Verkehrsrecht

Parkplätze sind oft ein Streitpunkt, besonders in dicht besiedelten Gebieten. Ob es sich um einen privaten Parkplatz, einen gemieteten Stellplatz oder einen öffentlichen Parkplatz handelt, die Regeln können komplex sein und Missverständnisse können zu rechtlichen Auseinandersetzungen führen. In diesem Ratgeber werden wir die rechtlichen Aspekte der Besitzstörung auf dem Parkplatz erläutern.

Ein Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid wegen Geschwindigkeitsüberschreitung kann sich lohnen, wenn es begründete Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Messung, der Zustellung des Bescheids oder der Angemessenheit der Sanktionen gibt. Hier sind einige Faktoren, die bei der Entscheidung, ob ein Einspruch sinnvoll ist, berücksichtigt werden sollten:

Wenn Sie geblitzt wurden, kann das unangenehme Folgen wie Bußgelder, Punkte in Flensburg oder sogar ein Fahrverbot nach sich ziehen. In diesem Ratgeber erfahren Sie, welche Schritte Sie nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung oder einem Rotlichtverstoß unternehmen sollten und wie Sie sich am besten verhalten.

Ein eigener Parkplatz ist eine komfortable Sache – wenn er denn nicht ständig von fremden Fahrzeugen blockiert wird. Doch was können Sie tun, wenn Ihr privater Parkplatz immer wieder zugeparkt wird? Hier sind Ihre rechtlichen Möglichkeiten. 1. Das Gespräch suchen / Bevor Sie zu rechtlichen Mitteln greifen, sollten Sie versuchen, das Gespräch mit dem Falschparker zu ...

Für die Schuldfrage ist die Gesamtsituation entscheidend / Viele Unfälle entstehen dadurch, dass ein vorausfahrender Autofahrer oder ein Vorfahrtsberechtigter an einer Kreuzung erst blinkt und dann doch geradeaus weiterfährt. ...

Schneeflockenschild gilt nicht nur im Winter / Das weiße Zusatzschild mit schwarzer Schneeflocke unter dem Verkehrszeichen für die zulässige Höchstgeschwindigkeit ist nach einem Beschluss des OLG Hamm entbehrlich und gilt damit auch bei trockenen Straßenbelägen. ...

Die Entscheidung des VG Neustadt ist keine überraschende. Sie reiht sich vielmehr in eine mittlerweile gefestigte Rechtsprechung ein. Es ging um die Frage, ob ein Verkehrsteilnehmer sich erfolgreich...

Fahrerflucht oder richtigerweise „Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort" (vgl. § 142 StGB) ist eine Straftat und findet Anwendung, wenn sich ein Unfallbeteiligter nach einen Unfall mit einem (fremden) Kfz unberechtigt aus dem Staub macht.

Wer rückwärts aus einer Parkbucht ausparkt, sollte besonders umsichtig losfahren. Ansonsten ist es nicht unwahrscheinlich, dass man bei einer Kollision mit einem anderen Fahrzeug voll für den Schaden haftet...

Betroffene Autofahrer sollten sich zwecks Fehlervermeidung anwaltlich beraten lassen / Als Betroffener im Rahmen einer Ordnungswidrigkeitssache haben Sie das Recht, die Aussage zu verweigern. Es steht Ihnen also zu, sich gar nicht zur Sache zu äußern. ...

An die Messung einer Geschwindigkeitsüberschreitung durch Hinterherfahren werden von der Rechtsprechung hohe Anforderungen gestellt / Eine Geschwindigkeitsmessung kann auch ohne Messgerät ...

oder: nicht alles ist Gender-Mainstreaming / Rrrumms…! Es hat gekracht. Nicht geblinkt (Fahrtrichtungsanzeiger nicht betätigt, steht im Anhörungsbogen ...

Entziehung der Fahrerlaubnis, bedeutender Sachschaden, Schadenshöhe, Strafbefehl - am Besten gleich zum Anwalt / Es war also passiert beim Ausparken. ...

Klare Entscheidung des OLG Hamm / Eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm vom 8. Januar 2025 sorgt für Klarheit: Eine Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter ist einer solchen mit einem Auto gleichzusetzen. Das Gericht stellt fest, dass Elektrokleinstfahrzeuge als Kraftfahrzeuge im Sinne des Strafgesetzbuches gelten, sodass für ihre Führung unter Alkoholeinfluss ...

Darf man seine Autofahrt mit einer Kamera aufnehmen? / Ich überlege, mir eine Dashcam zuzulegen, also eine spezielle Kamera für das Auto, die die Autofahrt aufnimmt. Die Kamera schaltet sich ein, sobald der Motor läuft...

Wichtige Änderungen zum Punkteabbau und Führerscheinentzug / Zum 01.05.2014 wird das Punktesystem des Verkehrszentralregisters beim Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg grundlegend reformiert. Statt bisher ...

Was droht Fahranfängern nach einer Ordnungswidrigkeit? / Auch außerhalb der Probezeit ist es schon besonders ärgerlich geblitzt zu werden. In der Probezeit ...

Wird ein Fahrverbot angetreten, ist der Führerschein in amtliche Verwahrung zu geben. Das AG Parchim entschied am 18.12.12, dass zur Entgegennahme und Verwahrung jede Ordnungsbehörde ...

Bei sehr kurzer Fahrstrecke muss trotz Alkoholfahrt nicht zwingend die Entziehung der Fahrerlaubnis verhängt werden / Alkoholfahrt ist nicht gleich Alkoholfahrt. Unter Umständen kann auch bei ...

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 18.05.2010 entschieden, dass eine Fahrtenbuchauflage von einem Jahr bei Begehung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes ...