft (früher: "eidesstattliche Versicherung")Leserwertung: 4,4/5,0
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von RA Oliver Gothe-Syren | Zivilrecht | 06.04.2023Abwendung einer Vermögensauskunft durch Ratenzahlung und Schuldenregulierung durch Gläubigervergleich / Über die Änderung der Eidesstattlichen Versicherung in ...VermögensauskunfteidesstattlicheVersicherungAbwendungRatenzahlungGläubigerSchuldner - Zahlungsaufforderung der Rhein Inkasso für die FAREDS Rechtsanwälte / Malibu Media LLC erhalten? Wir helfen IhnenLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | ZivilrechtWeitere Inkassoschreiben für FAREDS im Umlauf / In den letzten Wochen haben wir vermehrt Anfragen von Betroffenen erhalten, die eine Zahlungsaufforderung der Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH erhalten haben. Mit diesen Aufforderungsschreiben macht die Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH für die Rechtsanwaltskanzlei FAREDS bzw. deren Mandanten, die Malibu ...InkassoFaredsMalibuRheinForderungsmanagement - Schmerzensgeld wegen ImpfnebenwirkungenLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Matthias Richter | ZivilrechtCorona- Impfschäden / Während Nebenwirkungen nach einer Coronainfektion unbestritten als Fakt angenommen wurden (Long-Covid), waren Nebenwirkungen wegen der Covid-Impfung lange ein Tabuthema in der Öffentlichkeit. Aber die schiere Häufigkeit von Impfnebenwirkungen lässt diese Tatsache nicht mehr bestreiten, dass es Impfnebenwirkungen gibt: Nämlich Autoimmunkrankheiten, ...CoronaImpfschädenImpfnebenwirkungenSchmerzensgeldKlage - Online Casino
von RA Matthias Richter | ZivilrechtGeld zurück / Landgericht München I: 31 O 16477/20 vom 30.07.2021 Wann besteht ein Anspruch gegen ein Online-Casino, z.B. mit Sitz in Malta und wie kann der Anspruch durchgesetzt werden? Urteilsbesprechung: Per Smartphone und Computer nahm ein Spieler in seiner in Deutschland liegenden Wohnung an mehreren Online-Glücksspielen teil, welche von der Beklagten „Oring ...Online-CasinoMaltaKlageortUnionsrechtDienstleistungsfreiheit - Zu alt für Elektro-Festival
von RA Jens Usebach, LL.M. | Zivilrecht: Kein Schadensersatz wegen Altersdiskriminierung nach Ausschluss von Event Isarrauschen / Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 10.10.2018 zum Aktenzeichen 122 C 5020/18 entschieden, dass ein 44-jähriger Mann, der mit der Begründung, er wäre zu alt, nicht an einem Elektro-Festival teilnehmen durfte, kein Anspruch auf Schadensersatz wegen Altersdiskriminierung hat. ...EntschädigungDiskriminierungFestivalAlterDiskothek - Haftung im Abgasskandal
von RA Thomas Klein | ZivilrechtNeues vom EuGH zum Schadensersatz beim Dieselskandal / Der EuGH hat jetzt den Weg für betroffene Fahrzeuginhaber geebnet, um Schadensersatzansprüche im Abgasskandal zu erhalten. In Deutschland hatte dies bislang der BGH in vielen Fällen verhindert, insbesondere in den Fällen, in denen Kfz unzulässige Abschalteinrichtungen in Form des sog. Thermofensters aufwiesen. ...AbgasskandalDieselskandal - Diesel Abgasskandal EA 288
von RA Thomas Klein | ZivilrechtHaftung des Herstellers / Der Dieselskandal ist nunmehr seit 2015 bekannt. Damals offenbarte VW, dass man bewusst die Abgasswerte von Pkw mit dem Motor EA 189 manipuliert hat. Viele Verfahren wurden und werden hier gegen VW und Co. noch geführt. Sehr viele Rechtsfragen sind inzwischen durch den BGH geklärt, teilweise auch ausschließlich zu Gunsten der Hersteller. ...AbgasskandalDieselVWEA 288Abschaltvorrichtung - Große Zunahme von Klagen gegen Daimler - Vorwurf der Manipulation von Motoren / unzulässige AbschalteinrichtungLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Daniel Hesterberg | ZivilrechtIn Stuttgart sind am dortigen Landgericht ab dem Jahr 2019 rund 1400 Klagen anhängig, allein davon ca. 600 im dritten Quartal - ein Spezialsenat 16a wurde bereits am OLG Stuttgart eingerichtet / Die Welle an Klagen gegen die Daimler AG wegen des Vorwurfs einer Manipulation von den Motoren OM642 und OM651 der verschiedensten Diesel-PKWs reißt nicht ab, im Gegenteil, ...DaimlerSchadensersatzAbschaltvorrichtungSittenwidrigkeitSoftwareupdate - Abgasskandal reloaded...
von RA Thomas Klein | ZivilrechtAbgasskandal - Rechte von Verbrauchern werden gestärkt / Im Abgasskandal scheint sich die rechtliche Lage für betroffene Verbraucher erneut zu verbessern. Bislang ist der Bundesgerichtshof davon ausgegangen, dass die Fahrzeugkäufer, die nach dem 31.12.2015 von VW und Co. einen vom Abgasskandal betroffenen Pkw gekauft haben, sich nicht mehr auf sittenwidriges Handeln ...AbgasVerbraucherRechteVWAbgasskandal - Der fehlerhaft zugestellte VollstreckungsbescheidLeserwertung: 4,4/5,0
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ZivilrechtBei überraschenden Vollstreckungsmaßnahmen kann es sich lohnen, die ordnungsgemäße Zustellung des Vollstreckungstitels zu prüfen / Aus meiner Praxis: Frau M legte mir ...VollstreckungsbescheidVollstreckungstitelfehlerhaftZustellungEinspruchsfristGerichtsvollzieher
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