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Hans35

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Hans35's Postings

  • Generelle Themen
    Zu niedriger Strompreis
    49 Aufrufe
    2 Antworten | letzte vor 2 Jahren von Harry van Sell
    Mal angenommen, im Rahmen eines Cyberangriffs wird das Vertrags- und Abrechnungssystem eines Stromanbieters gehackt. Ziel des Angriffs sei es, dessen Einnahmen zu mindern, um den Anbieter in die Insol
  • Zwangsvollstreckung, Zwangsversteigerung
    Verfahren beim Datenschutz
    100 Aufrufe
    8 Antworten | letzte vor 3 Jahren von eh1960
    Wie ist der Verfahrensablauf beim Datenschutz? Ich gehe mal davon aus, dass A eine Homepage oder eine Facebookseite hat und dort den B beschimpft und behauptet, er habe eine Straftat (Diebstahl Rau
  • Inkasso
    Inkasso bei Insolvenz
    115 Aufrufe
    9 Antworten | letzte vor 3 Jahren von cirius32832
    Bei meinem Schuldner war die Insolvenzeröffnung (Privatinsolvenz) bereits vor dem Entstehen der Schuld. Auf Mahnungen reagiert er nicht. Der nächste Schritt wäre da wohl der gerichtliche Mahnbescheid
  • 4 Antworten | letzte vor 3 Jahren von drkabo
    A behauptet, B habe eine Straftat begangen und reicht bei Polizei oder Staatsanwaltschaft eine Anzeige gegen B ein. B fühlt sich unschuldig und beauftragt einen Rechtsanwalt mit seiner Verteidigung. I
  • Steuerrecht
    Steuerermäßigung
    69 Aufrufe
    1 Antworten | letzte vor 3 Jahren von Taxofit
    A verliert seinen guten Job (4000 brutto mtl.) zum Ende Juli und ist einen Monat arbeitslos, hat aber keinen Antrag auf ALG gestellt. Ab 1. September hat er einen neuen Job mit 3000 Euro brutto. Kann
  • Generelle Themen
    Unklare Rechtslage
    112 Aufrufe
    hot 15 Antworten | letzte vor 3 Jahren von Anami
    A und B behaupten beide, Eigentümer des Gegenstands X zu sein, den ich von einem Dritten in Verwahrung genommen habe, und beide verlangen die Aushändigung von X. Der Dritte kann nicht gefragt werden,
  • Vertragsrecht
    Die Sache mit dem Eigentum
    69 Aufrufe
    6 Antworten | letzte vor 3 Jahren von Harry van Sell
    Ein Kaufvertrag ist keine Übertragung des Eigentums. Vielmehr verpflichtet er nur den Verkäufer, dass er dem Käufer des Eigentum an dem Kaufgegenstand verschafft. Der Kaufvertrag gibt aber keine Ausk
  • Erbrecht
    Erbschaft mit Tier
    260 Aufrufe
    hot 33 Antworten | letzte vor 3 Jahren von Harry van Sell
    Ein Mann, Mitglied eines Pferdesportvereins, wohnt mit seinem Pferd einsam in einem Wald. Nachdem er plötzlich stirbt, ist das Pferd für einige Zeit sich selbst überlassen, bis der Tote und das Tier e
  • Arbeitsrecht
    Zustellung der Kündigung
    84 Aufrufe
    8 Antworten | letzte vor 3 Jahren von Harry van Sell
    Der Arbeitnehmer (AN) ist erkrankt und befindet sich im Krankenhaus. Kann der Arbeitgeber (AG) ihm in dieser Zeit die Kündigung fristgemäß und damit wirksam per Post (durch Einwurf zu Hause in den Bri
  • Ausländerrecht
    Corona oder Brexit?
    222 Aufrufe
    hot 19 Antworten | letzte vor 5 Jahren von Neuanmeldung ya 380
    Mein Freund ist britischer Staatsbürger und Geschäftsmann. Zuletzt war er vor ca. 1 Jahr in Deutschland. Zur Zeit ist er in Pakistan und er bekommt keine Einreisegenehmigung nach Deutschland. Er hat h
  • Standesrecht, Anwalts- und Verfahrenskosten
    PKH und Ratenzahlung
    92 Aufrufe
    1 Antworten | letzte vor 6 Jahren von salkavalka
    Kläger und Beklagter haben beide PHK gewährt bekommen. Der Beklagte allerdings nur in Form von Stundung und Ratenzahlung an das Gericht. Nun ist der Prozess entschieden, die Klage wird abgewiesen, die
  • Verfahrensrecht
    Rechtlicher Hinweis
    122 Aufrufe
    hot 11 Antworten | letzte vor 6 Jahren von BigiBigiBigi
    Ein Richter hat in einem Zivilprozess den "rechtlichen Hinweis" gegeben, dass er die Klage für unzulässig hält und den Kläger zur Stellungnahme aufgefordert. Dieser hat sich nicht fristgemäß geäußert
  • Vertragsrecht
    "Gelesen"
    329 Aufrufe
    hot 17 Antworten | letzte vor 6 Jahren von spatenklopper
    Kann ein Stück Papier ein gültiger Vertrag sein, wenn ich vor meine Unterschrift das Wort "gelesen" schreibe? Auch wenn der andere das nicht merkt, weil er sich die Unterschrift nicht genau angeschau
  • Patentrecht
    Was ist bei einem Patent wichtig?
    62 Aufrufe
    4 Antworten | letzte vor 7 Jahren von Hans35
    Wer sich für das Patentrecht interessiert, mag sich einmal die Entscheidung des Bundesgerichtshofs X ZR 46/17 auschauen. Darin geht es um eine Maschine, die Papier mit einer Polsterung versieht (z.B.
  • Internetrecht, EDV-Recht, Fernabsatz
    Rechtsmissbrauch mit Abmahnungen
    82 Aufrufe
    0 Antworten
    Die soeben veröffentlichte Entscheidung des Bundesgerichtshofs BGH I ZR 6/17 vom 14.2.2019 ist bemerkenswert. Hier hat sich eine Gruppe von verantwortungslosen Anwälten einen vermögenslosen "Kläger

Hans35's Antworten

  • 2 Antworten | letzte vor 3 Jahren von Michael.2000
    Veranschaulichen die Zeichnungen lediglich die Funktion...? Ja. Es kommt aber immer auf den Einzelfall an. Das A & O des Patents sind immer die Patentansprüche, und da kommt es wieder vor allem auf d
  • hot 11 Antworten | letzte vor 3 Jahren von Hans35
    Ist es üblich, dass das Anmeldeverfahren so lange dauert? Beginnend am 02.03.2015, rechtskräftig ab 11.03.2021. Bis zu 8 Monate vom Prüfungsantrag bis zum 1. Bescheid (21.10.1015) sind normal. Vi
  • Inkasso
    Inkasso bei Insolvenz
    115 Aufrufe
    9 Antworten | letzte vor 3 Jahren von cirius32832
    Dann macht die Strafanzeige ggf. auch hier Sinn. Würde ich durchaus machen und nicht nur damit drohen.Von staatlichen Stellen, die selbst vollstrecken, z.B. Finanzamt, Bußgeldstelle oder auch die Bahn
  • Zwangsvollstreckung, Zwangsversteigerung
    Verfahren beim Datenschutz
    100 Aufrufe
    8 Antworten | letzte vor 3 Jahren von eh1960
    Und was machen diese "Fachleute" dann? Durch Strafgelder oder Haft verschwindet die Veröffentlichung ja nicht. Unter einer "Vollstreckung" stelle ich mir eigentlich vor, dass der Beschlusstenor verwi
  • Generelle Themen
    Unklare Rechtslage
    112 Aufrufe
    hot 15 Antworten | letzte vor 3 Jahren von Anami
    Ansonsten ab zur Polizei und die Eigentumsfrage über die Staatsanwaltschaft klären lassen.Das kann kaum stimmen. Polizei und Statsanwaltschaft sind für Strafsachen, oder etwas allgemeiner: für das Ver
  • 4 Antworten | letzte vor 3 Jahren von Hans35
    Wenn jemand ein deutsches Patent erteilt bekommen hat, oder ein europäisches Patent, das in Deutschland wirksam ist, dann darfst du den Gegenstand des Patents in Deutschland nur mit Genehmigung des Pa
  • 5 Antworten | letzte vor 3 Jahren von Hans35
    Dem Unternehmen war bekanntgegeben worden, dass die Erfindung dem Erfinder gehören würde.Dieser Satz ist leider unklar. Die Beurteilung der Sache steht und fällt damit, wer hier wem gegenüber erklärt
  • Vertragsrecht
    Die Sache mit dem Eigentum
    69 Aufrufe
    6 Antworten | letzte vor 3 Jahren von Harry van Sell
    In der Regel hat es sich als erfolgversprechend erwiesen, eine zielgerichtete Analyse der Optionen in jeweiligen Einzelfall durchzuführen und aufgrund der Ergebnisse das einleiten sinnstiftender Maßna
  • Erbrecht
    Nachlassverwirrung
    94 Aufrufe
    7 Antworten | letzte vor 3 Jahren von Hans35
    Auch nach meinem Verständnis hat deine Mutter all ihre Sachen an dich als gesetzlichem Erben vererbt. Dein Stiefvater hatte sie nicht von deiner Mutter erben können, er ist ja garnicht mit ihr verwand
  • Erbrecht
    Vater möchte Pflichtteilverzicht
    140 Aufrufe
    9 Antworten | letzte vor 3 Jahren von cruncc1
    Durch die Enterbung entsteht der Anspruch auf das Pflichtteil. Etwas deutlicher: Ein Verzicht auf den Pflichtteil hat überhaupt nur dann einen rechtlichen Sinn, wenn in einem Testament der Betreffe
  • Erbrecht
    Erbschaft mit Tier
    260 Aufrufe
    hot 33 Antworten | letzte vor 3 Jahren von Harry van Sell
    Nach BGB Par 1960 soll das Nachlassgericht den Nachlass "sichern". Da das Pferd fortlaufend Kosten für Unterbringung, Verpflegung, Tierarzt usw. verursacht müsste das Nachlasgericht m.E. doch dafür so
  • Erbrecht
    Erbberechtigt? - Oma verstorben
    452 Aufrufe
    hot 40 Antworten | letzte vor 3 Jahren von Anami
    Bei Anwaltskosten in dieser Höhe solltest du aber beachten: Auch wenn du Recht hast und ggf. sogar einen Prozess gegen Onkel und Tante gewinnst, so dass dann im Urteil steht, dass du von Onkekl und
  • Arbeitsrecht
    Zustellung der Kündigung
    84 Aufrufe
    8 Antworten | letzte vor 3 Jahren von Harry van Sell
    Das war eine eindeutige Antwort. Vielen Dank. Ist aber die Kündigung während einer Krankheit überhaupt zulässig?
  • 1 Antworten | letzte vor 4 Jahren von Hans35
    Wenn es nur darum geht, in dieser Woche nicht falsch zu machen, dann kann ich nur Folgendes raten: Alles was du erfunden hast, musst du ganz genau aufschreiben (40 Seiten sind sicher besser als 10) un
  • Patentrecht
    Internationale Anmeldung
    78 Aufrufe
    4 Antworten | letzte vor 4 Jahren von Hans35
    Wer ist verantwortlich für die Übersetzung, damit die deutsche Priorität erhalten bleibt?Da ist der Anmelder selbst verantwortlich. Er muss die Konsequenzen tragen, wenn die aus der deutschen Anmeldun