KleinerSpinner
/ Mitglied seit 23.6.2007 Schüler- 82 mal hilfreich
- 240 Beiträge
- Nicht gelistet in der Bestenliste (Hilfreich)
- 557 der Bestenliste (Fleißig)
- 3 Bewertungen
- 0 Kommentare
KleinerSpinner's Postings
-
Kaufrecht
Onlinekauf: Elektro(groß)gerät defekt geliefert, Fragen zum weiteren Vorgehen 56 AufrufeGuten Tag zusammen, folgender, natürlich nur rein fiktiver, Fall: Käufer K bestellt bei einem gewerblichen Onlinehändler V ein größeres Elektrogerät mit einem Gewicht von etwas über 30 Kilo. Di -
Inkasso
Forderung von Inkassobüro im Auftrag...wen verklagen? 38 AufrufeAngenommen, eine Person würde ein Forderungsschreiben eines Inkassobüros "im Auftrag" erhalten, gegen wen müsste sich dann eine Feststellungsklage richten, gegen das Inkassobüro oder gegen den Auftrag -
Vertragsrecht
Vertragsende später als Mindestvertragslaufzeit möglich? 89 AufrufeHallo in die Runde, folgender (fiktiver) Fall bzgl. eines Vertrages zu einem DSL Anschluss: Ein neuer DSL Anschluss mit einer Erst- bzw. Mindestvertragslaufzeit von 24 Monaten wird beauftragt. -
Steuerrecht
Warenkauf Versandhandel - Rechnung ohne Ausweis der USt. 53 AufrufeNach einem Warenkauf bei einem deutschen Versandhändler habe ich die Rechnung für den Kauf bekommen. Auf dieser ist weder der anzuwendende MwSt-Satz aufgeführt, noch die USt. separat ausgewiesen. -
Internetrecht, EDV-Recht, Fernabsatz
Abmahnung wegen Werbemails 75 AufrufeHallo zusammen, mal angenommen, ein Gewerbetreibender würde eine Firma abmahnen wollen wg. unerwünschter Zusendung von Werbe-Mails. Würde es dann ausreichen, die "spammende" Firma zur Abgabe eine -
Verwaltungsrecht
Kontoänderung für Kfz-Steuer / Formular 032021 239 AufrufeHallo! Auf dem Kfz-Steuerbescheid findet sich folgender Passus: Falls die IBAN unzutreffend ist oder sich künftig ändert, erteilen Sie bitte ein neues SEPA-Lastschriftmandat. Formlose Mitteilungss -
Vertragsrecht
Kündigung vor Vertragsbeginn - zu wann? 291 AufrufeHallo, folgender fiktiver Fall: Kunde K schliesst bei Mobilfunkanbieter M einen Handyvertrag ab. Der Vertrag hat eine Kündigungsfrist von 30 Tagen jeweils zum Monatsende. Vertragsschluss ist -
Arbeitsrecht
Kündigungsfristen Arbeitsvertrag vs. Gesetz 438 Aufrufevon 5 Sterne
Hallo, folgendes Szenario: - Im Arbeitsvertrag wurde eine Kündigungsfrist von 3 Monaten vereinbart ohne irgendeinen Verweis auf gesetzliche Regelungen. Ein Tarifvertrag kommt nicht zum Tragen. -
Schadensersatz
Arbeitgeber führt wiederholt VL nicht ab 517 AufrufeHallo, mein Arbeitgeber hat nun zum wiederholten Male innerhalb der letzten 24 Monate die Vermögenswirksamen Leistungen nicht an meine Lebensversicherung abgeführt. Nun stellt sich mir die Frage -
Verkehrsrecht
Behinderung einer Geschwindigkeitsmessung 761 Aufrufevon 5 Sterne
Hallo, mich würde mal Eure Meinung zu folgendem Fall interessieren: Ich halte bzw. parke mit meinem Pkw innerorts auf dem Seitenstreifen einer Strasse. Ca. 40m - 50m weiter steht hinter einer -
Inkasso
Mahnbescheid trotz Rückweisung der Forderung 632 AufrufeHallo, ein Händler hat mir über seinen Anwalt eine Zahlungsaufforderung mit Fristsetzung zukommen lassen. In diesem Schreiben wurde darauf hingewiesen, dass die Kanzlei bei nicht fristgerechter Zah -
Versicherungsrecht
Haftpflichtschaden - Regulierung abgelehnt 1213 AufrufeHallo, ich würde gerne Eure Meinung zu folgendem Sachverhlat wissen: Ausgangslage: Tochter ist Mitglied in einem Segelclub und leiht sich dort gelegentlich (am Wochenende) eine kleine Jolle aus, -
Beitragsservice, GEZ
GEZ Überweisung ohne Beitragsnummer 1936 AufrufeHallo, kann mir jemand sagen, ob die Angabe der Beitragsnummer bei Überweisungen verpflichtend ist? Meiner Meinung nach sollten Name und Adresse als Verwendungszweck ebenso ausreichend sein, um -
Verkehrsrecht
Ordnungsdienst will mich an Weiterfahrt hindern 839 AufrufeIch befuhr eine gerade Strasse ohne Fahrbahnmarkierungen. Die Strasse ist so breit, dass gleichzeitig Fahrzeuge in beiden Fahrtrichtungen passieren können. Ich erreichte eine Einmündung mit einer von -
Handwerksrecht, Werkvertragsrecht
Karosserieschaden durch Werkstatt - Haftung? 1691 AufrufeHallo, folgender Fall ist einem Kollegen aus einem Fahrzeugforum passiert: Kunde gibt sein Fahrzeug zur Scheibentönung in die Werkstatt. Nach Erledigung der Arbeiten stellt der Kunde bei Abholun
12
KleinerSpinner's Antworten
-
Kaufrecht
Onlinekauf: Elektro(groß)gerät defekt geliefert, Fragen zum weiteren Vorgehen 56 AufrufeWas genau ist darunter zu verstehen? Beispielsweise: - Eine Waschmaschine, wo sich die Trommel nicht dreht - Eine Klimaanlage, die nicht kühlt - Ein Wäschetrockner, der nicht heizt Das Gerät -
Steuerrecht
Gewinn reduzieren als Selbständiger 123 AufrufehotKrankenkassenbeiträge fürs nächste Jahr komplett im Voraus bezahlen. Hilft natürlich nur, wenn das nächste Jahr weniger umsatzstark wird. Oder freiwillige Zahlung in die/eine Rentenversicherung...b -
Bankrecht
Stress mit Bank - kein Konto 134 Aufrufewas fristlose Kündigung mit wahrscheinlich bösem Schufaeintrag zur Folge hatte (ich weiß, eigene Blödheit). Wegen 2 Tagen mit 13ct im Soll? Klingt extrem unwahrscheinlich. In Folge wurden die B -
Auto - Kauf und Verkauf
Privatverkauf Käufer will das Fahrzeug zurück geben? 99 AufrufezuIch gehe mal davon aus, dass es sich beim verkauften Fahrzeug um einen Diesel handelt? Wenn dem so ist, wäre die Kombination von Schadstoffklasse EURO3 mit grüner Plakette durchaus legal möglich, n -
Datenschutzrecht
Weitergabe der Rufnummer durch Vermieter an Polizei? 204 AufrufehotAllerdings ist die Weitergabe aufgrund von Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO zulässig, weil das im Rahmen der Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt ist. Der Vermieter übt aber keine öffentliche Gewalt aus un -
Inkasso
Inkasso Gebühr nach RVG und BGH-Urteil 156 AufrufeIch halte auch eine 0,3 Gebühr für zu hoch. Warum? Paigo (ehemals Infoscore) erbringt keine Rechtsdienstleistung. Stattdessen kaufen die Forderungen auf und betreiben sie in eigenem Namen. Das ist abe -
Schadensersatz
Sturz im Lidl Supermarkt - Schmerzen 844 AufrufehotDiese Aussage: Eine Mitarbeiterin konnte den Sturz bezeugen, was sie auch getan hat.. Ebenfalls das Preisschild das auf dem Boden lag. ist aber inhaltlich nicht die gleiche wie diese: dass di -
Existenzgründung
businessplan formulierungen 101 AufrufehotNaja, das sind jetzt wirklich Spitzfindigkeiten. Die Frage nach der Qualifikation ist so verkehrt nicht, denn eine Qualifikation muss nicht zwingend formaler Art sein. Auch aufgrund der Pandemie k -
Internetrecht, EDV-Recht, Fernabsatz
Inkassoforderung nach Widerruf 51 AufrufeDu solltest ebenfalls unverzüglich alles Guthaben von Deinem Paypal-Konto auf Dein "richtiges" Bankkonto transferieren! -
Verkehrsrecht
zu Unrecht angezeigt (Polizist in Freizeit) 234 AufrufehotDie "erhobene flache Hand" gilt eigentlich als ein "Dankeschön!", z.B. dann, wenn jemand einem die Vorfahrt überlässt, oder ähnliches. "Erhobene flache Hand" würde ich jetzt als "Fahr Du zuerst" -
Arbeitsrecht
Kündigung im Urlaub? 149 AufrufehotAm besten rufen Sie bei der Rechtsantragsstelle des Arbeitsgericht an und vereinbaren einen Termin mit dem Rechtspfleger. Vielleicht klappt das Alles ja per Mail. Sollte gehen. Meine Frau hat sic -
Bankrecht
Bank Schalter einzahlung mehr GELD auf dem Konto. 617 AufrufehotDa es bereits am Vorsatz fehlt, muss man die weiteren Tatbestände des § 263 StGB nicht weiter diskutieren.Ach? Es fehlt am Vorsatz? Beleg unterschrieben, der die falsche Einzahlungssumme beinhaltet. V -
Arbeitsrecht
Probezeit und Kündigung was nun 94 AufrufeMan kann ja auch heute kündigen, Kündigung durch Boten (Zeuge) in ihren Briefkasten werfen lassen und gut ist. Das bedeutet trotzdem nicht unbedingt auch den heutigen Empfang der Kündigung durch -
Steuerrecht
USt bei Bestellung und Erfüllung im Juni 2020, Rechnung Juli 2020 88 AufrufeSie hätten grds. einen Anspruch nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 UStG auf eine (ordnungsgemäße) Rechnung, der gerichtlich durchsetzbar wäre. Allerdings hat der Händler ab Leistungsdatum 6 Monate Zeit, eine ( -
Steuerrecht
Gewerbeanmeldung / Geschäftsadresse 98 AufrufeDa, wo das Gewerbe ausgeübt wird. Arbeitest Du also zuhause, fällt die Gewerbesteuer am Heimatort an und nicht am Ort der Büroadresse. Arbeitest Du sowohl zu Hause, als auch an der Büroadresse, fäl